Groz-Beckert Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen, das Präzisionsteile für die Textilindustrie herstellt, insbesondere Nadeln, Systemteile und Werkzeuge für Stricken, Weben, Filzen und Tuften.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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345 gesamt| Patent | |||
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08.02.2023
Strickwerkzeug
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Status
Angemeldet am 16.12.2020
Erteilt am 08.02.2023
Zusammenfassung
In den vergangenen Jahren hat die Reduzierung von Reibung und Verschleiß in der Entwicklung von Strickwerkzeugen an Bedeutung gewonnen. Ein erfindungsgemäßes Strickwerkzeug (1) und eine erfindungsgemäße Strickvorrichtung (27) sind daher dazu geeignet die Reibung in Strickmaschinen und die Ansammlung von Verschmutzungen (23) im Vergleich zu konventionellen Strickwerkzeugen zu reduzieren. Hierzu weist das Strickwerkzeug (1) in einem Funktionsbereich (5) Unterabschnitte (7) auf, in denen der Betrag der Steigung einer Schwerpunktslinie (4) größer ist als Null. |
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16.11.2022
Verfahren und Strickvorrichtung zum Plattieren auf einer mit Schiebernadeln Bestückten Rundstrickmaschine
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Status
Angemeldet am 17.06.2019
Erteilt am 16.11.2022
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02.11.2022
Kettenwirkmaschine und Verfahren zum Erzeugen von Kettenwirkware
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Status
Angemeldet am 19.06.2020
Erteilt am 02.11.2022
Zusammenfassung
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03.08.2022
Verfahren zum Laserhärten eines Garniturdrahtes
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Status
Angemeldet am 02.02.2021
Anhängig
Vertretung
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB · Esslingen am Neckar
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25.05.2022
Verfahren zur Herstellung eines Plissierbaren Textilen Gebildes mit Elektrostatisch Geladenen Fasern und Plissierbares Textiles Gebilde
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Status
Angemeldet am 06.10.2017
Erteilt am 25.05.2022
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18.05.2022
Strickmaschinennadel und Stricksystem
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Status
Angemeldet am 31.01.2019
Erteilt am 18.05.2022
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Strickmaschinennadel (1), die zumindest die folgenden Merkmale umfasst:• Einen Haken (2) zur Bildung von Maschen, der den Schaft (3) in der Längsrichtung (z) des Schaftes (3) begrenzt und der in einer Hakenspitze (4) ausläuft und• Einen in der Längsrichtung (z) des Schaftes (3) auf den Haken (2) folgenden ersten Antriebsabschnitt (33).Die Strickmaschinennadel (1) ist gekennzeichnet durch einen Sollbruchabschnitt (9) zur Trennung des Hakens (2) von dem ersten Antriebsabschnitt (33). Der Sollbruchabschnitt (9) wird durch einen Abschnitt des Schaftes (3), der sich in Längsrichtung (z) erstreckt, gebildet. Der Sollbruchabschnitt (9) befindet sich gänzlich in einem ersten Schaftabschnitt (10), der sich in der Längsrichtung (z) des Schaftes (3) zwischen der Spitze (4) des Hakens (2) und dem ersten Antriebsabschnitt (33) erstreckt. Ferner wird ein Stricksystem (15) beansprucht, das zumindest eine Strickmaschinennadel (1) mit einem Sollbruchabschnitt (9) aufweist. |
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04.05.2022
Verfahren zur Herstellung eines Textilbewehrten Baustoff-Bauteils und Verwendung einer Spannvorrichtung hierfür
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Status
Angemeldet am 23.06.2017
Erteilt am 04.05.2022
Vertretung
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB · Esslingen am Neckar
Rüger Abel · Esslingen
Zusammenfassung
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30.03.2022
Verfahren, Vorrichtung, Fahrbarer Wagen und Einziehmaschine
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Status
Angemeldet am 17.06.2019
Erteilt am 30.03.2022
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23.03.2022
Schieberfeder, Schieber, Schiebernadel, Führungsanordnung und Verfahren zum Herstellen wenigstens einer Schieberfeder
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Status
Angemeldet am 06.04.2016
Erteilt am 23.03.2022
Vertretung
Ege Lee & Roider Patentanwälte · München
Ege Lee & Partner Patentanwälte PartGmbB · Landshut
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02.03.2022
Vorrichtung und Verfahren zur Handhabung von Webgeschirrelementen
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Status
Angemeldet am 19.06.2019
Erteilt am 02.03.2022
