B. Braun Melsungen AG
🇩🇪 Deutschland aktiv
B. Braun Melsungen ist ein deutscher Medizintechnikkonzern mit Sitz in Melsungen (Hessen), dessen Patente Infusionstechnik, chirurgische Instrumente und Medizinprodukte umfassen.
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Patente
546 gesamt| Patent | |||
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17.06.2026
Handgerät mit Aktivierungsschalter zur Patientenkontrollierten Analgesie
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Status
Angemeldet am 10.12.2024
Anhängig
Vertretung
Winter, Brandl - Partnerschaft mbB
Zusammenfassung
Die Offenbarung betrifft ein Handgerät (1) zur patientenkontrollierten Analgesie mit einem Griff (4), welcher vorgesehen und ausgebildet ist, von einem Patienten mit einer Hand gegriffen und gehalten zu werden, und welcher ein Volumen mit einem Volumenschwerpunkt (19) einschließt oder definiert, wobei der Griff (4) einen ersten Griffabschnitt (4a) aufweist, welcher vorgesehen und ausgebildet ist, von einem Daumen und einem Zeigefinger oder einem Mittelfinger des Patienten derart gegriffen zu werden, dass ein an einer ersten Großfläche (2a) des Griffs (4) vorgesehener Aktivierungsschalter (8) von dem Daumen des Patienten betätigbar ist, während der Zeigefinger oder der Mittelfinger des Patienten in Anlage mit einer an einer zweiten Großfläche (3a) des Griffs (4) vorgesehenen definierten Fingeraufnahme (16) bringbar ist, und wobei der Griff (4) einen Massenschwerpunkt (23) aufweist, welcher bezüglich des Volumenschwerpunkts (19) des Griffs (4) in einer Richtung weg von dem ersten Griffabschnitt (4a) verschoben ist und sich in einem zweiten Griffabschnitt (4b) des Griffs (4) befindet. |
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13.05.2026
Pharmazeutisches Produkt mit einem Behälter mit einer Pharmazeutischen Verbindung und einem Etikett mit Verringerter Migration Auswaschbarer Stoffe
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Zusammenfassung
It has now surprisingly found out that above-mentioned problem can be achieved by a pharmaceutical product, wherein the pharmaceutical product comprises a container comprising a pharmaceutical compound and/or a medical device suitable for receiving the pharmaceutical compound from the container, an enclosure enclosing the container and/or the medical device, and a label comprised by the enclosure, wherein the enclosure comprises at least one wall enclosing a main cavity, wherein the main cavity is a closed cavity, wherein the cavity comprises the container and/or the medical device. |
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13.05.2026
Buchsenverbinder mit Kleinen Bohrungen zum Einrasten eines Flexiblen Rohrs
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Status
Angemeldet am 12.11.2024
Anhängig
Vertretung
Maiwald GmbH
Zusammenfassung
A small-bore female connector suitable for being inserted into a flexible tube, wherein the small-bore female connector comprises a hollow body part, a first removable part, and a second removable part, wherein the hollow body part comprises a device-side part comprising a small-bore female connector part having a small-bore female opening, and a tube-side part comprising a tube engaging part having a fluid receiving opening, wherein the first removable part forms a tube-side connection to the tube-side part of the hollow body part, thereby breakably closing the fluid receiving opening, and wherein the second removable part forms a device-side connection to the device-side part of the hollow body part, thereby breakably closing the small-bore female opening. |
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13.05.2026
Pharmazeutisches Kit mit einem Gehäuse mit Trennmitteln
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Status
Angemeldet am 12.11.2024
Anhängig
Vertretung
Maiwald GmbH
Zusammenfassung
A pharmaceutical kit, wherein the pharmaceutical kit comprises- a container comprising a pharmaceutical compound,- a medical device suitable for receiving the pharmaceutical compound from the container,- an enclosure enclosing the container and the medical device,wherein the enclosure comprises at least one wall enclosing a main cavity,wherein the main cavity is a closed cavity,wherein the cavity comprises the container and the medical device,wherein the cavity comprises a separating means separating the main cavity into a container cavity comprising the container and a device cavity comprising the medical device,wherein the container cavity and the device cavity each are closed cavities, and wherein the enclosure comprises an opening means. |
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15.04.2026
Ansteuerungsvorrichtung für einen Schrittmotor einer Infusionspumpe, Infusionspumpe, Ansteuerungsverfahren, Computerprogramm und Computerlesbares Speichermedium
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Zusammenfassung
