Wildhack & Jellinek Patentanwälte GmbH
Über die Kanzlei
Wildhack & Jellinek Patentanwälte GmbH ist eine seit über 50 Jahren bestehende Wiener Kanzlei für gewerblichen Rechtsschutz. Die Kanzlei berät und vertritt in Patent-, Marken- und Musterangelegenheiten sowie in Einspruchs-, Beschwerde- und Nichtigkeitsverfahren vor dem Österreichischen Patentamt, dem Europäischen Patentamt und dem EUIPO. Fachlich deckt die Kanzlei Bereiche wie Physik, Maschinenbau, Elektrotechnik, Software, Chemie, Verfahrenstechnik, Biotechnologie, Pharmazie und Life Sciences ab.
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Standorte
1Aktuelle Patente
500 gesamt| Patent | |||
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19.08.2026 · Herz Armaturen Ges.m.b.H.
Ventilanordnung zur Steuerung
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Ventilanordnung (1) zur Steuerung eines Stroms eines Heiz- oder Kühlfluids; insbesondere zu einem Heizkörper oder Wärmetauscher, umfassend: - ein Gehäuse (2) mit einem Einlass (3) und einem Auslass (4), wobei zwischen Einlass (3) und Auslass (4) ein Thermostatventil (5) mit einem Ventilelement (6) und einem Ventilsitz (7), die als erster Drosselkörper ausgebildet sind, angeordnet ist und - ein Durchflussregler (11), der zwischen dem Einlass (3) und dem Auslass (4) angeordnet ist und ein Regelventilelement (12) und einen Regelventilsitz (13) aufweist, wobei der Durchflussregler (11) die Druckdifferenz zwischen dem ersten Drosselkörper und dem Auslass (4) und damit den Durchfluss bei einem spezifischen Hub des Thermostatventils (5) aus dem Auslass (4) konstant hält, wobei der Durchflussregler (11) als Differenzdruckregler ausgebildet ist, der dem Thermostatventil (5) in Strömungsrichtung des Fluids nachgeordnet ist, und dass der Durchflussregler (11) eine Membran (15) zur Einstellung des Differenzdrucks aufweist an der das Regelventilelement (12) mit dieser verschieblich angeordnet ist. |
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19.08.2026 · Frequentis AG
Verfahren zur Errichtung und Verbesserung einer Sprachkommunikation
Software & Datenverarbeitung
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Zusammenfassung
Verfahren Kommunikationssystem zur Errichtung und Verbesserung einer Sprachkommunikation zwischen einem ersten Nutzer (10) und einem zweiten Nutzer (20), wobei die Schritte vorgesehen sind:i.) Entgegennahme einer Sprachnachricht ausgehend von einem ersten Endgerät durch eine erste Komponente (200) eines Kommunikationssystems (100),ii.) Übertragen von Anteilen der Sprachnachricht in eine Information in der ersten Komponente, mithilfe eines neuronalen Netzes,iii.) Übermitteln der Information an eine zweite Komponente (300) des Kommunikationssystems,iv.) Übertragen der Information in eine Nachricht oder eine GUI-Nachricht durch die zweite Komponente unter Anwendung eines vorbestimmten Regelwerkes sowie Senden der Nachricht an das erste Endgerät,v.) Entgegennahme einer Verifikationsinformation vom ersten Endgerät durch die zweite Komponente,vi.) Senden einer Vorabinformation an ein zweites Endgerät (500), sowievii.) Herstellen einer Kommunikationsverbindung zwischen erstem und zweitem Endgerät (400, 500). |
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22.07.2026 · AIT Austrian Institute of Tec…
Verfahren zum Überwachen eines Energiespeichers
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Zusammenfassung
