Grammer Patente
🇩🇪 Deutschland
Grammer ist ein deutscher Automobilzulieferer für Fahrzeugsitze mit Sitz in Amberg. Der weit überwiegende Teil des Patentportfolios betrifft Fahrzeugtechnik, ergänzt um Maschinenelemente, Haushaltstechnik und Luft- und Raumfahrttechnik. Anmeldungen laufen durchgehend von 2000 bis in die Gegenwart.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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348 gesamt| Patent | |||
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12.12.2018
Bedienelemente in einer Armlehnenvorrichtung
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 22.03.2017
Erteilt am 12.12.2018
Vertretung
Zusammenfassung
Armlehnenvorrichtung (1) für Nutzfahrzeugsitze, wobei die Armlehnenvorrichtung (1) eine Mehrzahl von ersten Bedienelementen (2) und mindestens ein zweites Bedienelement (3) aufweist, wobei mittels einer Auswahl und einer Betätigung eines der ersten Bedienelemente (2), welches in einer Höhenrichtung (H) gesehen auf einer oberen Fläche (4) der Armlehnenvorrichtung (1) angeordnet ist, dem ausgewählten ersten Bedienelement (2) eine Fahrzeugfunktion (14) zuordenbar ist und mittels einer Betätigung des auf einer seitlichen Fläche (5) der Armlehnenvorrichtung (1) angeordneten zweiten Bedienelements (3),welches mit dem ausgewählten ersten Bedienelement (2) zumindest eine signaltechnische Verbindung aufweist, die Fahrzeugfunktion (14) einstellbar ist. |
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28.11.2018
Kopfstütze
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 22.02.2013
Erteilt am 28.11.2018
Vertretung
Roche, von Westernhagen & Ehresmann · Wuppertal
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28.11.2018
Armlehne für einen Fahrzeugsitz
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 13.06.2014
Erteilt am 28.11.2018
Vertretung
Roche, von Westernhagen & Ehresmann · Wuppertal
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14.11.2018
Schwingmechanismus mit Winkelsensor
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 17.03.2016
Erteilt am 14.11.2018
Vertretung
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17.10.2018
Polsterintegriertes Bedienelement
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 11.03.2016
Erteilt am 17.10.2018
Vertretung
Zusammenfassung
Sitz für ein Fahrzeug, insbesondere ein Schienenfahrzeug, mit einer zumindest ein Halteprofil umfassenden Haltevorrichtung, an der eine Rückenlehne mit einem Rückenpolsteranteil und ein Sitzteil mit einem Sitzpolsteranteil angeordnet sind, welches gegenüber der Haltevorrichtung in einer Sitzlängsrichtung verschiebbar angeordnet ist und über einen Feststellmechanismus an der Haltevorrichtung arretierbar ist. Der Sitz zeichnet sich weiterhin dadurch aus, dass ein Bedienelement in dem Sitzpolsteranteil oder dem Rückenpolsteranteil integriert ist, welches mit dem Feststellmechanismus mechanisch in Wirkverbindung ist und durch welches die Arretierung lösbar ist. |
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10.10.2018
Fahrzeugschwingungsvorrichtung, Fahrzeugsitz oder Fahrgastzelle bzw. Fahrzeugkabine eines Fahrzeuges
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 18.01.2012
Erteilt am 10.10.2018
Vertretung
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03.10.2018
Stoßdämpfer
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 11.08.2014
Erteilt am 03.10.2018
Vertretung
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26.09.2018
Federungsvorrichtung
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 12.06.2017
Erteilt am 26.09.2018
Vertretung
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22.08.2018
Kräftedreibein
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 04.02.2016
Erteilt am 22.08.2018
Vertretung
Zusammenfassung
Fahrzeugsitz (1) mit einem Sitzteil (2), einem Sitzteilrahmen (3) und einer Rückenlehne (4), die mittels mindestens einer Schwenkachse (5) mit dem Sitzteilrahmen schwenkbar verbunden ist, wobei durch einen ersten Schwenkpunkt (6), der auf der Schwenkachse angeordnet ist, einen Angriffspunkt (7), der in einem oberen Bereich der Rückenlehne angeordnet ist, und einen Befestigungspunkt (9) zur Befestigung mindestens eines Dämpfers (10), wobei der Dämpfer im Wesentlichen in Rückenlehnenhöhenrichtung ausgerichtet ist und mit der Rückenlehne einerseits sowie mit dem Sitzteilrahmen mittels des Befestigungspunkts andererseits wirkverbunden ist, Eckpunkte eines Dreiecks definiert sind, entlang dessen Seiten Vektoren von Kräften verlaufend angeordnet sind, wobei sich bei einer Nach-vorne-Verschwenkung der Rückenlehne durch eine auf die Rückenlehne einwirkenden Kraft von dem Angriffspunkt zu dem ersten Schwenkpunkt hin ein erster Vektor einer Zugkraft und sich von dem Befestigungspunkt zu dem Angriffspunkt hin ein zweiter Vektor einer Druckkraft erstreckt. |
