Bals & Vogel Patentanwälte PartGmbB
Über die Kanzlei
Bals & Vogel Patentanwälte PartGmbB ist mit Standorten in Bochum und München vertreten und wählt als Motto „We protect your innovations“. Neben der klassischen Patent- und Gebrauchsmusteranmeldung berät die Kanzlei zu Marken, Designs, Lizenzverträgen, Internet- und Softwarerecht sowie zu Erfindungen von Arbeitnehmern und begleitet Streitfälle auch über die PMAC-Mediation. Die Nähe des Bochumer Büros zu den Verletzungsgerichten in Düsseldorf und zur Außenstelle des Europäischen Patentamts in Den Haag kommt Mandanten aus der Region zugute. Legal 500 und Chambers zeichnen die Partner Rüdiger Bals und Andreas Vogel regelmäßig für ihre Expertise und ihren klaren, zielgerichteten Kommunikationsstil aus.
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44801 Bochum
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Standorte
2Aktuelle Patente
500 gesamt| Patent | |||
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05.08.2026 · Becton, Dickinson and Company
Verfahren zur Kalibrierung von Spektraldatensignalen in Durchflusszytometriedaten und Systeme dafür
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Zusammenfassung
Aspects of the present disclosure include methods for calibrating spectral data signals (e.g., flow cytometer data). Methods according to certain embodiments include irradiating a particle of a sample having a fluorophore in a flow stream with a light source, detecting light from the irradiated particle with a light detection system having a photodetector, generating spectral data signals in response to the detected light, calibrating the generated spectral data signals based on a calibration scaling factor and a calculated abundance of the fluorophore. Systems and non-transitory computer-readable storage media configured to carry out the subject methods are also provided. |
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29.07.2026 · Westnetz GmbH
Vorrichtung für ein Messsystem zur Verbesserung der Elektrischen Leitfähigkeit
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) für ein Messsystem (1000), insbesondere umfassend eine Erdschlusssonde, die Vorrichtung (100) aufweisend: einen Griff (10), welcher eingerichtet ist, von einem Benutzer bedient zu werden, um die Vorrichtung (100) zu bewegen, ein Unterteil (20), das mit dem Griff (10) verbunden ist und, insbesondere relativ zu einer Vertikalen (z), unterhalb von dem Griff (10) angeordnet ist, das Unterteil (20) aufweisend: eine Elektrode (60), welche in einem unteren Abschnitt des Unterteils (20) angeordnet ist, eine Benetzungseinheit (30), welche zumindest abschnittsweise oberhalb der Elektrode (60) angeordnet ist, wobei die Benetzungseinheit (30) dazu eingerichtet ist, ein leitfähiges Medium an die Elektrode (60) bereitzustellen. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Messsystem (1000). |
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29.07.2026 · Westnetz GmbH
Verfahren zur Steuerung einer Odoriermitteleinspeisung in Zumindest einem Versorgungsnetz
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zur Steuerung einer Odoriermitteleinspeisung in zumindest einem Versorgungsnetz (1), wobei das Versorgungsnetz (1) zumindest eine Versorgungsleitung (2) für ein Fluid und zumindest eine Odoriermitteleinspeisevorrichtung (3) umfasst, wobei das Verfahren (100) zumindest die folgenden Schritte umfasst:- Erfassen (101) von Messdaten (MD) des Fluids an zumindest einem Netzpunkt (4) des Versorgungsnetzes (1),- Übertragen (102) der Messdaten (MD) des Fluids an eine zentrale Steuereinheit (5),- Auswerten (103) der Messdaten (MD) des Fluids durch die zentrale Steuereinheit (5),- Ansteuern (104) der Odoriermitteleinspeisevorrichtung (3) anhand der Messdaten (MD) des Fluids durch die zentrale Steuereinheit (5).Ferner betrifft die Erfindung ein System (200) zur Steuerung einer Odoriermitteleinspeisung in zumindest einem Versorgungsnetz (1) und ein entsprechendes Computerprogrammprodukt. |
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08.07.2026 · Vorwerk & Co. Interholding GmbH
Kühlvorrichtung für eine Küchenmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Kühlkörpererweiterung (100) für eine Küchenmaschine (200), aufweisend: - einen Wärmeaufnahmebereich (10), der thermisch leitend mit einem zu kühlenden Elektronikabschnitt (210) einer Küchenmaschine (200) verbindbar ist, - einen Wärmeabgabebereich (30), der thermisch leitend mit einem wärmeabführenden Arbeitsabschnitt (230) der Küchenmaschine (200) verbindbar ist, - einen Übergangsbereich (20), der den Wärmeaufnahmebereich (10) und den Wärmeabgabebereich (30) thermisch leitend verbindet und dazu eingerichtet ist, Wärme von dem Wärmeaufnahmebereich (10) an den Wärmeabgabebereich (30) zu leiten. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Küchenmaschine (200) und ein Montageverfahren. |
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17.06.2026 · Wilhelm Jockenhöfer GmbH & Co. KG
Ausfahrbares Polstermöbel
