Miele Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Familienunternehmen mit Sitz in Gütersloh, gegründet 1899. Entwickelt und fertigt Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Staubsauger und Küchengeräte sowie Gewerbetechnik.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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2.217 gesamt| Patent | |||
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09.10.2019
Auslaufeinrichtung und Lichtleitvorrichtung für eine Heissgetränkemaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 04.08.2016
Erteilt am 09.10.2019
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02.10.2019
Vorrichtung für einen Waschautomaten und Waschautomat
Textiltechnik
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Angemeldet am 31.03.2017
Erteilt am 02.10.2019
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02.10.2019
Haushaltgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Angemeldet am 27.06.2017
Anhängig
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02.10.2019
Gargerät und Verfahren zur Durchführung eines Garprogramms
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.11.2016
Erteilt am 02.10.2019
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25.09.2019
Positionserkennungsvorrichtung zum Erkennen einer Position einer Schublade in einem Einschubfach eines Wäschepflegegeräts
Textiltechnik
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 31.05.2017
Erteilt am 25.09.2019
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25.09.2019
Vorrichtung zur Sicherung des Trinkwassers für einen Waschautomaten und Waschautomat
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 11.03.2019
Anhängig
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25.09.2019
Reinigungsmittelkörper zur Verwendung in einem als Waschmaschine oder Geschirrspülmaschine Ausgebildeten Reinigungsgerät und Reinigungsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Farben, Klebstoffe & Brennstoffe
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Angemeldet am 11.03.2019
Anhängig
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18.09.2019
Dunstabzugshaube mit einer Klemmeinheit zum Festklemmen einer Glasscheibe und mit einer Befestigungsvorrichtung zum Befestigen der Glasschiebe
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.05.2018
Erteilt am 18.09.2019
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11.09.2019
Haushaltsgeräte wie beispielsweise ein Wäschetrockner, ein Geschirrspüler oder ein Waschtrockner mit einer Wärmepumpeneinheit
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 12.11.2014
Erteilt am 11.09.2019
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät wie beispielsweise ein Wäschetrockner, ein Geschirrspüler oder ein Waschtrockner mit einer Wärmepumpeneinrichtung, dessen Wärmetauscher (1) aus einem durch Lamellen geführtes Rohrschlaufensystem (2, 3) umfasst, und der Wärmetauscher (1) zur Kühlung und/oder zur Erwärmung eines Prozessluftstromes in einem Strömungskanal (4) mit seitlich angeordneten Abschirmungen angeordnet ist. Erfindungsgemäß bestehen die Abschirmung aus Formkörperelementen (5) und (6), die den im Strömungskanal (4) seitlich liegenden freien Bauraum bzw. den seitlichen Hohlraum des Wärmetauscher (1) im wesentlichen ausfüllen. |
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11.09.2019
Garsystem zum Garen und Aromatisieren von Gargut
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.07.2016
Erteilt am 11.09.2019
Zusammenfassung
Garsystem (100) mit einem Gargerät (1) und Gargerät (1), wobei eine Aromaeinheit (50) und eine Halterungseinrichtung (30) zur Aufnahme der Aromaeinheit (50) vorgesehen sind. Das Gargerät (1) weist einen Garraum (3) und einen Dampferzeuger (4) auf, um Dampf (5) über eine Dampfeinlassdüse (6) in den Garraum (3) des Gargerätes (1) einzuleiten. In dem Garraum (3) ist eine Koppeleinrichtung (10) angeordnet, an welche die Halterungseinrichtung (30) mit der daran aufgenommenen Aromaeinheit (10) ankoppelbar ist, derart, dass der aus der Dampfeinlassdüse (6) austretende Dampf (5) direkt zu der angekoppelten Halterungseinrichtung (30) und der daran aufgenommenen Aromaeinheit (50) geleitet wird. |
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28.08.2019
Dunstabzugsvorrichtung mit einer Filterblende
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 31.08.2011
Erteilt am 28.08.2019
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Dunstabzugsvorrichtung mit einem Gehäuse in dessen Ansaugbereich mindestens ein Fettfilter in einer Aufnahme des Ansaugbereichs angeordnet ist, wobei mindestens eine auf Abstand dazu angeordnete Filterblende das Fettfilter überdeckend derart angeordnet ist, dass ein Spalt für den aufsteigenden Wrasen entsteht. Um eine sichtbare Verschmutzung bzw. ein Abtropfen von Fett- und Kondensatrückständen aus dem Spaltbereich zu vermeiden, ist oberhalb des Wraseneintrittsbereichs (4) ein den Spalt X überragendes Kondensatführungselement (5) mit mindestens einer Abtropfkante (6) angeordnet, die Fett- und Kondensatrückstände (3) auf die der Fettfilterfläche (7) zugewandte Oberseite (8) der Filterblende ableitet. |
