Geberit Patente
🇨🇭 Schweiz
Schweizer Unternehmen der Sanitärtechnik mit Sitz in Rapperswil-Jona. Entwickelt und produziert Sanitärsysteme, Rohrleitungstechnik und Badausstattung für den Bausektor.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
Patente durchsuchen
527 gesamt| Patent | |||
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16.01.2025
Abgangsbogen
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Status
Angemeldet am 05.07.2024
Anhängig
Vertretung
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16.01.2025
Umlenkrohrstück
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Status
Angemeldet am 05.07.2024
Anhängig
Vertretung
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15.01.2025
Füllventil
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Status
Angemeldet am 28.05.2021
Erteilt am 15.01.2025
Vertretung
Zusammenfassung
Ein Füllventil (1) für die Befüllung eines Spülkastens (2) umfasstein Ventilgehäuse (3),einen im Ventilgehäuse (3) angeordneten Wasserführungskanal (4) mit einem Eingang (5) und einem Ausgang (6),ein erstes Steuerungselement (7), undein im Wasserführungskanal (4) angeordnetes Zuflussventil (8),wobei das erste Steuerungselement (7) mit dem Zuflussventil (8) in Wirkverbindung steht, derart, dass das Zuflussventil (8) zur Betätigung angesteuert werden kann,und wobei das Füllventil (1) ein zweites Steuerungselement (9) aufweist, welches zusätzlich zum ersten Steuerungselement (7) angeordnet ist, und welches zweite Steuerungselement (9) ebenfalls mit dem Zuflussventil (8) in Wirkverbindung steht, derart, dass das Zuflussventil zur Betätigung angesteuert werden kann. |
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08.01.2025
Betätigungseinheit
EP4488459
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 07.07.2023
Anhängig
Vertretung
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25.12.2024
Toilettenauflage
EP4480366
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 21.06.2023
Anhängig
Vertretung
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18.12.2024
Montagesystem für Sanitärartikel
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Status
Angemeldet am 02.02.2022
Erteilt am 18.12.2024
Vertretung
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11.12.2024
Rohrunterbrecher
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Status
Angemeldet am 13.06.2022
Erteilt am 11.12.2024
Vertretung
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13.11.2024
Herstellungsverfahren für einen Wc-Sitz
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Status
Angemeldet am 12.05.2023
Anhängig
Vertretung
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13.11.2024
Spülsystem
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Status
Angemeldet am 28.05.2021
Erteilt am 13.11.2024
Vertretung
Zusammenfassung
Ein Spülsystem (1) umfassteinen Spülkasten (2) zur Aufnahme von Spülwasser,ein Füllventil (3), mit welchem der Spülkasten (2) mit Spülwasser befüllbar ist,ein Spülventil (4), mit welchem ein mit dem Spülkasten (2) fluidisch in Verbindung stehender Sanitärartikel (5), wie eine Toilettenschüssel oder ein Urinal, spülbar ist, undeinen Überlaufschutzschwimmer (6), mit welchem das Spülventil (4) ansteuerbar ist,wobei der Überlaufschutzschwimmer (6) derart angeordnet ist, dass bei einer Fehlfunktion des Füllventils, bei welcher das Füllventil unkontrolliert offen bleibt und unkontrolliert Spülwasser in den Spülkasten (2) nachfliesst, das Spülventil (4) bei Erreichen eines oberen Füllstandes öffnenbar ist, wobei Spülwasser aus dem Spülkasten (2) über das Spülventil (4) zum Sanitärartikel (5) abfliesst. |
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13.11.2024
Ventileinheit für einen Spülkasten
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Status
Angemeldet am 28.05.2021
Erteilt am 13.11.2024
Vertretung
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13.11.2024
Ablaufanordnung
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Status
Angemeldet am 13.05.2020
Erteilt am 13.11.2024
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09.10.2024
Spülrohranordnung mit Integriertem Bidet
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Status
Angemeldet am 10.07.2020
Erteilt am 09.10.2024
Vertretung
Zusammenfassung
