REHBERG HÜPPE + PARTNER
Über die Kanzlei
REHBERG HÜPPE + PARTNER geht auf eine 1929 in Dresden gegründete Patentanwaltskanzlei zurück, die sich anfangs auf die dortige Schokoladen- und Süßwarenindustrie spezialisierte, bevor sie 1946 nach Göttingen verlegt wurde. Als älteste Patentanwaltskanzlei der Stadt betreut sie seit Generationen mittelständische Unternehmen aus dem In- und Ausland bei der Erlangung und Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte. Neben Patenten deckt die Kanzlei auch Marken- und Designrecht ab und vertritt ihre Mandanten praktisch in allen technischen Fachgebieten.
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37073 Göttingen
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Standorte
1Aktuelle Patente
500 gesamt| Patent | |||
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23.09.2026 · Gille, Katharina
Kleidungsstück-Spann- Und/oder Halteeinrichtung und Kleidungsstück-Bevorratungsbaugruppe
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Kleidungsstück-Spann- und/oder Halteeinrichtung (1), welche einen offenen Hohlkörper mit einem Mantel (2) aufweist, wobei der Mantel (2) eine Mantelöffnung (4) ausbildet und ein Freivolumen (5) umgibt, wobei der Mantel (2) mindestens eine sich von der Mantelöffnung (4) in eine Mantelfläche (6) des Mantels (2) fortsetzende Aussparung (7) aufweist. Um einerseits ein einfaches und schnelles Verstauen von Kleidungsstücken (15) und andererseits eine schnelle Erkennung charakteristischer Eigenschaften der Kleidungsstücke (15) zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass die Mantelöffnung (4) durch einen Öffnungsrand (9) eines an dem Mantel (2) ausgesparten Segments (8) gebildet ist, wobei der dreidimensionale Hohlkörper in einer definierten Ebene durchtrennt ist, so dass eine abgeflachte untere Hohlkörperseite ausgebildet ist, welche gleichzeitig die Mantelöffnung (4) ausbildet, wobei ein Querschnitt des Hohlkörpers ausgehend von einer dem Öffnungsrand (9) gegenüberliegenden geschlossenen Seite in Richtung eines maximalen Querschnitts immer größer wird und wobei der Querschnitt ausgehend von dem maximalen Durchmesser in Richtung des Öffnungsrandes (9) wieder kleiner wird, womit eine Verengung gebildet ist, die einen in dem Freivolumen (5) angeordneten Teilabschnitt eines Kleidungsstücks (15) in dem Hohlkörper sichern kann. |
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16.09.2026 · RSE + Beteiligungen GmbH
Hilfsvorrichtung zum Ausbilden einer Stahlbetondecke und deren Verwendung
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Zusammenfassung
Eine Hilfsvorrichtung zum Ausbilden einer Stahlbetondecke (33) weist Hohlkörper (1) und Abstandhalter (3,4) auf. Die Hohlkörper (1) sind jeweils aus einem Haubenelement (4) und einem Bodenelement (5) zusammengesetzt, wobei jedes Haubenelement (4) eine geschlossene Haube (6) mit einem umlaufenden ebenen unteren Rand (7) und mit einem Haubeninnenumfang (36) und einem Haubenaußenumfang (51), die nach oben an den unteren Rand (7) anschließen, aufweist, wobei jedes Bodenelement (5) einen zu dem unteren Rand (7), dem Haubeninnenumfang (36) und/oder dem Haubenaußenumfang (51) komplementären umlaufenden Bodenrand (52) und eine ebene Bodenunterseite (9) aufweist. Die Abstandhalter (3, 4) erstrecken sich jeweils über einen Sollabstand zwischen ihren beiden Enden und weisen an ihren beiden Enden Kupplungen (17, 18) auf. In mindestens drei verschiedenen Bereichen eines Haubenaußenumfangs (51) seiner Haube (6) bildet jedes Haubenelement (4) eine Gegenkupplung aus, an die einer der Abstandhalter (3, 4) mit einer seiner Kupplungen (17, 18) ankuppelbar ist. Die angekuppelten Abstandhalter (3, 4) sind parallel zur Ebene des ebenen unteren Rands (7) des Haubenelements (4) ausgerichtet und enden nach unten mit Standflächen (20) in einer virtuellen unteren Abschlussebene (53) des jeweiligen Hohlkörpers (1). |
