Busse & Busse
Über die Kanzlei
Busse & Busse beschreibt sich selbst mit dem Leitsatz „in Osnabrück zu Hause und weltweit vernetzt“ und verbindet damit regionale Verwurzelung mit internationaler Mandantschaft. Über die klassische Patent- und Gebrauchsmusterarbeit hinaus deckt die Kanzlei Marken-, Design- und Urheberrecht ebenso ab wie Wettbewerbsrecht, Produktsicherheit, Produkthaftung und Datenschutz. Damit positioniert sich Busse & Busse als Ansprechpartner, der Schutzrechte im Zusammenspiel mit angrenzenden Rechtsgebieten betrachtet.
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Aktuelle Patentanwälte
7Standorte
1Aktuelle Patente
500 gesamt| Patent | |||
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05.08.2026 · Maschinenfabrik Bernard van L…
Futtermischer mit Automatischem Getriebe für Mischwerkzeug
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Status
Angemeldet am 07.01.2026
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Futtermischer (2) mit einem Mischbehälter (4) zur Aufnahme von Futter, wenigstens einem im Mischbehälter (4) drehend angeordneten Mischwerkzeug (6), einer Antriebseinrichtung (8) zum Antreiben des Mischwerkzeugs (6), die ein automatisch schaltbares Getriebe (10) mit einer ersten Übersetzungsstufe (200) mit einem hohen Übersetzungsverhältnis und wenigstens einer zweiten Übersetzungsstufe (300) mit einem niedrigeren Übersetzungsverhältnis als die erste Übersetzungsstufe (200) umfasst, wobei das Getriebe (10) als Lastschaltgetriebe ausgebildet ist, sowie mit einer Steuereinrichtung zum Schalten des Getriebes (10), wobei die Steuereinrichtung eingerichtet ist, das Getriebes (10) nach Ablauf einer vorgegebenen oder vorgebbaren Zeitspanne zu schalten. |
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22.07.2026 · Maschinenfabrik Bernard van L…
Futtermischer mit Automatischem Getriebe für Mischwerkzeug
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Status
Angemeldet am 07.01.2026
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Futtermischer mit einem Mischbehälter zur Aufnahme von Futter, wenigstens einem im Mischbehälter drehend angeordneten Mischwerkzeug (6), einer Antriebseinrichtung zum Antreiben des Mischwerkzeugs, die ein automatisch schaltbares Getriebe mit einer ersten Übersetzungsstufe und wenigstens einer zweiten Übersetzungsstufe umfasst, wobei das Getriebe als Lastschaltgetriebe ausgebildet ist, sowie mit einer Steuereinrichtung zum Schalten des Getriebes, wobei das Getriebe zumindest einen Neutralgang aufweist und die Steuereinrichtung ausgebildet ist, das Getriebe nach Ablauf einer vorbestimmbaren Zeitspanne in den Neutralgang zu schalten. |
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24.06.2026 · osma GmbH & Co. KG
Aufzugskabine mit Vorrichtung zum Zweiradtransport
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Verpackungs- & Fördertechnik
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Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Aufzugskabine (2) mit einer Vorrichtung (14) zum Transport eines Zweirads (22), die Vorrichtung (14) zum Transport eines Zweirads (22) weist ein Halteelement (16) zur Verbindung mit einem Zweiradbauteil (24) während des Transports in der Aufzugskabine (2) auf, das Halteelement (16) ist mit einer Fördervorrichtung (18) verbunden, über die das Halteelement (16) zwischen einer in vertikaler Richtung tieferen Be- und Entladeposition (26) und einer erhöhten Transportposition (28) hin und her höhenverstellbar ist, und die Fördervorrichtung (18) ist motorisch angetrieben. Um den Antrieb der Vorrichtung (14) zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass die Fördervorrichtung (18) als elektrischer Linearantrieb ausgestaltet ist. |
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27.05.2026 · 2G Energy AG
Vorrichtung und Verfahren zur Durchführung eines Kreisprozesses mit Organischem Arbeitsmedium
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 20.11.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Durchführung eines Kreisprozesses umfassend eine thermische Fluidenergiemaschine, einen Kondensator, eine erste Druckänderungseinrichtung, einen Verdampfer und eine Verrohrung, über die die thermische Fluidenergiemaschine mit dem Kondensator, der Kondensator mit der ersten Druckänderungseinrichtung, die erste Druckänderungseinrichtung mit dem Verdampfer und der Verdampfer mit der thermische Fluidenergiemaschine fluidisch verbunden ist, wobei die Vorrichtung mit einem organischen Arbeitsmedium befüllt ist, wobei dem Arbeitsmedium ein Schmieröl beigefügt ist, das mit dem Arbeitsmedium mischbar ist, wenn sich das Arbeitsmedium im flüssigen Zustand befindet, und das eine höhere Verdampfungstemperatur als das Arbeitsmedium aufweist, wobei die Vorrichtung eine Nebenstromleitung aufweist, die sich von einem Entnahmepunkt zu einem mit Schmieröl zu versorgenden Bereich der thermische Fluidenergiemaschine erstreckt, sowie eine Rückführungsleitung aufweist, die sich von dem mit Schmieröl zu versorgenden Bereich der thermische Fluidenergiemaschine zu einem Rückführungspunkt erstreckt, wobei in der Nebenstromleitung eine weitere Druckänderungseinrichtung und ein Nebenstromverdampfer angeordnet sind. |
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11.03.2026 · KRONE Agriculture SE
Verfahren zur Fahrroutenplanung
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.07.2024
Erteilt am 11.03.2026
Vertretung
Zusammenfassung
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11.03.2026 · Carl Geringhoff GmbH & Co. Ko…
Schneidwerk mit Doppelmessersystem und Beweglicher Gleitfläche
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Status
Angemeldet am 16.05.2023
Erteilt am 11.03.2026
Vertretung
Zusammenfassung
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25.02.2026 · TWIM Holding GmbH
Mehrlagiges Vorkonfektioniertes Abdeckmittel
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 12.04.2022
Erteilt am 25.02.2026
Vertretung
Zusammenfassung
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18.02.2026 · Fahrzeugwerk Bernard Krone Gm…
Verfahren zur Leistungsregelung eines Elektromotorischen Antriebs eines Nutzfahrzeugs
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Zusammenfassung
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11.02.2026 · Grimme Landmaschinenfabrik SE…
Bodenbearbeitungseinrichtung
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Zusammenfassung
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04.02.2026 · Carl Geringhoff GmbH & Co. Ko…
Schneidwerk mit Doppelmessersystem und Beweglicher Gleitfläche
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Status
Angemeldet am 16.05.2023
Erteilt am 04.02.2026
Vertretung
Zusammenfassung
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Busse & Busse in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
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| 1. Maschinenfabrik Bernard Krone | 53 |
| 2. Wilhelm Karmann | 39 |
| 3. Claas | 22 |
| 4. Pilz | 16 |
| 5. Volkswagen | 5 |
| 6. Usines Claas France | 4 |
| 7. Fraunhofer-Gesellschaft | 3 |
| 8. SIG Technology | 3 |
| 9. Audi | 2 |
| 10. Kyocera | 2 |
| 11. BASF | 1 |
| 12. Element Six | 1 |
| 13. KHS | 1 |
| 14. KHS Corpoplast | 1 |
| 15. Porsche | 1 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.