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Handhabung von Webgeschirrelementen. Die erfindungsgemäße Vorrichtung weist mindestens ein Haltelement für ein Webgeschirrelement auf. An dem mindestens einem Haltelement ist eine Auflagefläche für ein Webgeschirrelement angeordnet und durch die größere Erstreckung der Auflagefläche ist eine Längsrichtung und durch die kleinere Erstreckung der Auflagefläche eine Breitenrichtung des Halteelements festgelegt. Erfindungsgemäß ist das mindestens eine Halteelement um eine erste Achse, die senkrecht zur Längsrichtung des Halteelements angeordnet ist, schwenkbar angeordnet. Damit kann ein an der Auflagefläche des Haltelements angeordnetes Webgeschirrelement durch Schwenken des Haltelements um die erste Achse von einer Aufhahmeposition zu einer Einzugsposition bewegt werden. |
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02.03.2022
Vorrichtung zur Handhabung von Webgeschirrelementen und Einziehmaschine
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Status
Angemeldet am 19.06.2019
Erteilt am 02.03.2022
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22.12.2021
Textilwerkzeug mit Indikatorschicht
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Status
Angemeldet am 09.11.2017
Erteilt am 22.12.2021
Vertretung
Rüger Abel · Esslingen
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB · Esslingen am Neckar
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13.10.2021
Schlingengreifer-Handhabungs-Vorrichtung sowie Handhabungseinheit und Verfahren zur Handhabung von Schlingengreifermodulen
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Status
Angemeldet am 15.03.2018
Erteilt am 13.10.2021
Vertretung
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB · Esslingen am Neckar
Rüger Abel · Esslingen
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16.06.2021
Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Mehrere Faserbündel Aufweisenden Trägerteils
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Status
Angemeldet am 10.10.2017
Erteilt am 16.06.2021
Vertretung
Rüger Abel · Esslingen
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB · Esslingen am Neckar
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (20) und ein Verfahren zur Herstellung eines mehrere Faserbündel (22) aufweisenden Trägerteils (21). Aus einem Vorrat (25) wird mit Hilfe einer Faserbündelfördereinheit (27) wenigstens ein Faserbündelstrang (26) entnommen und in jeweils einen zugeordneten Zufuhrkanal (28) gefördert. Jedem Zufuhrkanal (28) ist ein Saugkanal (37) zugeordnet, der in einer Ausgangsstellung (I) fluidisch mit dem jeweils zugeordneten Zufuhrkanal (28) verbunden ist. Über eine Saugeinheit (40) wird in dem Saugkanal (37) eine Luftströmung (L) vom Zufuhrkanal (28) weg erzeugt und unterstützt durch die Saugkraft wird ein Endabschnitt (26a) des wenigstens einen Faserbündelstrangs (26) in den Saugkanal gefördert. Durch Bewegen des wenigstens einen Saugkanals (37) in eine Arbeitsstellung (II) liegt zumindest ein Teil des Endabschnitts (26a) des wenigstens einen Faserbündelstrangs (26) in einem Arbeitsbereich (31) der Vorrichtung (20) frei. Eine Nadeleinheit (52) mit wenigstens einer Nadel (53) kann den wenigstens einen Endabschnitt (26a) im Arbeitsbereich (31) erfassen und beim Hindurchbewegen durch ein Trägerteil (21) der wenigstens einen Nadel (53) durch das Trägerteil (21) ziehen oder schieben. |
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09.06.2021
Vorrichtung zur Maschenbildung, Platinenmittel und Verfahren zur Schleifenbildung
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Status
Angemeldet am 23.10.2018
Erteilt am 09.06.2021
Zusammenfassung
A device (1), a sinker means (5) and a method for loop-forming are claimed. The device (1) comprises:• a cylinder (2) with first grooves (3) for needles (4),- which are accommodated in a first groove (3),- whereby the needles (4) comprise a loop forming section,• a sinker ring (27) with second grooves (15) for sinker means (5), whereby the sinker means (5) comprise:- an actuating section (12),- a loop forming section (7),- whereby the loop forming section (7) comprises an opening (11),- and whereby the sinker means (5) are accommodated in one single second groove (15).New and inventive is that the opening (11) is delimited in the width direction (x) by two side faces (23) and in that the loop forming section of the needle (4) is movably disposed between the two side faces (23) of the opening (11). |
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19.05.2021
Garniturdraht
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Status
Angemeldet am 20.10.2017
Erteilt am 19.05.2021
Zusammenfassung
