Grammer Patente
🇩🇪 Deutschland
Grammer ist ein deutscher Automobilzulieferer für Fahrzeugsitze mit Sitz in Amberg. Der weit überwiegende Teil des Patentportfolios betrifft Fahrzeugtechnik, ergänzt um Maschinenelemente, Haushaltstechnik und Luft- und Raumfahrttechnik. Anmeldungen laufen durchgehend von 2000 bis in die Gegenwart.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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348 gesamt| Patent | |||
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08.04.2020
Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 18.06.2015
Erteilt am 08.04.2020
Vertretung
Roche, von Westernhagen & Ehresmann · Wuppertal
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08.04.2020
Federungsvorrichtung
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 12.06.2017
Erteilt am 08.04.2020
Vertretung
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11.03.2020
Federungsvorrichtung
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 12.06.2017
Erteilt am 11.03.2020
Vertretung
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04.03.2020
Feder, Verwendung eines Kunststoffschlauchs als Feder und Ausstattungsteil eines Fahrzeuginnenraums
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 15.11.2017
Erteilt am 04.03.2020
Vertretung
Roche, von Westernhagen & Ehresmann · Wuppertal
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04.03.2020
Federungsvorrichtung
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 12.06.2017
Erteilt am 04.03.2020
Vertretung
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04.03.2020
Fahrzeugsitz mit Vorrichtung
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 11.07.2017
Erteilt am 04.03.2020
Vertretung
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19.02.2020
Armlehne
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 21.09.2017
Erteilt am 19.02.2020
Vertretung
Roche, von Westernhagen & Ehresmann · Wuppertal
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15.01.2020
Armlehnenanordnung für einen Sitz, insbesondere für einen Fahrzeugsitz
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 13.11.2015
Erteilt am 15.01.2020
Vertretung
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01.01.2020
Manuell Bedienbare Hebeleinrichtung
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 10.04.2018
Erteilt am 01.01.2020
Vertretung
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01.01.2020
Fahrzeugsitz mit Einstellbarem Dämpfer
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 03.07.2018
Erteilt am 01.01.2020
Vertretung
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25.12.2019
Rollenführung
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 08.05.2018
Erteilt am 25.12.2019
Vertretung
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25.12.2019
Fahrzeugsitz mit Rollenführung
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 18.04.2017
Erteilt am 25.12.2019
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz mit Rollenführung, wobei die Rollenführung mindestens eine zumindest teilweise seitlich offene Führungsschiene und mindestens eine in der Führungsschiene abrollende, mit Teilen des Fahrzeugsitzes über mindestens eine Achse verbundene Laufrolle aufweist, wobei die Führungsschiene eine parallel zu einer Mittelachse der Laufrolle angeordnete rollenunterseitige Innenwand, eine parallel dazu verlaufende rollenoberseitige Innenwand sowie eine senkrecht zur Mittelachse angeordnete rollenaußenseitige Innenwand aufweist, wobei zwischen der rollenunterseitigen und der rollenaußenseitigen Innenwand mindestens eine untere Übergangsinnenwand und zwischen der rollenoberseitigen und der rollenaußenseitigen Innenwand mindestens eine obere Übergangsinnenwand angeordnet ist, wobei die Übergangsinnenwände frei von einem rechtwinkligen Abschnitt und in Richtungen von der rollenoberseitigen und der rollenunterseitigen Innenwand zur rollenaußenseitigen Innenwand hin mit einem sich kontinuierlich verkleinernden Abstand zur Mittelachse der Laufrolle ausgestaltet sind, wobei bei einer axialen Belastung der Rollenführung in Richtung der Mittelachse der Laufrolle ein unterer Abschnitt eines an einem der rollenaußenseitigen Innenwand zugewandten ersten Ende der Laufrolle ausgestalteten äußeren Endabschnitts an der unteren Übergangsinnenwand kontaktierend anliegt. |
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18.12.2019
Regelbares Dämpfungssystem für einen Fahrzeugsitz