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein ausfahrbares Polstermöbel (100), welches motorisch in eine Liegestellung (A) oder eine Sitzstellung (B) überführbar ist. Das Polstermöbel (100) umfasst: - einen Motor (10), - ein ortsfestes Grundgestell (20) mit wenigstens zwei im Wesentlichen horizontal verlaufenden Stabilisierungsführungen (25), - eine Rückenlehne (30) mit einem Verstauraum (35), - wenigstens ein Sitzelement (40), - wenigstens ein Kopfelement (50) mit wenigstens einem Führungselement (55), wobei das Sitzelement (40) und/oder das Kopfelement (50) durch den Motor (10) relativ zu dem Grundgestell (20) entlang der Stabilisierungsführungen (25) horizontal vor- und zurückverlagerbar sind, wobei das Sitzelement (40) und das Kopfelement (50) durch einen Gelenkmechanismus (60) miteinander gekoppelt und zwangsverstellbar sind, wobei in der Liegestellung (A) das Sitzelement (40) und das Kopfelement (50) zusammen eine im Wesentlichen gemeinsame ebene Liegefläche bilden, wobei in der Sitzstellung (B) lediglich das Sitzelement (40) eine im Wesentlichen ebene Sitzfläche bildet, wobei in der Sitzstellung (B) das Kopfelement (50) in einer im Wesentlichen vertikalen Position innerhalb des Verstauraums (35) der Rückenlehne (30) verstaubar ist, wobei zum Abheben des Kopfelements (50) von den Stabilisierungsführungen (25) und zum Verstauen des Kopfelements (50) in dem Verstauraum (35) eine mittige Hebe- und Verstauführung (70), die vorzugsweise von den Stabilisierungsführungen (25) entkoppelt ist, vorgesehen ist, wobei die mittige Hebe- und Verstauführung (70) eine Auflagefläche (75) aufweist, auf der das Führungselement (55) des Kopfelements (50) aufliegbar und bewegbar ist. |
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10.06.2026 · BECTON, DICKINSON AND COMPANY
Biexponentialtransformation für Teilchensortierer
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Zusammenfassung
Aspects of the present disclosure include methods for generating a bitmap from a data plot of light detected from particles in a flow stream. Methods according to certain embodiments include detecting light from particles in a flow stream, generating a data plot of measurements of the detected light, where the data plot includes one or more regions each having a population of particles, calculating a set of vertices that form a boundary for each region in the data plot, identifying a type of algorithmic transformation associated with each vertex in the set of vertices, generating a bitmap of each region of particles such that the bitmap of each region includes a set of vertices that correspond to the vertices of each region in the data plot and identifying an algorithmic transformation for applying to each vertex in the bitmap of each region. Systems and integrated circuit devices (e.g., field programmable gate arrays) having programming for generating a bitmap according to the subject methods are also provided. |
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03.06.2026 · Westnetz GmbH
Verfahren zum Betrieb einer Netzersatzanlage, Netzersatzanlage und Inselnetz mit Netzersatzanlage
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Betrieb einer Netzersatzanlage (10) zur, insbesondere temporären, Bereitstellung einer elektrischen Nutzleistung (P<el,Ges>) in einem Inselnetz (50), umfassend wenigstens einen Motorgenerator (12) zur Bereitstellung einer ersten elektrischen Leistung (P<el,1>) sowie wenigstens ein Unterstützungsaggregat (13) zur Bereitstellung einer zweiten elektrischen Leistung (P<el,2>), wobei das Unterstützungsaggregat (13) wenigstens einen elektrischen Energiespeicher (13.1) zur Bereitstellung der zweiten elektrischen Leistung (P<el,2>) umfasst, das Verfahren (100) umfassend: - Bereitstellen (110) einer ersten elektrischen Leistung (P<el,1>) durch den Motorgenerator (12), - Erfassen (120) einer Netzfrequenz (f) in dem Inselnetz (50), insbesondere durch wenigstens einen Spannungssensor (15), - Bereitstellen (130) einer zweiten elektrischen Leistung (P<el,2>) durch das Unterstützungsaggregat (13), wenn die Netzfrequenz (f) einen oberen Netzfrequenzgrenzwert (f<G,O>) erreicht oder unterschreitet. |
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03.06.2026 · Stratasys Ltd.
Verfahren und System zum Drehbaren 3D-Drucken
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Zusammenfassung
A system for three-dimensional printing is disclosed. The system comprises: a rotary tray configured to rotate about a vertical axis; a printing head, each having a plurality of separated nozzles; and a controller configured for controlling the inkjet printing head to dispense, during the rotation, droplets of building material in layers, such as to print a three-dimensional object on the tray. |
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27.05.2026 · Westnetz GmbH
Isolationskappe, Isolationssystem sowie Verfahren zur Verwendung einer Isolationskappe
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Isolationskappe (10) für ein Kabel (51) umfassend einen Isolationskörper (11) zur, zumindest abschnittsweisen, Aufnahme des Kabels (51), wobei in dem Isolationskörper (11) eine Öffnung (12) zum Einbringen (110) des Kabels (51) in einen in dem Isolationskörper (11) ausgebildeten Hohlraum (13) ausgebildet ist und wobei an dem Isolationskörper (11) wenigstens ein Klemmelement (14) zur Fixierung der Isolationskappe (10) an dem Kabel (51) angeordnet ist, wobei das Klemmelement (14) relativ zu dem Isolationskörper (11) zwischen einer Freigabestellung (I) und einer Fixierstellung (II) bewegbar ist, wobei in der Fixierstellung (II) eine Klemmkraft von dem Klemmelement (14) auf das Kabel (51) übertragbar ist und wobei die Klemmkraft in der Freigabestellung (I) reduziert, insbesondere aufgehoben oder im Wesentlichen aufgehoben, ist. |
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27.05.2026 · E.On UK PLC
Kühl- und Heizsystem
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Zusammenfassung
The present invention discloses a cooling and heating system (100) and a method for such a system. |
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Bals & Vogel Patentanwälte PartGmbB in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.