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25.07.2018
Eine Masse mit einer Vorrichtung zum Federn der Masse und Verfahren zum Einstellen und/oder Betreiben einer Fluidfeder dieser Vorrichtung
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 19.01.2010
Erteilt am 25.07.2018
Vertretung
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25.07.2018
Fahrzeugsitz
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 09.12.2013
Erteilt am 25.07.2018
Vertretung
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18.07.2018
Tragstangenbügel, Kopfstütze und Verfahren zur Montage
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 07.08.2014
Erteilt am 18.07.2018
Vertretung
Roche, von Westernhagen & Ehresmann · Wuppertal
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18.07.2018
Stossdämpfer
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 25.09.2014
Erteilt am 18.07.2018
Vertretung
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11.07.2018
Fahrzeug mit Kraftgesteuertem Dämpfer mit Regelventil
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 25.09.2014
Erteilt am 11.07.2018
Vertretung
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11.07.2018
Nutzfahrzeugkabine mit Beifahrersitz
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 05.08.2015
Erteilt am 11.07.2018
Vertretung
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06.06.2018
Nutzfahrzeugkabine mit Mobiler Inneneinrichtung
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 05.08.2015
Erteilt am 06.06.2018
Vertretung
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06.06.2018
Deckelvorrichtung, Ablagefach mit Deckelvorrichtung und Werkzeug zur Montage
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 09.01.2017
Erteilt am 06.06.2018
Vertretung
Roche, von Westernhagen & Ehresmann · Wuppertal
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21.03.2018
Tragstruktur für Fahrzeugsitze
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 06.12.2016
Erteilt am 21.03.2018
Vertretung
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07.03.2018
Nutzfahrzeugkabine mit Multifunktionsbehälter
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 05.08.2015
Erteilt am 07.03.2018
Vertretung
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21.02.2018
Fahrzeugsitz mit Veränderbarer Rückenlehne
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 12.08.2015
Erteilt am 21.02.2018
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (1) umfassend ein Sitzteil (2) und eine Rückenlehne (3), wobei die Rückenlehne mindestens eine sich in Rückenlehnenhöhenrichtung erstreckende linksseitige Rückenlehnenlängsstütze (5) und mindestens eine sich in Rückenlehnenhöhenrichtung erstreckende rechtsseitige Rückenlehnenlängsstütze (6) aufweist, wobei die Rückenlehnenlängsstützen in einem unteren Endbereich mit dem Sitzteil und/oder einem Sitzteilrahmen befestigt sind und mindestens ein Polsterelement aufweisen, wobei ein Abstand zwischen den Rückenlehnenlängsstützen mittels mindestens einer im oberen Bereich der Rückenlehne angeordneten länglichen Rückenlehnenquerstrebe (12) in seiner Länge veränderbar ist. |
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31.01.2018
Vorrichtung zum Abfedern eines Federungsoberteils in wenigstens einer Raumrichtung gegenüber einem relativ dazu bewegbaren Federungsunterteil
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 24.11.2014
Erteilt am 31.01.2018
Vertretung
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17.01.2018
Fahrzeugsitz und Nutzkraftfahrzeug mit einem Fahrzeugsitz
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 27.02.2013
Erteilt am 17.01.2018
Vertretung
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10.01.2018
Vorrichtung zum Abfedern eines Federungsoberteils in wenigstens einer Raumrichtung gegenüber einem relativ dazu bewegbaren Federungsunterteil
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 24.11.2014
Erteilt am 10.01.2018
Vertretung
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23.11.2017
Sitzbelegungserkennung
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 03.05.2017
Anhängig
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01.11.2017
Nutzfahrzeugsitz mit einer Drehverstelleinrichtung-Überlastsicherungseinheit
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 12.12.2013
Erteilt am 01.11.2017
Vertretung