Eine Spülrohranordnung mit integriertem Bidet für ein Dusch WC (1) umfasstein Spülrohr (2) mit einem Spülwasserabschnitt (3) und einem Bidetwasserabschnitt (4), der vom Spülwasserabschnitt (3) getrennt angeordnet ist, undein sich dem Spülrohr (2) anschliessender Wasserverteiler (5),wobei der Spülwasserabschnitt (3) eine Spülwasseraustrittsöffnung (6) aufweist und der Bidetwasserabschnitt (4) eine Bidetwasseraustrittsöffnung (7) aufweist,wobei der Wasserverteiler (5) Leitflächen (33, 34) zur geführten Einleitung des Spülwassers in eine Toilettenschüssel (28) und eine Bidetwasserleitung (8) aufweist,wobei Spülwasser (S) aus der Spülwasseraustrittsöffnung (6) den Leitflächen (33, 34) zuführbar ist und wobei Bidetwasser (B) aus der Bidetwasseraustrittsöffnung (7) der Bidetwasserleitung (8) zuführbar ist undwobei die Bidetwasserleitung (8) über einen ersten Steckabschnitt (22) und der Bidetwasserabschnitt (4) über einen zweiten Steckabschnitt (23) verfügt, die derart ausgebildet sind, dass die Bidetwasserleitung (8) über die Steckabschnitte (22, 23) mit dem Bidetwasserabschnitt (4) verbindbar ist. |
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25.09.2024
Biegevorrichtung
EP4434650
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 20.03.2023
Anhängig
Vertretung
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25.09.2024
Dusch-Wc mit Absperrbarer Wasserzuleitung
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Status
Angemeldet am 04.03.2016
Erteilt am 25.09.2024
Vertretung
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04.09.2024
Toilettensitzverbindungswerkzeug und Toilettensitz damit
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Status
Angemeldet am 28.07.2022
Erteilt am 04.09.2024
Vertretung
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28.08.2024
Sanitärtechnikdiagnosesystem
EP4421253
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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14.08.2024
Selbstverriegelnder Mechanismus zur Oberen Befestigung
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Status
Angemeldet am 26.10.2021
Erteilt am 14.08.2024
Vertretung
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14.08.2024
Toilettenaufsatz mit Wasserdichtungsmechanismus
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Status
Angemeldet am 26.10.2021
Erteilt am 14.08.2024
Vertretung
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07.08.2024
Sanitärsystem / Bauschutzelement
EP4411082
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 03.02.2023
Anhängig
Vertretung
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07.08.2024
Sanitäre Armatur
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Status
Angemeldet am 16.12.2020
Erteilt am 07.08.2024
Vertretung
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07.08.2024
Obenliegender Knopfmechanismus
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Status
Angemeldet am 26.10.2021
Erteilt am 07.08.2024
Vertretung
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31.07.2024
Ablaufanordnung
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Status
Angemeldet am 13.05.2020
Erteilt am 31.07.2024
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17.07.2024
Sanitäranordnung
EP4400662
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 13.01.2023
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Eine Sanitäranordnung (1) umfasst einen Sanitärartikel (2), eine Betätigungseinheit (3), eine mit der Betätigungseinheit (3) wirkverbundene Spüleinheit (4) zur Spülung des Sanitärartikels (2) und eine mit der Betätigungseinheit (3) wirkverbundene Sensoreinheit (5), wobei die Sensoreinheit (5) mindestens einen Erfassungssensor (6) zur Erfassung eines Benutzers (B) des Sanitärartikels (2) aufweist, wobei der mindestens eine Erfassungssensor (6) derart ausgebildet ist, dass die Benutzercharakteristik eines Benutzers (B) bei der Benutzung des Sanitärartikels (2) erfassbar ist und wobei die Betätigungseinheit (3) weiterhin mindestens ein Betätigungselement (7, 7a, 7b) und mindestens ein Anzeigeelement (8, 8a, 8b) aufweist, dessen Erscheinungsbild je nach Erfassung der Benutzercharakteristik sich ändert, derart, dass dem Benutzer (B) eine der Benutzercharakteristik entsprechende Spülempfehlung durch das mindestens eine Anzeigeelement (8, 8a, 8b) anzeigbar ist, nach welcher Spülempfehlung das Betätigungselement (7, 7a, 7b) durch den Benutzer betätigbar ist. |
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17.07.2024
Betätigungseinheit
EP4365381
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 17.05.2022
Anhängig
Vertretung
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17.07.2024
Sanitäranordnung
EP4400660
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 13.01.2023
Anhängig
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17.07.2024
Intelligenter Nfc-Toilettenaufsatz
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Status
Angemeldet am 26.10.2021
Erteilt am 17.07.2024
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03.07.2024
Wandhalterung
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Status
Angemeldet am 04.02.2021
Erteilt am 03.07.2024
Vertretung
