Huf Hülsbeck & Fürst Patente
🇩🇪 Deutschland
Huf Hülsbeck & Fürst GmbH & Co. KG ist ein deutscher Automobilzulieferer mit Sitz in Velbert, spezialisiert auf Schließsysteme, Zugangskontrolle und Fahrzeugelektronik.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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1.196 gesamt| Patent | |||
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07.07.2021
Schliessbügeleinheit für ein Kraftfahrzeug
Hochbau & Gebäudetechnik
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Angemeldet am 08.05.2017
Erteilt am 07.07.2021
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07.07.2021
Reifendrucküberwachungseinheit mit Erweiterbarer Programmbibliothek und Verfahren zum Ergänzen einer Programmbibliothek einer Reifendrucküberwachungseinheit
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 10.12.2018
Erteilt am 07.07.2021
Vertretung
Twelmeier Mommer & Partner · Pforzheim
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30.06.2021
Authentifizierungsverfahren zur Berechtigungsüberprüfung eines Benutzers bei einem Kraftfahrzeugschliesssystem
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 22.07.2014
Erteilt am 30.06.2021
Vertretung
Methling, Frank-Oliver · Essen
Patentanwaltskanzlei Methling · Wangels
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30.06.2021
Türgriff mit Abnehmbarer Kappe
Hochbau & Gebäudetechnik
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30.06.2021
Getriebeeinheit, Funktionseinheit, Fahrzeug, sowie Verfahren zum Betreiben einer Funktionseinheit
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 15.12.2020
Anhängig
Vertretung
Bals & Vogel Patentanwälte PartGmbB · Bochum
Patentanwälte Bals & Vogel · München
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17.06.2021
Kraftfahrzeug-Türgriffvorrichtung
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 11.12.2019
Anhängig
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16.06.2021
Schliessvorrichtung
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 03.11.2017
Erteilt am 16.06.2021
Vertretung
Bals & Vogel Patentanwälte PartGmbB · Bochum
Patentanwälte Bals & Vogel · München
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16.06.2021
Verfahren zur Zuordnung von Reifendruckkontrollvorrichtungen zu Radpositionen eines Fahrzeuges
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 24.08.2016
Erteilt am 16.06.2021
Vertretung
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09.06.2021
Vorrichtung zum Sperren und Freigeben eines Funktionswesentlichen Bauteils eines Kraftfahrzeuges
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zum Sperren und Freigeben eines funktionswesentlichen Bauteils eines Kraftfahrzeuges, insbesondere einer Lenksäule oder eines Gangschalthebels, aufweisend einen zwischen einer Verriegelungsposition (VP) zum Verriegeln des funktionswesentlichen Bauteils und einer Entriegelungsposition (EP) zum Entriegeln des funktionswesentlichen Bauteils bewegbar gelagerten Sperrbolzen (10), ein Getriebe (20), welches mit dem Sperrbolzen (10) in mechanischer Wirkverbindung steht, um den Sperrbolzen (10) zwischen der Verriegelungsposition (VP) und der Entriegelungsposition (EP) zu überführen, und eine Detektionseinheit (30), welche ein Schieberelement (31) zum Bewegen eines Signalgebers (32) und mindestens ein erstes ortsfestes Sensorelement (33) zum Detektieren mindestens einer Stellung (RS, DS) des Schieberelementes (31) aufweist, wobei das Schieberelement (31) mit dem Getriebe (20) in mechanischer Wirkverbindung steht, um das Schieberelement (31) zwischen einer Ruhestellung (RS), in welcher sich der Signalgeber (32) beabstandet vom ersten Sensorelement (33) befindet, und einer Detektionsstellung (DS), in welcher sich der Signalgeber (32) im Detektionsbereich des ersten Sensorelementes (33) befindet, zu überführen. Hierzu ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Detektionseinheit (30) ein Federelement (34) aufweist, um das Schieberelement (31) mit einer Federkraft (F) aus der Ruhestellung (RS) in die Detektionsstellung (DS) zu beaufschlagen. |
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02.06.2021
Türgriffmodul für ein Kraftfahrzeug
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 26.04.2017
Erteilt am 02.06.2021
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26.05.2021
Kraftfahrzeugtürgriffanordnung mit Eingegossener Elektronik
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 28.08.2018
Erteilt am 26.05.2021
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26.05.2021
Verfahren zur Erfassung von Signalstärken für eine Signalstärkenbasierte Positionsbestimmung eines Mobilen Ble-Geräts
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 04.01.2018
Erteilt am 26.05.2021
Vertretung
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26.05.2021
Erfassungssystem zur Detektion einer Betätigung bei einer Griffvorrichtung eines Fahrzeuges
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 15.08.2017
Erteilt am 26.05.2021
Vertretung
Bals & Vogel Patentanwälte PartGmbB · Bochum
Patentanwälte Bals & Vogel · München
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19.05.2021
Griffanordnung mit Leuchtmodul und Verfahren zur Herstellung
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 12.07.2018
Erteilt am 19.05.2021
Vertretung
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19.05.2021
Verfahren zum Betreiben einer Reifendrucküberwachungseinheit sowie Reifendrucküberwachungssystem
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 13.10.2017
Erteilt am 19.05.2021
Vertretung
Twelmeier Mommer & Partner · Pforzheim
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19.05.2021
Verfahren zum Auslösen einer Funktion eines Kraftfahrzeugs
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 31.07.2017
Erteilt am 19.05.2021
Vertretung
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12.05.2021
Sicherheitsverfahren für ein Sicherheitssystem eines Fahrzeuges
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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12.05.2021
Sperrvorrichtung
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 08.03.2018
Erteilt am 12.05.2021
Vertretung
Patentanwälte Bals & Vogel · München
Bals & Vogel Patentanwälte PartGmbB · Bochum