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28.08.2019
Waschmaschine mit Umfluteinrichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 07.02.2019
Anhängig
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21.08.2019
Verfahren zum Betreiben eines Gargeräts und Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.02.2019
Anhängig
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21.08.2019
Kältegerät mit Umluftkühlung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.01.2008
Erteilt am 21.08.2019
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21.08.2019
Artikel-Faltverfahren für Kompaktartikelfaltmaschine für den Haushalt mit Gestapelten Förderschichten
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 26.12.2017
Anhängig
Vertretung
Glück Kritzenberger Patentanwälte PartGmbB · Regensburg
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21.08.2019
Verteilerleiste
Medizintechnik & Gesundheit
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 19.01.2015
Erteilt am 21.08.2019
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21.08.2019
Dunstabzugshaube und Verfahren zum Befestigen Dieser
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.10.2015
Erteilt am 21.08.2019
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14.08.2019
Gargerät, insbesondere Dampfgarer
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.05.2016
Anhängig
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14.08.2019
Verfahren, Ansteuerschaltung für einen Induktionsbeheizten Wäschetrockner und Wäschetrockner
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 26.10.2017
Erteilt am 14.08.2019
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07.08.2019
Bodendüse für Staubsauger und Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 13.07.2018
Erteilt am 07.08.2019
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Bodendüse (1) für einen Staubsauger (2) zur Reinigung und Pflege von Bodenflächen (50), wobei die Bodendüse (1) mindestens eine längliche, quer zur Bearbeitungsrichtung (5) erstreckende Agitatorwalze (7) aufweist, die über eine Antriebseinheit (8) drehbar an der Bodendüse (1) angetrieben ist, wobei die Antriebseinheit (8) einen auf einer Drehachse (9) rotierenden Mitnehmer (10) umfasst zur Übertragung eines Drehmomentes auf die Agitatorwalze (7), wobei der Mitnehmer (10) einen Schaft (12) aufweist, wobei der Schaft (12) koaxial zur Drehachse (9) angeordnet ist und an einem Ende (14) eine lose Schaftspitze (15) ausbildet, wobei sich an den Schaft (12) mindestens ein Gewindegang (16, 16a, 16b) eines entlang der Drehachse (9) kegelförmig zur Schaftspitze (15) verjüngenden Gewindes (17) erstreckt, wobei die Antriebseinheit (8) eine auf der Drehachse (9) rotierende Mitnehmeraufnahme (18) aufweist, die eine mit dem Schaft (12) und dem kegelförmig zur Schaftspitze (15) verjüngenden Gewinde (17) des Mitnehmers (10) korrespondierende Bohrung (19) aufweist sowie einen Staubsauger (2) mit einer solchen Bodendüse (1). |
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07.08.2019
Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine und Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 30.03.2015
Erteilt am 07.08.2019
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine mit einem Laugenbehälter (3) zur Aufnahme von Waschflüssigkeit zum Behandeln von Wäsche (5), einer in dem Laugenbehälter (3) drehbar gelagerten Trommel (2) zur Aufnahme der Wäsche (5), einem Heizkörper (1) und einer Umfluteinrichtung (4) zum Fördern von Waschflüssigkeit aus einem unteren Bereich des Laugenbehälters (3) in einen oberen Bereich, bezogen auf die betriebsgemäße Aufstellposition der Waschmaschine. Das Verfahren weist die Durchführung eines Waschprogramms mit einem Heizschritt und einem Nachwaschschritt auf. Während des Heizschritts ist ein Waschflüssigkeitspegel in dem Laugenbehälter (3) ausgebildet, sodass der Heizkörper (1) unterhalb des Waschflüssigkeitspegels und die Trommel (2) oberhalb des Waschflüssigkeitspegels liegt, bezogen auf die betriebsgemäße Aufstellposition der Waschmaschine, und wird Dampf mittels Betreiben des Heizkörpers (1) erzeugt. Die Umfluteinrichtung (4) wird während des Nachwaschschritts in Abhängigkeit von der Anwahltemperatur aktiviert. Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Waschmaschine. |
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07.08.2019
Seitenbürste für einen Saugroboter und Saugroboter mit einer Seitenbürste
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 23.11.2015
Erteilt am 07.08.2019
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07.08.2019
Verfahren und Vorrichtung zum Entkalken eines Kühlkreislaufs für eine Vakuumpumpe für einen Sterilisator
Medizintechnik & Gesundheit
Anorganische Chemie & Werkstoffe
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Status
Angemeldet am 25.04.2017
Erteilt am 07.08.2019
