Roto Frank Patente
🇩🇪 Deutschland
Roto Frank AG ist ein deutscher Hersteller von Fenster- und Türbeschlägen mit Sitz in Leinfelden-Echterdingen. Das Patentportfolio ist fast vollständig auf Hochbau und Gebäudetechnik konzentriert, ergänzt um Maschinenelemente und Heiztechnik. Anmeldungen stammen aus den Jahren 2000 bis 2018.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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388 gesamt| Patent | |||
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27.06.2018
Dachfenster
Hochbau & Gebäudetechnik
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Angemeldet am 21.05.2015
Erteilt am 27.06.2018
Vertretung
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13.06.2018
Band Fuer eine Tuer
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 24.02.2015
Erteilt am 13.06.2018
Vertretung
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06.06.2018
Einstellbares Scharnierband für ein Fenster oder eine Tür
Hochbau & Gebäudetechnik
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23.05.2018
Schloss
Hochbau & Gebäudetechnik
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Schloss für eine Tür oder ein Fenster umfassend ein Gehäuse (1), mittels einer Sperrmechanik (2) über eine Schubstange (3) betätigbare Verriegelungselemente (4) sowie eine federbelastete Falle (5), die über einen an einer Nuss (6) angeordneten Drücker in eine zurückgezogene Position bringbar ist, wobei die Nuss (6) bei verriegelter Stellung der Verriegelungselemente (4) durch die Schubstange (3) in ihrer Neutralstellung blockiert ist. Die Nuss (6) weist an ihrem Umfang eine im Wesentlichen kreissegmentförmige Aussparung auf, wodurch eine abgeflachte Anschlagfläche (7) ausgebildet ist, die im verriegelten Zustand des Schlosses an einer entsprechenden Steuerfläche (8) der Schubstange (3) anliegt. |
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23.05.2018
Einbauelement für ein Dachfenster sowie Dachfensteranordnung mit Dachfenster und Einbauelement
Hochbau & Gebäudetechnik
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23.05.2018
Treibstange mit einem Verbindungselement
Hochbau & Gebäudetechnik
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 07.07.2010
Erteilt am 23.05.2018
Vertretung
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09.05.2018
Wohndachfenster mit einer Verblechung zur Abdeckung von Äusseren Bereichen eines Flügelrahmens und eines Blendrahmens
Hochbau & Gebäudetechnik
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Wohndachfenster (1) mit einem Blendrahmen (3), der zwei Blendrahmenseitenholme (5,6) sowie einen oberen und einen unteren Blendrahmenquerholm (4,7) aufweist, einem Flügelrahmen (8), der zwei Flügelrahmenseitenholme (10,11) sowie einen oberen und einen unteren Flügelrahmenquerholm (9,12) aufweist, einer Verblechung (17) zur Abdeckung von äußeren Bereichen des Flügelrahmens (8) und des Blendrahmens (3), und einer Verblechungsbefestigung (29), wobei - bei geschlossenem Wohndachfenster (1) - die Verblechung (17), ein oberes Flügelabdeckblech (18) aufweist, das den oberen Blendrahmenquerholm (4) und den oberen Flügelrahmenquerholm (9) abdeckt, und auf jeder Seite des Wohndachfensters (1) jeweils ein Abdeckrahmenblech (20) aufweist, das den Blendrahmenseitenholm (5,6) abdeckt. Es ist vorgesehen, dass die Verblechungsbefestigung (29) auf jeder Seite des Wohndachfensters (1) jeweils ein Halteelement (28) aufweist, das am Blendrahmen (3) befestigt ist und das obere Flügelabdeckblech (18) und das Abdeckrahmenblech (20) gemeinsam hält. |
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09.05.2018
Beschlag sowie Verfahren zum Herstellen eines Beschlags
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 13.05.2016
Erteilt am 09.05.2018
Vertretung
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02.05.2018
Dämmblock für ein Fenster oder Dergleichen
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Dämmblock (14) zur dämmenden Anordnung in einem Falzbereich (13) zwischen einem Blendrahmen (2) und einem Flügelrahmen (3) eines Fensters, einer Tür oder dergleichen, insbesondere eines Wohndachfensters (1). Es ist vorgesehen, dass der Dämmblock (14) aus mindestens zwei, jeweils über seine Länge verlaufenden Dämmblockteilen (21,22) zusammengesetzt ist und mindestens einen, durch jeweils mindestens eine Ausnehmung (41,42,43,44,45,46) in jedem der Dämmblockteile (21,22) gebildeten Luftführungsweg (47,48,49) aufweist. |
