Roche, von Westernhagen & Ehresmann
Über die Kanzlei
Die Kanzlei Roche, von Westernhagen & Ehresmann wurde 1950 von Patentanwalt Helmut Sonnet in Wuppertal gegründet und war zunächst auf die für das Bergische Land typischen Branchen Werkzeug-, Schneidwaren- und Textilmaschinenbau ausgerichtet. Über mehr als 70 Jahre und mehrere Partnergenerationen hinweg hat sich das Haus, heute geführt von Florian Roche, Tilo von Westernhagen und Lars Ehresmann, dem Wandel hin zu modernen Hochtechnologiebranchen angepasst. Mandanten werden auf Deutsch, Englisch und Französisch beraten, ergänzt um ein über Jahrzehnte gewachsenes internationales Netzwerk von Partnerkanzleien sowie Beratung zu Marken, Domains und Designs.
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42103 Wuppertal
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Standorte
1Aktuelle Patente
500 gesamt| Patent | |||
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01.07.2026 · Herbert Saier GmbH
Dosiereinrichtung
Textiltechnik
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft unter anderem eine Dosiereinrichtung (10) zur Dosierung und Zuführung von Medien (26a, 26b, 26c) über Fluidleitungen (12a, 12b, 12c, 12d, 12e) zu wenigstens einem Zielgerät (13a, 13b, 13c), insbesondere zu einer textilen Waschmaschine, umfassend eine Steuerung (14), eine Mischverteileinrichtung (18) mit mehreren Einlässen (22a, 22b, 22c), einem Auslass (23) und einem von der Steuerung (14) ansprechbaren Stellglied (24), das in unterschiedlichen Positionen unterschiedliche Kommunikationswege zwischen den Einlässen (22a, 22b, 22c) und dem Auslass (23) schaltet, wobei die Einlässe (22a, 22b, 22c) mit Behältnissen (25a, 25b, 25c) für die Medien (26a, 26b, 26c) verbindbar sind, und wobei von der Steuerung (14) infolge eines von dem Zielgerät (13a, 13b, 13c) erhaltenen Anforderungskommandos für ein Medium (26a, 26b, 26c) eine stromabwärts des Auslasses (23) angeordnete Pumpe (11, 31) zur Förderung des Mediums (26a, 26b, 26c) ansprechbar ist, wobei in einem Fluidleitungsabschnitt (12d, 12e, 12f, 12g, 12h, 12i, 12j, 12k) stromabwärts des Auslasses (23) ein Drucksensor (30, 30a, 30b, 30c) angeordnet und mit der Steuerung (14) verbunden ist. |
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10.06.2026 · Martor KG
Messer
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Messer mit einem Halter (11) und mit einer Klingenvorrichtung (12) die relativ zu dem Halter (11) zwischen einer Sicherheitsposition und einer Schneidposition bewegbar ist, indem eine Handhabe (16a, 16b) zwischen einer inaktiven Position und einer aktiven Position bewegbar ist. Die Besonderheit besteht darin, dass der Halter (11) in Reichweite der Bewegungsbahn der Handhabe (16a, 16b) eine Anlagefläche (21) für einen Betätigungsfinger (18) bereitstellt, mit welchem die Handhabe (16a, 16b) betätigt wird. |
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15.04.2026 · Martor KG
Messer
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Messer mit einem Halter (11) mit einem Griffbereich (12) und mit einem Schneidkopf (13) an welchem eine Klinge (14) mit einer Schneide (15) gelagert ist, wobei der Schneide (15) über einen Schneidkanal (32) mit einer Breite (B) Schneidmaterial zuführbar ist, welcher Schneidkanal (32) von einer ersten Wandfläche (19) und einer zweiten Wandfläche (20) begrenzt ist.Die Besonderheit besteht darin, dass wenigstens ein Bereich der ersten Wandfläche (19) einem bewegbaren Schutzelement (22) zugeordnet ist, so dass der Schneidkanal (32) in der ersten Position des Schutzelements (22) eine erste Breite (B<sub>1</sub>) und in einer zweiten Position eine zweite Breite (B<sub>2</sub>) aufweist, wobei die zweite Breite (B<sub>2</sub>) in Bezug auf die erste Breite (B<sub>1</sub>) größer ist. |
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18.03.2026 · ERCO GmbH
Leuchte
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft unter anderem eine Leuchte (10) zum Einbau in eine erste Gebäudewand (11) und zur Ausleuchtung einer zweiten, zu der ersten Gebäudewand benachbart angeordneten Gebäudewand (12), umfassend ein Gehäuse (13), eine Platine (14), auf der mehrere LED-Cluster (15a, 15b, 15c) angeordnet sind, und eine Reflektoranordnung (16) mit einer der Zahl der LED-Cluster (15a, 15b, 15c) entsprechenden Zahl an Reflektorschalen (17a, 17b, 17c), wobei das Gehäuse (13) mit der Reflektoranordnung (16) in die erste Gebäudewand (11) eingelassen ist, und wobei die Reflektoranordnung (16) mit einem Überstandsbereich (19) aus der ersten Gebäudewand (11) heraus nach außen vorragt, wobei die Leuchte (10) von einer insbesondere kuppelförmigen Abdeckung (20) übergriffen ist, die einen lichtdurchlässigen, im Montagezustand der Leuchte der zweiten Gebäudewand zugewandten Ausschnitt (21) aufweist, der von den LED-Clustern (15a, 15b, 15c) emittierte und an den Reflektorschalen (17a, 17b, 17c) reflektierte Lichtanteile einschließlich von an dem Überstandsbereich (19) reflektierten Lichtanteilen (18a, 18b) zu der zweiten Gebäudewand (12) passieren lässt. |
