Grass Patente
🇦🇹 Österreich
Grass ist ein österreichisches Unternehmen für Möbelbeschläge mit Sitz in Höchst, das zum Würth-Konzern gehört. Das Patentportfolio konzentriert sich sehr stark auf Haushalts-, Möbel- und Konsumgüter sowie Hochbau- und Gebäudetechnik. Anmeldungen laufen durchgehend seit dem Jahr 2000.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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401 gesamt| Patent | |||
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24.01.2024
Vorrichtung zum Bewegen einer Möbelklappe und Möbel
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 20.12.2019
Erteilt am 24.01.2024
Vertretung
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17.01.2024
Vorrichtung zum Bewegen eines Bewegbaren Möbelteils
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 04.11.2021
Erteilt am 17.01.2024
Vertretung
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17.01.2024
Vorrichtung zum Verbinden eines Frontbauteils eines Bewegbaren Möbelteils mit einem Seitenbauteil des Bewegbaren Möbelteils
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 01.10.2020
Erteilt am 17.01.2024
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung geht aus von einer Vorrichtung zum Verbinden eines Frontbauteils eines bewegbaren Möbelteils mit einem Seitenbauteils bewegbaren Möbelteils, wobei die Vorrichtung dazu ausgebildet ist, am Seitenbauteil des bewegbaren Möbelteils befestigt zu werden. Erfindungsgemäß weist die Vorrichtung eine Verriegelungseinheit, ein Befestigungselement, ein Federelement und ein Verriegelungsorgan auf, wobei die Verriegelungseinheit, ein Verriegelungselement umfasst, wobei das Befestigungselement dazu ausgebildet ist, positionsfest am Seitenbauteil angeordnet zu werden, wobei die Verriegelungseinheit um eine Schwenkachse schwenkbeweglich am Befestigungselement gelagert ist, wobei das Verriegelungsorgan dazu ausgebildet ist, am Frontbauteil angeordnet zu werden, wobei das Verriegelungselement mit dem Verriegelungsorgan im angeordneten Zustand am bewegbaren Möbelteil verriegelbar ist, wobei das Verriegelungselement durch das Federelement kraftbeaufschlagt vorhanden ist, sodass das Verriegelungselement bei einem Verriegelungsvorgang mit dem Verriegelungsorgan gegen eine Kraft des Federelements um die Schwenkachse schwenkbar ist, wobei die Verriegelungseinheit ein Lagerelement und eine Rückstelleinrichtung aufweist, wobei das Verriegelungselement am Lagerelement linear verschieblich gelagert ist, wobei mittels der Rückstelleinrichtung das Verriegelungselement relativ zum Lagerelement bewegbar ist. |
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29.11.2023
Schubladenfront-Verbindungsvorrichtung und Schublade
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 29.10.2019
Erteilt am 29.11.2023
Vertretung
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01.11.2023
Gelenkhebel für eine Vorrichtung zur Bewegung eines an einem Möbelkorpus eines Möbels Aufgenommenen Möbelteils
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 10.04.2019
Erteilt am 01.11.2023
Vertretung
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01.11.2023
Möbelteil-Bewegungssteuerungsvorrichtung und Möbel
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 09.03.2021
Erteilt am 01.11.2023
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11.10.2023
Vorrichtung zur Bewegung eines an einem Möbelkorpus Aufgenommenen Möbelteils und Möbel
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 07.05.2018
Erteilt am 11.10.2023
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06.09.2023
Wand für ein Möbel oder Möbelteil
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Angemeldet am 10.05.2019
Erteilt am 06.09.2023
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06.09.2023
Oberklappenbeschlag
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 09.05.2018
Erteilt am 06.09.2023
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23.08.2023
Auswerferanordnung für ein Bewegbares Möbelteil
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 24.11.2016
Erteilt am 23.08.2023
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23.08.2023
Körper mit Elektromotorisch zwischen Zwei Positionen Verschwenkbaren Teilen
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 14.10.2021
Anhängig
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23.08.2023
Dübelvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 02.10.2020
Erteilt am 23.08.2023
Vertretung
Zusammenfassung
Dübelvorrichtung zum Verbinden eines Wandhalters eines beweglichen Möbelteils mit einem Wandelement des beweglichen Möbelteils. Die Dübelvorrichtung kennzeichnet sich dadurch, dass ddie Dübelvorrichtung ein Dübelelement, ein Steuerelement und ein Halteorgan umfasst, wobei das Halteorgan um eine Drehachse drehbar am Dübelelement festgelegt ist, wobei das Steuerelement innerhalb des Dübelelements aufgenommen und relativ zum Dübelelement drehbar vorhanden ist, wobei das Steuerelement eine Steuerkurve aufweist und die Steuerkurve derart in Anlage mit dem Halteorgan bringbar ist, dass durch Drehen des Steuerelements relativ zum Dübelelement das Halteorgan relativ zum Dübelelement um die Drehachse verdrehbar ist. |
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16.08.2023
Vorrichtung zum Verbinden eines Schubelements mit einer Führungsschiene, Führungssystem und Möbel oder Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 03.12.2018
Erteilt am 16.08.2023
Vertretung
Zusammenfassung
Es wird eine Vorrichtung zum Verbinden eines bewegbaren Schubelements eines Möbels oder eines Haushaltgeräts mit einer Führungsschiene vorgeschlagen. Erfindungsgemäß weist die Vorrichtung einen Rastarm (41) mit einem Rastorgan (42) auf, wobei im angeordneten Zustand der Vorrichtung das Rastorgan (42) dazu ausgebildet ist, mit einem Rastelement zu koppeln, wobei der längliche Rastarm durch zwei voneinander beabstandete elastische Anbindungsorgane (44, 45) mit der verbleibenden Vorrichtung verbunden ist, die quer zu einer Längserstreckung des Rastarms (41) am Rastarm (41) angreifen, so dass der Rastarm (41) im Bereich des vorhandenen Rastorgans (42) in einer Richtung quer zur Längserstreckung des Rastarms (41) und in Richtung der Anbindungsorgane (44, 45) bewegbar ist. |
