Groz-Beckert Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen, das Präzisionsteile für die Textilindustrie herstellt, insbesondere Nadeln, Systemteile und Werkzeuge für Stricken, Weben, Filzen und Tuften.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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375 gesamt| Patent | |||
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13.09.2023
Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Bewehrungsgitters
Kunststoff- & Polymertechnik
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 03.07.2017
Erteilt am 13.09.2023
Vertretung
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB · Esslingen am Neckar
Rüger Abel · Esslingen
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23.08.2023
Textilwerkzeugteilepaar und Verfahren zur Bestückung einer Textilmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 01.04.2020
Erteilt am 23.08.2023
Vertretung
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB · Esslingen am Neckar
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Textilwerkzeugteilepaar (15), bestehend aus zwei Textilwerkzeugteilen (16), sowie das Bestücken einer Textilmaschine unter Verwendung eines solchen Textilwerkzeugteilepaares (15). Jedes Textilwerkzeugteil (16) erstreckt sich in einer Längsrichtung (L) zwischen einem hinteren Ende (21) und einem vorderen Ende (22). Ausgehend von ihren hinteren Enden (21) erstrecken sich die Textilwerkzeugteile (16) entgegengesetzt voneinander weg bis zum vorderen Ende (22). An den hinteren Enden (21) sind die beiden Textilwerkzeugteile (16) eines gemeinsamen Textilwerkzeugteilepaares (15) über eine Sollbruchverbindung (45) miteinander verbunden. Die Sollbruchverbindung (45) ist manuell, werkzeuglos auftrennbar, insbesondere durch Biegen um eine Biegeachse (A). |
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09.08.2023
Platine, Strickvorrichtung und Strickverfahren zum Erzeugen von Maschenwaren
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 25.05.2021
Erteilt am 09.08.2023
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21.06.2023
Nähmaschinennadel mit Ausnehmung
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 16.12.2020
Erteilt am 21.06.2023
Zusammenfassung
Es ist eine Nähmaschinennadel (1) angegeben, welche die Reibung zwischen dem Schaft der Nähmaschinennadel (1) und dem Nähgut reduziert, und dabei in großen Stückzahlen wirtschaftlich zu fertigen ist. Die Nähmaschinennadel (1) umfasst ein Nadelöhr (3) und zumindest eine Ausnehmung (5), wobei der Abstand, den eine Oberkante (6) der Ausnehmung (5) zu der Breitenposition der Achse (12) des Nadelöhrs (3) hat, anders ist als der Abstand, den eine Unterkante (7) der Ausnehmung (5) zu der Breitenposition der Achse (12) des Nadelöhrs (3) hat. |
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07.06.2023
Platine, Platinenanordnung und Kettenwirkmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 18.09.2019
Erteilt am 07.06.2023
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Platine (1), die eine Abschlagkante (2), eine Niederhaltekante (3) und eine Einschließkante (4) aufweist. Die Abschlagkante (2) erstreckt sich in einer Breitenrichtung (B) und in einer Längsrichtung (L). Eine Höhenrichtung (H) der Platine (1) weist senkrecht von der Oberfläche der Abschlagkante (2) nach oben. Die Niederhaltekante (3) ist der Abschlagkante (2) in einem Abstand gegenüberliegend angeordnet. Die Einschließkante (4) begrenzt und verbindet die Abschlagkante (2) und die Niederhaltekante (3) nach hinten. An einem Abschlagkantenübergangspunkt (5) grenzt eine Anlagekante (6) an die Abschlagkante (2) an. An einem Abstützkantenübergangspunkt (7) grenzt eine Abstützkante (8) an die Anlagekante (6) an. Die Abstützkante (8) erstreckt sich ungefähr in Längsrichtung (L) und ist in Höhenrichtung (H) unterhalb der Abschlagkante (2) angeordnet. Die erfindungsgemäße Platine (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Abstützkantenübergangspunkt (7) vom Abschlagkantenübergangspunkt (5) in Höhenrichtung (H) mindestens viermal so weit beabstandet ist als in Längsrichtung (L). Eine Platinenanordnung (10) mit einer erfindungsgemäßen Platine (1) kann in einer Kettenwirkmaschine zur Erzeugung universeller Kettenwirkware eingesetzt werden. |
