REHBERG HÜPPE + PARTNER
Über die Kanzlei
REHBERG HÜPPE + PARTNER geht auf eine 1929 in Dresden gegründete Patentanwaltskanzlei zurück, die sich anfangs auf die dortige Schokoladen- und Süßwarenindustrie spezialisierte, bevor sie 1946 nach Göttingen verlegt wurde. Als älteste Patentanwaltskanzlei der Stadt betreut sie seit Generationen mittelständische Unternehmen aus dem In- und Ausland bei der Erlangung und Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte. Neben Patenten deckt die Kanzlei auch Marken- und Designrecht ab und vertritt ihre Mandanten praktisch in allen technischen Fachgebieten.
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37073 Göttingen
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Standorte
1Aktuelle Patente
500 gesamt| Patent | |||
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15.07.2026 · Deutsches Zentrum für Luft- u…
Detektionssystem, Weltraumflugkörper sowie Verfahren zur Detektion von Weltraummüll
Luft- & Raumfahrttechnik
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Detektionssystem (1) zur Erfassung von Weltraummüll, wobei das Detektionssystem (1) einen Detektionskörper (2) mit einer sich bei Kollisionen mit Weltraummüll verändernden Detektionsfläche (3) und eine Veränderung der Detektionsfläche (3) optisch erfassende Detektionseinrichtung (4) aufweist, wobei das Detektionssystem (1) eine Antriebseinrichtung (5) und eine Führungseinrichtung (6) aufweist, wobei die Antriebseinrichtung (5) eingerichtet ist, um die Detektionseinrichtung (4) an und entlang der Führungseinrichtung (6) relativ zu der Detektionsfläche (3) zu verlagern, um während der Verlagerung einen Erfassungsbereich der Detektionseinrichtung (4) zeitlich nacheinander auf in eine Verlagerungsrichtung (s) aufeinanderfolgende Flächenteilbereiche (7, 8, 9, 10) der Detektionsfläche (3) zu richten. Um Weltraummüll-Einschläge, insbesondere mehrmalige Einschläge auf denselben Teilbereich der Detektionsfläche, präzise detektieren zu können, wird vorgeschlagen, dass der Detektionseinrichtung (4) ein Spektralfilter und/oder eine Abschirmeinrichtung zur Abschirmung von Umgebungslicht und/oder eine Beleuchtungseinrichtung zum Beleuchten der Detektionsfläche, insbesondere mit Licht unterschiedlicher Wellenlängen und/oder aus unterschiedlichen Einfallsrichtungen, zugeordnet ist. |
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15.07.2026 · Hochschule für Angewandte Wis…
Borkenkäferfalle
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Zusammenfassung
Eine Borkenkäferfalle (1) weist ein Gehäuse (2) mit Einflugschlitzen (3), eine volatile Lockstoffe in dem Gehäuse (2) freisetzende Anlockeinrichtung, eine am Boden (9) des Gehäuses (2) angeordnete Größenselektionseinrichtung (17) und eine unterhalb der Größenselektionseinrichtung (17) angeordnete Schädigungseinrichtung (19) auf. Die Schädigungseinrichtung (19) umfasst eine Hochspannungselektrode (21), eine in einem freien Abstand (24) zu der Hochspannungselektrode (21) angeordnete Gegenelektrode (23) und eine eine Hochspannung zwischen der Hochspannungselektrode (21) und der Gegenelektrode (23) anlegende Hochspannungsquelle. Dabei ist die Hochspannungselektrode (21) und/oder die Gegenelektrode (23) mit einer dielektrischen Abschirmung (22) versehen. Die Hochspannungsquelle ändert die zwischen der Hochspannungselektrode (21) und der Gegenelektrode (23) anliegende Hochspannung derart schnell, dass zwischen der Hochspannungselektrode (21) und der Gegenelektrode (23) elektrische Entladungen hervorgerufen werden, die durch die dielektrische Abschirmung (22) dielektrisch behindert sind. Durch die elektrischen Entladungen zwischen der Hochspannungselektrode (21) und der Gegenelektrode (23) werden in den Bereich des freien Abstands (24) der Hochspannungselektrode (21) und der Gegenelektrode (21) gelangende Borkenkäfer abgetötet oder zumindest soweit geschädigt, dass ihnen eine koordinierte Fortbewegung nicht mehr möglich ist. |
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15.07.2026 · Schulte, Reinhold
Leimventileinrichtung und Verfahren zum Betrieb einer Leimventileinrichtung
Verfahrens- & Trenntechnik
