Busse & Busse
Über die Kanzlei
Busse & Busse beschreibt sich selbst mit dem Leitsatz „in Osnabrück zu Hause und weltweit vernetzt“ und verbindet damit regionale Verwurzelung mit internationaler Mandantschaft. Über die klassische Patent- und Gebrauchsmusterarbeit hinaus deckt die Kanzlei Marken-, Design- und Urheberrecht ebenso ab wie Wettbewerbsrecht, Produktsicherheit, Produkthaftung und Datenschutz. Damit positioniert sich Busse & Busse als Ansprechpartner, der Schutzrechte im Zusammenspiel mit angrenzenden Rechtsgebieten betrachtet.
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49084 Osnabrück
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Aktuelle Patentanwälte
7Standorte
1Aktuelle Patente
500 gesamt| Patent | |||
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27.05.2026 · 2G Energy AG
Vorrichtung und Verfahren zur Durchführung eines Kreisprozesses mit Organischem Arbeitsmedium
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Status
Angemeldet am 20.11.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Durchführung eines Kreisprozesses umfassend eine thermische Fluidenergiemaschine, einen Kondensator, eine erste Druckänderungseinrichtung, einen Verdampfer und eine Verrohrung, über die die thermische Fluidenergiemaschine mit dem Kondensator, der Kondensator mit der ersten Druckänderungseinrichtung, die erste Druckänderungseinrichtung mit dem Verdampfer und der Verdampfer mit der thermische Fluidenergiemaschine fluidisch verbunden ist, wobei die Vorrichtung mit einem organischen Arbeitsmedium befüllt ist, wobei dem Arbeitsmedium ein Schmieröl beigefügt ist, das mit dem Arbeitsmedium mischbar ist, wenn sich das Arbeitsmedium im flüssigen Zustand befindet, und das eine höhere Verdampfungstemperatur als das Arbeitsmedium aufweist, wobei die Vorrichtung eine Nebenstromleitung aufweist, die sich von einem Entnahmepunkt zu einem mit Schmieröl zu versorgenden Bereich der thermische Fluidenergiemaschine erstreckt, sowie eine Rückführungsleitung aufweist, die sich von dem mit Schmieröl zu versorgenden Bereich der thermische Fluidenergiemaschine zu einem Rückführungspunkt erstreckt, wobei in der Nebenstromleitung eine weitere Druckänderungseinrichtung und ein Nebenstromverdampfer angeordnet sind. |
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11.03.2026 · KRONE Agriculture SE
Verfahren zur Fahrroutenplanung
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Status
Angemeldet am 08.07.2024
Erteilt am 11.03.2026
Vertretung
Zusammenfassung
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11.03.2026 · Carl Geringhoff GmbH & Co. Ko…
Schneidwerk mit Doppelmessersystem und Beweglicher Gleitfläche
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Status
Angemeldet am 16.05.2023
Erteilt am 11.03.2026
Vertretung
Zusammenfassung
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25.02.2026 · TWIM Holding GmbH
Mehrlagiges Vorkonfektioniertes Abdeckmittel
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Status
Angemeldet am 12.04.2022
Erteilt am 25.02.2026
Vertretung
Zusammenfassung
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18.02.2026 · Fahrzeugwerk Bernard Krone Gm…
Verfahren zur Leistungsregelung eines Elektromotorischen Antriebs eines Nutzfahrzeugs
EP4685003
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Zusammenfassung
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11.02.2026 · Grimme Landmaschinenfabrik SE…
Bodenbearbeitungseinrichtung
EP4687413
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Zusammenfassung
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04.02.2026 · Carl Geringhoff GmbH & Co. Ko…
Schneidwerk mit Doppelmessersystem und Beweglicher Gleitfläche
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Status
Angemeldet am 16.05.2023
Erteilt am 04.02.2026
Vertretung
Zusammenfassung
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28.01.2026 · Preddio Technologies Inc.
Niedrigenergiesensor
EP4684546
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Zusammenfassung
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21.01.2026 · WOCO Industrietechnik GmbH
Thermomanagementmodul zur Handhabung von Fluiden sowie Verfahren zur Herstellung Derselben
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Zusammenfassung
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21.01.2026 · Käfer, Wladimir
Montagevorrichtung
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Status
Angemeldet am 29.03.2022
Erteilt am 21.01.2026
Vertretung
Zusammenfassung
Montagevorrichtung (2) zur Montage von Einrichtungsgegenständen (4, 6). Die Montagevorrichtung umfasst ein sich in eine Längsrichtung (A) länglich erstreckendes Längselement (8) und ein am Längselement (8) angeordnetes und von einer ersten Stellung relativ zum Längselement (8) in eine zweite Stellung überführbares Tragelement (10). Das Tragelement (10) erstreckt sich in der zweiten Stellung von einer Längsmittelachse (12) des Längselementes (8) aus weiter radial weg als in der ersten Stellung. Die Montagevorrichtung umfasst ferner ein in die Längsrichtung (A) von dem Tragelement (10) beabstandet an dem Längselement (8) angeordnetes Stützelement (14), das relativ zum Längselement (8) zumindest anteilig in die Längsrichtung (12) verschieblich gelagert ist. (Fig. 10) |
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Busse & Busse in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
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| 1. Claas | 22 |
| 2. Maschinenfabrik Bernard Krone | 13 |
| 3. Volkswagen | 5 |
| 4. Fraunhofer-Gesellschaft | 3 |
| 5. Audi | 2 |
| 6. KHS | 1 |
| 7. SMS Group | 1 |
| 8. Sika Technology | 1 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.