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25.10.2017
Nutzfahrzeugsitz mit integrierter Drehverstelleinrichtung
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 12.12.2013
Erteilt am 25.10.2017
Vertretung
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21.06.2017
Fahrzeugsitz und Verfahren zum Federn zweier relativ zueinander verlagerbarer Federungsteile
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 30.05.2014
Erteilt am 21.06.2017
Vertretung
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14.06.2017
Nutzfahrzeugsitz mit Doppelarretierbarem Querschlittenteil
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 13.12.2013
Erteilt am 14.06.2017
Vertretung
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31.05.2017
Fahrzeugsitz und Nutzkraftfahrzeug mit einem Fahrzeugsitz
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 08.04.2014
Erteilt am 31.05.2017
Vertretung
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22.02.2017
Nutzfahrzeugsitz mit einem Verriegelungselement
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 10.12.2013
Erteilt am 22.02.2017
Vertretung
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01.02.2017
Fahrzeugsitz, insbesondere für Nutzfahrzeuge, mit einem Sitzteil und einer Rückenlehne und gemeinsam nutzbaren Funktionen
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 13.12.2013
Erteilt am 01.02.2017
Vertretung
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25.01.2017
Fahrzeugsitz und Nutzkraftfahrzeug mit einem Fahrzeugsitz
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 08.04.2014
Erteilt am 25.01.2017
Vertretung
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25.01.2017
Fahrzeugsitz und Nutzkraftfahrzeug mit einem Fahrzeugsitz
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 08.04.2014
Erteilt am 25.01.2017
Vertretung
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18.01.2017
Bedieneinrichtung für Fahrzeuge
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.10.2012
Erteilt am 18.01.2017
Vertretung
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18.01.2017
Sitz, insbesondere Fahrzeugsitz, mit hochangeordneter Schwenkachse
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 13.09.2013
Erteilt am 18.01.2017
Vertretung
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21.12.2016
Fahrzeugsitz mit seitlichem Stützelement
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 20.11.2012
Erteilt am 21.12.2016
Vertretung
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14.12.2016
Sitz mit am Boden Abgestützter Rückenlehne
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 13.09.2013
Erteilt am 14.12.2016
Vertretung
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07.12.2016
Fahrzeugsitz und Nutzkraftfahrzeug mit wenigstens einem Fahrzeugsitz
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 20.06.2014
Erteilt am 07.12.2016
Vertretung
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30.11.2016
Vorrichtung mit einem Federungssystem
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 24.06.2014
Erteilt am 30.11.2016
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung mit einem Federungssystem, welches Federungssystem (4) ein mit einer Masse (12) beaufschlagtes erstes Teil (10), ein zweites Teil (14) sowie eine zwischen diesem ersten Teil (10) und diesem zweiten Teil (14) angeordnete Luftfeder (18) aufweist, wobei mindestens eine Zusatzvolumeneinrichtung (30) für Luft vorgesehen ist, deren Volumen gesteuert hinzuschaltbar ist, sowie eine Steuerungseinrichtung (32) für die Hinzuschaltung des Volumens der Zusatzvolumeneinrichtung (30), wobei über die Steuerungseinrichtung (30) ein Druckspeicher (40) und die Zusatzvolu-meneinrichtung (30) derart mit der Luftfeder (1) fluidisch in Kontakt stehen, dass eine Kraft-Weg-Kennlinie der Luftfeder (18) in Abhängigkeit eines Ein-und/oder Ausfederweges und/oder Geschwindigkeit und/oder Beschleunigung des ersten Teils (10) vorgebbar über eine Hinzuschaltung des Zusatzvolumens (30) und/oder des Druckspeichers (40) durch die Steuerungseinrichtung (32) während des Ein- und/oder Ausfederns des ersten Teils (10) selbst veränderbar ist. |
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30.11.2016
Fahrzeugsitz und Kraftfahrzeug oder Nutzkraftfahrzeug
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 13.12.2013
Erteilt am 30.11.2016
Vertretung
Zusammenfassung
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Wer vertritt Grammer?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Grammer vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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