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Entkalken eines betriebsbereiten Kühlkreislaufs (110) für eine betriebsbereite Vakuumpumpe (108) für einen betriebsbereiten Sterilisator (100), wobei das Verfahren einen Schritt des Förderns zumindest einer kalklösend wirkenden Substanz (128) aus einem Vorratsbehälter (130) in den Kühlkreislauf (110) umfasst. |
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07.08.2019
Haushaltgerät und Baugruppe für ein Haushaltgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 11.10.2017
Erteilt am 07.08.2019
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Baugruppe (105) für ein Haushaltgerät (100). Die Baugruppe (105) weist ein erstes Bauteil (110) mit einer Außenseite (112) und einer von der Außenseite (112) abgewandten Rückseite (114) auf. In einem montierten Zustand des Haushaltgeräts (100) ist die Außenseite (112) des ersten Bauteils (110) von außerhalb des Haushaltgeräts (100) zumindest partiell berührbar. Das erste Bauteil (110) ist aus einem elektrisch leitfähigen Material ausgeformt. Die Baugruppe (105) weist auch ein zweites Bauteil (120) auf. Das zweite Bauteil ist (120) an der Rückseite (114) des ersten Bauteils (110) befestigbar oder befestigt. Dabei ist in einem an dem ersten Bauteil (110) befestigten Zustand des zweiten Bauteils (120) zwischen dem ersten Bauteil (110) und dem zweiten Bauteil (120) ein Aufnahmezwischenraum angeordnet. Ferner weist die Baugruppe (105) ein Federelement (130) auf. Das Federelement (130) ist zumindest teilweise in dem Aufnahmezwischenraum und das erste Bauteil (110) und das zweite Bauteil (120) kontaktierend zwischen dieselben geklemmt anordenbar oder angeordnet. Das Federelement (130) ist aus einem elektrisch leitfähigen Material ausgeformt. Dabei weist das Federelement einen Steckerabschnitt zum Anschluss einer Erdungsleitung (140, 150) auf. |
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31.07.2019
Getränkeautomat mit Reinigungsvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 19.12.2016
Erteilt am 31.07.2019
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31.07.2019
Abscheidebehälter für einen Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 12.01.2016
Erteilt am 31.07.2019
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31.07.2019
Verfahren zum Spülen von Spülgut
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Angemeldet am 13.04.2016
Erteilt am 31.07.2019
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24.07.2019
Gargerät
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.11.2011
Erteilt am 24.07.2019
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24.07.2019
Bodendüse für Staubsauger und Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Angemeldet am 23.08.2017
Erteilt am 24.07.2019
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24.07.2019
Gargerät und Verfahren zum Reinigen
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Angemeldet am 11.12.2017
Erteilt am 24.07.2019
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24.07.2019
Kaffeeautomat mit Gefässerfassung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 17.10.2018
Anhängig
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17.07.2019
Zyklonabscheidestaubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 12.01.2016
Erteilt am 17.07.2019
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10.07.2019
Dampferzeuger für eine Bügelstation
Textiltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.05.2011
Erteilt am 10.07.2019
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10.07.2019
Haushaltgerät und Fassungsstift für ein Haushaltgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Angemeldet am 16.05.2017
Erteilt am 10.07.2019
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10.07.2019
Dampfaufbereitungseinrichtung für ein Bügeleisen und Bügeleisen
Textiltechnik
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Angemeldet am 12.05.2017
Erteilt am 10.07.2019
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10.07.2019
Gargerät und Verfahren zum Betreiben Dieses Gargerätes
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.12.2018
Anhängig
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10.07.2019
Kocheinrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Angemeldet am 03.02.2014
Erteilt am 10.07.2019
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03.07.2019
Fachboden für ein Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Angemeldet am 28.04.2008
Erteilt am 03.07.2019
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26.06.2019
Kältegerät mit an einer Schiene Aufgehängten Fachböden
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.01.2008
Erteilt am 26.06.2019
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26.06.2019
Bedienelement, Elektrisches Gerät und Verfahren zum Auswerten eines Bedienelements
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.12.2018
Anhängig
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Wer vertritt Miele?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Miele vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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