Miele Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Familienunternehmen mit Sitz in Gütersloh, gegründet 1899. Entwickelt und fertigt Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Staubsauger und Küchengeräte sowie Gewerbetechnik.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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2.316 gesamt| Patent | |||
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11.03.2020
Fixiervorrichtung zum Fixieren einer Transportstange in einer Öffnung eines Wäschepflegegeräts und zum Verschliessen der Öffnung und Wäschepflegegerät mit einer Fixiervorrichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 19.06.2018
Erteilt am 11.03.2020
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11.03.2020
Tassenauflage mit einer Klemmeinrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 31.01.2018
Erteilt am 11.03.2020
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11.03.2020
Dunstabzugshaube
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.12.2013
Erteilt am 11.03.2020
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Dunstabzugshaube (15) umfassend ein Gehäuse (16) mit einem Ansaugbereich (17) für Wrasen und einer in dem Gehäuse angeordneten Gebläseeinheit (2), deren Saugseite (3) mit dem Ansaugbereich (17) strömungstechnisch in Verbindung steht, wobei die Gebläseeinheit (2) zumindest teilweise mit einer Schallbehinderungseinrichtung (1) umgeben ist, welche zur Behinderung der Ausbreitung der Betriebsgeräusche der Gebläseeinheit (2) zumindest eine ein Lochblech (6) aufweisende Schicht und eine ein poröses Material (12) aufweisende Schicht umfasst. Erfindungsgemäß ist eine ein faseriges Material aufweisende Schicht (11) vorgesehen ist, welche relativ zu der Gebläseeinheit (2) vor der das poröse Material aufweisenden Schicht (12) angeordnet ist, wobei das faserige Material den Durchtritt von Schall ermöglicht, den Durchtritt von Fett und Feuchte jedoch zumindest behindert. |
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04.03.2020
Waschmaschine und Trommel für eine Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 08.04.2016
Erteilt am 04.03.2020
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04.03.2020
Umwälzpumpe für eine Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 05.10.2017
Erteilt am 04.03.2020
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04.03.2020
Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 04.07.2018
Erteilt am 04.03.2020
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine (1) zur Reinigung von Spülgut in einem Spülraum (2), aufweisend einen Wärmepumpenkreislauf mit einem Wärmetauscher (6), der zusammen mit einem Ventilator (7) in einem Luftkanal (5) angeordnet ist, wobei der Luftkanal (5) einen Luftauslass aufweist, der in einem Sockel (4) der Geschirrspülmaschine angeordnet ist. Die Geschirrspülmaschine (1) zeichnet sich dadurch aus, dass der Luftkanal (5) mit einem Ansaugkanal (10) gekoppelt ist, der mit einer Lufteinlassöffnung über eine Vorderseite des Sockels (4) hinausragt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Betriebsverfahren für eine derartige Geschirrspülmaschine (1). |
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04.03.2020
Gargerät mit Türschloss
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.10.2017
Erteilt am 04.03.2020
Zusammenfassung
Gargerät (1) wie ein pyrolysefähiger Backofen mit mit mindestens zwei Bauteilen (4, 5), wobei ein Bauteil als Gerätegehäuse (4) und ein Bauteil als Gerätetür (5) ausgebildet ist und wobei die Gerätetür (5) wobei die Gerätetür (5) relativ zum Gerätegehäuse (4) beweglich angeordnet ist. Die Gerätetür ist mit einem Türverschluss (3) verschließbar. In einem ersten Zustand (41) befindet sich die Gerätetür (5) in einer geschlossenen Stellung (50) und der Türverschluss (3) befindet sich in einer Eingriffsstellung (80) im Eingriff mit der Gerätetür (5). In einem zweiten Zustand (42) befindet sich die Gerätetür (5) in einer wenigstens spaltweise geöffneten Stellung (51) und der Türverschluss (3) befindet sich in der Eingriffsstellung (80) im Eingriff mit der Gerätetür (5). In einem dritten Zustand (43) befindet sich der Türverschluss (3) in einer Freigabestellung (81) und gibt die Gerätetür (5) frei |
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26.02.2020
Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 06.03.2018
Erteilt am 26.02.2020
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26.02.2020
Besteckschublade für eine Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 11.03.2016
Erteilt am 26.02.2020
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Besteckschublade für eine Geschirrspülmaschine zur Aufnahme von Besteckteilen (2, 3), insbesondere Messern (2), oder eines Teils hiervon, mit einem Bodenabschnitt (12), auf welchem eine Vielzahl von Haltenocken (13) in Reihe angeordnet sind, wobei zwischen zwei benachbarten Haltenocken (13) ein Aufnahmeraum (14) zur vereinzelten Besteckteilaufnahme ausgebildet ist, und mit einem der Haltenockenreihe (17) gegenüberliegend am Bodenabschnitt (12) angeordneten Haltesteg (15), der einer anderendseitigen Besteckteilabstützung dient, wobei der Haltesteg (15) eine zick-zack-förmige Ausgestaltung aufweist, und wobei ein Zick-Zack-Tal (22) einem zwischen zwei benachbarten Haltenocken (13) ausgebildeten Aufnahmeraum (14) gegenüber liegt, wobei eine am Bodenabschnitt (12) angeordnete und in Verfahrbewegungsrichtung (X) der Besteckschublade (1) ausgerichtete Seitenwand (20) vorhanden ist, die beladungsseitig in Höhenrichtung (24) verlaufende Rippen (21) trägt, die jeweils einem vom Haltesteg (15) bereitgestellten Zick-Zack-Tal (22) zugeordnet sind. |
