Roto Frank Patente
🇩🇪 Deutschland
Roto Frank AG ist ein deutscher Hersteller von Fenster- und Türbeschlägen mit Sitz in Leinfelden-Echterdingen. Das Patentportfolio ist fast vollständig auf Hochbau und Gebäudetechnik konzentriert, ergänzt um Maschinenelemente und Heiztechnik. Anmeldungen stammen aus den Jahren 2000 bis 2018.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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388 gesamt| Patent | |||
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20.09.2017
Zusatzverriegelung
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 29.10.2015
Erteilt am 20.09.2017
Vertretung
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20.09.2017
Dachfenster sowie Verfahren zum Montieren eines Dachfensters
Hochbau & Gebäudetechnik
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Angemeldet am 21.05.2015
Erteilt am 20.09.2017
Vertretung
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13.09.2017
Verriegelungsanordnung
Hochbau & Gebäudetechnik
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06.09.2017
Ecklager zur Aussteifung und Lagerung einer Schiebetür
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 20.11.2012
Anhängig
Vertretung
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte · Reutlingen
Kohler Schmid Möbus · Stuttgart
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06.09.2017
Laufwagenanordnung
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 06.02.2013
Anhängig
Vertretung
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte · Reutlingen
Kohler Schmid Möbus · Stuttgart
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06.09.2017
Beschlag für eine Schiebetür oder ein Schiebefenster
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 06.02.2013
Anhängig
Vertretung
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte · Reutlingen
Kohler Schmid Möbus · Stuttgart
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06.09.2017
Beschlag für ein Schiebefenster oder eine Schiebetür und Schiebefenster oder Schiebetür
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 06.02.2013
Anhängig
Vertretung
Kohler Schmid Möbus · Stuttgart
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte · Reutlingen
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23.08.2017
Beschlag mit einer Kippöffnungsbegrenzungsanordnung
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 22.02.2012
Anhängig
Vertretung
Kohler Schmid Möbus · Stuttgart
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte · Reutlingen
Zusammenfassung
Bei einem Beschlag (10, 30, 50, 70, 90, 100, 130, 150, 170, 190, 210, 230, 250) für ein Fenster oder eine Tür oder dgl. mit einem zumindest um eine horizontale Achse kippbaren Flügel, wobei der Beschlag eine Kippöffnungsbegrenzungsanordnung mit zumindest einem Lenker (11, 31, 51, 71, 101, 131, 191, 211, 231, 251) aufweist, der einenends über ein Kopplungselement (12, 32, 52, 72, 102, 132, 192, 212, 232, 252) zumindest in Falzumfangsrichtung längsverschieblich gelagert ist und zur Begrenzung der Kippöffnung mit einem ersten Anschlag (17, 37, 57, 79, 117, 142, 157, 177, 197, 221, 240, 261) zusammenwirkt, ist ein sich an einem Widerlager (14, 34, 54, 74, 104, 134, 154, 174, 194, 234, 254) abstützendes temperaturabhängig seine Abmessungen oder Form änderndes Stellelement (15, 35, 55, 75, 105, 135, 155, 175, 195, 215, 235, 255) vorgesehen, das unmittelbar oder mittelbar mit einem Lagebegrenzungsmittel (16, 36, 56, 76, 106, 136, 156, 176, 196, 216, 236, 256) zu dessen Verlagerung in Abhängigkeit der Temperatur zusammenwirkt, wobei der erste Anschlag (17, 37, 57, 157, 177, 197) oder ein zweiter Anschlag (77, 117, 137, 217, 237, 257) für das Kopplungselement (12, 32, 52, 72, 102, 132, 192, 212, 232, 252) an dem Lagebegrenzungsmittel (16, 36, 56, 76, 106, 136, 156, 176, 196, 216, 236, 256) angeordnet ist. |
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16.08.2017
Drehöffnungsbegrenzung für einen Dreh-Flügel eines Fensters, einer Tür oder dergleichen
Hochbau & Gebäudetechnik
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16.08.2017
Schloss
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 21.02.2011
Anhängig
Vertretung
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16.08.2017
Mehrteiliges Schließstück und Schiebetür
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 13.03.2013
Erteilt am 16.08.2017
Vertretung
Kohler Schmid Möbus · Stuttgart