Ein Garniturdraht weist in seiner Längsrichtung aufeinander folgende Zähne, die in der Längsrichtung in einer Teilung beabstandet angeordnet sind, auf. Die Zähne sind in Längsrichtung von einer ersten Seite von einer Zahnbrust und von einer zweiten Seite von einem Zahnrücken begrenzt. Die Zahnbrust und der Zahnrücken von aufeinander folgenden Zähnen gehen in der Höhenrichtung des Garniturdrahts nach unten in einem Zahngrund in einander über und bilden in der Höhenrichtung des Garniturdrahts nach oben eine Zahnspitze. Die Zahntiefe ist durch den größten Abstand in Höhenrichtung des Garniturdrahts von der Zahnspitze zum Zahngrund bestimmt. Ein Verhältnis von Teilung zu Zahntiefe ist kleiner 1,1. Der Garniturdraht ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Abstand, gemessen senkrecht zu einer Tangente an einen Wendepunkt zwischen Zahnrücken und Zahngrund, von diesem Wendpunkt zur gegenüberliegenden Zahnbrust größer ist als ein Viertel der Teilung. |
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07.04.2021
Betonbauteil mit Bewehrungselement, Verfahren zu dessen Herstellung, Verfahren zum Biegen eines Bewehrungsstabes eines Bewehrungselements
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Status
Angemeldet am 28.02.2017
Erteilt am 07.04.2021
Vertretung
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB · Esslingen am Neckar
Rüger Abel · Esslingen
Zusammenfassung
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10.03.2021
Weblitze
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Status
Angemeldet am 02.07.2019
Erteilt am 10.03.2021
Vertretung
Ege Lee & Roider Patentanwälte · München
Ege Lee & Partner Patentanwälte PartGmbB · Landshut
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24.02.2021
Halteeinrichtung für eine Zwischenstütze eines Kettfadenwächters einer Webmaschine und Stützeinrichtung mit einer Zwischenstütze und zwei Halteeinrichtungen
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Status
Angemeldet am 05.09.2012
Erteilt am 24.02.2021
Vertretung
Rüger, Barthelt & Abel · Esslingen
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB · Esslingen am Neckar
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Halteeinrichtung (40) für eine Stützeinrichtung (38) eines Kettfadenwächters (13). Zu der Stützeinrichtung (38) gehört eine zwischen zwei parallelen Fadentragrohren (26) verlaufende Zwischenstütze (39), an der wenigstens ein Distanzelement (48, 49) angeordnet ist. Die Halteeinrichtung (40) weist ein Spannteil (41) mit einer ersten Haltefläche (70) und ein Tragteil (42) mit einer zweiten Haltefläche (71) auf. Die beiden Halteflächen (70, 71) grenzen an eine Aussparung (58) für das Fadentragrohr (26) an. Die beiden Halteflächen schließen in Umfangsrichtung um das Fadentragrohr (26) gesehen nicht unmittelbar aneinander an. Die Aussparung (58) ist dennoch in Umfangsrichtung um das Fadentragrohr (26) gesehen durch das Spannteil (41) und das Tragteil (42) vollständig geschlossen. Die beiden Halteflächen (70, 71) liegen in Umfangsrichtung und in einer Längsrichtung des Fadentragrohres (26) flächig am Fadentragrohr (26) an. Alternativ oder zusätzlich sind die Halteflächen (70, 71) derart angeordnet, dass sie zumindest abschnittsweise auf der Seite der Längsmittelebene M durch das Fadentragrohr (26) mit dem Fadentragrohr (26) in Kontakt stehen, auf der auch die Zwischenstütze (39) angeordnet ist. |
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24.02.2021
Schaftstab und Webschaft
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Angemeldet am 22.05.2017
Erteilt am 24.02.2021
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24.02.2021
Maschinenstrickwerkzeug, insbesondere Maschinenstricknadel
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Status
Angemeldet am 18.07.2018
Erteilt am 24.02.2021
Vertretung
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB · Esslingen am Neckar
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17.02.2021
Verfahren zur Herstellung eines Textilen Gebildes mit Elektrostatisch Geladenen Fasern und Textiles Gebilde
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Angemeldet am 19.03.2019
Anhängig
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24.12.2020
Verfahren, Vorrichtung, Fahrbarer Wagen und Einziehmaschine
WO2020254117
Textiltechnik
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Angemeldet am 04.06.2020
Anhängig
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30.09.2020
Webblatt und Verfahren zu dessen Herstellung
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Status
Angemeldet am 07.07.2017
Erteilt am 30.09.2020
Vertretung
Rüger Abel · Esslingen
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB · Esslingen am Neckar