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02.05.2018
Wohndachfensterschwenkgriffanordnung, Wohndachfenster mit einer Wohndachfensterschwenkgriffanordnung sowie Verfahren zum Montieren eines Wohndachfensters
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 16.01.2015
Erteilt am 02.05.2018
Vertretung
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25.04.2018
Wohndachfenster mit Abdeckrahmenblech
Hochbau & Gebäudetechnik
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Wohndachfenster (1) mit einem Blendrahmen (2) und einem Flügelrahmen (3), und mit einer Abdeckung (12), die auf jeder Seite des Wohndachfensters (1) ein seitliches Abdeckrahmenblech (23,24) aufweist, das zumindest einen Teil des Blendrahmens (2) abdeckt. Es ist vorgesehen, dass zur Festlegung des Abdeckrahmenblechs (23,24) an diesem eine Abschlusskappe (32) angeklipst angeordnet ist, die in ihrem Innern (60) mindestens ein Einsteckelement (62) aufweist, das in ein Einsteckgegenelement (68) eingesteckt ist, welches am Blendrahmen (2) befestigt ist. |
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18.04.2018
Wohndachfenster mit Verstellbarem Scharnier
Hochbau & Gebäudetechnik
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18.04.2018
Öffnungsbegrenzungsbeschlag für ein Fenster oder eine Tür
Hochbau & Gebäudetechnik
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11.04.2018
Werkzeuglos montierbares Eckband
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 13.11.2007
Erteilt am 11.04.2018
Vertretung
Kohler Schmid Möbus · Stuttgart
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte · Reutlingen
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04.04.2018
Fenster, Tür oder Dergleichen, mit einem Verschlusselement
Hochbau & Gebäudetechnik
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15.03.2018
Aushebesicherung für einen Verschiebbaren und zum Verschieben Anhebbaren Flügel
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 21.08.2017
Anhängig
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21.02.2018
Fenster, Tür oder Dergleichen, mit einer Einlaufzentrierung
Hochbau & Gebäudetechnik
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Fenster, Tür oder dergleichen, insbesondere Wohndachfenster (1), mit einem Blendrahmen (2) und mit einem Flügelrahmen (3), und mit einer Einlaufzentrierung (19), wobei die Einlaufzentrierung (19) am Blendrahmen (2) Rahmeneinlaufelemente (15,16) und am Flügelrahmen (3) Flügeleinlaufelemente (17,18) aufweist und in Geschlossenstellung des Flügelrahmens (3) Referenzflächen (20,21) der Rahmeneinlaufelemente (15,16) mit Referenzflächen (22,23) der Flügeleinlaufelemente (17,18) zur Ausrichtung des Flügelrahmens (3) relativ zum Blendrahmen (2) zusammenwirken, wobei an mindestens zwei einander gegenüberliegenden Seiten des Blendrahmens (2) jeweils mindestens ein Rahmeneinlaufelement (15,16) derart maßlich ausgebildet angeordnet und/oder derart positioniert angeordnet ist, dass deren Referenzflächen (20,21) voneinander einen von Toleranzen, insbesondere Fertigungstoleranzen, des Blendrahmens (2) unabhängigen, definierten ersten Abstand (A1) aufweisen, und an mindestens zwei einander gegenüberliegenden Seiten des Flügelrahmens (3) jeweils mindestens ein Flügeleinlaufelement (17,18) derart maßlich ausgebildet angeordnet und/oder derart positioniert angeordnet ist, dass deren Referenzflächen (22,23) voneinander einen von Toleranzen, insbesondere Fertigungstoleranzen, des Flügelrahmens (3) unabhängigen, definierten zweiten Abstand (A2) aufweisen. |
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21.02.2018
Dachfenster
Hochbau & Gebäudetechnik
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31.01.2018
Gebäudeverschlusselement
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 30.03.2016
Erteilt am 31.01.2018
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Gebäudeverschlusselement (1) mit einem Gehflügel (2) und einem Bedarfsflügel (3), wobei der Bedarfsflügel (3) über einen stirnseitig mit einer Stulpendkappe (5) versehenen Stulp (4) verfügt und ein Stulpendkappensteg (6) der Stulpendkappe (5) in die von dem Bedarfsflügel (3) abgewandte Richtung über einen Bedarfsflügelholm (7) des Bedarfsflügels (3) übersteht, und wobei an dem Bedarfsflügel (3) ein Bedarfsflügelanbauelement (14) angeordnet ist. Dabei ist vorgesehen, dass das Bedarfsflügelanbauelement (14) ein neben dem Stulpendkappensteg (6) an dem Bedarfsflügelholm (7) befestigtes Halteprofil (15) sowie ein das Halteprofil (15) und den Stulpendkappensteg (6) übergreifendes Deckprofil (16) aufweist, wobei das Halteprofil (15) wenigstens einen Haltesteg (33,34) des Deckprofils (16) rastend aufnimmt und derart ausgestaltet ist, dass der Haltesteg (33,34) an dem Stulpendkappensteg (6) anliegt. |