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18.03.2026 · ERCO GmbH
System von Leuchten
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft unter anderem ein System (10a, 10b, 10c, 10d) von Leuchten zur Ausleuchtung einer Gebäudefläche (15), umfassend eine erste Leuchte (11a, 11b, 11c, 11d) mit einem Gehäuse (16) und mit einer Bündelungsoptik (18), insbesondere einer Reflektorschale (20a, 20b, 20c), die in einer Montageposition (21) an dem Gehäuse (16) festgelegt ist, wobei der Bündelungsoptik (18) eine Sollposition (22) für eine Lichtquelle (23) zugeordnet ist, und mit einer Platine (24), auf der wenigstens eine LED (26) in der Sollposition (22) angeordnet ist, wobei die LED (26) von der Sollposition (22) aus Licht emittiert und dieses in die Bündelungsoptik (18) hinein einstrahlt, und umfassend eine zweite Leuchte (12a, 12b, 12c, 12d) mit einem baugleich ausgebildetem Gehäuse (17) und mit einer baugleich ausgebildeten Bündelungsoptik (19), insbesondere einer baugleich ausgebildeten Reflektorschale (20a, 20b, 20c), die in der gleichen Montageposition (21) an dem Gehäuse (17) festgelegt ist, wobei der Bündelungsoptik (19) die gleiche Sollposition (22) zugeordnet ist, und mit einer Platine (25) und mit einem relativ zu der Platine (25) festgelegten Lichtleiter (27), wobei auf der Platine (25) wenigstens zwei LEDs (31, 32) angeordnet sind, die ihr Licht in den Lichtleiter (27) einstrahlen, wobei der Lichtleiter (27) das von den beiden LEDs (31, 32) emittierte Licht gemischt einer Lichtaustrittsfläche (29) des Lichtleiters (27) zuführt, wobei die Lichtaustrittsfläche (29) an der Sollposition (22) angeordnet ist, und wobei der Lichtleiter (27) das gemischte Licht von der Lichtaustrittsfläche (29) aus in die Bündelungsoptik (19) hinein einstrahlt. |
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04.03.2026 · RIEDEL Communications Interna…
Autorisierung im Intercom-Netzwerk, Mobiles Endgerät und Verfahren
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 15.11.2017
Erteilt am 04.03.2026
Vertretung
Roche, von Westernhagen & Ehresmann · Wuppertal
Zusammenfassung
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25.02.2026 · Herbert Saier GmbH
Dosiereinrichtung
Textiltechnik
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Zusammenfassung
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18.02.2026 · ERCO GmbH
Betriebsgerät
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.04.2020
Erteilt am 18.02.2026
Vertretung
Roche, von Westernhagen & Ehresmann · Wuppertal
Zusammenfassung
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04.02.2026 · K & K Beteiligungs GmbH
Fahrzeugfensteranordnung und Verfahren zum Festlegen einer Fahrzeugfensterscheibe
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 12.04.2024
Erteilt am 04.02.2026
Vertretung
Roche, von Westernhagen & Ehresmann · Wuppertal
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft unter anderem eine Fahrzeugfensteranordnung für ein Schienen- oder Nutzfahrzeug, umfassend eine Fensterscheibe, welche mit einer Außenseite im Wesentlichen bündig zu einer sie umgebenden Außenseite des Wagenkastens des Schienen- oder Nutzfahrzeuges angeordnet ist, wobei die Fensterscheibe über ein Klemmsystem, bestehend aus einem, insbesondere aus Gummi ausgebildeten, Klemmprofil und mindestens einem, jedenfalls teilweise in das Klemmprofil einsteckbaren Kederelement, an dem Wagenkasten festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Fensterscheibe ein mit dem Klemmsystem zusammenwirkender, umlaufender Hilfsrahmen befestigt ist, der beabstandet von der Außenseite der Fensterscheibe angeordnet ist, insbesondere über den Rand der Fensterscheibe vorragt, wobei weder das Klemmprofil noch das mindestens eine in das Klemmprofil eingesteckte Kederelement nach außen über die Außenseite der Fensterscheibe überstehen. |
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21.01.2026 · Herbert Saier GmbH
Dosiereinrichtung
Textiltechnik
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Zusammenfassung
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Roche, von Westernhagen & Ehresmann in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
|---|---|
| 1. Illinois Tool Works | 95 |
| 2. Grammer | 77 |
| 3. BOS | 7 |
| 4. BMW | 3 |
| 5. Audi | 1 |
| 6. Autoliv Development | 1 |
| 7. Bayerische Motorenwerke | 1 |
| 8. Daimler | 1 |
| 9. Deutsche Post AG | 1 |
| 10. Schüco International | 1 |
| 11. Volkswagen | 1 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.