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09.08.2023
Schubladenseitenwand
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 17.03.2020
Erteilt am 09.08.2023
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02.08.2023
Möbel
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 07.05.2018
Erteilt am 02.08.2023
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21.06.2023
Antriebssystem zum Antreiben wenigstens eines Bewegbaren Möbelteils
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 29.11.2022
Anhängig
Vertretung
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14.06.2023
Vorrichtung zur Bewegung eines an einem Möbelkorpus eines Möbels Aufgenommenen Möbelteils
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 02.09.2019
Erteilt am 14.06.2023
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24.05.2023
Vorrichtung zur Bewegung eines Möbelteils und Möbel
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 11.04.2019
Erteilt am 24.05.2023
Vertretung
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24.05.2023
Antriebsvorrichtung mit einem Elektrischen Motor zum Bewegen eines Beweglichen Möbelteils Relativ zu einem Möbelkorpus
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 26.10.2022
Anhängig
Vertretung
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17.05.2023
Vorrichtung zur Führung eines Beweglichen Möbelteils Relativ zu einem Möbelkorpus
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 02.11.2022
Anhängig
Vertretung
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19.04.2023
Vorrichtung zur Führung eines Beweglichen Möbelteils
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 10.10.2022
Anhängig
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29.03.2023
Vorrichtung zur Bewegung eines Möbelteils und Möbel
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 04.04.2019
Erteilt am 29.03.2023
Vertretung
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01.03.2023
Schubladen-Verstellvorrichtung zur Verstellung eines Frontverbinders einer Schubladenseitenwand
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 25.10.2019
Erteilt am 01.03.2023
Vertretung
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25.01.2023
Backofeneinrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.12.2015
Erteilt am 25.01.2023
Vertretung
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11.01.2023
Möbel mit einem Möbelkorpus und einem Beweglichen Möbelteil
Medizintechnik & Gesundheit
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 16.02.2022
Anhängig
Vertretung
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04.01.2023
Vorrichtung zum Bewegen eines Bewegbaren Möbelteils in eine Öffnungsrichtung mit Bezug zu einem Möbelkorpus eines Möbels
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 10.08.2016
Erteilt am 04.01.2023
Vertretung
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28.12.2022
Führungsvorrichtung und Möbel oder Küchengerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.06.2022
Anhängig
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14.12.2022
Vorrichtung zur Bewegung eines an einem Möbelkorpus eines Möbels Aufgenommenen Möbelteils
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 07.05.2018
Erteilt am 14.12.2022
Vertretung
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16.11.2022
Schubladenfrontanbindungseinheit
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 17.12.2014
Erteilt am 16.11.2022
Vertretung
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02.11.2022
Verbindungsmittel und Möbelteil
Hochbau & Gebäudetechnik
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 11.04.2019
Erteilt am 02.11.2022
Vertretung
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28.09.2022
Rahmenelement für einen Möbelteil-Rahmen und Möbelteil
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 10.04.2019
Erteilt am 28.09.2022
Vertretung
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07.09.2022
Führungsmittel für die Bewegungsführung eines Möbelteils
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 17.09.2013
Erteilt am 07.09.2022
Vertretung
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31.08.2022
Vorrichtung zur Verbindung eines Frontelements mit einem Seitenteil eines Bewegbaren Möbelteils
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 19.02.2020
Erteilt am 31.08.2022
Vertretung
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17.08.2022
Führungsvorrichtung zur Führung eines Gutträgers in einem Gehäuse
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.10.2019
Erteilt am 17.08.2022
Vertretung
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20.07.2022
Führungsvorrichtung mit Halterungen zum Befestigung an einer Tragstabanordnung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.06.2019
Erteilt am 20.07.2022
Vertretung
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06.07.2022
Vorrichtung zum Bewegen eines Bewegbaren Möbelteils und Möbel
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 27.07.2016
Erteilt am 06.07.2022
Vertretung
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15.06.2022
Kupplungsvorrichtung für Führungseinheit
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 17.07.2020
Erteilt am 15.06.2022
Vertretung
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15.06.2022
Scharnier zum Schwenkbaren Verbinden eines Ersten Klappenelements und eines Zweiten Klappenelements
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 02.12.2021
Anhängig
Vertretung
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01.06.2022
Verbindungsvorrichtung, Möbelteil und Möbel
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 08.10.2020
Erteilt am 01.06.2022
Vertretung
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11.05.2022
Erhitzungsvorrichtung, insbesondere Ofen
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Angemeldet am 29.11.2018
Erteilt am 11.05.2022
Vertretung
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Wer vertritt Grass?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Grass vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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