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Sperrvorrichtung (100) zum Sperren eines funktionswesentlichen Bauteils (101) eines Kraftfahrzeugs, insbesondere einer Lenkspindel, die mit einem Führungsgehäuse (10), in welchem eine Führungsaufnahme (11) für einen Sperrbolzen (20) ausgebildet ist, in welcher der Sperrbolzen (20) beweglich entlang einer Hubrichtung (H) zwischen einer Verriegelungsposition (VP) zum Verriegeln des funktionswesentlichen Bauteils (101) und einer Entriegelungsposition (EP) zum Freigeben des funktionswesentlichen Bauteils (101) aufgenommen ist, und einem Federelement (30) zum Einbringen einer Haltekraft (F) auf den Sperrbolzen (20) zumindest in einer Richtung (Q) quer zur Hubrichtung (H) ausgeführt ist. Hierzu ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Federelement (30) einen Kontaktabschnitt (31) aufweist, welcher in der Entriegelungsposition (EP) des Sperrbolzens (20) einen Halteabschnitt (21) des Sperrbolzens (20) federelastisch kontaktiert, wodurch das Federelement (30) die Haltekraft (F) über den Sperrbolzen (20) an einer Führungswandung (12) in der Führungsaufnahme (11) abstützt. |
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05.05.2021
Verfahren zur Absicherung einer Kommunikation zwischen einem Mobilen Kommunikationsgerät und einem Fahrzeug
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 27.06.2019
Anhängig
Vertretung
Bals & Vogel Patentanwälte PartGmbB · Bochum
Patentanwälte Bals & Vogel · München
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05.05.2021
Sensorvorrichtung für ein Fahrzeug
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 18.06.2019
Anhängig
Vertretung
Bals & Vogel Patentanwälte PartGmbB · Bochum
Patentanwälte Bals & Vogel · München
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05.05.2021
Schliesssystem und Verfahren zum Betätigen eines Schliesssystems
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 17.05.2019
Anhängig
Vertretung
Bals & Vogel Patentanwälte PartGmbB · Bochum
Patentanwälte Bals & Vogel · München
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05.05.2021
Vorrichtung zur Positionsbestimmung einer Mobilen Zugangseinrichtung am Fahrzeug
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 20.07.2017
Erteilt am 05.05.2021
Vertretung
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28.04.2021
Türgriffanordnung für ein Kraftfahrzeug mit Kapazitivem Sensor und Nahfeldkommunikation
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.12.2017
Erteilt am 28.04.2021
Vertretung
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21.04.2021
Türgriff mit einem Bewegbaren Notöffnungselement
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 23.06.2017
Erteilt am 21.04.2021
Vertretung
Bals & Vogel Patentanwälte PartGmbB · Bochum
Patentanwälte Bals & Vogel · München
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21.04.2021
Protokolle für Remote-Fahrzeugzugangssysteme
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 02.12.2014
Erteilt am 21.04.2021
Vertretung
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14.04.2021
Batteriekontaktierungsanordnung sowie Verfahren zum Herstellen der Batteriekontaktierungsanordnung
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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14.04.2021
Türgriffanordnung für ein Kraftfahrzeug
Hochbau & Gebäudetechnik
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14.04.2021
Authentifizierungssystem sowie Sicherungsverfahren Hierzu
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 03.06.2019
Anhängig
Vertretung
Bals & Vogel Patentanwälte PartGmbB · Bochum
Patentanwälte Bals & Vogel · München
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07.04.2021
Fahrzeugtür mit einer Aussengriffeinheit und Verfahren zu deren Montage
Hochbau & Gebäudetechnik
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 02.08.2018
Erteilt am 07.04.2021
Vertretung
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07.04.2021
Kraftfahrzeugtürgriffanordnung mit Abgedichtetem Elektronikbauraum
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 04.07.2017
Erteilt am 07.04.2021
Vertretung
Patentanwaltskanzlei Methling · Wangels
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07.04.2021
Verfahren für eine Aktivierung mindestens einer Sicherheitsfunktion eines Sicherheitssystems eines Fahrzeugs
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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07.04.2021
Montagemodul für ein Kraftfahrzeug
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 07.01.2015
Erteilt am 07.04.2021
Vertretung
Bals & Vogel Patentanwälte PartGmbB · Bochum
Patentanwälte Bals & Vogel · München
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24.03.2021
Betätigungseinheit
Hochbau & Gebäudetechnik
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 29.09.2009
Erteilt am 24.03.2021
Vertretung
Vogel, Andreas · Bochum
Vogel, Andreas · Bochum
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24.03.2021
Zugriffskontrolleinrichtung für Fahrzeuge mit Sicherheitseinrichtung
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 07.09.2018
Erteilt am 24.03.2021
Vertretung
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17.03.2021
Schlossanordnung eines Kraftfahrzeugs
Hochbau & Gebäudetechnik
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17.03.2021
Griffanordnung eines Kraftfahrzeugs
Hochbau & Gebäudetechnik
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10.03.2021
Mobiler Identifikationsgeber für Kraftfahrzeug
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 23.07.2020
Anhängig
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03.03.2021
Kraftfahrzeuggriff
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Hochbau & Gebäudetechnik
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25.02.2021
Türinnengriffsystem für eine Tür eines Kraftfahrzeugs
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 16.07.2020
Anhängig
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24.02.2021
Verfahren zur Zugriffskontrolle auf Funktionen eines Kraftfahrzeuges
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Angemeldet am 05.09.2017
Erteilt am 24.02.2021
Vertretung
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Wer vertritt Huf Hülsbeck & Fürst?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Huf Hülsbeck & Fürst vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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