Groz-Beckert Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen, das Präzisionsteile für die Textilindustrie herstellt, insbesondere Nadeln, Systemteile und Werkzeuge für Stricken, Weben, Filzen und Tuften.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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345 gesamt| Patent | |||
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07.08.2019
Verfahren zur Herstellung einer Weblitze
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Status
Angemeldet am 28.03.2011
Erteilt am 07.08.2019
Vertretung
Rüger Abel · Esslingen
Rüger, Barthelt & Abel · Esslingen
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29.05.2019
Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Webblatts und Webblatt
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Status
Angemeldet am 09.03.2016
Erteilt am 29.05.2019
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01.05.2019
Maschinenstrickwerkzeug, insbesondere Maschinenstricknadel
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Status
Angemeldet am 19.06.2017
Erteilt am 01.05.2019
Vertretung
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB · Esslingen am Neckar
Rüger Abel · Esslingen
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17.04.2019
Fassadenbekleidungselement mit Textilbewehrung und Haltern und Verfahren zu dessen Erzeugung
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Status
Angemeldet am 02.01.2014
Erteilt am 17.04.2019
Vertretung
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB · Esslingen am Neckar
Rüger Abel · Esslingen
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03.04.2019
Bewehrungsgitterelement, Baukörper mit einem Solchen Bewehrungsgitterelement sowie Verfahren zur Herstellung eines Bewehrungsgitterelements
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Status
Angemeldet am 07.11.2016
Erteilt am 03.04.2019
Vertretung
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB · Esslingen am Neckar
Rüger Abel · Esslingen
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Bewehrungsgitterelement (20) zum Einbetten in eine Zementmatrix (22) eines Baukörpers (21), vorzugsweise in einem Eckbereich oder einem gekrümmten Bereich des Baukörpers (21). Das Bewehrungsgitterelement (20) hat eine gitterförmige Anordnung (27) aus Faserbündeln (28), die in eine Kunststoffmatrix (29) eingebettet sind. Das Bewehrungsgitterelement (20) hat wenigstens eine starre Zone (40) und wenigstens eine flexible Zone (41). In der wenigstens einen flexiblen Zone (41) besteht die Kunststoffmatrix (29) aus einem elastomeren Kunststoff (KE). Demgegenüber weist die Kunststoffmatrix (29) in der wenigstens einen starren Zone (40) einen duromeren Kunststoff (KD) auf. Die biegbare oder starre Form des Bewehrungsgitterelements (20) ergibt sich daher durch den Aufbau der Kunststoffmatrix. Zusätzliche Versteifungskörper oder Versteifungselemente, die mit der gitterförmigen Anordnung (27) verbunden werden, können entfallen. Das Bewehrungsgitterelement (20) lässt sich bei der Herstellung eines Baukörpers (21) an die jeweiligen Gegebenheiten anpassen und vereinfacht die Handhabung. |
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06.03.2019
Vorrichtung und Verfahren zum Reinigen eines Webblatts
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Status
Angemeldet am 09.10.2014
Erteilt am 06.03.2019
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27.02.2019
Textilbewehrtes Betonbauelement
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Status
Angemeldet am 23.05.2012
Erteilt am 27.02.2019
Vertretung
Rüger, Barthelt & Abel · Esslingen
Rüger Abel · Esslingen
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30.01.2019
Textilwerkzeug und dessen Herstellungsverfahren
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Status
Angemeldet am 09.12.2014
Erteilt am 30.01.2019
Vertretung
Rüger, Barthelt & Abel · Esslingen
Rüger Abel · Esslingen
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23.01.2019
Textilwerkzeugmodul und Textilmaschine mit einem Textilwerkzeugmodul
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Status
Angemeldet am 04.05.2016
Erteilt am 23.01.2019
Vertretung
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB · Esslingen am Neckar
Rüger Abel · Esslingen
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Textilwerkzeugmodul (15) mit einem Modulkörper (16) und daran befestigten Textilwerkzeugen (17). Der Modulkörper (16) hat einen Befestigungsteil (25), der eine erste Seitenfläche (26) und eine zweite Seitenfläche (27) aufweist. Wenigstens eine Seitenfläche (26) und/oder (27) bildet einen Befestigungsbereich (30) mit wenigstens einem Anlagevorsprung (47) und wenigstens einer Anlagefläche (48). Die Anlagefläche (48) kann sich bei einem Ausführungsbeispiel ringförmig um ein Befestigungsloch (34) erstrecken, dass den Befestigungsteil (25) durchsetzt und auf beiden Seitenflächen (26) bzw. (27) ausmündet. Es ist auch möglich, in einem Befestigungsbereich (30) mehrere Anlagevorsprünge (47) und mehrere Anlageflächen (48) vorzusehen. Eine oder mehrere Anlageflächen (48) können zwar in Umfangsrichtung (U) um das Befestigungsloch (34) unmittelbar benachbart angeordnete Flächenränder (60) bilden. Diese Flächenränder (60) haben einen Maximalabstand (dmax), der kleiner ist als der kleinste Durchmesser (D1, D2) des Befestigungslochs (34). |
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19.12.2018
Anschlusseinrichtung zur Verbindung eines Webschafts mit einem Schaftantrieb
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Status
