Geberit Patente
🇨🇭 Schweiz
Schweizer Unternehmen der Sanitärtechnik mit Sitz in Rapperswil-Jona. Entwickelt und produziert Sanitärsysteme, Rohrleitungstechnik und Badausstattung für den Bausektor.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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550 gesamt| Patent | |||
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27.03.2019
Duschtrennwand
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 05.09.2016
Erteilt am 27.03.2019
Vertretung
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20.03.2019
Wasserklosett
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 12.09.2001
Erteilt am 20.03.2019
Vertretung
Szynka, Dirk · Wolfratshausen
Groner, Manfred · Zürich
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06.03.2019
Verfahren zur Bestimmung eines Passenden Ersatzsanitärartikels
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 04.09.2017
Anhängig
Vertretung
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27.02.2019
Pressvorrichtung mit einer Bolzenfixierung
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 12.04.2016
Erteilt am 27.02.2019
Vertretung
Zusammenfassung
Eine Pressvorrichtung (1, 1', 1") umfasst mindestens ein Trägerelement (2) mit mindestens einer Trägeröffnung (3, 3'), mindestens ein Presselement (5, 5') mit mindestens einer Lageröffnung (6, 6') zum Aufbringen einer Presskraft auf einen Pressling, wobei das mindestens eine Presselement (5, 5') um mindestens eine Schwenkachse (A1, A2) schwenkbar am Trägerelement (2) gelagert ist, wobei sich jeweils ein die Lagerung sowie die Schwenkachse (A1, A2) bereitstellender Bolzen (8, 8') durch die mindestens eine Trägeröffnung (3, 3') und die Lageröffnung (6, 6') hindurch erstreckt. Der Bolzen (8, 8') ist endseitig mit einem nicht-lösbaren Sicherungselement (11, 11'; 12, 12'; 13, 13') bezüglich einer Axialverschiebung zum Trägerelement (2) in der Lageröffnung (6, 6') und der Trägeröffnung (3, 3') gesichert. |
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27.02.2019
Reibungsoptimierte Pressvorrichtung
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 26.05.2016
Erteilt am 27.02.2019
Vertretung
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27.02.2019
Wc mit Bidetfunktion und mit Klobrille mit Reinigungsdüsen
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 22.08.2017
Anhängig
Vertretung
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21.02.2019
Wc mit Spülwasseranschluss
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 26.06.2018
Anhängig
Vertretung
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06.02.2019
Bauteil für Medienführende Gas- oder Wasserleitungen, das eine Kupferlegierung Enthält
Metallurgie & Oberflächentechnik
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Status
Angemeldet am 28.03.2017
Anhängig
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30.01.2019
Elektrodenanordnung
Anorganische Chemie & Werkstoffe
Metallurgie & Oberflächentechnik
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Status
Angemeldet am 24.07.2017
Anhängig
Vertretung
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30.01.2019
Fixiervorrichtung für ein Duschtürsystem
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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16.01.2019
Hydraulische Ablaufgarnitur
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 28.10.2013
Erteilt am 16.01.2019
Vertretung
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02.01.2019
Montageeinrichtung für einen Sanitärkörper
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 22.02.2013
Erteilt am 02.01.2019
Vertretung
Zusammenfassung
Eine Montageeinrichtung (26) für einen Sanitärkörper umfasst ein Montagegestell (30) zur Aufnahme des Sanitärkörpers und eine mit dem Montagegestell in Verbindung stehende Beleuchtungseinheit (B), welche ein erstes optisches Mittel (1) mit mindestens einer Lichtquelle (3) zur Bereitstellung eines erstens Lichtscheins (5) und mindestens ein zweites optisches Mittel (2) mit mindestens einer Lichtquelle (4) zur Bereitstellung eines zweiten Lichtscheins (6) umfasst, wobei die besagten Lichtscheine (5, 6) von der Montageinrichtung (26) abgebbar sind. |
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13.12.2018
Wasserklosett
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 08.06.2018
Anhängig
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12.12.2018
Fitting
Kunststoff- & Polymertechnik
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 23.10.2014
Erteilt am 12.12.2018
Vertretung
Zusammenfassung
Ein Fitting (1), insbesondere aus Kunststoff, zum Umlenken oder Abzweigen von in Rohrleitungen strömenden Medien, umfasst eine Gehäusewand (2), die einen Durchflusskanal (3) begrenzt, welcher sich mindestens von einem Fittingeingang (4) zu einem Fittingausgang (5) erstreckt. Der Durchflusskanal (3) umfasst einen sich entlang einer ersten Mittelachse (M6) erstreckenden ersten Kanalabschnitt (6) und einen sich entlang einer zweiten Mittelachse (M7) erstreckenden zweiten Kanalabschnitt (7), wobei die beiden Mittelachsen (M6, M7) winklig geneigt, insbesondere rechtwinklig, zueinander stehen und die beiden Kanalabschnitte (6, 7) derart angeordnet sind, dass sich deren Mittelachsen (M6, M7) schneiden und wobei im Bereich des Übergangs (8) zwischen dem ersten Kanalabschnitt (6) und dem zweiten Kanalabschnitt (7) eine innere Übergangskante (9) vom ersten Kanalabschnitt (6) zum zweiten Kanalabschnitt (7) gebildet ist, welche Übergangskante (9) mit einer Rundung (10) gerundet ausgebildet ist. Bezüglich des Durchflusskanals (3) gegenüber der Übergangskante (9) ist ein Einsatz (11) in die Gehäusewand (2) eingesetzt, welcher Einsatz (11) stoffschlüssig mit der Gehäusewand (2) in Verbindung steht, wobei der Einsatz (11) derart ausgebildet ist, dass die Übergangskante (9) mit der Rundung (10) bei der Herstellung durch einen Durchbruch (12), der vom Einsatz (11) überdeckt wird, des Fittings zugänglich ist. |
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21.11.2018
Wasserablauf mit Schaumstoffblock
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 10.09.2014
Erteilt am 21.11.2018
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Bodenwasserablauf zum Beispiel für eine Dusche mit einem Schaumstoffblock (1) zum Halten eines Rohrleitungsstücks (4,9,12,13) im Estrich. |
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21.11.2018
Fixiervorrichtung für ein Duschtürsystem
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Zusammenfassung