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19.06.2024
Pressvorrichtung
EP4385665
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 12.12.2022
Anhängig
Vertretung
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19.06.2024
Pressvorrichtung
EP4385666
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 12.12.2022
Anhängig
Vertretung
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12.06.2024
Spülkastenanordnung
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Status
Angemeldet am 17.03.2020
Erteilt am 12.06.2024
Vertretung
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05.06.2024
Fusseinheit und Montagevorrichtung mit Solch einer Fusseinheit
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Status
Angemeldet am 12.02.2021
Erteilt am 05.06.2024
Vertretung
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29.05.2024
Verfahren zur Markierung eines Rohrs mit einem Verschlussstopfen
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Status
Angemeldet am 12.03.2020
Erteilt am 29.05.2024
Vertretung
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15.05.2024
Betätigungsvorrichtung
EP4368786
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 08.11.2022
Anhängig
Vertretung
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17.04.2024
Sanitärsystem
EP4354235
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.10.2022
Anhängig
Vertretung
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17.04.2024
Betätigungsvorrichtung
EP4353916
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 13.10.2022
Anhängig
Vertretung
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17.04.2024
Betätigungsvorrichtung
EP4353918
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 13.10.2022
Anhängig
Vertretung
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27.03.2024
Montagevorrichtung
EP4296444
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 01.12.2021
Anhängig
Vertretung
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20.03.2024
Montagerahmen für einen Sanitärartikel mit einer Elektrodose
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Status
Angemeldet am 22.02.2018
Erteilt am 20.03.2024
Vertretung
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31.01.2024
Duscheinrichtung zur Montage an einer Schüssel
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Status
Angemeldet am 28.10.2020
Erteilt am 31.01.2024
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Duscheinrichtung zur Montage an einem WC mit einer Befestigungseinrichtung (4) zur Montage an der Schüssel, einem Duscharm (1), einem Knickbereich (5) zwischen dem Befestigungsbereich (4) und dem Duscharm (1), einer Wasserleitung (10, 11, 23) zum Zuführen des Duschwassers, welche mindestens in dem Knickbereich (5) einen formstabilen Strömungsquerschnitt hat und die hinsichtlich der Strömungsrichtung des Wassers von dem Befestigungsbereich (4) zu dem Duscharm (1) in dem Knickbereich (5) eine Richtungsänderung von mindestens 20° erfährt, und zwar bezogen auf die montierte Position nach unten, wobei der Strömungsquerschnitt mindestens in dem Knickbereich (5) in der vertikalen Richtung kürzer als in der horizontalen Richtung ist. |
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27.12.2023
Spülsystem
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Status
Angemeldet am 28.05.2021
Erteilt am 27.12.2023
Vertretung
Zusammenfassung
Ein Spülsystem (1) umfassteinen Spülkasten (2) mit einem ersten Tankraum (3) und einem zweiten Tankraum (4),ein Füllventil (5) zur Befüllung des Spülkastens (2) mit Spülwasser,ein im ersten Tankraum (3) angeordnetes erstes Spülventil (6),ein im zweiten Tankraum (4) angeordnetes zweites Spülventil (7), undeinen Sanitärartikel (8) mit einem Aufnahmeraum (9), einer ersten Spülöffnung (10), welche über das erste Spülventil (6) mit Spülwasser versorgbar ist, einer zweiten Spülöffnung (11), welche über das zweite Spülventil (11) mit Spülwasser versorgbar ist, sowie einem sich dem Aufnahmeraum (9) anschliessenden Siphonabschnitt (12) und einem sich dem Siphonabschnitt (12) anschliessenden Abflussabschnitt (13),wobei das Füllventil (5) in den ersten Tankraum (3) gerichtet ist, derart, dass der erste Tankraum (3) durch das Füllventil (5) befüllt wird, undwobei der erste Tankraum (3) eine Überlaufkante (14) aufweist, über welche bei befülltem erstem Tankraum und weiterer Befüllung des ersten Tankraums (3) das Spülwasser vom ersten Tankraum (3) in den zweiten Tankraum (4) führbar ist. |
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Wer vertritt Geberit?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Geberit vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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