Grass Patente
🇦🇹 Österreich
Grass ist ein österreichisches Unternehmen für Möbelbeschläge mit Sitz in Höchst, das zum Würth-Konzern gehört. Das Patentportfolio konzentriert sich sehr stark auf Haushalts-, Möbel- und Konsumgüter sowie Hochbau- und Gebäudetechnik. Anmeldungen laufen durchgehend seit dem Jahr 2000.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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401 gesamt| Patent | |||
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06.04.2022
Erhitzungsvorrichtung, insbesondere Ofen, mit einem Gutträger
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.11.2018
Erteilt am 06.04.2022
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09.03.2022
Seitenzargenverstellvorrichtung zur Seitlichen Verstellung einer Schubladenfront Relativ zu einer Seitenzarge
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 25.10.2019
Erteilt am 09.03.2022
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16.02.2022
Backofen
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 28.11.2018
Erteilt am 16.02.2022
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09.02.2022
Dämpfungsvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 11.12.2014
Erteilt am 09.02.2022
Vertretung
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09.02.2022
Schubladen-Verstellvorrichtung zur Verstellung eines Frontverbinders
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 05.11.2019
Erteilt am 09.02.2022
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02.02.2022
Schublade mit einem Linearantrieb
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 24.06.2019
Erteilt am 02.02.2022
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26.01.2022
Klappenbeschlag für einen Oberschrank sowie Möbel mit einem Solchen Klappenbeschlag
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 07.12.2015
Erteilt am 26.01.2022
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26.01.2022
Scharnier zur Beweglichen Verbindung eines Beweglichen Möbelteils an einen Möbelkorpus
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 21.07.2021
Anhängig
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19.01.2022
Scharnier für ein an einem Korpus eines Möbels Angeschlagenes Bewegbares Möbelteil
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 29.09.2016
Erteilt am 19.01.2022
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19.01.2022
Führungseinrichtung zur Führung eines Relativ zu einem Möbelkorpus Bewegbaren Möbelteils
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 26.04.2016
Erteilt am 19.01.2022
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01.12.2021
Führungseinrichtung zur Führung eines Relativ zu einem Möbelkorpus Bewegbaren Möbelteils
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 29.05.2017
Erteilt am 01.12.2021
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01.12.2021
Möbel mit Sensoreinrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 18.08.2015
Erteilt am 01.12.2021
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17.11.2021
Vorrichtung zum Öffnen eines Bewegbaren Möbelteils
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 11.12.2014
Erteilt am 17.11.2021
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17.11.2021
Vorrichtung zur Einstellung einer Schliessposition einer Schublade, Korpusschiene, Schubladenführung und Schublade
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 14.01.2020
Erteilt am 17.11.2021
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27.10.2021
Hohlprofilelement zur Verwendung als Quer- Und/oder Längsreling eines Möbels
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 02.09.2019
Erteilt am 27.10.2021
Vertretung
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15.09.2021
Moebelteil-Bewegungssteuerungsvorrichtung und Moebel
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 09.03.2021
Anhängig
Vertretung
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15.09.2021
Möbelversorgungseinheit zur Anordnung an einen Möbelkorpus eines Möbels
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.02.2021
Anhängig
Vertretung
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15.09.2021
Vorrichtung zum Verbinden Zweier Moebelteile
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 06.06.2016
Erteilt am 15.09.2021
Vertretung
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08.09.2021
Schubladen-Verbindungsvorrichtung für eine Verbindung einer Schubladenfront mit einem Schubladenseitenteil
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 11.11.2019
Erteilt am 08.09.2021
Vertretung
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01.09.2021
Vorrichtung zur Bewegung eines Möbelteils und Möbel
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 09.05.2018
Erteilt am 01.09.2021
Vertretung
Zusammenfassung
Es wird eine Vorrichtung zur Bewegung eines an einem Möbelkorpus eines Möbels aufgenommenen Möbelteils vorgeschlagen, wobei Führungsmittel mit zumindest einem Schwenkarm zum Schwenken des Möbelteils vorgesehen sind, mit welchen das Möbelteil aus einer Schließposition in eine Offenposition des Möbelteils relativ zum Möbelkorpus und zurück bewegbar ist, wobei die Vorrichtung eine Basiseinheit mit einer Grundplatte (16) aufweist, an welcher die Führungsmittel derart angreifen, dass eine Schwenkachse des Schwenkarms quer zu einer von der Grundplatte (16) aufgespannten Grundplatten-Ebene steht. Erfindungsgemäß ist im Bereich eines Grundplatten-Randes ein zur Grundplatten-Ebene abstehender Wandabschnitt (23) mit Leitmitteln für ein zur Grundplatten-Ebene schräg ausgerichtetes Durchgreifen eines Befestigungselements (35) zur Befestigung der Grundplatte (16) an einem Gegenabschnitt des Möbels ausgebildet. |
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01.09.2021