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26.02.2020
Verfahren zum Garen von Gargut im Garraum eines Gargerätes
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 23.07.2018
Erteilt am 26.02.2020
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19.02.2020
Behälter zur Aufnahme und Abgabe eines Duftstoffes in den Behandlungsraum eines Haushaltgerätes und Haushaltgerät mit einem solchen Behälter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 26.04.2012
Erteilt am 19.02.2020
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19.02.2020
Wasch- oder Geschirrspülmaschine mit einer Überwachungseinrichtung für den Wasserzulauf
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 27.05.2013
Erteilt am 19.02.2020
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19.02.2020
Filtereinheit für einen Staubsauger und Staubsauger mit einer Solchen Filtereinheit
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 20.05.2015
Erteilt am 19.02.2020
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19.02.2020
Selbstfahrender Roboter
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.10.2018
Erteilt am 19.02.2020
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12.02.2020
Saugroboter mit Rotierender Borstwalze und Reinigungsverfahren für eine Borstwalze eines Saugroboters
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 02.07.2015
Erteilt am 12.02.2020
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12.02.2020
Gargerät und Befestigungssystem
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Angemeldet am 24.06.2015
Erteilt am 12.02.2020
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05.02.2020
Fachboden für einen Vorratsschrank sowie Vorratsschrank zur Lagerung und Temperierung von Getränkeflaschen
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.06.2012
Erteilt am 05.02.2020
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29.01.2020
Staubsauger und Verfahren zum Betrieb eines Staubsaugers
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 18.07.2018
Erteilt am 29.01.2020
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22.01.2020
Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.08.2015
Erteilt am 22.01.2020
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22.01.2020
Verfahren zum Überwachen eines Füllgrads von Reinigungsmittel für ein Wasserführendes Gerät und Vorrichtung dafür
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 19.06.2019
Anhängig
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15.01.2020
Gargerät und Verfahren zum Betreiben eines Gargerätes
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.12.2013
Erteilt am 15.01.2020
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15.01.2020
Gargerät und Verfahren
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.08.2015
Erteilt am 15.01.2020
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08.01.2020
Geschirrkorb, insbesondere Besteckschublade
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 22.05.2018
Erteilt am 08.01.2020
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Geschirrkorb, insbesondere Besteckschublade (1), für eine Geschirrspülmaschine, mit einem aus einem Spülraum der Geschirrspülmaschine ausziehbar gelagerten Tragrahmen (2), der zwei daran angeordnete Besteckeinsätze (3, 4) trägt, wobei der erste der beiden Besteckeinsätze (3, 4) in Relation zum Tragrahmen (2) vorzugsweise lagefest ist und wobei der zweite der beiden Besteckeinsätze (3, 4) in Relation zum Tragrahmen (2) beweglich ist, wobei der zweite Besteckeinsatz (4) aus einer ersten Gebrauchsstellung in eine zweite Gebrauchsstellung und umgekehrt überführbar ist, wobei der zweite Besteckeinsatz (4) in der ersten Gebrauchsstellung in einer ersten Höhenlage (19) in Relation zum Tragrahmen (2) und in der zweiten Gebrauchsstellung in einer zweiten Höhenlage (20) in Relation zum Tragrahmen (2) jeweils horizontal ausgerichtet ist. |
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08.01.2020
Behältervorrichtung zur Anordnung in einem Dosiersystem eines Haushaltgeräts, Dosiersystem, Verfahren zum Betreiben eines Dosiersystems und Verfahren zum Herstellen einer Behältervorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 14.11.2017
Erteilt am 08.01.2020
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08.01.2020
Verfahren zum Betrieb eines Haushaltsgerätesystems
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.08.2015
Erteilt am 08.01.2020
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01.01.2020
Haushaltsgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.05.2012
Erteilt am 01.01.2020
Zusammenfassung