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12.08.2026 · Ostfalia Hochschule Für Angew…
Filter für Gleichtaktsignale auf Mehradrigen Elektrischen Leitungen
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Zusammenfassung
Ein Filter (1) ist für Gleichtaktsignale auf einer elektrischen Leitung (2) vorgesehen, die mehrere gegeneinander elektrisch isolierte stromführende Adern (3, 4, 14) aufweist. Jede der stromführenden Adern (3, 4, 14) weist einen ersten elektrischen Leiter (5) mit einer ersten spezifischen elektrischen Leitfähigkeit κ1 , einer ersten magnetischen Permeabilität µ1 , einem ersten Quotienten der ersten magnetischen Permeabilität µ1 geteilt durch die erste spezifische elektrische Leitfähigkeit κ1 und ersten Leitungsquerschnitten auf. Dabei liegen erste gemeinsame Schwerpunkte der ersten Leitungsquerschnitte der ersten elektrischen Leiter (5) auf einer Schwerpunktlinie (7). Im Bereich des Filters (1) ist mindestens einer der stromführenden Adern (3, 4, 14) ein zweiter elektrischer Leiter (6) mit einer zweiten spezifischen elektrischen Leitfähigkeit κ2 , einer zweiten magnetischen Permeabilität µ2 , einem zweiten Quotienten der zweiten magnetischen Permeabilität µ2 geteilt durch die zweite spezifische elektrische Leitfähigkeit κ2 und zweiten Leitungsquerschnitten zugeordnet. Die zweiten Leitungsquerschnitte jedes zweiten elektrischen Leiters (6) sind in Umfangsrichtung um die ersten Leitungsquerschnitte des ersten elektrischen Leiters (5) der jeweiligen stromführenden Ader (3, 4, 14) offen; und zweite Schwerpunkte der zweiten Leitungsquerschnitte jedes zweiten elektrischen Leiter (6) sind von der Schwerpunktlinie (7) beabstandet. Erfindungsgemäß sind die zweiten Leitungsquerschnitte jedes zweiten elektrischen Leiters (6) zu mehr als 70 % auf einer von der Schwerpunktlinie (7) abgekehrten Seite des ersten elektrischen Leiters (5) der jeweiligen stromführenden Ader (3, 4, 14) angeordnet und der zweite Quotient ist bei Filterarbeitsfrequenzen zu dämpfender Gleichtaktsignale mindestens 100-mal größer als der erste Quotient. |
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15.07.2026 · Deutsches Zentrum für Luft- u…
Detektionssystem, Weltraumflugkörper sowie Verfahren zur Detektion von Weltraummüll
Luft- & Raumfahrttechnik
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Detektionssystem (1) zur Erfassung von Weltraummüll, wobei das Detektionssystem (1) einen Detektionskörper (2) mit einer sich bei Kollisionen mit Weltraummüll verändernden Detektionsfläche (3) und eine Veränderung der Detektionsfläche (3) optisch erfassende Detektionseinrichtung (4) aufweist, wobei das Detektionssystem (1) eine Antriebseinrichtung (5) und eine Führungseinrichtung (6) aufweist, wobei die Antriebseinrichtung (5) eingerichtet ist, um die Detektionseinrichtung (4) an und entlang der Führungseinrichtung (6) relativ zu der Detektionsfläche (3) zu verlagern, um während der Verlagerung einen Erfassungsbereich der Detektionseinrichtung (4) zeitlich nacheinander auf in eine Verlagerungsrichtung (s) aufeinanderfolgende Flächenteilbereiche (7, 8, 9, 10) der Detektionsfläche (3) zu richten. Um Weltraummüll-Einschläge, insbesondere mehrmalige Einschläge auf denselben Teilbereich der Detektionsfläche, präzise detektieren zu können, wird vorgeschlagen, dass der Detektionseinrichtung (4) ein Spektralfilter und/oder eine Abschirmeinrichtung zur Abschirmung von Umgebungslicht und/oder eine Beleuchtungseinrichtung zum Beleuchten der Detektionsfläche, insbesondere mit Licht unterschiedlicher Wellenlängen und/oder aus unterschiedlichen Einfallsrichtungen, zugeordnet ist. |