A fixation device (100) for a shower door system (10) is provided. The fixation device comprises a frame (104) and at least two moveable structures (110) being arranged within said frame (104), wherein the interface between the at least two moveable structures (110) forms a threaded bore (102) for receiving a bolt (32). |
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01.11.2018
Siphon
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 15.11.2017
Anhängig
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01.11.2018
Ablaufanordnung
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 29.03.2018
Anhängig
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31.10.2018
Vorrichtung zur fluidischen Betätigung eines Ablaufventils
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 23.04.2013
Erteilt am 31.10.2018
Vertretung
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24.10.2018
Eckventil mit Handrad
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 26.09.2014
Erteilt am 24.10.2018
Vertretung
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24.10.2018
Zusammensetzungen zur Verhinderung von Ablagerungen
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Farben, Klebstoffe & Brennstoffe
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Status
Angemeldet am 21.04.2017
Anhängig
Vertretung
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17.10.2018
Absperrventilgehäuse und Absperrventil
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 16.08.2013
Erteilt am 17.10.2018
Vertretung
Zusammenfassung
Ein Absperrventilgehäuse (1) für den Einbau in eine sanitäre Vorrichtung, wie in einen Spülkasten (2), umfasst ein im Absperrventilgehäuse (1) angeordneten Wasserführungskanal (3) mit einem Eingang (4) und einem Ausgang (5). Das Absperrventilgehäuse (2) umfasst ein Gehäuseelement (8) aus Kunststoff und mindestens ein Stutzenelement (9) aus Metall, welches mit dem Gehäuseelement (8) in Verbindung steht, wobei der Wasserführungskanal (3) sich durch das Gehäuseelement (8) und durch das Stutzenelement (9) hindurch erstreckt. |
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17.10.2018
Lageranordnung für Sanitäreinrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 05.02.2016
Erteilt am 17.10.2018
Vertretung
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10.10.2018
Sanitäreinrichtung mit einer Desinfektionseinrichtung
Anorganische Chemie & Werkstoffe
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 01.12.2016
Anhängig
Vertretung
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10.10.2018
Dusch-Wc
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Anorganische Chemie & Werkstoffe
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Status
Angemeldet am 01.12.2016
Anhängig
Vertretung
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10.10.2018
Duschsystem für ein Dusch-Wc umfassend eine Ozonbehandlungsvorrichtung
Anorganische Chemie & Werkstoffe
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 01.12.2016
Anhängig
Vertretung
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29.08.2018
Sanitäranordnung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 22.07.2016
Erteilt am 29.08.2018
Vertretung
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22.08.2018
Fitting
Kunststoff- & Polymertechnik
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 23.10.2014
Anhängig
Vertretung
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15.08.2018
Auszugführung für Sanitärmodul und Sanitärmodul mit Auszugführung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 29.11.2012
Erteilt am 15.08.2018
Vertretung
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15.08.2018
Rohrklemmanordnung
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 08.05.2015
Erteilt am 15.08.2018
Vertretung
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09.08.2018
Umlenkbogen
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 11.01.2018
Anhängig
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08.08.2018
Spülkasten für eine sanitäre Einrichtung
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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08.08.2018
Einlaufgarnitur für einen Spülkasten
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 12.11.2013
Erteilt am 08.08.2018
Vertretung
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25.07.2018
Einrichtung mit einer Spülvorrichtung und einem Klosettkörper, Montageset zum Montieren einer solchen Einrichtung sowie Verfahren zum Montieren der genannten Einrichtung
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 05.12.2007
Erteilt am 25.07.2018
Vertretung
Groner, Manfred · Zürich
Szynka, Dirk · Wolfratshausen
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11.07.2018
Presswerkzeug für einen Fitting mit Presslasche
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 08.05.2015
Erteilt am 11.07.2018
Vertretung
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28.06.2018
Wc-Unterduschgerät mit Luftfördereinrichtung
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 15.12.2017
Anhängig
Vertretung
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28.06.2018
Duschaufsatzgerät für ein Wc
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Angemeldet am 15.12.2017
Anhängig
Vertretung
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27.06.2018
Wc-Unterduschgerät mit Luftfördereinrichtung
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 21.12.2016
Anhängig
Vertretung
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16.05.2018
Betätigungsanordnung für ein Ablaufventil eines Spülkastens
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 14.01.2014
Erteilt am 16.05.2018
Vertretung
Zusammenfassung
Eine Betätigungsanordnung (1) für ein Ablaufventil eines Spülkastens umfasst eine Betätigungseinheit (2), mit welcher ein Spülvorgang auslösbar ist, und mindestens einen sich entlang einer Distanzhalteachse (D) erstreckender Distanzhalter (4), welcher mit einem vorderen Ende (5) mit der Betätigungseinheit (2) in Verbindung steht und mit dem gegenüberliegenden hinteren Ende (6) direkt oder indirekt mit dem Spülkasten verbindbar ist. Der Distanzhalter (4) ist in einem vorgegebenen Rastermass (R) ablängbar ausgebildet. |
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09.05.2018
Rohrklemmanordnung
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 06.08.2014
Erteilt am 09.05.2018
Vertretung
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Wer vertritt Geberit?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Geberit vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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