Busse & Busse
Über die Kanzlei
Busse & Busse beschreibt sich selbst mit dem Leitsatz „in Osnabrück zu Hause und weltweit vernetzt“ und verbindet damit regionale Verwurzelung mit internationaler Mandantschaft. Über die klassische Patent- und Gebrauchsmusterarbeit hinaus deckt die Kanzlei Marken-, Design- und Urheberrecht ebenso ab wie Wettbewerbsrecht, Produktsicherheit, Produkthaftung und Datenschutz. Damit positioniert sich Busse & Busse als Ansprechpartner, der Schutzrechte im Zusammenspiel mit angrenzenden Rechtsgebieten betrachtet.
Kontaktdaten
49084 Osnabrück
Über neue Patente informiert werden
Erhalten Sie wöchentlich eine E-Mail, sobald neue Patente mit Busse & Busse als Vertreter veröffentlicht werden.
Erfolgreich angemeldet!
Sie erhalten ab sofort wöchentliche Berichte zu neuen Patenten von Busse & Busse.
Aktuelle Patentanwälte
7Standorte
1Aktuelle Patente
500 gesamt| Patent | |||
|---|---|---|---|
|
14.10.2026 · Pilz GmbH & Co. KG
Sensorsystem und Verfahren zur Überprüfung einer Sicherheitsintegrität eines Sensorsystems
|
|||
|
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Sensorsystem (1), mit zwei Analogsensoren (2, 3), die jeweils ein resistives Sensormittel (20, 30) zur Messung einer physikalischen Größe und eine Wheatstone-Brücke (21, 31) umfassen. Jeder Analogsensor (2, 3) erzeugt ein analoges Spannungssignal (4, 5) als Messsignal. Die Sensormittel (20, 30) sind an Schaltpfade (24, 34) angeschlossen, die jeweils einen Arbeitspfad (25, 35) und einen parallel dazu geschalteten Testpfad (26, 36) mit veränderten Widerstandseigenschaften enthalten. Eine Sicherheitssteuerung (8) ist mit den Analogsensoren (2, 3) verbunden und dazu ausgebildet, (a) die Messsignale beider Sensoren zu empfangen und auszuwerten, (b) zum Testen des ersten Sensormittels den zugehörigen Testpfad (26) zu aktivieren, ein erstes Testsignal (T1) zu erzeugen und den Signalhub des ersten Messsignals zu erfassen, (c) zum Testen des zweiten Sensormittels den zugehörigen Testpfad (36) zu aktivieren, ein zweites Testsignal (T2) zu erzeugen und den Signalhub des zweiten Messsignals zu erfassen, sowie (d) den Signalhub der Messsignale beider Analogsensoren (2, 3) zu plausibilisieren. |
|||
|
14.10.2026 · Hermann Paus Maschinenfabrik GmbH
Verfahren zum Betreiben eines Schwenkladers und Schwenklader
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
|
|||
|
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Schwenkladers (1), wobei der Schwenklader (1) ein Hubwerk (5) mit einer um eine vertikale Hochachse schwenkbaren Ladeanlage (50) aufweist, wobei eine auf die Ladeanlage (50) einwirkende Last und ein Schwenkwinkel der Ladeanlage (50) um die Hochachse erfasst werden, und wobei bei Erreichen oder Überschreiten eines vordefinierten, vom Schwenkwinkel abhängigen Grenzwertes für die erfasste Last automatisch eine Sicherheitsfunktion ausgelöst wird, um ein seitliches Kippen des Schwenkladers (1) zu verhindern. Darüber hinaus betrifft die Erfindung einen Schwenklader. |
|||
|
09.09.2026 · osma GmbH & Co. KG
Schwingungsisolierte Aufzugsanlage
Verpackungs- & Fördertechnik
|
|||
|
