Geberit Patente
🇨🇭 Schweiz
Schweizer Unternehmen der Sanitärtechnik mit Sitz in Rapperswil-Jona. Entwickelt und produziert Sanitärsysteme, Rohrleitungstechnik und Badausstattung für den Bausektor.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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527 gesamt| Patent | |||
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02.01.2019
Montageeinrichtung für einen Sanitärkörper
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Angemeldet am 22.02.2013
Erteilt am 02.01.2019
Vertretung
Zusammenfassung
Eine Montageeinrichtung (26) für einen Sanitärkörper umfasst ein Montagegestell (30) zur Aufnahme des Sanitärkörpers und eine mit dem Montagegestell in Verbindung stehende Beleuchtungseinheit (B), welche ein erstes optisches Mittel (1) mit mindestens einer Lichtquelle (3) zur Bereitstellung eines erstens Lichtscheins (5) und mindestens ein zweites optisches Mittel (2) mit mindestens einer Lichtquelle (4) zur Bereitstellung eines zweiten Lichtscheins (6) umfasst, wobei die besagten Lichtscheine (5, 6) von der Montageinrichtung (26) abgebbar sind. |
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13.12.2018
Wasserklosett
WO2018224632
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 08.06.2018
Anhängig
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12.12.2018
Fitting
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Status
Angemeldet am 23.10.2014
Erteilt am 12.12.2018
Vertretung
Zusammenfassung
Ein Fitting (1), insbesondere aus Kunststoff, zum Umlenken oder Abzweigen von in Rohrleitungen strömenden Medien, umfasst eine Gehäusewand (2), die einen Durchflusskanal (3) begrenzt, welcher sich mindestens von einem Fittingeingang (4) zu einem Fittingausgang (5) erstreckt. Der Durchflusskanal (3) umfasst einen sich entlang einer ersten Mittelachse (M6) erstreckenden ersten Kanalabschnitt (6) und einen sich entlang einer zweiten Mittelachse (M7) erstreckenden zweiten Kanalabschnitt (7), wobei die beiden Mittelachsen (M6, M7) winklig geneigt, insbesondere rechtwinklig, zueinander stehen und die beiden Kanalabschnitte (6, 7) derart angeordnet sind, dass sich deren Mittelachsen (M6, M7) schneiden und wobei im Bereich des Übergangs (8) zwischen dem ersten Kanalabschnitt (6) und dem zweiten Kanalabschnitt (7) eine innere Übergangskante (9) vom ersten Kanalabschnitt (6) zum zweiten Kanalabschnitt (7) gebildet ist, welche Übergangskante (9) mit einer Rundung (10) gerundet ausgebildet ist. Bezüglich des Durchflusskanals (3) gegenüber der Übergangskante (9) ist ein Einsatz (11) in die Gehäusewand (2) eingesetzt, welcher Einsatz (11) stoffschlüssig mit der Gehäusewand (2) in Verbindung steht, wobei der Einsatz (11) derart ausgebildet ist, dass die Übergangskante (9) mit der Rundung (10) bei der Herstellung durch einen Durchbruch (12), der vom Einsatz (11) überdeckt wird, des Fittings zugänglich ist. |
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21.11.2018
Wasserablauf mit Schaumstoffblock
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Status
Angemeldet am 10.09.2014
Erteilt am 21.11.2018
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Bodenwasserablauf zum Beispiel für eine Dusche mit einem Schaumstoffblock (1) zum Halten eines Rohrleitungsstücks (4,9,12,13) im Estrich. |
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21.11.2018
Fixiervorrichtung für ein Duschtürsystem
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Zusammenfassung
A fixation device (100) for a shower door system (10) is provided. The fixation device comprises a frame (104) and at least two moveable structures (110) being arranged within said frame (104), wherein the interface between the at least two moveable structures (110) forms a threaded bore (102) for receiving a bolt (32). |
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01.11.2018
Siphon
WO2018197026
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 15.11.2017
Anhängig
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01.11.2018
Ablaufanordnung
WO2018197151
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 29.03.2018
Anhängig
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31.10.2018
Vorrichtung zur fluidischen Betätigung eines Ablaufventils
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Status
Angemeldet am 23.04.2013
Erteilt am 31.10.2018
Vertretung
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24.10.2018
Eckventil mit Handrad
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Status
Angemeldet am 26.09.2014
Erteilt am 24.10.2018