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte · Reutlingen
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02.08.2017
Umschaltvorrichtung
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 19.01.2016
Erteilt am 02.08.2017
Vertretung
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02.08.2017
Einsteckschloss
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 30.03.2015
Erteilt am 02.08.2017
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20.07.2017
Klemmschutzvorrichtung
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 30.12.2016
Anhängig
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12.07.2017
Fenster, insbesondere Wohndachfenster, mit einer Dämmung und mindestens einem Abdeckblech
Hochbau & Gebäudetechnik
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28.06.2017
Band für eine Tür oder ein Fenster
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 25.11.2015
Erteilt am 28.06.2017
Vertretung
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28.06.2017
Türschloss
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 02.10.2013
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Türschloss mit einer eine Fallen- und eine Riegelstellung aufweisenden Riegelfalle (9), die gegen ihre ausgefahrene Riegelstellung vorgespannt und mit einem Anschlag versehen ist, an dem eine mit einem an einem Türstock gehaltenen Schließblech zusammenwirkenden, gegen eine Blockierstellung vorgespannte Blockiereinrichtung bei offen stehender Tür anliegt und die Riegelfalle (9) gegen ein über die Fallenstellung hinausgehendes Ausschieben sperrt. Die Blockiereinrichtung weist einen in Längsrichtung des Stulps (1) verschiebbaren, gegen seine Sperrstellung vorgespannten Sperrschieber (60) auf, der in Blockierstellung in eine Ausnehmung (94) der Riegelfalle (9) eingreift und mit einem Auslöseschieber (15) zusammenwirkt, der gegen seine aus dem Stulp (1) vorragende Blockierstellung vorgespannt ist und die Auflauffläche (17) der Blockiereinrichtung aufweist und mit einer zur Längsrichtung des Stulps (1) schräg verlaufenden Steuerfläche (152) versehen ist, die bei Bewegung in Richtung Freigabestellung an einer gegengleichen Steuerfläche (62) des Sperrschiebers (60) zur Anlage kommt und den Sperrschieber von der Blockierstellung in die Freigabestellung bringt, wobei der Sperrschieber (60) dabei mit der Riegelfalle (9) außer Eingriff kommt. |
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28.06.2017
Gleitführungsvorrichtung für ein Wohndachfenster mit Gleitführungsvorrichtung
Hochbau & Gebäudetechnik
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21.06.2017
Schloss
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 11.02.2016
Erteilt am 21.06.2017
Vertretung
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14.06.2017
Bauelement-Anordnung für ein Dach
Hochbau & Gebäudetechnik
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17.05.2017
Zusatzverriegelung
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 29.10.2015
Erteilt am 17.05.2017
Vertretung
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03.05.2017
Schloss für eine Tür, ein Fenster oder dergleichen
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 02.03.2012
Erteilt am 03.05.2017
Vertretung
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte · Reutlingen
Kohler Schmid Möbus · Stuttgart
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03.05.2017
Laufwagenanordnung mit einem Exzentrischen Steuerzapfen sowie Schiebetür oder Schiebefenster mit einer Solchen Laufwagenanordnung
Hochbau & Gebäudetechnik
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19.04.2017
Türschloss mit Verschlusselement und schaltbarem Verschlusselementantrieb
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 09.05.2009
Erteilt am 19.04.2017
Vertretung
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte · Reutlingen
Kohler Schmid Möbus · Stuttgart
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12.04.2017
Getriebe eines Treibstangenbeschlages, Treibstangenbeschlag mit einem derartigen Getriebe sowie Fenster, Tür oder dergleichen mit einem derartigen Treibstangenbeschlag
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 31.07.2012
Erteilt am 12.04.2017
Vertretung
Kohler Schmid Möbus · Stuttgart
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte · Reutlingen
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12.04.2017
