Miele Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Familienunternehmen mit Sitz in Gütersloh, gegründet 1899. Entwickelt und fertigt Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Staubsauger und Küchengeräte sowie Gewerbetechnik.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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2.217 gesamt| Patent | |||
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04.10.2023
Verfahren zum Zubereiten von Gargut in einem Gargerät und Gargerät
EP4255117
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.03.2023
Anhängig
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04.10.2023
Reinigungssystem und Entriegelungsmechanismus
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Status
Angemeldet am 17.12.2020
Erteilt am 04.10.2023
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27.09.2023
Anzeigeelement und Elektrisches Haushaltsgerät
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Status
Angemeldet am 13.02.2023
Anhängig
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27.09.2023
Wäschebehandlungsgerät mit Dampferzeuger
EP4249669
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 10.03.2023
Anhängig
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27.09.2023
Wäschebehandlungsgerät
EP4249667
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 22.03.2023
Anhängig
Vertretung
Witte, Weller & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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20.09.2023
Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine
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Status
Angemeldet am 17.12.2018
Erteilt am 20.09.2023
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20.09.2023
Robotersystem
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13.09.2023
Bodendüse für Staubsauger und Staubsauger
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Status
Angemeldet am 22.11.2017
Erteilt am 13.09.2023
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13.09.2023
Scharnier für ein durch eine Tür Verschliessbares Gargerät und Gargerät
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Status
Angemeldet am 13.05.2020
Erteilt am 13.09.2023
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13.09.2023
Handgeführter Staubsauger
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Status
Angemeldet am 27.07.2020
Erteilt am 13.09.2023
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen handgeführten Staubsauger mit einem Handgriff (1), einem Saugrohr (2), einer Bodendüse (3) und einer Abscheideeinheit (4), welche einen ein Antriebsaggregat enthaltenen Gerätekorpus (41) und einen Sauggutbehälter (42) aufweist, um Sauggut durch die Bodendüse (3) in den Sauggutbehälter (42) zu saugen, wobei der Handgriff (1), das Saugrohr (2), die Bodendüse (3) und die Abscheideeinheit (4) in einer ersten (unteren) Konfiguration und in einer zweiten (oberen) Konfiguration miteinander verbunden sein können, wobei in der ersten (unteren) Konfiguration das Saugrohr (2) zwischen der Abscheideeinheit (4) und dem Handgriff (1) angeordnet ist und in der zweiten (oberen) Konfiguration der Saugrohr (2) derart zwischen der Bodendüse (3) und der Abscheideeinheit (4) angeordnet ist, dass das angesaugte Sauggut auf dem Weg von der Bodendüse (3) in den Sauggutbehälter (42) das Saugrohr (2) passiert, wobei der Sauggutbehälter (42) eine erste planare Fläche (421) aufweist, die derart ausgebildet ist, dass der Staubsauger, wenn er in einer Liegeposition auf der ersten planaren Fläche (421) angeordnet ist, standfest ist. |
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13.09.2023
Verfahren zum Ansteuern eines mindestens Zweiphasigen Bürstenlosen Motors
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Status
Angemeldet am 17.01.2022
Erteilt am 13.09.2023
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13.09.2023
Gasgrill und Steuerungsverfahren dafür
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Status
Angemeldet am 12.05.2020
Erteilt am 13.09.2023
Vertretung
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06.09.2023
Wärmepumpentrockner mit Dampferzeuger
EP4239118
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 06.02.2023
Anhängig
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06.09.2023
Verfahren zum Betreiben eines Gargerätes und Gargerät
EP4237748
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.10.2021
Anhängig
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30.08.2023
Dunstabzug
EP4235037
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.01.2023
Anhängig
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30.08.2023
Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine
EP4233673
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 01.02.2023
Anhängig
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30.08.2023
Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine
EP4233674
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 01.02.2023
Anhängig
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23.08.2023
Verfahren zur Bestimmung des Zeitpunktes für die Reinigung eines Garraums eines Gargeräts
EP4229336
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 06.10.2021
Anhängig
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16.08.2023
Gargerät
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Status
Angemeldet am 07.09.2016
Erteilt am 16.08.2023
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gargerät (1) mit einer einen Garraum (3) zur Verfügung stellenden Muffel (2). Die Muffel (2) weist zwei Seitenwände (12), eine Bodenwand (32), eine Deckenwand (42), eine Rückwand (52) und eine Garraumöffnung (13) zum Beladen und Entladen des Garraums (3) auf. Dem Garraum (3) sind eine Gargutträgeraufnahmeeinrichtung (23) zur Aufnahme eines Gargutträgers (33) und eine Beleuchtungseinrichtung (4) zugeordnet. An einer Wand (12, 32, 42, 52) der Muffel (2) ist wenigstens eine Aufnahmeeinrichtung (5) zur Aufnahme wenigstens eines lichtabgebenden Teils (14) der Beleuchtungseinrichtung (4) ausgebildet. Dabei umfasst die Aufnahmeeinrichtung (5) einen Aufnahmeraum (15) umfasst, in welchem der lichtabgebende Teil (14) der Beleuchtungseinrichtung (4) längs angeordnet ist und näher zu einer der Garraumöffnung (13) zugewandten Längsseite (151) des Aufnahmeraums (15) als zu einer der Garraumöffnung (13) abgewandten Längsseite (152) des Aufnahmeraums (15) angeordnet ist. |