Steuerungsvorrichtung (10, 31) für einen Schrittmotor (30) einer Infusionspumpe (33), mit folgenden Vorrichtungs-Funktionsbereichen: einem Empfangsbereich (11), der dafür vorgesehen und ausgebildet ist, Sollpositionsdaten für die Ansteuerung des Schrittmotors zu empfangen; einem Bestimmungsbereich (12), der dafür vorgesehen und ausgebildet ist, Ansteuerungsdaten für den Schrittmotor auf Basis der Sollpositionsdaten zu bestimmen; einem Ansteuerungsbereich (13), der dafür vorgesehen und ausgebildet ist, den Schrittmotor auf Basis der bestimmten Ansteuerungsdaten anzusteuern; wobei der Bestimmungsbereich (12) vorgesehen und ausgebildet ist, die Ansteuerungsdaten derart zu bestimmen, sodass beim Betrieb der Infusionspumpe (33) eine Reduzierung der Geräuschbildung erzielt wird. |
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08.04.2026
Vorrichtung zur Überwachung eines Verteilten Alarmsystems
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Zusammenfassung
Die Offenbarung betrifft eine Vorrichtung (10, 101) zur Überwachung eines verteilten Alarmsystems, wobei das verteilte Alarmsystem zumindest einen Server (102) und zumindest ein medizinisches Gerät (104, 105), die miteinander eine Kommunikationsverbindung (107, 108, 110) eingehen können, umfasst, umfassend: eine Erfassungseinheit (11), die eingerichtet ist, ein Bestehen einer Kommunikationsverbindung (107, 108, 110) zwischen dem Server (102) und dem medizinischen Gerät (104, 105) zu erfassen; wobei die Erfassungseinheit (11) weiter eingerichtet ist, Betriebsdaten für das medizinische Gerät (104, 105) zu erfassen; wobei die Erfassungseinheit (11) weiter eingerichtet ist, ein Abbrechen der Kommunikationsverbindung (107, 108, 110) zwischen dem Server (102) und dem medizinischen Gerät (104, 105) zu erfassen; eine Feststellungseinheit (12), die eingerichtet ist, auf Basis der erfassten Betriebsdaten festzustellen, ob das Abbrechen der Kommunikationsverbindung (107, 108, 110) entweder ein ungewolltes Abbrechen der Kommunikationsverbindung (107, 108, 110) ist oder ein gewolltes Abbrechen der Kommunikationsverbindung (107, 108, 110) ist; eine Sendeeinheit (13), die eingerichtet ist, ein erstes Signal zu senden, wobei das erste Signal ein akustisches Alarmsignal umfasst, wenn ein ungewolltes Abbrechen festgestellt wird; wobei die Sendeeinheit (13) weiter eingerichtet ist, ein zweites Signal zu senden, wobei das zweite Signal kein akustisches Alarmsignal umfasst, wenn ein gewolltes Abbrechen festgestellt wird. |
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25.03.2026
Infusionspumpe mit Luftblasenerkennung und Verfahren zum Betrieb einer Infusionspumpe zur Luftblasenerkennung
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Zusammenfassung
Offenbart sind eine Infusionspumpe (1) mit einer Sensoranordnung (11, 13) und ein Verfahren zum Betrieb der Infusionspumpe (1). Die Infusionspumpe (1) weist eine Infusionsleitung (4) oder eine Aufnahmevorrichtung (10) mit einem Aufnahmebereich (10a) für eine Infusionsleitung (4) auf. Am Außenumfang des Aufnahmebereiches (10a) der Aufnahmevorrichtung (10) oder am Außenumfang der Infusionsleitung (4) sind ein Ultraschallsensor (13) und eine Bildgebungsvorrichtung (11) mit einer Kamera angeordnet. Zumindest die Bildgebungsvorrichtung ist zur Erkennung (20) von Luftblasen oder anderen Gasblasen und vorzugsweise zur Erkennung von Partikeln in einer Infusionsflüssigkeit eingerichtet und ausgelegt ist. Weiterhin ist vorzugsweise zumindest die Bildgebungsvorrichtung (11) zur Erkennung einer Größe und zur Erkennung einer Veränderung der Größe der Gasblasen und/oder zur Erkennung der Bewegung der Gasblasen und der Partikel eingerichtet und ausgelegt. Der vorgesehene Ultraschallsensor (13) übernimmt vorzugsweise eine Initialisierung (18) durch Erkennung der Infusionsflüssigkeit in der Infusionsleitung (4) und gegebenenfalls die Erkennung (20) der Luftblasen oder anderen Gasblasen. |
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25.03.2026
Infusionspumpensystem mit Spektralkodierung
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Status
Angemeldet am 19.09.2024
Anhängig
Vertretung
Tergau & Walkenhorst Intellectual Property GmbH · Frankfurt am Main
Zusammenfassung
Hauptanspruch: Infusionspumpensystem (10), umfassend:• einen Artikel (4) eines Infusionssets,• eine Spektralkodierung auf dem Artikel (4) als Identifikationsmerkmal,• mindestens ein zusätzliches Identifikationsmerkmal (14) auf dem Artikel (4) ausgewählt aus einer Gruppe bestehend aus geometrischen Merkmalen, Aufdrucken, Lochmustern oder spezifischen Konturformen,• ein Sensorsystem (20), das sowohl die Spektralkodierung als auch das zusätzliche Identifikationsmerkmal (14) erkennen und auswerten kann. |
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04.03.2026
Klebstoffummantelte Schutzkappen für Nadelvorrichtungen und Entsprechende Verfahren
Medizintechnik & Gesundheit
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Zusammenfassung
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04.03.2026
Bereitstellungsvorrichtung für die Lagerung und den Transport von Kathetern
Medizintechnik & Gesundheit
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 26.04.2024
Anhängig
Vertretung
Hoeger, Stellrecht & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
Zusammenfassung
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