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Leimventileinrichtung (1). Die Leimventileinrichtung (1) verfügt über ein Leimventil (2) mit einer Leimkammer (35) und einem Leimauslass (19), zwischen denen ein Auslassventil (32) angeordnet ist. Erfindungsgemäß verfügt das Auslassventil (32) über einen Ventilkörper (24), durch den sich eine Bohrung (55) erstreckt. In der Schließstellung des Auslassventils (32) verbindet die Bohrung (55) eine Reinigungsfluidkammer (37) mit dem Leimauslass (19), sodass in der Schließstellung des Auslassventils (32) eine Reinigung des Leimauslasses (19) mit dem Reinigungsfluid erfolgen kann. |
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01.07.2026 · Whitecell Eisenhuth GmbH & Co. KG
Elektrode mit in eine Kunststoffmatrix Eingebetteten und Teilweise Freiliegenden Mischmetalloxidpartikeln sowie Verfahren zu deren Herstellung
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Zusammenfassung
Eine Elektrode weist einen Formkörper (24) auf, der eine durch elektrisch leitfähige Zuschläge elektrisch leitfähig gemachte Kunststoffmatrix (25) und zumindest an einer Matrixoberfläche der Kunststoffmatrix (25) in die Kunststoffmatrix (25) eingebettete und teilweise freiliegende Mischmetalloxidpartikel (11) umfasst. Die Mischmetalloxidpartikel (11) weisen jeweils einen Titankern (2) mit einer Kernoberfläche und eine Edelmetalloxidbeschichtung auf der Kernoberfläche des Titankerns (2) auf. Die Titankerne (2) der Mischmetalloxidpartikel (11) weisen Teilchengrößen im Bereich von 1 µm bis 2500 µm auf. Die Edelmetalloxidbeschichtungen sind in die Kernoberflächen der Titankerne (2) eingebrannt und elektrisch leitend an die Titankerne (2) angebunden. |
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24.06.2026 · WEZAG GmbH & Co. KG
Werkstück-Locator sowie Crimpwerkzeug, Presswerkzeug oder Abisolierwerkzeug
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Werkstück-Locator (10), der einen Tragkörper (11) aufweist, mit dem der Werkstück-Locator (10) an einem Werkzeugkopf (3) befestigt werden kann. Der Werkstück-Locator (10) verfügt über einen Haltekörper (12), der mit einem Dreh-Freiheitsgrad (15) gegenüber dem Tragkörper (11) bewegbar ist. Des Weiteren verfügt Werkstück-Locator (10) über einen Positionierkörper (14), der eine Aufnahme (56) für ein zu bearbeitendes Werkstück aufweist. Der Positionierkörper (14) ist mit einem weiteren Dreh-Freiheitsgrad (20) gegenüber dem Haltekörper (12) bewegbar. Auf diese Weise kann die Bedienung des Werkstück-Locators (10) vereinfacht werden und/oder es kann ein multifunktionaler Werkstück-Locator (10) bereitgestellt werden. Möglich ist auch, dass mindestens zwei andere Freiheitsgrade (17, 18) zwischen dem Tragkörper (11) und dem Positionierkörper (14) vorgesehen sind. |
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10.06.2026 · Institut für Nanophotonik Göt…
Verfahren und Vorrichtung zur Messung von Oberflächenspannungen eines Objekts aus einem Dielektrikum
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Zusammenfassung
Zum kontaktlosen Messen von mechanischen Oberflächenspannungen eines Objekts (3) aus einem Dielektrikum wird Licht (6) einer bekannten Einfallspolarisation unter einem festen Einfallswinkel (7) durch eine an die dem einfallenden Licht (6) zugewandte Oberfläche (2) des Objekts (3) angrenzende Atmosphäre hindurch auf die dem einfallenden Licht (6) zugewandte Oberfläche (2) des Objekts (3) gerichtet. Eine Ausfallspolarisation eines an der dem einfallenden Licht (6) zugewandten Oberfläche (2) von dem Objekt (3) unter einem dem festen Einfallswinkel (7) gleichen festen Ausfallswinkel (8) reflektierten Anteils (9) des Lichts (6) wird bestimmt, und aus der Ausfallspolarisation wird die Oberflächenspannung des Objekts (3) an der dem einfallenden Licht (6) zugewandten Oberfläche (2) im Auftreffbereich (10) des Lichts (6) auf die Oberfläche (2) ermittelt. |
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13.05.2026 · D&G Recycling GmbH
Verfahren zum Abtrennen von Metallen Und/oder Weichmachern von Teilchen mit einer Polymeren Matrix
Kunststoff- & Polymertechnik
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Zusammenfassung