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 17.03.2017
Erteilt am 18.12.2019
Vertretung
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04.12.2019
Vorrichtung zum Einstellen einer Rückenlehnenneigung
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 11.07.2017
Erteilt am 04.12.2019
Vertretung
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20.11.2019
Verstellbare Kopfstütze
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 30.07.2013
Erteilt am 20.11.2019
Vertretung
Roche, von Westernhagen & Ehresmann · Wuppertal
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20.11.2019
Lagervorrichtung und Kopfstütze
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 14.01.2016
Erteilt am 20.11.2019
Vertretung
Roche, von Westernhagen & Ehresmann · Wuppertal
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20.11.2019
Federungsvorrichtung und Verfahren
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 06.12.2016
Erteilt am 20.11.2019
Vertretung
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20.11.2019
Armlehne für einen Sitz sowie Sitz mit Armlehne
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 29.09.2016
Erteilt am 20.11.2019
Vertretung
Roche, von Westernhagen & Ehresmann · Wuppertal
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13.11.2019
Federungsvorrichtung
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 12.06.2017
Erteilt am 13.11.2019
Vertretung
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06.11.2019
Armauflage für eine Armlehne und Armlehne mit Armauflage
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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30.10.2019
Regelbares Dämpfungssystem für einen Fahrzeugsitz
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 31.03.2017
Erteilt am 30.10.2019
Vertretung
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23.10.2019
Ergonomiesitz
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 22.02.2016
Erteilt am 23.10.2019
Vertretung
Zusammenfassung
Fahrzeugsitz (1) mit einem Sitzteil (2) und einer Rückenlehne (3) und mit veränderbaren Sitzkonfigurationspositionen, umfassend eine erste Position einer Schulterstütze, eine zweite Position einer Lendenstütze, eine dritte Sitzhöhenposition, eine vierte Längsposition des Fahrzeugsitzes, eine fünfte Sitzneigungsposition und eine sechste Rückenlehnenneigungsposition, mittels welcher eine erste und eine davon verschiedene zweite Sitzkonfiguration definierbar sind, wobei sich die Sitzkonfigurationen in mindestens zwei verschiedenen Positionen unterscheiden und der Fahrzeugsitz eine Steuereinrichtung aufweist, mittels welcher die erste und die zweite Sitzkonfiguration des Fahrzeugsitzes abwechselnd mittels einer simultanen und voneinander unabhängigen Veränderung von mindestens zwei verschiedenen Positionen einstellbar sind. |
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16.10.2019
Rückenlehne mit Integrierter Oberkörperstütze
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 09.12.2016
Erteilt am 16.10.2019
Vertretung
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16.10.2019
Kopfstütze
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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18.09.2019
Nutzfahrzeugkabine mit Zentralem Schwenkpunkt
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 05.08.2015
Erteilt am 18.09.2019
Vertretung
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31.07.2019
Fahrzeugsitz oder Fahrzeugkabine mit einer Federungseinrichtung und Nutzkraftfahrzeug
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 24.09.2014
Erteilt am 31.07.2019
Vertretung
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10.07.2019
Konsole für einen Fahrzeuginnenraum
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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03.07.2019
Fahrzeugsitz mit Wippenartigem Element in der Rückenlehne
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 21.09.2015
Erteilt am 03.07.2019
Vertretung
Zusammenfassung