Haushaltsgerät mit einem Behandlungsraum und einer Beschickungsöffnung und einer die Beschickungsöffnung des Behandlungsraumes verschließenden Türeinrichtung. Die Türeinrichtung weist eine Aufnahmeeinrichtung mit zwei Trägerabschnitten auf, wobei an den zwei Trägerabschnitten zwei Flächenbauteile angeordnet sind. Die Aufnahmeeinrichtung umfasst dabei zwei Abstandshalteeinrichtungen, von denen eine Abstandshalteeinrichtung flexibel ausgebildet ist, um eines der Flächenbauteile relativ zu wenigstens den zwei Trägerabschnitten auszurichten. |
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01.01.2020
Anschlussadapter
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 08.05.2017
Erteilt am 01.01.2020
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01.01.2020
Kopplungsvorrichtung zum Mechanischen und Hydraulischen Koppeln eines Spülguts mit einem Reinigungsgerät, Spülgutträger und Reinigungsgerät mit einer Kopplungsvorrichtung
Medizintechnik & Gesundheit
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 06.05.2019
Anhängig
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25.12.2019
Bedieneinrichtung, Einstellvorrichtung, Haushaltgerät mit einer Bedieneinrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Bedieneinrichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 01.06.2017
Erteilt am 25.12.2019
Zusammenfassung
Der hier vorgestellte Ansatz betrifft eine Bedieneinrichtung (115) zur Aufnahme eines Drehwahlschalters (120) für ein Haushaltgerät (100). Die Bedieneinrichtung (115) weist zumindest einen Halteabschnitt (125) und eine Drehwahlschalter-Auswerteeinheit (135) auf. Die Drehwahlschalter-Auswerteeinheit (135) ist dazu ausgebildet, um zumindest eine Drehposition des Drehwahlschalters (120) auszuwerten und, um zumindest einen Teil des Drehwahlschalters (120) aufzunehmen. Die Bedieneinrichtung (115) weist zwischen dem Halteabschnitt (125) und der Drehwahlschalter-Auswerteeinheit (135) einen Verbindungsabschnitt (130) auf, der zumindest teilweise flexibel ausgeformt ist. |
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25.12.2019
Griff für einen Drahtkorb
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 13.04.2010
Erteilt am 25.12.2019
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18.12.2019
Bügel- Und/oder Steamerstation
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 03.06.2019
Anhängig
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18.12.2019
Gerät zum Steamen eines Textils
Textiltechnik
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Angemeldet am 03.06.2019
Anhängig
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18.12.2019
Verfahren zum Einstellen der Leistung eines Staubsaugergebläses, Regelungseinrichtung zur Umsetzung des Verfahrens und Staubsauger mit einer solchen Regelungseinrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Elektrische Energietechnik
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Angemeldet am 11.03.2014
Erteilt am 18.12.2019
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04.12.2019
Waschtrommel und Waschautomat
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 06.05.2019
Anhängig
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27.11.2019
Bügelbrett
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 13.03.2018
Erteilt am 27.11.2019
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27.11.2019
Verfahren zur Herstellung eines Fügeteils für eine Baugruppe und Verfahren zur Herstellung einer Baugruppe aus einem Fügeteil und Zumindest einem Weiteren Fügeteil
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 16.04.2019
Anhängig
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27.11.2019
Kücheneinbaugerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.04.2017
Erteilt am 27.11.2019
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27.11.2019
Waschmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 14.05.2018
Erteilt am 27.11.2019
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27.11.2019
Verfahren zum Betrieb eines Reinigungsgeräts
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Angemeldet am 17.05.2018
Erteilt am 27.11.2019
Zusammenfassung
Verfahren zum Betrieb eines Reinigungsgeräts, insbesondere einer Geschirrspülmaschine (1) mit einem einen Reinigungsraum (3) bereitstellenden Reinigungsbehälter (2) und einer Wärmepumpeneinrichtung (18), die einen innerhalb eines Wassertanks (24) angeordneten Verdampfer (22) aufweist, bei dem vor Beginn eines ersten Programmschritts eines Reinigungsprogramms, in welchem Programmschritt ein Aufheizen von im Reinigungsbehälter (2) befindlicher Reinigungsflotte stattfindet, im Wassertank (24) bevorratetes Wasser (25) zumindest teilweise in den Reinigungsbehälter (2) überführt und bei dem der Wassertank (24) bis zum Erreichen eines vorgebbaren maximalen Wasserfüllstandes (39) mit Frischwasser aufgefüllt wird. |
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27.11.2019
Verfahren zum Betrieb eines Reinigungsgeräts
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 17.05.2018
Erteilt am 27.11.2019
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Wer vertritt Miele?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Miele vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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