Geberit Patente
🇨🇭 Schweiz
Schweizer Unternehmen der Sanitärtechnik mit Sitz in Rapperswil-Jona. Entwickelt und produziert Sanitärsysteme, Rohrleitungstechnik und Badausstattung für den Bausektor.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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550 gesamt| Patent | |||
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26.02.2025
Justierbare Aufhängevorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 07.05.2021
Erteilt am 26.02.2025
Vertretung
Zusammenfassung
Eine Aufhängevorrichtung (1) für Sanitärelemente (5), insbesondere Spiegel, umfasst ein Lagerelement (2), wobei das Lagerelement (2) eine Drehachse (A) definierende Lageröffnung (3) zur Aufnahme einer Schraube (S) aufweist und wobei das Lagerelement (2) um besagte Drehachse (A) drehbar ist. Das Lagerelement (2) weist eine Montagefläche (MF) auf, welche beim Montieren an einer Gebäudewand (G) dieser Gebäudewand (G) zugewandt ist. Das Lagerelement (2) weist zudem eine Mehrzahl von rechtwinklig zur Montagefläche (MF) verlaufenden Auflageflächen (4) auf, wobei die Auflageflächen (4) in unterschiedlichen radialen Abständen zur Drehachse (A) liegen, derart, dass die vertikale Position eines Sanitärelements (5) an der Gebäudewand (G) durch Selektion der Auflagefläche (4), auf der das Sanitärelement (5) aufliegt, verändert werden kann. Jeder Auflagefläche (4) schliesst sich eine erste Wandung (6) und eine in Richtung der Drehachse zur ersten Wandung (6) beabstandet angeordnete zweite Wandung (7) an, wobei beide Wandungen (6) von der Auflagefläche (4) radial zur Drehachse (A) abstehen, so dass durch die Auflagefläche (4) und die beiden Wandungen (6,7) ein Aufnahmeraum (8) zur Aufnahme eines Aufhängeabschnitts (20) des Sanitärelements (5) bereitgestellt wird. |
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05.02.2025
Umlenkbogen
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 23.02.2023
Anhängig
Vertretung
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05.02.2025
Sanitäranordnung
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 23.02.2023
Anhängig
Vertretung
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05.02.2025
Sanitäranordnung
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 23.02.2023
Anhängig
Vertretung
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22.01.2025
Absperrventil
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 17.07.2023
Anhängig
Vertretung
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16.01.2025
Umlenkrohrstück
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Status
Angemeldet am 05.07.2024
Anhängig
Vertretung
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16.01.2025
Abgangsbogenanordnung
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 05.07.2024
Anhängig
Vertretung
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16.01.2025
Umlenkrohrstück
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 05.07.2024
Anhängig
Vertretung
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16.01.2025
Abgangsbogen
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 05.07.2024
Anhängig
Vertretung
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16.01.2025
Umlenkrohrstück
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 05.07.2024
Anhängig
Vertretung
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15.01.2025
Füllventil
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 28.05.2021
Erteilt am 15.01.2025
Vertretung
Zusammenfassung
Ein Füllventil (1) für die Befüllung eines Spülkastens (2) umfasstein Ventilgehäuse (3),einen im Ventilgehäuse (3) angeordneten Wasserführungskanal (4) mit einem Eingang (5) und einem Ausgang (6),ein erstes Steuerungselement (7), undein im Wasserführungskanal (4) angeordnetes Zuflussventil (8),wobei das erste Steuerungselement (7) mit dem Zuflussventil (8) in Wirkverbindung steht, derart, dass das Zuflussventil (8) zur Betätigung angesteuert werden kann,und wobei das Füllventil (1) ein zweites Steuerungselement (9) aufweist, welches zusätzlich zum ersten Steuerungselement (7) angeordnet ist, und welches zweite Steuerungselement (9) ebenfalls mit dem Zuflussventil (8) in Wirkverbindung steht, derart, dass das Zuflussventil zur Betätigung angesteuert werden kann. |
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08.01.2025
Betätigungseinheit
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 07.07.2023
Anhängig
Vertretung
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25.12.2024
Toilettenauflage
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 21.06.2023
Anhängig
Vertretung
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18.12.2024
Montagesystem für Sanitärartikel
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 02.02.2022
Erteilt am 18.12.2024
Vertretung
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11.12.2024
Rohrunterbrecher
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 13.06.2022
Erteilt am 11.12.2024
Vertretung
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21.11.2024
Herstellungsverfahren für einen Wc-Sitz
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 19.04.2024
Anhängig
Vertretung
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13.11.2024
Spülsystem
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 28.05.2021
Erteilt am 13.11.2024
Vertretung
Zusammenfassung
Ein Spülsystem (1) umfassteinen Spülkasten (2) zur Aufnahme von Spülwasser,ein Füllventil (3), mit welchem der Spülkasten (2) mit Spülwasser befüllbar ist,ein Spülventil (4), mit welchem ein mit dem Spülkasten (2) fluidisch in Verbindung stehender Sanitärartikel (5), wie eine Toilettenschüssel oder ein Urinal, spülbar ist, undeinen Überlaufschutzschwimmer (6), mit welchem das Spülventil (4) ansteuerbar ist,wobei der Überlaufschutzschwimmer (6) derart angeordnet ist, dass bei einer Fehlfunktion des Füllventils, bei welcher das Füllventil unkontrolliert offen bleibt und unkontrolliert Spülwasser in den Spülkasten (2) nachfliesst, das Spülventil (4) bei Erreichen eines oberen Füllstandes öffnenbar ist, wobei Spülwasser aus dem Spülkasten (2) über das Spülventil (4) zum Sanitärartikel (5) abfliesst. |
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13.11.2024
Herstellungsverfahren für einen Wc-Sitz
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 12.05.2023
Anhängig
Vertretung
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13.11.2024
Ventileinheit für einen Spülkasten
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 28.05.2021