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31.01.2018
Wohndachfenster mit einem Blendrahmen
Hochbau & Gebäudetechnik
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18.01.2018
Hubvorrichtung für ein Fenster oder eine Tür
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 11.07.2017
Anhängig
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03.01.2018
Schloss
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 21.10.2014
Erteilt am 03.01.2018
Vertretung
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27.12.2017
Eindeckanordnung für ein Wohndachfenster sowie Dach mit Eingebautem Wohndachfenster und einer Eindeckanordnung
Hochbau & Gebäudetechnik
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21.12.2017
Laufrolle mit einem Laufrollenkranz
Hochbau & Gebäudetechnik
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 07.06.2017
Anhängig
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21.12.2017
Laufrolle
Hochbau & Gebäudetechnik
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 07.06.2017
Anhängig
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29.11.2017
Anordnung zur Unterstützung einer Öffnungsbewegung eines Flügels eines Fensters oder einer Tür
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 22.05.2013
Erteilt am 29.11.2017
Vertretung
Kohler Schmid Möbus · Stuttgart
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte · Reutlingen
Zusammenfassung
Eine Anordnung (4) zur Unterstützung einer Öffnungsbewegung eines Flügels (3) bezüglich eines festen Rahmens (2) eines Fensters (1) oder einer Tür, mit einer Federvorrichtung (5), die ein Federelement (7) aufweist, ist gekennzeichnet durch ein Spannelement (10), welches das Federelement (7) beim Entriegeln des Fensters (1) oder der Tür spannt. |
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29.11.2017
Schloss
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 29.10.2015
Erteilt am 29.11.2017
Vertretung
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29.11.2017
Kraftübertragungsanordnung für ein Fenster, eine Tür oder Dergleichen
Hochbau & Gebäudetechnik
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22.11.2017
Wohndachfensterschwenkgriffanordnung, Wohndachfenster mit einer Wohndachfensterschwenkgriffanordnung sowie Verfahren zum Montieren eines Wohndachfensters
Hochbau & Gebäudetechnik
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Zusammenfassung
Die Erfindung betriff eine Wohndachfensterschwenkgriffanordnung (24) für eine Betätigung eines Wohndachfensters (1) mit einem Schwenkgriff (23) und wenigstens einem an einem Flügelrahmen (3) des Wohndachfensters (1) befestigbaren Lagerelement (25), wobei der Schwenkgriff (23) mittels des Lagerelements (25) schwenkbeweglich gelagert ist und eine Kopplungseinrichtung (26) zur Anlenkung eines Betätigungselements (27) des Wohndachfensters (1) an dem Schwenkgriff (23) aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass der Schwenkgriff (23) oder das Lagerelement (25) ein randoffenes Lagerauge (35) und das Lagerelement (25) oder der Schwenkgriff (23) einen Lagerzapfen (32) aufweist, wobei in das Lagerauge (35) eine Führungsöffnung (36) für den Lagerzapfen (32) einmündet und der Lagerzapfen (32) mittels einer Querschnittsverringerung (38) wenigstens bereichsweise unrund ausgebildet ist, sodass er lediglich bei einem in einem Montagewinkelbereich liegenden Montagewinkel des Schwenkgriffs (23) bezüglich des Lagerelements (25) in das Lagerauge (35) einsetzbar ist, wozu die Führungsöffnung (36) in ihrem engsten Öffnungsquerschnitt Abmessungen aufweist, die kleiner als der Durchmesser (D) des Lagerzapfens (32) und mindestens so groß wie die Abmessungen des Lagerzapfens (32) im Bereich der Querschnittsverringerung (38) sind, und dass die Kopplungseinrichtung (26) einen Rastverbinder (48) zum rastenden Halten des Betätigungselements (27) an dem Schwenkgriff (23) aufweist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Wohndachfenster (1) mit einer Wohndachfensterschwenkgriffanordnung (24) sowie ein Verfahren zum Montieren eines Wohndachfensters (1). |