Vertretung
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24.10.2018
Zusammensetzungen zur Verhinderung von Ablagerungen
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Status
Angemeldet am 21.04.2017
Anhängig
Vertretung
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17.10.2018
Absperrventilgehäuse und Absperrventil
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Status
Angemeldet am 16.08.2013
Erteilt am 17.10.2018
Vertretung
Zusammenfassung
Ein Absperrventilgehäuse (1) für den Einbau in eine sanitäre Vorrichtung, wie in einen Spülkasten (2), umfasst ein im Absperrventilgehäuse (1) angeordneten Wasserführungskanal (3) mit einem Eingang (4) und einem Ausgang (5). Das Absperrventilgehäuse (2) umfasst ein Gehäuseelement (8) aus Kunststoff und mindestens ein Stutzenelement (9) aus Metall, welches mit dem Gehäuseelement (8) in Verbindung steht, wobei der Wasserführungskanal (3) sich durch das Gehäuseelement (8) und durch das Stutzenelement (9) hindurch erstreckt. |
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17.10.2018
Lageranordnung für Sanitäreinrichtung
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Status
Angemeldet am 05.02.2016
Erteilt am 17.10.2018
Vertretung
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10.10.2018
Sanitäreinrichtung mit einer Desinfektionseinrichtung
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Status
Angemeldet am 01.12.2016
Anhängig
Vertretung
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10.10.2018
Dusch-Wc
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Status
Angemeldet am 01.12.2016
Anhängig
Vertretung
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10.10.2018
Duschsystem für ein Dusch-Wc umfassend eine Ozonbehandlungsvorrichtung
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Status
Angemeldet am 01.12.2016
Anhängig
Vertretung
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29.08.2018
Sanitäranordnung
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Status
Angemeldet am 22.07.2016
Erteilt am 29.08.2018
Vertretung
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22.08.2018
Fitting
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Status
Angemeldet am 23.10.2014
Anhängig
Vertretung
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15.08.2018
Auszugführung für Sanitärmodul und Sanitärmodul mit Auszugführung
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Status
Angemeldet am 29.11.2012
Erteilt am 15.08.2018
Vertretung
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15.08.2018
Rohrklemmanordnung
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Status
Angemeldet am 08.05.2015
Erteilt am 15.08.2018
Vertretung
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09.08.2018
Umlenkbogen
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Status
Angemeldet am 11.01.2018
Anhängig
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08.08.2018
Spülkasten für eine sanitäre Einrichtung
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08.08.2018
Einlaufgarnitur für einen Spülkasten
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Status
Angemeldet am 12.11.2013
Erteilt am 08.08.2018
Vertretung
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25.07.2018
Einrichtung mit einer Spülvorrichtung und einem Klosettkörper, Montageset zum Montieren einer solchen Einrichtung sowie Verfahren zum Montieren der genannten Einrichtung
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Status
Angemeldet am 05.12.2007
Erteilt am 25.07.2018
Vertretung
Szynka, Dirk · Wolfratshausen
Groner, Manfred · Zürich
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11.07.2018
Presswerkzeug für einen Fitting mit Presslasche
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Status
Angemeldet am 08.05.2015
Erteilt am 11.07.2018
Vertretung
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28.06.2018
Wc-Unterduschgerät mit Luftfördereinrichtung
WO2018114050
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 15.12.2017
Anhängig
Vertretung
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28.06.2018
Duschaufsatzgerät für ein Wc
WO2018114051
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 15.12.2017
Anhängig
Vertretung
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27.06.2018
Wc-Unterduschgerät mit Luftfördereinrichtung
EP3339520
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 21.12.2016
Anhängig
Vertretung
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16.05.2018
Betätigungsanordnung für ein Ablaufventil eines Spülkastens