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07.06.2023
Vorrichtung und Verfahren zur Handhabung von Webgeschirrelementen
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 17.06.2019
Erteilt am 07.06.2023
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Handhabung von Webgeschirrelementen. Die Vorrichtung weist ein erstes Halteelement und mindestens ein weiteres Halteelement für Webgeschirrelemente auf. Das erste Halteelement und das mindestens eine weitere Halteelement sind dazu eingerichtet, zyklisch zwischen einer Bereitstellungseinrichtung und einer Aufnahmeeinrichtung bewegt zu werden. Zumindest das erste Halteelement ist so eingerichtet, dass es zumindest einen Teil seiner Bewegung zwischen der Bereitstellungseinrichtung und der Aufnahmeeinrichtung vollführen kann während das mindestens eine weitere Halteelement sich nicht bewegt. |
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07.06.2023
Maschenbildungselement und Maschenbildende Textilmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 01.04.2020
Erteilt am 07.06.2023
Vertretung
Ege Lee & Roider Patentanwälte · München
Ege Lee & Partner Patentanwälte PartGmbB · Landshut
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07.06.2023
Zungennadel
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 30.07.2019
Erteilt am 07.06.2023
Vertretung
Ege Lee & Roider Patentanwälte · München
Ege Lee & Partner Patentanwälte PartGmbB · Landshut
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07.06.2023
Bremselement zum Bremsen einer Strickelementbewegung, Strickelement, Strickelementträger, Strickvorrichtung und Baukastensystem für eine Strickvorrichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 30.05.2018
Erteilt am 07.06.2023
Vertretung
Ege Lee & Roider Patentanwälte · München
Ege Lee & Partner Patentanwälte PartGmbB · Landshut
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07.06.2023
Filznadel und Verfahren zum Herstellen Zumindest einer Filznadel
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 05.07.2016
Erteilt am 07.06.2023
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01.06.2023
Strickwerkzeug und Verfahren zur Herstellung eines Strickwerkzeugs
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 21.09.2022
Anhängig
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17.05.2023
Weblitze mit einem abschnittsweise aus mehreren Folienlagen gebildeten Litzenkörper
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 28.03.2011
Erteilt am 17.05.2023
Vertretung
Rüger, Barthelt & Abel · Esslingen
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB · Esslingen am Neckar
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02.03.2023
Webblatt und Verfahren zur Herstellung eines Webblatts
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 20.07.2022
Anhängig
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08.02.2023
Strickwerkzeug
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 16.12.2020
Erteilt am 08.02.2023
Zusammenfassung
In den vergangenen Jahren hat die Reduzierung von Reibung und Verschleiß in der Entwicklung von Strickwerkzeugen an Bedeutung gewonnen. Ein erfindungsgemäßes Strickwerkzeug (1) und eine erfindungsgemäße Strickvorrichtung (27) sind daher dazu geeignet die Reibung in Strickmaschinen und die Ansammlung von Verschmutzungen (23) im Vergleich zu konventionellen Strickwerkzeugen zu reduzieren. Hierzu weist das Strickwerkzeug (1) in einem Funktionsbereich (5) Unterabschnitte (7) auf, in denen der Betrag der Steigung einer Schwerpunktslinie (4) größer ist als Null. |
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01.12.2022
Platine, Strickvorrichtung und Strickverfahren zum Erzeugen von Maschenwaren
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 26.04.2022
Anhängig
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16.11.2022
Verfahren und Strickvorrichtung zum Plattieren auf einer mit Schiebernadeln Bestückten Rundstrickmaschine
Textiltechnik
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Angemeldet am 17.06.2019
Erteilt am 16.11.2022
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02.11.2022
Kettenwirkmaschine und Verfahren zum Erzeugen von Kettenwirkware
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 19.06.2020