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15.11.2017
Einbauelement für ein Dachfenster, Dachfenster sowie Verfahren zum Einbau eines Dachfensters
Hochbau & Gebäudetechnik
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08.11.2017
Mehrfachverriegelungsschloss
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 28.03.2012
Anhängig
Vertretung
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01.11.2017
Schiebefenster oder Schiebetür mit einem Dichtelement
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 09.03.2015
Erteilt am 01.11.2017
Vertretung
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte · Reutlingen
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01.11.2017
Solarmodulanordnung sowie Verfahren zur Erstellung der Solarmodulanordnung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Solarmodulanordnung mit mindestens einem Solarmodul (2), mindestens zwei Befestigungselementen (7), mindestens einem Halteelement (6) und mindestens einem Bereich einer Montagefläche (39), wobei jedes der Befestigungselemente (7) mit mindestens einer Einsteckaufnahme (36) sowie mit einer Auflagefläche (44) und das Haltelement (6) mit mindestens einem Einsteckvorsprung (37) versehen ist, das Solarmodul (2) im Bereich einer ersten seiner Stirnseiten (4) das Halteelement (6) mit dem Einsteckvorsprung (37) aufweist, der in die Einsteckaufnahme (36) eines ersten der an der Montagefläche (39) befestigten Befestigungselemente (7) in Richtung oder etwa in Richtung der Erstreckung der Montagefläche (39) eingesteckt angeordnet ist, wobei das Solarmodul (2) mit einem der ersten Stirnseite (4) gegenüberliegenden Unterseitenbereich (50) auf der Auflagefläche (44) des anderen, an der Montagefläche (39) mit Abstand zum ersten Befestigungselement (7) befestigten, zweiten Befestigungselement (7) aufliegt. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Erstellung der Solarmodulanordnung. |
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25.10.2017
Beschlag für ein Fenster, eine Tür oder Dergleichen
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 20.04.2017
Anhängig
Vertretung
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25.10.2017
Fenstersystem Und/oder Türsystem
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 20.04.2017
Anhängig
Vertretung
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11.10.2017
Dachschiebefenster mit mehreren Fensterflügeln
Hochbau & Gebäudetechnik
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11.10.2017
Fensteranordnung mit einem Innenfutter
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Innenfutter (1) für ein Fenster, insbesondere Dachfenster, zum Verbinden des Fensters mit einer einen Innenraum (8) begrenzenden Wandfläche (7), wobei das Innenfutter (1) eine Passage (12) zu dem Fenster bereitstellt. Dabei ist wenigstens ein von der Passage (12) verschiedener Luftdurchlass (13,14) vorgesehen. Die Erfindung betrifft zudem eine Fensteranordnung (2). |
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04.10.2017
Wohndachfenster mit einem Flügelrahmen
Hochbau & Gebäudetechnik
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27.09.2017
Bodenschwelle
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 17.03.2014
Erteilt am 27.09.2017
Vertretung
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte · Reutlingen
Zusammenfassung
Eine Bodenschwelle (1), insbesondere für eine Schiebetür oder ein Schiebefenster, mit einem Basisprofil (2) und einem Abdeckprofil (3), ist dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Basisprofil (2) und dem Abdeckprofil (3) mehrere Einlegestützteile (4) angeordnet sind, die quer zur Längsrichtung der Bodenschwelle (1) ausgerichtet sind und das Abdeckprofil (3) abstützen. |
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20.09.2017
Scharnier einer Verschlusseinrichtung, beispielsweise eines Fensters, einer Tür oder dergleichen, sowie Verschlusseinrichtung mit einem solchen Scharnier
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 08.10.2008
Erteilt am 20.09.2017
Vertretung
Bartels & Partner · Stuttgart
Bartels und Partner, Patentanwälte · Stuttgart
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Wer vertritt Roto Frank?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Roto Frank vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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