Fahrzeugsitz (1), umfassend eine Rückenlehne (2) mit einem Rückenlehnen-Polsterteil (10a) und einem Rückenlehnen-Gestellanteil (2a) und ein Sitzteil (3) mit einem Sitzteil-Polsterteil (10b) und einem Sitzteil-Gestellanteil (3a), wobei das Sitzteil (3) gegenüber der Rückenlehne (2) in Fahrzeugsitzlängsrichtung nach vorne (1a1) und/ oder nach hinten (1a2) verschiebbar angeordnet ist, wobei ein wippenähnliches Element (5) innerhalb des Rückenlehnen-Polsterteils (10a) um eine am Rückenlehnen-Gestellanteil (2b) in Sitzbreitenrichtung (1b) angeordnete Achse (6) schwenkbar angeordnet ist, und wobei ein mittels einer zweiten Verbindung (11b) mit dem Sitzteil-Gestellanteil (3b) verbundenes erstes Mitnehmerelement (7) mit einem unteren Ende (5b2) des wippenähnlichen Elements (5) mittels einer ersten Verbindung (11a) wirkverbindbar ist, derart, dass bei einem Verschieben des Sitzteils (3) gegenüber der Rückenlehne (2) nach vorne (1a1) zumindest das untere Ende (5b2) des wippenähnlichen Elements (5) mit nach vorne (1a1) verschiebbar ist. |
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19.06.2019
Fahrzeugsitz mit Federung
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 24.11.2017
Erteilt am 19.06.2019
Vertretung
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15.05.2019
Fahrzeugschwingungsvorrichtung
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 23.11.2016
Erteilt am 15.05.2019
Vertretung
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08.05.2019
Druckminderer
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.12.2014
Erteilt am 08.05.2019
Vertretung
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01.05.2019
Fahrzeugsitz mit Verschwenkbarer Rückenlehne Inklusive Armlehne
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 17.11.2015
Erteilt am 01.05.2019
Vertretung
Zusammenfassung
Armlehnenanordnung (100) für einen Sitz mit einer Armlehne (1), die mittels einer Lagerachse (2) mit einem Armlehnenträger (3) schwenkbeweglich verbunden ist sowie mit zumindest einem Sitz- und/oder Abstützteil (4), wobei das Sitz- und/oder Abstützteil und die Armlehne zumindest über die Lagerachse mechanisch miteinander in Wirkverbindung stehen und das Sitz- und/oder Abstützteil um zumindest eine Schwenkachse (X) schwenkbeweglich angeordnet ist, wobei eine Verstelleinrichtung (5) zur Einstellung einer Relativposition zwischen einem Bedienelement (11) der Armlehne und dem Sitz- und/oder Abstützteil, wobei die Verstelleinrichtung zur Einstellung der Relativposition des Bedienelements an der Armlehne derart gelagert ist, dass das Bedienelement der Armlehne, mit einer Verlagerungsbewegung des Sitz- und/oder Abstützteils um die zumindest eine Schwenkachse zumindest teilweise mitgeführt und/oder dass das Sitz- und/oder Abstützteil mit einer Verlagerungsbewegung des Bedienelements der Armlehne zumindest teilweise mitgeführt wird. |
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17.04.2019
Fahrzeugschwingungsvorrichtung
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 23.11.2016
Erteilt am 17.04.2019
Vertretung
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10.04.2019
Fahrzeugsitz oder Fahrzeugkabine mit einer Federungseinrichtung und Nutzkraftfahrzeug
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 24.09.2014
Erteilt am 10.04.2019
Vertretung
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03.04.2019
Fahrzeugsitz mit erhöhtem Sitzkomfort
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 22.09.2010
Erteilt am 03.04.2019
Vertretung
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03.04.2019
Kopfstütze
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 19.02.2016
Erteilt am 03.04.2019
Vertretung
Roche, von Westernhagen & Ehresmann · Wuppertal
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27.03.2019
Nutzfahrzeugsitz mit drehbarem Sitzteil
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 13.12.2013
Erteilt am 27.03.2019
Vertretung
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06.03.2019
Kopfstütze für Fahrzeugsitze
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 14.01.2011
Erteilt am 06.03.2019
Vertretung
Wirths, Jochen-Peter · Wuppertal
Roche, von Westernhagen & Ehresmann · Wuppertal
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06.03.2019
Linearführung sowie Kopfstütze mit Linearführung
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 15.11.2017
Erteilt am 06.03.2019
Vertretung
Roche, von Westernhagen & Ehresmann · Wuppertal
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27.02.2019
Fahrzeugsitz oder Fahrzeugkabine mit einer Federungseinrichtung und Nutzkraftfahrzeug
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 23.09.2014
Erteilt am 27.02.2019
Vertretung
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Wer vertritt Grammer?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Grammer vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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