Erteilt am 02.11.2022
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03.08.2022
Verfahren zum Laserhärten eines Garniturdrahtes
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Metallurgie & Oberflächentechnik
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Status
Angemeldet am 02.02.2021
Anhängig
Vertretung
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB · Esslingen am Neckar
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21.07.2022
Nadelkörper, Schiebernadelanordnung und Kettenwirkmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 08.12.2021
Anhängig
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23.06.2022
Nähmaschinennadel mit Ausnehmung
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 17.11.2021
Anhängig
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25.05.2022
Verfahren zur Herstellung eines Plissierbaren Textilen Gebildes mit Elektrostatisch Geladenen Fasern und Plissierbares Textiles Gebilde
Verfahrens- & Trenntechnik
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 06.10.2017
Erteilt am 25.05.2022
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18.05.2022
Strickmaschinennadel und Stricksystem
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 31.01.2019
Erteilt am 18.05.2022
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Strickmaschinennadel (1), die zumindest die folgenden Merkmale umfasst:• Einen Haken (2) zur Bildung von Maschen, der den Schaft (3) in der Längsrichtung (z) des Schaftes (3) begrenzt und der in einer Hakenspitze (4) ausläuft und• Einen in der Längsrichtung (z) des Schaftes (3) auf den Haken (2) folgenden ersten Antriebsabschnitt (33).Die Strickmaschinennadel (1) ist gekennzeichnet durch einen Sollbruchabschnitt (9) zur Trennung des Hakens (2) von dem ersten Antriebsabschnitt (33). Der Sollbruchabschnitt (9) wird durch einen Abschnitt des Schaftes (3), der sich in Längsrichtung (z) erstreckt, gebildet. Der Sollbruchabschnitt (9) befindet sich gänzlich in einem ersten Schaftabschnitt (10), der sich in der Längsrichtung (z) des Schaftes (3) zwischen der Spitze (4) des Hakens (2) und dem ersten Antriebsabschnitt (33) erstreckt. Ferner wird ein Stricksystem (15) beansprucht, das zumindest eine Strickmaschinennadel (1) mit einem Sollbruchabschnitt (9) aufweist. |
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04.05.2022
Verfahren zur Herstellung eines Textilbewehrten Baustoff-Bauteils und Verwendung einer Spannvorrichtung hierfür
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 23.06.2017
Erteilt am 04.05.2022
Vertretung
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB · Esslingen am Neckar
Rüger Abel · Esslingen
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30.03.2022
Verfahren, Vorrichtung, Fahrbarer Wagen und Einziehmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 17.06.2019
Erteilt am 30.03.2022
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23.03.2022
Schieberfeder, Schieber, Schiebernadel, Führungsanordnung und Verfahren zum Herstellen wenigstens einer Schieberfeder
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 06.04.2016
Erteilt am 23.03.2022
Vertretung
Ege Lee & Roider Patentanwälte · München
Ege Lee & Partner Patentanwälte PartGmbB · Landshut
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02.03.2022
Vorrichtung und Verfahren zur Handhabung von Webgeschirrelementen
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 19.06.2019
Erteilt am 02.03.2022
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Handhabung von Webgeschirrelementen. Die erfindungsgemäße Vorrichtung weist mindestens ein Haltelement für ein Webgeschirrelement auf. An dem mindestens einem Haltelement ist eine Auflagefläche für ein Webgeschirrelement angeordnet und durch die größere Erstreckung der Auflagefläche ist eine Längsrichtung und durch die kleinere Erstreckung der Auflagefläche eine Breitenrichtung des Halteelements festgelegt. Erfindungsgemäß ist das mindestens eine Halteelement um eine erste Achse, die senkrecht zur Längsrichtung des Halteelements angeordnet ist, schwenkbar angeordnet. Damit kann ein an der Auflagefläche des Haltelements angeordnetes Webgeschirrelement durch Schwenken des Haltelements um die erste Achse von einer Aufhahmeposition zu einer Einzugsposition bewegt werden. |