Erteilt am 13.11.2024
Vertretung
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13.11.2024
Ablaufanordnung
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 13.05.2020
Erteilt am 13.11.2024
Vertretung
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09.10.2024
Spülrohranordnung mit Integriertem Bidet
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 10.07.2020
Erteilt am 09.10.2024
Vertretung
Zusammenfassung
Eine Spülrohranordnung mit integriertem Bidet für ein Dusch WC (1) umfasstein Spülrohr (2) mit einem Spülwasserabschnitt (3) und einem Bidetwasserabschnitt (4), der vom Spülwasserabschnitt (3) getrennt angeordnet ist, undein sich dem Spülrohr (2) anschliessender Wasserverteiler (5),wobei der Spülwasserabschnitt (3) eine Spülwasseraustrittsöffnung (6) aufweist und der Bidetwasserabschnitt (4) eine Bidetwasseraustrittsöffnung (7) aufweist,wobei der Wasserverteiler (5) Leitflächen (33, 34) zur geführten Einleitung des Spülwassers in eine Toilettenschüssel (28) und eine Bidetwasserleitung (8) aufweist,wobei Spülwasser (S) aus der Spülwasseraustrittsöffnung (6) den Leitflächen (33, 34) zuführbar ist und wobei Bidetwasser (B) aus der Bidetwasseraustrittsöffnung (7) der Bidetwasserleitung (8) zuführbar ist undwobei die Bidetwasserleitung (8) über einen ersten Steckabschnitt (22) und der Bidetwasserabschnitt (4) über einen zweiten Steckabschnitt (23) verfügt, die derart ausgebildet sind, dass die Bidetwasserleitung (8) über die Steckabschnitte (22, 23) mit dem Bidetwasserabschnitt (4) verbindbar ist. |
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25.09.2024
Biegevorrichtung
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 20.03.2023
Anhängig
Vertretung
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25.09.2024
Dusch-Wc mit Absperrbarer Wasserzuleitung
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 04.03.2016
Erteilt am 25.09.2024
Vertretung
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04.09.2024
Toilettensitzverbindungswerkzeug und Toilettensitz damit
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 28.07.2022
Erteilt am 04.09.2024
Vertretung
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28.08.2024
Sanitärtechnikdiagnosesystem
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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14.08.2024
Selbstverriegelnder Mechanismus zur Oberen Befestigung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 26.10.2021
Erteilt am 14.08.2024
Vertretung
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14.08.2024
Toilettenaufsatz mit Wasserdichtungsmechanismus
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 26.10.2021
Erteilt am 14.08.2024
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07.08.2024
Sanitärsystem / Bauschutzelement
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 03.02.2023
Anhängig
Vertretung
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07.08.2024
Sanitäre Armatur
Verfahrens- & Trenntechnik
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 16.12.2020
Erteilt am 07.08.2024
Vertretung
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07.08.2024
Obenliegender Knopfmechanismus
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.10.2021
Erteilt am 07.08.2024
Vertretung
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31.07.2024
Ablaufanordnung
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 13.05.2020
Erteilt am 31.07.2024
Vertretung
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17.07.2024
Sanitäranordnung
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 13.01.2023
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Eine Sanitäranordnung (1) umfasst einen Sanitärartikel (2), eine Betätigungseinheit (3), eine mit der Betätigungseinheit (3) wirkverbundene Spüleinheit (4) zur Spülung des Sanitärartikels (2) und eine mit der Betätigungseinheit (3) wirkverbundene Sensoreinheit (5), wobei die Sensoreinheit (5) mindestens einen Erfassungssensor (6) zur Erfassung eines Benutzers (B) des Sanitärartikels (2) aufweist, wobei der mindestens eine Erfassungssensor (6) derart ausgebildet ist, dass die Benutzercharakteristik eines Benutzers (B) bei der Benutzung des Sanitärartikels (2) erfassbar ist und wobei die Betätigungseinheit (3) weiterhin mindestens ein Betätigungselement (7, 7a, 7b) und mindestens ein Anzeigeelement (8, 8a, 8b) aufweist, dessen Erscheinungsbild je nach Erfassung der Benutzercharakteristik sich ändert, derart, dass dem Benutzer (B) eine der Benutzercharakteristik entsprechende Spülempfehlung durch das mindestens eine Anzeigeelement (8, 8a, 8b) anzeigbar ist, nach welcher Spülempfehlung das Betätigungselement (7, 7a, 7b) durch den Benutzer betätigbar ist. |
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17.07.2024
Betätigungseinheit
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 17.05.2022
Anhängig
Vertretung
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17.07.2024
Sanitäranordnung
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 13.01.2023
Anhängig
Vertretung
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17.07.2024
Intelligenter Nfc-Toilettenaufsatz
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 26.10.2021
Erteilt am 17.07.2024
Vertretung
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03.07.2024
Wandhalterung
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 04.02.2021
Erteilt am 03.07.2024
Vertretung
Zusammenfassung
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19.06.2024
Pressvorrichtung
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 12.12.2022
Anhängig
Vertretung
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19.06.2024
Pressvorrichtung
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 12.12.2022
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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12.06.2024
Spülkastenanordnung
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 17.03.2020
Erteilt am 12.06.2024
Vertretung
Zusammenfassung
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05.06.2024
Fusseinheit und Montagevorrichtung mit Solch einer Fusseinheit
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 12.02.2021
Erteilt am 05.06.2024
Vertretung
Zusammenfassung
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Wer vertritt Geberit?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Geberit vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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