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Status
Angemeldet am 14.01.2014
Erteilt am 16.05.2018
Vertretung
Zusammenfassung
Eine Betätigungsanordnung (1) für ein Ablaufventil eines Spülkastens umfasst eine Betätigungseinheit (2), mit welcher ein Spülvorgang auslösbar ist, und mindestens einen sich entlang einer Distanzhalteachse (D) erstreckender Distanzhalter (4), welcher mit einem vorderen Ende (5) mit der Betätigungseinheit (2) in Verbindung steht und mit dem gegenüberliegenden hinteren Ende (6) direkt oder indirekt mit dem Spülkasten verbindbar ist. Der Distanzhalter (4) ist in einem vorgegebenen Rastermass (R) ablängbar ausgebildet. |
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09.05.2018
Rohrklemmanordnung
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Status
Angemeldet am 06.08.2014
Erteilt am 09.05.2018
Vertretung
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03.05.2018
Werkzeug zur Bearbeitung eines Rohrendes
WO2018077595
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 06.10.2017
Anhängig
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25.04.2018
Ablaufgarnitur für einen Spülkasten
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Status
Angemeldet am 28.10.2013
Erteilt am 25.04.2018
Vertretung
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18.04.2018
Ablaufventil für einen Spülkasten
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Status
Angemeldet am 30.03.2011
Erteilt am 18.04.2018
Vertretung
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18.04.2018
Dusch-Wc mit Durchlauferhitzer und Boiler
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Status
Angemeldet am 09.09.2015
Erteilt am 18.04.2018
Vertretung
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29.03.2018
Abdeckung für Dusch-Wc-Aufsatz
WO2018054547
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 20.09.2017
Anhängig
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31.01.2018
WC mit Duschaufsatz
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Status
Angemeldet am 06.03.2015
Erteilt am 31.01.2018
Vertretung
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10.01.2018
Rohrklemmanordnung
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Status
Angemeldet am 06.08.2014
Erteilt am 10.01.2018
Vertretung
Zusammenfassung
Eine Rohrklemme (1) zum Verbinden eines Rohres (2) umfasst ein in ein Ende des Rohres (2) einsteckbares Anschlussstück (3), eine Klemmschelle (4) mit einem mindestens abschnittsweise, vorzugsweise vollständig, um das Anschlussstück (3) umlaufenden ringförmigen Klemmabschnitt (5), wobei die Klemmschelle (4) mittels eines Verpressvorgangs von einer Ausgangslage in eine Klemmlage bringbar ist. Der Klemmabschnitt (4) ist beim Verpressvorgang plastisch deformierbar, derart, dass eine Radialkraft gegen das Rohr (2) bzw. das Anschlussstück (3) bereitstellbar ist. |
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10.01.2018
Sanitäre Einrichtung und verdeckte Befestigung für eine derartige sanitäre Einrichtung
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10.01.2018
Wc-Spülkasten mit Leckageschutz
EP3266945
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 08.07.2016
Anhängig
Vertretung
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03.01.2018
Ablaufgarnitur für einen Spülkasten
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Angemeldet am 07.02.2013
Erteilt am 03.01.2018
Vertretung
Zusammenfassung
Eine Ablaufgarnitur für einen Spülkasten, ist mit einem Ventilsitz (13) der in Strömungsrichtung gesehen vor einer Auslauföffnung (27) angeordnet ist, mit einem mit diesem Ventilsitz (13) zusammenarbeitenden Dichtungselement (4) eines Überlaufrohres (11), das zum Auslösen einer Spülung nach oben bewegt werden kann. Das Überlaufrohr (11) weist eine um eine Mittelachse (M) umlaufende Rohrwandung (14), eine Eintrittsöffnung (9) und einen Austrittsöffnung (10) auf. Im unteren Bereich (17) des Überlaufrohrs (11) ist in der Rohrwandung (14) mindestens ein Durchbruch (16) angeordnet. |
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13.12.2017
Duschwanne mit integriertem Siphon
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Angemeldet am 24.10.2012
Erteilt am 13.12.2017
Vertretung
Novagraaf Technologies · Asnières-sur-Seine
Zusammenfassung
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Wer vertritt Geberit?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Geberit vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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