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02.03.2022
Vorrichtung zur Handhabung von Webgeschirrelementen und Einziehmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 19.06.2019
Erteilt am 02.03.2022
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22.12.2021
Textilwerkzeug mit Indikatorschicht
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 09.11.2017
Erteilt am 22.12.2021
Vertretung
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB · Esslingen am Neckar
Rüger Abel · Esslingen
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04.11.2021
Schiebernadel für Strickmaschinen
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 03.02.2021
Anhängig
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13.10.2021
Schlingengreifer-Handhabungs-Vorrichtung sowie Handhabungseinheit und Verfahren zur Handhabung von Schlingengreifermodulen
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 15.03.2018
Erteilt am 13.10.2021
Vertretung
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB · Esslingen am Neckar
Rüger Abel · Esslingen
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16.06.2021
Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Mehrere Faserbündel Aufweisenden Trägerteils
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 10.10.2017
Erteilt am 16.06.2021
Vertretung
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB · Esslingen am Neckar
Rüger Abel · Esslingen
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (20) und ein Verfahren zur Herstellung eines mehrere Faserbündel (22) aufweisenden Trägerteils (21). Aus einem Vorrat (25) wird mit Hilfe einer Faserbündelfördereinheit (27) wenigstens ein Faserbündelstrang (26) entnommen und in jeweils einen zugeordneten Zufuhrkanal (28) gefördert. Jedem Zufuhrkanal (28) ist ein Saugkanal (37) zugeordnet, der in einer Ausgangsstellung (I) fluidisch mit dem jeweils zugeordneten Zufuhrkanal (28) verbunden ist. Über eine Saugeinheit (40) wird in dem Saugkanal (37) eine Luftströmung (L) vom Zufuhrkanal (28) weg erzeugt und unterstützt durch die Saugkraft wird ein Endabschnitt (26a) des wenigstens einen Faserbündelstrangs (26) in den Saugkanal gefördert. Durch Bewegen des wenigstens einen Saugkanals (37) in eine Arbeitsstellung (II) liegt zumindest ein Teil des Endabschnitts (26a) des wenigstens einen Faserbündelstrangs (26) in einem Arbeitsbereich (31) der Vorrichtung (20) frei. Eine Nadeleinheit (52) mit wenigstens einer Nadel (53) kann den wenigstens einen Endabschnitt (26a) im Arbeitsbereich (31) erfassen und beim Hindurchbewegen durch ein Trägerteil (21) der wenigstens einen Nadel (53) durch das Trägerteil (21) ziehen oder schieben. |
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09.06.2021
Vorrichtung zur Maschenbildung, Platinenmittel und Verfahren zur Schleifenbildung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 23.10.2018
Erteilt am 09.06.2021
Zusammenfassung
A device (1), a sinker means (5) and a method for loop-forming are claimed. The device (1) comprises:• a cylinder (2) with first grooves (3) for needles (4),- which are accommodated in a first groove (3),- whereby the needles (4) comprise a loop forming section,• a sinker ring (27) with second grooves (15) for sinker means (5), whereby the sinker means (5) comprise:- an actuating section (12),- a loop forming section (7),- whereby the loop forming section (7) comprises an opening (11),- and whereby the sinker means (5) are accommodated in one single second groove (15).New and inventive is that the opening (11) is delimited in the width direction (x) by two side faces (23) and in that the loop forming section of the needle (4) is movably disposed between the two side faces (23) of the opening (11). |
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19.05.2021
Garniturdraht
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 20.10.2017
Erteilt am 19.05.2021
Zusammenfassung