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09.08.2023
Gargerät mit Garraum und Kamera zur Beobachtung des Garraums
EP4224067
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.01.2023
Anhängig
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09.08.2023
Bodenpflegegerät mit Zubehörerkennung
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Status
Angemeldet am 11.10.2021
Erteilt am 09.08.2023
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09.08.2023
Luftreiniger
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Status
Angemeldet am 12.06.2019
Erteilt am 09.08.2023
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09.08.2023
Wäschebehandlungsmaschine, umfassend einen Laugenbehälter oder eine Trommel
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Status
Angemeldet am 11.06.2019
Erteilt am 09.08.2023
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02.08.2023
Heissgetränkebereiter mit Bedien-Und Anzeigevorrichtung
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Status
Angemeldet am 30.11.2021
Erteilt am 02.08.2023
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02.08.2023
Verfahren und Vorrichtung zur Automatischen Höhenverstellung eines Auslaufs eines Getränkeautomaten und Getränkeautomat
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Status
Angemeldet am 28.05.2019
Erteilt am 02.08.2023
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02.08.2023
Haushaltsgerät
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Status
Angemeldet am 19.11.2020
Erteilt am 02.08.2023
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02.08.2023
Wandhalterung für Staubsauger
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Status
Angemeldet am 21.07.2020
Erteilt am 02.08.2023
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Wandhalterung (1) für einen akkubetriebenen Staubsauger, mit einem Gehäuse (3), das eine Aufnahme (4) zum Halten des akkubetriebenen Staubsaugers aufweist, wobei die Wandhalterung (1) einem elektrischen Steckverbinder (6) zur Kontaktierung eines gehaltenen Staubsaugers zum Aufladen des Akkumulators aufweist, wobei der Steckverbinder (6) über zumindest ein Versorgungskabel mit einem Netzstecker verbunden ist, wobei das Versorgungskabel in dem Gehäuse (3) integriert verlegbar ist, wobei die Wandhalterung eine Klappe (28) mit einer integrierte Kabelverlegung (32) aufweist |
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26.07.2023
Reinigungseinrichtung
EP4215098
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 02.01.2023
Anhängig
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26.07.2023
Einbaumodul für ein Haushaltgerät und Verfahren zum Einbau eines Haushaltgerätes in einen Möbelkorpus
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Status
Angemeldet am 14.12.2020
Erteilt am 26.07.2023
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26.07.2023
Haushaltsgeschirrspülmaschine mit einer Dosiereinrichtung und Verfahren zum Dosieren von Wirkstoffen
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Status
Angemeldet am 14.11.2006
Erteilt am 26.07.2023
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19.07.2023
Akkumulator mit Batteriemanagementsystem
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Status
Angemeldet am 08.12.2022
Anhängig
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12.07.2023
Dampfbügelvorrichtung und Verfahren zu deren Betrieb
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Status
Angemeldet am 19.10.2021
Erteilt am 12.07.2023
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12.07.2023
Filtereinheit, Wasserführender Automat mit einer Derartigen Filtereinheit, Verfahren zur Erkennung des Gebrauchszustandes einer Filtereinheit und Verfahren zur Bestimmung der Lebensdauer einer Filtereinheit
EP4209154
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 25.11.2022
Anhängig
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12.07.2023
System mit Einspüleinheit einer Waschmaschine und Kapselbecher
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Status
Angemeldet am 21.11.2012
Erteilt am 12.07.2023
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein System mit Einspüleinheit einer Waschmaschine (1) und Kapselbecher (7) zur Aufnahme eines portionierten Waschmittels, wobei der Kapselbecher (7) eine seitliche Einbuchtung umfasst, und wobei eine Kammer (6) der Einspüleinheit einen mit der seitlichen Einbuchtung korrespondierenden Vorsprung umfasst, und wobei beim oder nach dem Einsetzen des Kapselbechers (7) in die Kammer (6) die seitliche Einbuchtung mit dem Vorsprung korrespondierend zusammenwirkt. |
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12.07.2023
Motorhaltevorrichtung für einen Motor eines Haushaltsgeräts
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Status
Angemeldet am 11.01.2021
Erteilt am 12.07.2023
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05.07.2023
Selektion von Meldungsempfängern bei Vernetzten Haushaltsgeräten
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Status
Angemeldet am 13.03.2019
Erteilt am 05.07.2023
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05.07.2023
Verfahren zur Automatischen Zuordnung mindestens eines Aufstellgeräts zu mindestens einer Kochstelle eines Induktiven Kochfelds, Induktives Kochfeld, Aufstellgerät und System zur Durchführung des Verfahrens
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Status
Angemeldet am 14.08.2019
Erteilt am 05.07.2023
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05.07.2023
Einbaugerät zur Herstellung von Aufgussgetränken
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Status
Angemeldet am 30.01.2019
Erteilt am 05.07.2023
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28.06.2023
Verfahren und Steuereinheit zum Betreiben einer Haushaltvorrichtung und Haushaltvorrichtung
EP4203240
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 23.11.2022
Anhängig
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28.06.2023
Wäschebehandlungsgerät und Verfahren zum Betreiben eines Wäschebehandlungsgeräts
EP4202101
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 23.11.2022
Anhängig
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