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15.07.2026 · Hochschule für Angewandte Wis…
Borkenkäferfalle
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Zusammenfassung
Eine Borkenkäferfalle (1) weist ein Gehäuse (2) mit Einflugschlitzen (3), eine volatile Lockstoffe in dem Gehäuse (2) freisetzende Anlockeinrichtung, eine am Boden (9) des Gehäuses (2) angeordnete Größenselektionseinrichtung (17) und eine unterhalb der Größenselektionseinrichtung (17) angeordnete Schädigungseinrichtung (19) auf. Die Schädigungseinrichtung (19) umfasst eine Hochspannungselektrode (21), eine in einem freien Abstand (24) zu der Hochspannungselektrode (21) angeordnete Gegenelektrode (23) und eine eine Hochspannung zwischen der Hochspannungselektrode (21) und der Gegenelektrode (23) anlegende Hochspannungsquelle. Dabei ist die Hochspannungselektrode (21) und/oder die Gegenelektrode (23) mit einer dielektrischen Abschirmung (22) versehen. Die Hochspannungsquelle ändert die zwischen der Hochspannungselektrode (21) und der Gegenelektrode (23) anliegende Hochspannung derart schnell, dass zwischen der Hochspannungselektrode (21) und der Gegenelektrode (23) elektrische Entladungen hervorgerufen werden, die durch die dielektrische Abschirmung (22) dielektrisch behindert sind. Durch die elektrischen Entladungen zwischen der Hochspannungselektrode (21) und der Gegenelektrode (23) werden in den Bereich des freien Abstands (24) der Hochspannungselektrode (21) und der Gegenelektrode (21) gelangende Borkenkäfer abgetötet oder zumindest soweit geschädigt, dass ihnen eine koordinierte Fortbewegung nicht mehr möglich ist. |
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15.07.2026 · Schulte, Reinhold
Leimventileinrichtung und Verfahren zum Betrieb einer Leimventileinrichtung
Verfahrens- & Trenntechnik
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Leimventileinrichtung (1). Die Leimventileinrichtung (1) verfügt über ein Leimventil (2) mit einer Leimkammer (35) und einem Leimauslass (19), zwischen denen ein Auslassventil (32) angeordnet ist. Erfindungsgemäß verfügt das Auslassventil (32) über einen Ventilkörper (24), durch den sich eine Bohrung (55) erstreckt. In der Schließstellung des Auslassventils (32) verbindet die Bohrung (55) eine Reinigungsfluidkammer (37) mit dem Leimauslass (19), sodass in der Schließstellung des Auslassventils (32) eine Reinigung des Leimauslasses (19) mit dem Reinigungsfluid erfolgen kann. |
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01.07.2026 · Whitecell Eisenhuth GmbH & Co. KG
Elektrode mit in eine Kunststoffmatrix Eingebetteten und Teilweise Freiliegenden Mischmetalloxidpartikeln sowie Verfahren zu deren Herstellung
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Zusammenfassung
Eine Elektrode weist einen Formkörper (24) auf, der eine durch elektrisch leitfähige Zuschläge elektrisch leitfähig gemachte Kunststoffmatrix (25) und zumindest an einer Matrixoberfläche der Kunststoffmatrix (25) in die Kunststoffmatrix (25) eingebettete und teilweise freiliegende Mischmetalloxidpartikel (11) umfasst. Die Mischmetalloxidpartikel (11) weisen jeweils einen Titankern (2) mit einer Kernoberfläche und eine Edelmetalloxidbeschichtung auf der Kernoberfläche des Titankerns (2) auf. Die Titankerne (2) der Mischmetalloxidpartikel (11) weisen Teilchengrößen im Bereich von 1 µm bis 2500 µm auf. Die Edelmetalloxidbeschichtungen sind in die Kernoberflächen der Titankerne (2) eingebrannt und elektrisch leitend an die Titankerne (2) angebunden. |