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Aufzugsanlage (2) mit einer Aufzugskabine (4), schachtwandseitig schwingungsisolierten Führungsschienen (6a, 6b), an denen entlang die Aufzugskabine (4) und ein Gegengewicht (7) bei den von ihnen ausgeführten Aufwärts- und Abwärtsbewegungen geführt ist, einem Antrieb (8) mit einem Motor (10), einer Treibscheibe (12) und einer Bremse, einem Schachtgrubenaufbau (16) und Tragmitteln (18), an denen die Aufzugskabine (4) gehalten ist.Um die Übertragung von an der Aufzugsanlage (2) entstehendem Köperschall auf das Gebäude weiter zu verringern, wird vorgeschlagen, dass der Schachtgrubenaufbau (16) zumindest ein Verbindungselement (20) aufweist, über das die unteren Enden der Führungsschienen (6a, 6b) in der Schachtgrube (14) abgestützt sind, das Verbindungselement (20) ausschließlich über zumindest ein elastomeres Dämpfungselement (22) mit den Führungsschienen (6a, 6b) und/oder der Schachtgrube (14) verbunden ist, und das zumindest eine elastomere Dämpfungselement (22) von den Führungsschienen (6a, 6b) ausgehende Schwingungen durch Massenkräfte reduziert. |
|||
|
09.09.2026 · Grimme Landmaschinenfabrik SE…
Bodenbearbeitungswelle und Landwirtschaftliche Maschine
|
|||
|
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bodenbearbeitungswelle für eine landwirtschaftliche Maschine, wobei die Bodenbearbeitungswelle auf ihren voneinander weg gerichteten Stirnseiten jeweils einen Rahmenlagerbereich zur Lagerung der Bodenbearbeitungswelle an einem Maschinenrahmen der landwirtschaftlichen Maschine aufweist, mit einem ersten Wellenteil sowie einem zweiten Wellenteil, wobei die insbesondere deckungsgleich Drehachsen aufweisenden Wellenteile umfangsseitig zur Bodenbearbeitung mit Bearbeitungswerkzeugen versehen sind und im Bereich ihrer zueinander gewandten Enden dergestalt ein Innenlager ausbilden, dass die Wellenteile relativ zueinander drehbar sind. |
|||
|
05.08.2026 · Maschinenfabrik Bernard van L…
Futtermischer mit Automatischem Getriebe für Mischwerkzeug
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 07.01.2026
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Futtermischer (2) mit einem Mischbehälter (4) zur Aufnahme von Futter, wenigstens einem im Mischbehälter (4) drehend angeordneten Mischwerkzeug (6), einer Antriebseinrichtung (8) zum Antreiben des Mischwerkzeugs (6), die ein automatisch schaltbares Getriebe (10) mit einer ersten Übersetzungsstufe (200) mit einem hohen Übersetzungsverhältnis und wenigstens einer zweiten Übersetzungsstufe (300) mit einem niedrigeren Übersetzungsverhältnis als die erste Übersetzungsstufe (200) umfasst, wobei das Getriebe (10) als Lastschaltgetriebe ausgebildet ist, sowie mit einer Steuereinrichtung zum Schalten des Getriebes (10), wobei die Steuereinrichtung eingerichtet ist, das Getriebes (10) nach Ablauf einer vorgegebenen oder vorgebbaren Zeitspanne zu schalten. |
|||
|
22.07.2026 · Maschinenfabrik Bernard van L…
Futtermischer mit Automatischem Getriebe für Mischwerkzeug
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 07.01.2026
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Futtermischer mit einem Mischbehälter zur Aufnahme von Futter, wenigstens einem im Mischbehälter drehend angeordneten Mischwerkzeug (6), einer Antriebseinrichtung zum Antreiben des Mischwerkzeugs, die ein automatisch schaltbares Getriebe mit einer ersten Übersetzungsstufe und wenigstens einer zweiten Übersetzungsstufe umfasst, wobei das Getriebe als Lastschaltgetriebe ausgebildet ist, sowie mit einer Steuereinrichtung zum Schalten des Getriebes, wobei das Getriebe zumindest einen Neutralgang aufweist und die Steuereinrichtung ausgebildet ist, das Getriebe nach Ablauf einer vorbestimmbaren Zeitspanne in den Neutralgang zu schalten. |