Angemeldet am 31.10.2011
Erteilt am 19.12.2018
Vertretung
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB · Esslingen am Neckar
Rüger, Barthelt & Abel · Esslingen
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19.12.2018
Textilwerkzeug, Verwenden des Textilwerkzeugs und Verfahren zu dessen Herstellung
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Status
Angemeldet am 12.05.2016
Erteilt am 19.12.2018
Vertretung
Rüger Abel · Esslingen
Rüger, Barthelt & Abel · Esslingen
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12.12.2018
Textilwerkzeug und dessen Herstellungsverfahren
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Status
Angemeldet am 19.12.2013
Erteilt am 12.12.2018
Vertretung
Rüger, Barthelt & Abel · Esslingen
Rüger Abel · Esslingen
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28.11.2018
Schaftstab mit Versteifungsstab für einen Webschaft
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Status
Angemeldet am 31.05.2012
Erteilt am 28.11.2018
Vertretung
Rüger Abel · Esslingen
Rüger, Barthelt & Abel · Esslingen
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10.10.2018
Bauelement und Verfahren zur Herstellung eines Bauelements
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Status
Angemeldet am 21.12.2012
Erteilt am 10.10.2018
Vertretung
Rüger Abel · Esslingen
Rüger, Barthelt & Abel · Esslingen
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05.09.2018
Metallischer Zahndraht für Karden-Garnitur
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Status
Angemeldet am 16.05.2014
Erteilt am 05.09.2018
Zusammenfassung
The metallic card wire (100) comprises a rib portion (110) and a plurality of teeth (115). The teeth have a tip segment (117), a front portion (120), a back portion (130), two sides (141, 142) and an interconnection section (150). The interconnection section connects the back portion of a tooth to the front portion of the previous tooth. The tip segment is where the front portion and the back portion merge. The teeth are leaning in the longitudinal direction of the card wire. The front portion is where the teeth are leaning towards the longitudinal direction of the teeth. The front portion comprises an undercut segment (160), which is a segment of the front portion of the card wire where the included angles of the tangents to the front portion with the longitudinal direction of the card wire are smaller than the included angles of the tangents to the front portion with the longitudinal direction of the card wire in a zone between the undercut segment and the tip segment of the card wire. At least one side of the teeth comprises at least one structural element (174) for increasing the frictional force of fibers relative to the side of the teeth. The at least one structural element is positioned closer to the tip segment compared to the position of the undercut segment. |
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08.08.2018
Weblitze Vorzugsweise zur Verarbeitung von Bandförmigem Kettmaterial und Verfahren zur Herstellung einer Weblitze
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Status
Angemeldet am 13.03.2015
Erteilt am 08.08.2018
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04.07.2018
Nähmaschinennadel und Nähverfahren
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Status
Angemeldet am 08.10.2015
Erteilt am 04.07.2018
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30.05.2018
Schiebernadel mit verbessertem Schieber
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Status
Angemeldet am 12.10.2011
Erteilt am 30.05.2018
Vertretung
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB · Esslingen am Neckar
Rüger, Barthelt & Abel · Esslingen
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25.04.2018
Düsenstreifen für eine Textilbearbeitungsmaschine
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Status
Angemeldet am 11.02.2016
Erteilt am 25.04.2018
Vertretung
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB · Esslingen am Neckar
Rüger, Barthelt & Abel · Esslingen
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25.04.2018
Profilierter Schlingengreifer
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Status
Angemeldet am 02.03.2015
Erteilt am 25.04.2018
Vertretung
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB · Esslingen am Neckar
Rüger, Barthelt & Abel · Esslingen
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28.02.2018
System und Verfahren zur Übertragung von Textilwerkzeuginformationen
EP3286717
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 15.04.2016
Anhängig
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24.01.2018
Greifereinrichtung für eine Tuftingmaschine
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Status
Angemeldet am 24.02.2006
Erteilt am 24.01.2018
Vertretung
Rüger, Barthelt & Abel · Esslingen
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB · Esslingen am Neckar
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17.01.2018
Abstandshalter für eine Bewehrungslage, Bewehrungsanordnung für ein Betonbauteil sowie Verfahren zur Herstellung einer Bewehrungsanordnung
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Status
Angemeldet am 03.09.2014
Erteilt am 17.01.2018
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11.01.2018
Filznadel und Verfahren zum Herstellen Zumindest einer Filznadel
WO2018007221
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 28.06.2017
Anhängig
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16.11.2017