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24.06.2026 · WEZAG GmbH & Co. KG
Werkstück-Locator sowie Crimpwerkzeug, Presswerkzeug oder Abisolierwerkzeug
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Werkstück-Locator (10), der einen Tragkörper (11) aufweist, mit dem der Werkstück-Locator (10) an einem Werkzeugkopf (3) befestigt werden kann. Der Werkstück-Locator (10) verfügt über einen Haltekörper (12), der mit einem Dreh-Freiheitsgrad (15) gegenüber dem Tragkörper (11) bewegbar ist. Des Weiteren verfügt Werkstück-Locator (10) über einen Positionierkörper (14), der eine Aufnahme (56) für ein zu bearbeitendes Werkstück aufweist. Der Positionierkörper (14) ist mit einem weiteren Dreh-Freiheitsgrad (20) gegenüber dem Haltekörper (12) bewegbar. Auf diese Weise kann die Bedienung des Werkstück-Locators (10) vereinfacht werden und/oder es kann ein multifunktionaler Werkstück-Locator (10) bereitgestellt werden. Möglich ist auch, dass mindestens zwei andere Freiheitsgrade (17, 18) zwischen dem Tragkörper (11) und dem Positionierkörper (14) vorgesehen sind. |
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10.06.2026 · Institut für Nanophotonik Göt…
Verfahren und Vorrichtung zur Messung von Oberflächenspannungen eines Objekts aus einem Dielektrikum
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Zusammenfassung
Zum kontaktlosen Messen von mechanischen Oberflächenspannungen eines Objekts (3) aus einem Dielektrikum wird Licht (6) einer bekannten Einfallspolarisation unter einem festen Einfallswinkel (7) durch eine an die dem einfallenden Licht (6) zugewandte Oberfläche (2) des Objekts (3) angrenzende Atmosphäre hindurch auf die dem einfallenden Licht (6) zugewandte Oberfläche (2) des Objekts (3) gerichtet. Eine Ausfallspolarisation eines an der dem einfallenden Licht (6) zugewandten Oberfläche (2) von dem Objekt (3) unter einem dem festen Einfallswinkel (7) gleichen festen Ausfallswinkel (8) reflektierten Anteils (9) des Lichts (6) wird bestimmt, und aus der Ausfallspolarisation wird die Oberflächenspannung des Objekts (3) an der dem einfallenden Licht (6) zugewandten Oberfläche (2) im Auftreffbereich (10) des Lichts (6) auf die Oberfläche (2) ermittelt. |
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13.05.2026 · D&G Recycling GmbH
Verfahren zum Abtrennen von Metallen Und/oder Weichmachern von Teilchen mit einer Polymeren Matrix
Kunststoff- & Polymertechnik
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Zusammenfassung
Zum Abtrennen von Metallen (20) und/oder Weichmachern (19) von Teilchen (3) mit einer polymeren Matrix, werden die Teilchen (3) entweder als körnige Teilchen mit einer mittleren Ausgangsteilchengröße in einem ersten Teilchengrößenbereich von 1 mm bis 12 mm oder als flächige Teilchen mit einer Wandstärke von maximal 2 mm und einer mittleren Ausgangsteilchengröße in einem ersten Teilchengrößenbereich von 2 mm bis 100 mm bereitgestellt. Die bereitgestellten Teilchen (3) werden in einem flüssigen Lösungsmittel (5), das aus Lösungsmitteln ausgewählt ist, in welchen die polymere Matrix der Teilchen (3) ohne Auflösung der polymeren Matrix quillt, suspendiert (4), und die polymere Matrix der Teilchen (3) wird in dem Lösungsmittel (5) quellen gelassen. Auf die Teilchen (8) werden Scherkräfte (9) ausgeübt, um die gequollene polymere Matrix in Fragmente (10) mit einer mittleren Fragmentgröße in einem zweiten Teilchengrößenbereich von 0,05 mm bis 0,8 mm zu aufzubrechen. Die Fragmente (15) werden separat von den Metallen (20) und den Weichmachern (19) von dem Lösungsmittel (5) abgetrennt (18). |
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die REHBERG HÜPPE + PARTNER in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.