Spaltlüftungsanordnung für eine Schiebetür oder -fenster und Schiebetür oder -fenster
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 11.11.2013
Erteilt am 12.04.2017
Vertretung
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte · Reutlingen
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15.03.2017
Treibstangenbeschlag mit Handhabbarem Kupplungselement
Hochbau & Gebäudetechnik
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08.03.2017
Flügelrahmenprofil, Flügelrahmen sowie Fenster, Tür oder Dergleichen mit einem Flügelrahmenprofil und einem Blendrahmenprofil
Hochbau & Gebäudetechnik
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15.02.2017
Verriegelungsanordnung für Fenster, Türen oder dergleichen mit einem Schwenkriegel
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 03.01.2012
Anhängig
Vertretung
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte · Reutlingen
Kohler Schmid Möbus · Stuttgart
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15.02.2017
Wohndachfenster mit Abdeckblech
Hochbau & Gebäudetechnik
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15.02.2017
Schwenk-Vorrichtung
Hochbau & Gebäudetechnik
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08.02.2017
Dachfensteranordnung, Dachkonstruktion und Verfahren zur Montage eines Dachfensters
Hochbau & Gebäudetechnik
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01.02.2017
Dachfenster sowie Verfahren zum Montieren eines Dachfensters
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 21.05.2015
Erteilt am 01.02.2017
Vertretung
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01.02.2017
Beschlag zum Anpressen eines Schiebeflügels an eine feste Einfassung
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 22.07.2013
Erteilt am 01.02.2017
Vertretung
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte · Reutlingen
Kohler Schmid Möbus · Stuttgart
Zusammenfassung
Bei einer Verlagerungsanordnung (1) zur Verlagerung eines Flügels (50), insbesondere eines Schiebeflügels, eines Fensters, einer Tür oder dgl. relativ zu einer festen Einfassung (53) des Fensters oder der Tür in einer Richtung quer, insbesondere senkrecht, zur Hauptebene des Fensters oder der Tür, mit einem am Flügel (50) anordenbaren Betätigungsmechanismus (2), der zumindest mit einem Abschnitt in Falzumfangsrichtung (11) bewegbar ist, und einem ersten Steuerelement (9, 17), das an dem Abschnitt des Betätigungsmechanismus (2) angeordnet ist, und einem zweiten Steuerelement (10), das an einem Führungsteil (8, 15) angeordnet ist, das dazu bestimmt ist, an der festen Einfassung (53) geführt zu werden und quer zur Falzumfangsrichtung (11) bewegbar am Flügel (50) angeordnet zu werden, wobei eines der Steuerelemente (10) als sich zumindest abschnittsweise quer zur Falzumfangsrichtung (11) erstreckende Steuerkontur und eines der Steuerelemente (8, 15) als mit der Steuerkontur zusammen wirkender Steuervorsprung ausgebildet ist, weist das Führungsteil (8, 15) eine um eine senkrecht zur Falzumfangsrichtung ausgerichtete Drehachse drehbare Rolle (13, 16) auf, die sich bei montierter Verlagerungsanordnung an einem Einfassungsabschnitt (56, 57) abstützt. |
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11.01.2017
Als Eckumlenkung ausgebildeter Schließleistenbeschlag
Hochbau & Gebäudetechnik
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04.01.2017
Wohndachfenster mit einem Flügelrahmen und daran befestigtem Abdeckblech mit einer Endkappe
Hochbau & Gebäudetechnik
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28.12.2016
Verbindungselemente für einen Stulp
Hochbau & Gebäudetechnik
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 07.07.2010
Anhängig
Vertretung
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30.11.2016
Türschloss
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 01.10.2013
Erteilt am 30.11.2016
Vertretung
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23.11.2016
Schloss
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 18.05.2015
Erteilt am 23.11.2016
Vertretung
Zusammenfassung
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09.11.2016
Beschlagsystem für ein Fenster, eine Tür oder Dergleichen
Hochbau & Gebäudetechnik
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Wer vertritt Roto Frank?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Roto Frank vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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