Textilwerkzeug, Verwenden des Textilwerkzeugs und Verfahren zu dessen Herstellung
WO2017194306
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 26.04.2017
Anhängig
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09.11.2017
Textilwerkzeugmodul und Textilmaschine mit einem Textilwerkzeugmodul
WO2017191002
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 26.04.2017
Anhängig
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08.11.2017
Strickmaschinennadel mit verliersicherem Kupplungsteil
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Status
Angemeldet am 03.08.2009
Erteilt am 08.11.2017
Vertretung
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB · Esslingen am Neckar
Rüger, Barthelt & Abel · Esslingen
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17.08.2017
Düsenstreifen für eine Textilbearbeitungsmaschine
WO2017137110
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 06.12.2016
Anhängig
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28.06.2017
Garniturdraht für eine Walze einer Kardiermaschine
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Status
Angemeldet am 27.05.2013
Erteilt am 28.06.2017
Vertretung
Rüger, Barthelt & Abel · Esslingen
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB · Esslingen am Neckar
Zusammenfassung
Garniturdraht (13) für eine Garniturwalze (10) einer Kardiermaschine, wobei sich der Garniturdraht (13) in eine Drahtlängsrichtung (1) erstreckt und einen quer zur Drahtlängsrichtung (1) erstreckenden, breiteren Fußabschnitt (14) aufweist. Von dem Fußabschnitt (14) ragt ein im Vergleich zum Fußabschnitt (14) schmalerer Blattabschnitt (15) weg. Am Blattabschnitt (15) sind in Drahtlängsrichtung (1) entlang des Garniturdrahtes (13) mehrere Zähne (28) gebildet. Jeder Zahn (28) weist zwei sich an den Fußabschnitt (14) anschließende Blattabschnittsseitenflächen (15a, 15b) auf. An mindestens einer der Blattabschnittsseitenflächen (15a, 15b) ist an jedem Zahn (28) mindestens ein Vorsprung (24) ausgebildet. Das Querschnittsprofil des Vorsprungs (24) ist unsymmetrisch und hat vorzugsweise die Kontur einer Nase. |
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14.06.2017
Zungennadel mit verbesserter Zungenlagerung und Verfahren zu ihrer Herstellung
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Status
Angemeldet am 14.12.2011
Erteilt am 14.06.2017
Vertretung
Rüger, Barthelt & Abel · Esslingen
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB · Esslingen am Neckar
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17.05.2017
Kettfadenwächter mit einer Führungsschiene
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Status
Angemeldet am 27.08.2013
Erteilt am 17.05.2017
Vertretung
Rüger, Barthelt & Abel · Esslingen
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB · Esslingen am Neckar
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03.05.2017
Nadelbett mit unterbrochenen Nadelführungen
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Status
Angemeldet am 10.10.2006
Erteilt am 03.05.2017
Vertretung
Rüger, Barthelt & Abel Patentanwälte · Esslingen am Neckar
Rüger, Barthelt & Abel · Esslingen
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26.04.2017
Verfahren zum Herstellen eines Betonbauteils, Vorgefertigtes Bauelement eines Betonbauteils sowie Betonbauteil
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Status
Angemeldet am 25.06.2014
Erteilt am 26.04.2017
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19.04.2017
Schmelzblassystem mit mehreren Gesenken zur Bildung von Vermengten Strukturen sowie Verfahren dafür
EP3155147
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 16.06.2015
Anhängig
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05.04.2017
Maschinenstricknadel, Anordnung zur Maschenbildung sowie Verwendung Dieser Anordnung in einem Verfahren auf einer Strickmaschine
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Status
Angemeldet am 21.10.2015
Erteilt am 05.04.2017
Vertretung
Rüger, Barthelt & Abel · Esslingen
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB · Esslingen am Neckar
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08.03.2017
Strickwerkzeug für Strickmaschinen
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Status
Angemeldet am 03.04.2014
Erteilt am 08.03.2017
Vertretung
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB · Esslingen am Neckar
Rüger, Barthelt & Abel · Esslingen
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08.03.2017
Schiebernadel
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Status
Angemeldet am 21.05.2014
Erteilt am 08.03.2017
Vertretung
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB · Esslingen am Neckar
Rüger, Barthelt & Abel · Esslingen
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02.02.2017
Loop-forming method, device and system component
WO2017017145
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 27.07.2016
Anhängig
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02.02.2017
Loop-forming method and device
WO2017017138
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 27.07.2016
Anhängig
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18.01.2017
Garniturdraht und Verfahren zur Herstellung von Stapelfaservliesen
EP3117033
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 11.03.2015
Anhängig
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Wer vertritt Groz-Beckert?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Groz-Beckert vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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