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Webblatt (15) und ein Verfahren zu dessen Herstellung. Das Webblatt (15) weist eine Vielzahl von Lamellen (16) auf, die in einer Breitenrichtung (B) unter Bildung von Zwischenräumen (25) mit jeweils einem Lamellenabstand (x) angeordnet sind. Jede Lamelle (16) hat zwei entgegengesetzte Endabschnitte (19), an denen sie mit jeweils einem Träger (27) und mit der oder den unmittelbar benachbarten Lamellen (16) durch eine Klebeverbindung verbunden ist. In wenigstens einem oder beiden Endabschnitten (19) hat die Lamelle (16) mehrere Abstandsnoppen (30), die vorzugsweise durch Prägen hergestellt sind. Die Abstandsnoppen (30) bilden auf der einen, ersten Seite (S1) eine Vertiefung und auf der entgegengesetzten, zweiten Seite (S2) einen Vorsprung mit einer Noppenaußenfläche (F). Die Summe aller Noppenaußenflächen (F) der Abstandsnoppen (30) eines einzigen Endabschnitts (19) einer Lamelle (16) hat einen Anteil von maximal 15% oder maximal 10% oder maximal 8% an der gesamten Endabschnittsfläche auf dieser zweiten Seite (S2). |
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19.08.2020
Drahtgarnitur für Karde
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Status
Angemeldet am 05.10.2012
Erteilt am 19.08.2020
Vertretung
Weber, Jan Thorsten · Albstadt
Messely, Marc · Zwevegem
Zusammenfassung
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05.08.2020
Strickmaschinenteil und Verfahren zu dessen Herstellung
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Status
Angemeldet am 08.02.2018
Erteilt am 05.08.2020
Vertretung
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB · Esslingen am Neckar
Rüger Abel · Esslingen
Zusammenfassung
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08.04.2020
Webschaftkupplung und Webschaft, der eine solche aufweist
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Status
Angemeldet am 16.09.2014
Erteilt am 08.04.2020
Zusammenfassung
Beschrieben und beansprucht wird eine Webschaftkupplung (1) zur Verbindung eines Webschaftes (11) mit einem Schaftantrieb, mit folgenden Merkmalen: a) die Webschaftkupplung (1) umfasst zwei Kupplungselemente (2,3), von denen das erste (2) mit dem Webschaft (11) und das zweite (3) mit dem Schaftantrieb verbindbar ist b) die Kupplungselemente (2,3) sind durch eine Relativbewegung zueinander, die im Wesentlichen entlang der Bewegungsrichtung (z) des Schaftes verläuft, in eine lösbare Verbindung bringbar c) zumindest eines der beiden Kupplungselemente (2,3) verfügt über ein Einrastelement (4), das im Wesentlichen entlang der Bewegungsrichtung (z) des Webschaftes (11) verläuft, d) das Einrastelement (4) verfügt über eine Spannfläche (5), die sich auch in zumindest einer der beiden quer zu der Bewegungsrichtung (z) des Schaftes verlaufenden Raumrichtungen (x,y) erstreckt, e) das andere Kupplungselement (2,3) verfügt über zumindest ein Spannelement (8) zum Einrasten der Spannfläche (5) als neu und erfinderisch wird angesehen, dass f) das zumindest eine Einrastelement (4) heterogen ist. Darüber hinaus wird noch ein Webschaft 11 beschrieben und beansprucht, der ein Kupplungselement (2,3) mit einem solchen Einrastelement (4) aufweist. |
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05.02.2020
Zungennadel
EP3604651
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 03.08.2018
Anhängig
Vertretung
Ege Lee & Roider Patentanwälte · München
Ege Lee & Partner Patentanwälte PartGmbB · Landshut
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22.01.2020
Weblitze
EP3597805
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 19.07.2018
Anhängig
Vertretung
Ege Lee & Roider Patentanwälte · München
Ege Lee & Partner Patentanwälte PartGmbB · Landshut
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08.01.2020
Maschenbildendes Verfahren und Vorrichtung
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Status
Angemeldet am 30.07.2015
Erteilt am 08.01.2020
Zusammenfassung
The publication is about a loop-forming process, which comprises the following actions: • at least two system components (11, 12) are moved in one groove (16) of a needle bed relative to said needle bed (14) in a first direction (y) which corresponds to their longitudinal direction, • said system components (11, 12) contact threads (23) for forming loops with their loop-forming means (20, 24), • at least one spacer (10) is placed between two adjacent system components (11, 12) which are moved in the groove (16), • whereby this spacer (10) contributes to the adjustment of the distance (21) between the loop-forming means (20, 24) of the two adjacent system components (11, 12) in a second direction (x) which corresponds to the direction of the width of the grooves (16) of the needle bed (14),whereby said at least one spacer (10) abstains from the loop-forming process, • whereby the at least one spacer (10) is moved together with a first one of said two adjacent system components (11, 12) • and whereby the at least one spacer (10) is at least temporarily moved inside a section (41) of the longitudinal (y) extension of a groove (16), • in which the spacer (10) and the second system component (12) are in mechanical contact with each other and/or in which said spacer (10) is in mechanical contact with a second spacer (10) which is moved together with the second one (12) of said two adjacent system components (11, 12). An equivalent device and respective system components are also disclosed and claimed. |