|||
|
24.06.2026 · osma GmbH & Co. KG
Aufzugskabine mit Vorrichtung zum Zweiradtransport
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Verpackungs- & Fördertechnik
|
|||
|
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Aufzugskabine (2) mit einer Vorrichtung (14) zum Transport eines Zweirads (22), die Vorrichtung (14) zum Transport eines Zweirads (22) weist ein Halteelement (16) zur Verbindung mit einem Zweiradbauteil (24) während des Transports in der Aufzugskabine (2) auf, das Halteelement (16) ist mit einer Fördervorrichtung (18) verbunden, über die das Halteelement (16) zwischen einer in vertikaler Richtung tieferen Be- und Entladeposition (26) und einer erhöhten Transportposition (28) hin und her höhenverstellbar ist, und die Fördervorrichtung (18) ist motorisch angetrieben. Um den Antrieb der Vorrichtung (14) zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass die Fördervorrichtung (18) als elektrischer Linearantrieb ausgestaltet ist. |
|||
|
27.05.2026 · 2G Energy AG
Vorrichtung und Verfahren zur Durchführung eines Kreisprozesses mit Organischem Arbeitsmedium
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
|
|||
|
Status
Angemeldet am 20.11.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Durchführung eines Kreisprozesses umfassend eine thermische Fluidenergiemaschine, einen Kondensator, eine erste Druckänderungseinrichtung, einen Verdampfer und eine Verrohrung, über die die thermische Fluidenergiemaschine mit dem Kondensator, der Kondensator mit der ersten Druckänderungseinrichtung, die erste Druckänderungseinrichtung mit dem Verdampfer und der Verdampfer mit der thermische Fluidenergiemaschine fluidisch verbunden ist, wobei die Vorrichtung mit einem organischen Arbeitsmedium befüllt ist, wobei dem Arbeitsmedium ein Schmieröl beigefügt ist, das mit dem Arbeitsmedium mischbar ist, wenn sich das Arbeitsmedium im flüssigen Zustand befindet, und das eine höhere Verdampfungstemperatur als das Arbeitsmedium aufweist, wobei die Vorrichtung eine Nebenstromleitung aufweist, die sich von einem Entnahmepunkt zu einem mit Schmieröl zu versorgenden Bereich der thermische Fluidenergiemaschine erstreckt, sowie eine Rückführungsleitung aufweist, die sich von dem mit Schmieröl zu versorgenden Bereich der thermische Fluidenergiemaschine zu einem Rückführungspunkt erstreckt, wobei in der Nebenstromleitung eine weitere Druckänderungseinrichtung und ein Nebenstromverdampfer angeordnet sind. |
|||
|
11.03.2026 · Carl Geringhoff GmbH & Co. Ko…
Schneidwerk mit Doppelmessersystem und Beweglicher Gleitfläche
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 16.05.2023
Erteilt am 11.03.2026
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
11.03.2026 · KRONE Agriculture SE
Verfahren zur Fahrroutenplanung
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 08.07.2024
Erteilt am 11.03.2026
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Busse & Busse in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
|---|---|
| 1. Maschinenfabrik Bernard Krone | 53 |
| 2. Wilhelm Karmann | 39 |
| 3. Claas | 22 |
| 4. Pilz | 17 |
| 5. Volkswagen | 5 |
| 6. Usines Claas France | 4 |
| 7. Fraunhofer-Gesellschaft | 3 |
| 8. SIG Technology | 3 |
| 9. Audi | 2 |
| 10. Kyocera | 2 |
| 11. BASF | 1 |
| 12. Element Six | 1 |
| 13. KHS | 1 |
| 14. KHS Corpoplast | 1 |
| 15. Porsche | 1 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.