Zum Abtrennen von Metallen (20) und/oder Weichmachern (19) von Teilchen (3) mit einer polymeren Matrix, werden die Teilchen (3) entweder als körnige Teilchen mit einer mittleren Ausgangsteilchengröße in einem ersten Teilchengrößenbereich von 1 mm bis 12 mm oder als flächige Teilchen mit einer Wandstärke von maximal 2 mm und einer mittleren Ausgangsteilchengröße in einem ersten Teilchengrößenbereich von 2 mm bis 100 mm bereitgestellt. Die bereitgestellten Teilchen (3) werden in einem flüssigen Lösungsmittel (5), das aus Lösungsmitteln ausgewählt ist, in welchen die polymere Matrix der Teilchen (3) ohne Auflösung der polymeren Matrix quillt, suspendiert (4), und die polymere Matrix der Teilchen (3) wird in dem Lösungsmittel (5) quellen gelassen. Auf die Teilchen (8) werden Scherkräfte (9) ausgeübt, um die gequollene polymere Matrix in Fragmente (10) mit einer mittleren Fragmentgröße in einem zweiten Teilchengrößenbereich von 0,05 mm bis 0,8 mm zu aufzubrechen. Die Fragmente (15) werden separat von den Metallen (20) und den Weichmachern (19) von dem Lösungsmittel (5) abgetrennt (18). |
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29.04.2026 · Wilhelm Stoll Maschinenfabrik GmbH
Frontlader, Arbeitsfahrzeug, Schutzbügel, Arbeitsfahrzeugkombination und Gruppe von Arbeitsfahrzeugkombinationen
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Frontlader (3). An der Säule (11) des Frontladers (3) ist ein Schutzbügel (6) gehalten. Der Schutzbügel (6) erstreckt sich von einer Schwenkachse der Schwinge (13) nach oben und hinten. Der Schutzbügel (6) ist eingerichtet dazu, eine Bedienungsperson des Arbeitsfahrzeugs, an dem der Frontlader (3) montiert ist, gegenüber von einem Arbeitswerkzeug herunterfallendem Stückgut zu schützen, wenn die Schwinge (13) angehoben ist. Dies ist insbesondere erforderlich, wenn das Arbeitsfahrzeug keine geschlossene Fahrerkabine aufweist. Eine alternative Lösung betrifft die Ausstattung eines Arbeitsfahrzeugs mit einem Schutzbügel, wobei der Schutzbügel klappbar sein kann zwischen einer Schutzstellung und einer Vorratsstellung. |
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29.04.2026 · Noelle + von Campe GmbH & Co. KG
Einkochglas-Deckel und Verfahren zur Herstellung Desselben
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Einkochglas-Deckels (14), der einen Bodenabschnitt 15), einen Versatzabschnitt (21) und einen Randabschnitt (16) aufweist. Der Randabschnitt (16) weist auf der Unterseite (18) einen umlaufenden Vorsprung (22) und radial innenliegend von dem Vorsprung (22) eine umlaufende Vertiefung (23) auf. Der Vorsprung (22) und die Vertiefung (23) bilden eine Hinterschneidung (24). Der Einkochglas-Deckel (14) wird auf einer IS-Maschine hergestellt, wobei auf einer Vorformseite der IS-Maschine eine vollständige Formgebung des Einkochglas-Deckels (14) erfolgt, während auf einer Fertigformseite der IS-Maschine keine Formgebung des Einkochglas-Deckels (14) durch ein Blasverfahren erfolgt. Die Erfindung betrifft auch einen auf diese Weise hergestellten Einkochglas-Deckel (14). |
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22.04.2026 · Deutsches Zentrum für Luft- u…
Wasserstofftank-Testeinrichtung und Verfahren zum Testen eines Kryogenen Wasserstofftanks
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Wasserstofftank-Testeinrichtung (1), die zum Testen eines kryogenen Wasserstofftanks dient. Die Wasserstofftank-Testeinrichtung (1) weist einen Grundkörper (7) und eine Halterung (15) auf. Über die Halterung (15) kann ein Wasserstofftank-Teilabschnitt (2), insbesondere eine Wasserstofftankhälfte, im Bereich einer Öffnung (40) unter Abdichtung an dem Grundkörper (7) gehalten werden. Erfindungsgemäß erstreckt sich im Inneren des an dem Grundkörper (7) gehaltenen Wasserstofftank-Teilabschnitts (2) ein Füllkörper (26). Auf diese Weise kann das Volumen im Inneren des Wasserstofftank-Teilabschnitts (2), welches mit dem Testfluid gefüllt werden muss, reduziert werden, was vorteilhaft hinsichtlich der Kosten und der gespeicherten Energie in dem Testfluid bei einem Bersten des Wasserstofftank-Teilabschnitts (2) ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Testen eines kryogenen Wasserstofftanks unter Verwendung einer derartigen Wasserstofftank-Testeinrichtung (1). |
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die REHBERG HÜPPE + PARTNER in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.