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18.12.2019
Zweidimensionales Gewebe und Verfahren zu dessen Herstellung
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Status
Angemeldet am 17.06.2016
Erteilt am 18.12.2019
Vertretung
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB · Esslingen am Neckar
Rüger, Barthelt & Abel · Esslingen
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20.11.2019
Ganzstahlgarnitur
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Status
Angemeldet am 09.05.2014
Erteilt am 20.11.2019
Vertretung
Rüger, Barthelt & Abel · Esslingen
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB · Esslingen am Neckar
Zusammenfassung
Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren durchläuft ein mit Zähnen (15) mit einem Wandabschnitt (23) versehener Draht (11) nacheinander einen ersten Induktor (16) und einen zweiten Induktor (18). Die Induktoren (16,18) arbeiten mit unterschiedlichen Frequenzen und erzeugen unterschiedliche Temperaturen. Der erste Induktor (16) erwärmt insbesondere den nicht zu härtenden Fußabschnitt (17) auf eine hohe Temperatur unterhalb des Austenitisierungstemperaturbereichs. Der zweite Induktor (18) erwärmt den Wandabschnitt (23) der Zähne (15) auf eine noch höhere zweite innerhalb des Austenitisierungstemperaturbereichs liegende Temperatur. Beim Abschrecken ergeben sich definiert gehärtete Zähne gleichbleibend hoher Qualität. Die Erfindung betrifft auch eine Ganzstahlgarnitur mit einem nicht gehärteten Fußabschnitt (17), einer Übergangzone (24) und einem gehärteten Wandabschnitt (23). |
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20.11.2019
Webschaft und Herstellverfahren für einen Webschaft
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Status
Angemeldet am 02.05.2016
Erteilt am 20.11.2019
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30.10.2019
Verfahren zur Herstellung von Fasern und Vliesstoffen durch Solution-Blow-Spinnen und damit Hergestellter Vliesstoff
EP3559323
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 15.12.2017
Anhängig
Vertretung
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB · Esslingen am Neckar
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16.10.2019
Maschenbildendes Verfahren und Vorrichtung
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Status
Angemeldet am 30.07.2015
Erteilt am 16.10.2019
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25.09.2019
Abzugskamm für Strick- oder Wirkmaschine
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Status
Angemeldet am 11.01.2007
Erteilt am 25.09.2019
Vertretung
Rüger, Barthelt & Abel Patentanwälte · Esslingen am Neckar
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB · Esslingen am Neckar
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04.09.2019
Nähmaschinennadel,verfahren zum Herstellen einer Nähmaschinennadel und Nähverfahren
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Status
Angemeldet am 16.09.2016
Erteilt am 04.09.2019
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07.08.2019
Greifer für Tuftingmaschine
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Status
Angemeldet am 06.10.2006
Erteilt am 07.08.2019
Vertretung
Rüger Abel · Esslingen
Rüger, Barthelt & Abel Patentanwälte · Esslingen am Neckar
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07.08.2019
Verpackung zur geordneten, ausgerichteten Aufbewahrung von Gegenständen und Verfahren zu deren Herstellung
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Status
Angemeldet am 08.06.2012
Erteilt am 07.08.2019
Vertretung
Rüger Abel · Esslingen
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB · Esslingen am Neckar
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07.08.2019
Draht einer Karde, Karde mit einer Verdichtungwalze mit Diesem Draht und Verfahren zum Betreiben Dieser Karde
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Status
Angemeldet am 12.01.2015
Erteilt am 07.08.2019
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Wer vertritt Groz-Beckert?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Groz-Beckert vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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