Verstellbarer Steuerhebel
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 18.05.2015
Erteilt am 01.09.2021
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11.08.2021
Verbindungsvorrichtung und Möbel oder Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 03.12.2018
Erteilt am 11.08.2021
Vertretung
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11.08.2021
Einteilungssystem für ein Bewegbares Möbelteil
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 26.06.2017
Erteilt am 11.08.2021
Vertretung
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11.08.2021
Wandelement für eine Zarge einer Schublade
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 13.12.2017
Erteilt am 11.08.2021
Vertretung
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11.08.2021
Schubladenfront-Verbindungsvorrichtung und Schublade
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 31.10.2019
Erteilt am 11.08.2021
Vertretung
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04.08.2021
Wandelement für eine Schublade
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 29.09.2015
Erteilt am 04.08.2021
Vertretung
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21.07.2021
Antriebsvorrichtung für ein Möbelscharnier, Möbelteilbeschlag und Möbel
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 14.12.2016
Erteilt am 21.07.2021
Vertretung
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14.07.2021
Stromschiene
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 17.12.2020
Anhängig
Vertretung
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30.06.2021
Schubelement-Führungssystem
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 03.12.2018
Erteilt am 30.06.2021
Vertretung
Zusammenfassung
Schubelement-Führungssystem, insbesondere Linearführungssystem, für ein Möbel oder für ein Haushaltsgerät, z.B. für ein Küchengerät, wobei das Schubelement-Führungssystem eine Korpusschiene, eine Mittelschiene und eine Schubelementschiene aufweist, wobei das Schubelement-Führungssystem einen Laufwagen aufweist, sodass die Korpusschiene, die Mittelschiene und die Schubelementschiene zueinander beweglich gelagert sind, wobei das Schubelement-Führungssystem Synchronisationsmittel umfasst, um Bewegungen von Elementen des Schubelement-Führungssystems zu synchronisieren, wobei die Synchronisationsmittel ein Synchronisationselement aufweisen. Das Schubelement-Führungssystem zeichnet sich dadurch aus, dass an der Mittelschiene zwei gleiche Synchronisationselemente vorhanden sind, wobei die Synchronisationselemente drehbeweglich an der Mittelschiene angeordnet sind, wobei die Synchronisationselemente sich gegenüberliegend und voneinander beabstandet beiderseits der Mittelschiene angeordnet sind, wobei die Synchronisationselemente an sich gegenüberliegenden Stirnseiten der Mittelschiene oder an sich gegenüberliegenden Außenseiten der Mittelschiene ausgebildet sind. |
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23.06.2021
Vorrichtung zur Einteilung eines Innenraums eines Bewegbaren Moebelteils und Moebel mit einer Solchen Vorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 26.06.2017
Erteilt am 23.06.2021
Vertretung
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23.06.2021
Führungsvorrichtung für ein Schubelement, Möbel und Küchengerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.11.2020
Anhängig
Vertretung
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09.06.2021
Laufwagen für ein Führungssystem, Verfahren zur Herstellung eines Laufwagens
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 03.12.2018
Erteilt am 09.06.2021
Vertretung
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02.06.2021
Vorrichtung zum Bewegen eines Bewegbaren Möbelteils
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 08.12.2016
Erteilt am 02.06.2021
Vertretung
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21.04.2021
Vorrichtung zum Bewegen eines Bewegbaren Möbelteils in eine Öffnungsrichtung in Bezug zu einem Möbelkorpus eines Möbels
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 05.08.2016
Erteilt am 21.04.2021
Vertretung
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14.04.2021
Schubladenfront-Verstellvorrichtung und Schublade
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 10.10.2019
Erteilt am 14.04.2021
Vertretung
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31.03.2021
Bewegungsvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil
Hochbau & Gebäudetechnik
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Zusammenfassung
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10.03.2021
Vorrichtung zur Befestigung von Zubehörteilen an einer Möbelkomponente eines Möbels
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 22.08.2016
Erteilt am 10.03.2021
Vertretung
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10.03.2021
Vorrichtung zur Verstellung einer Position eines Beweglichen Schubelements Relativ zu einem Korpus eines Möbels oder Relativ zu einem Korpus eines Haushaltsgeräts
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 09.01.2019
Erteilt am 10.03.2021
Vertretung
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24.02.2021
Vorrichtung zum Öffnen und Schliessen eines Bewegbaren Möbelteils
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 04.08.2016
Erteilt am 24.02.2021
Vertretung
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20.01.2021
Schubladenwandelement, Schublade und Möbel
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 28.03.2018
Erteilt am 20.01.2021
Vertretung
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Wer vertritt Grass?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Grass vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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