Verfahren zum Bestimmen eines physischen Zustands einer Batterie (1), wobei die Batterie (1) eine Lithium-Ionen Batterie ist und eine Außenseite aufweist, wobei mechanische Wellen im Frequenzbereich von etwa 5 kHz bis etwa 100 kHz mittels mindestens eines Emitters (T1), der auf der Außenseite der Batterie aufgebracht ist, ausgesendet und die Wellen anschließend von mindestens einem ersten Empfänger (T2, T3), der in einem vorbestimmten Abstand (d) vom Emitter auf der Außenseite der Batterie aufgebracht ist, empfangen werden, umfassend die weiteren Schritte: Zuführen der empfangenen Wellen zu einer Auswerteeinrichtung, Auswerten der empfangenen Wellen hinsichtlich ihrer Ausbreitungsgeschwindigkeit und/oder ihrer Time of Flight (TOF) zwischen Emitter (T1) und Empfänger (T2, T3), Auswerten der empfangenen Wellen hinsichtlich ihrer Signalamplituden, sowie Errechnen des Zeitpunkts des Anfanges und/oder das Stadium von Lithiumplating der Batterie (1) auf der Basis dieser Auswertungen. |
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22.04.2026 · REELOQ GMBH
Equipment-Sicherung für Tragbare Ausrüstungsgegenstände
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Equipment-Sicherung (100) für tragbare Ausrüstungsgegenstände, insbesondere tragbares Werkzeug, umfassend - ein Gehäuse in dem eine Rolle (7) und ein Rückstellelement (11) angeordnet sind, wobei die Rolle (7) im Gehäuse angeordnet ist und relativ zum Gehäuse drehbar gelagert ist, - ein Zugelement (4) zur Befestigung von Ausrüstungsgegenständen, wobei das Zugelement (4) in einem Ausgangszustand auf der Rolle (7) vollständig aufgerollt ist und ein Ende des Zugelements (4) aus dem Gehäuse ragt, - wobei das Rückstellelement (11) derart zwischen dem Gehäuse und der Rolle (7) angeordnet ist, dass das Rückstellelement (11) eine Zugkraft auf die Rolle (7) in Richtung des Innenraums des Gehäuses ausübt, sodass das Zugelement (4) auf der Rolle (7) aufrollbar ist, - wobei das Zugelement (4) bei Einwirken einer vom Gehäuse weg gerichteten Zugkraft auf das Zugelement (4), die größer ist als die vom Rückstellelement (11) auf die Rolle (7) ausgeübte Kraft, bis zu einer Endposition, in der das Zugelement (4) vollständig von der Rolle (7) abgerollt ist, abrollbar und relativ zum Gehäuse aus diesem ausziehbar ist und wobei das Zugelement (4) im Bereich seines an der Rolle (7) fixierten Endes zumindest eine Sollbruchverbindung zur Falldämpfung aufweist, wobei die Sollbruchverbindung dazu ausgebildet ist, bei Einwirken einer vom Gehäuse weg gerichteten, einen vorgegebenen Kraftschwellenwert übersteigenden, Zugkraft auf das Zugelement (4), nachdem das Zugelement (4) die Endposition erreicht hat, die Zugkraft aufzunehmen und derart den Fall zu dämpfen. |
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18.02.2026 · KÖNIG MASCHINEN GESELLSCHAFT M.B.H.
Teigbandformorgan mit Schneideeinrichtung
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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21.01.2026 · Swacrit Systems GmbH
Ventil
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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07.01.2026 · AIT Austrian Institute of Tec…
Verfahren und Messsystem zur Erstellung von 3D-Punktewolken
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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31.12.2025 · Horst, Guggemos
Inliner-Auskleidungskörper
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
Hochbau & Gebäudetechnik
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24.12.2025 · Sensorsport E.U.
Verfahren zum Training der Antizipation der Flugbahn eines Spielobjektes
Sport, Freizeit & Sicherheitstechnik
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 21.01.2022
Erteilt am 24.12.2025
Vertretung
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24.12.2025 · Friedl, Rainhard
Drehhubkolben-Verdrängermaschine
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Zusammenfassung
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Wildhack & Jellinek Patentanwälte GmbH in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
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| 1. Haier | 10 |
| 2. Voestalpine Stahl | 8 |
| 3. Daimler | 2 |
| 4. Outotec | 2 |
| 5. BASF | 1 |
| 6. MTU Aero Engines | 1 |
| 7. Qingdao Haier Drum Washing Machine | 1 |
| 8. Universität Zürich | 1 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.