Ein Garniturdraht weist in seiner Längsrichtung aufeinander folgende Zähne, die in der Längsrichtung in einer Teilung beabstandet angeordnet sind, auf. Die Zähne sind in Längsrichtung von einer ersten Seite von einer Zahnbrust und von einer zweiten Seite von einem Zahnrücken begrenzt. Die Zahnbrust und der Zahnrücken von aufeinander folgenden Zähnen gehen in der Höhenrichtung des Garniturdrahts nach unten in einem Zahngrund in einander über und bilden in der Höhenrichtung des Garniturdrahts nach oben eine Zahnspitze. Die Zahntiefe ist durch den größten Abstand in Höhenrichtung des Garniturdrahts von der Zahnspitze zum Zahngrund bestimmt. Ein Verhältnis von Teilung zu Zahntiefe ist kleiner 1,1. Der Garniturdraht ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Abstand, gemessen senkrecht zu einer Tangente an einen Wendepunkt zwischen Zahnrücken und Zahngrund, von diesem Wendpunkt zur gegenüberliegenden Zahnbrust größer ist als ein Viertel der Teilung. |
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07.04.2021
Betonbauteil mit Bewehrungselement, Verfahren zu dessen Herstellung, Verfahren zum Biegen eines Bewehrungsstabes eines Bewehrungselements
Kunststoff- & Polymertechnik
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 28.02.2017
Erteilt am 07.04.2021
Vertretung
Rüger Abel · Esslingen
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB · Esslingen am Neckar
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25.03.2021
Platine, Platinenanordnung und Kettenwirkmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 16.09.2020
Anhängig
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25.03.2021
Kettenwirkmaschine zum Erzeugen von Kettenwirkware
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 16.09.2020
Anhängig
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18.03.2021
Webblatt mit einer Vielzahl von Lamellen
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 08.09.2020
Anhängig
Vertretung
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB · Esslingen am Neckar
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10.03.2021
Weblitze
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 02.07.2019
Erteilt am 10.03.2021
Vertretung
Ege Lee & Roider Patentanwälte · München
Ege Lee & Partner Patentanwälte PartGmbB · Landshut
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24.02.2021
Halteeinrichtung für eine Zwischenstütze eines Kettfadenwächters einer Webmaschine und Stützeinrichtung mit einer Zwischenstütze und zwei Halteeinrichtungen
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 05.09.2012
Erteilt am 24.02.2021
Vertretung
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB · Esslingen am Neckar
Rüger, Barthelt & Abel · Esslingen
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Halteeinrichtung (40) für eine Stützeinrichtung (38) eines Kettfadenwächters (13). Zu der Stützeinrichtung (38) gehört eine zwischen zwei parallelen Fadentragrohren (26) verlaufende Zwischenstütze (39), an der wenigstens ein Distanzelement (48, 49) angeordnet ist. Die Halteeinrichtung (40) weist ein Spannteil (41) mit einer ersten Haltefläche (70) und ein Tragteil (42) mit einer zweiten Haltefläche (71) auf. Die beiden Halteflächen (70, 71) grenzen an eine Aussparung (58) für das Fadentragrohr (26) an. Die beiden Halteflächen schließen in Umfangsrichtung um das Fadentragrohr (26) gesehen nicht unmittelbar aneinander an. Die Aussparung (58) ist dennoch in Umfangsrichtung um das Fadentragrohr (26) gesehen durch das Spannteil (41) und das Tragteil (42) vollständig geschlossen. Die beiden Halteflächen (70, 71) liegen in Umfangsrichtung und in einer Längsrichtung des Fadentragrohres (26) flächig am Fadentragrohr (26) an. Alternativ oder zusätzlich sind die Halteflächen (70, 71) derart angeordnet, dass sie zumindest abschnittsweise auf der Seite der Längsmittelebene M durch das Fadentragrohr (26) mit dem Fadentragrohr (26) in Kontakt stehen, auf der auch die Zwischenstütze (39) angeordnet ist. |
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24.02.2021
Maschinenstrickwerkzeug, insbesondere Maschinenstricknadel
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 18.07.2018
Erteilt am 24.02.2021
Vertretung
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB · Esslingen am Neckar
Zusammenfassung
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Wer vertritt Groz-Beckert?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Groz-Beckert vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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