Geberit Patente

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Die Erfindung betrifft eine Duscheinrichtung zur Montage an einem WC mit einer Befestigungseinrichtung (4) zur Montage an der Schüssel, einem Duscharm (1), einem Knickbereich (5) zwischen dem Befestigungsbereich (4) und dem Duscharm (1), einer Wasserleitung (10, 11, 23) zum Zuführen des Duschwassers, welche mindestens in dem Knickbereich (5) einen formstabilen Strömungsquerschnitt hat und die hinsichtlich der Strömungsrichtung des Wassers von dem Befestigungsbereich (4) zu dem Duscharm (1) in dem Knickbereich (5) eine Richtungsänderung von mindestens 20° erfährt, und zwar bezogen auf die montierte Position nach unten, wobei der Strömungsquerschnitt mindestens in dem Knickbereich (5) in der vertikalen Richtung kürzer als in der horizontalen Richtung ist.

Ein Spülsystem (1) umfassteinen Spülkasten (2) mit einem ersten Tankraum (3) und einem zweiten Tankraum (4),ein Füllventil (5) zur Befüllung des Spülkastens (2) mit Spülwasser,ein im ersten Tankraum (3) angeordnetes erstes Spülventil (6),ein im zweiten Tankraum (4) angeordnetes zweites Spülventil (7), undeinen Sanitärartikel (8) mit einem Aufnahmeraum (9), einer ersten Spülöffnung (10), welche über das erste Spülventil (6) mit Spülwasser versorgbar ist, einer zweiten Spülöffnung (11), welche über das zweite Spülventil (11) mit Spülwasser versorgbar ist, sowie einem sich dem Aufnahmeraum (9) anschliessenden Siphonabschnitt (12) und einem sich dem Siphonabschnitt (12) anschliessenden Abflussabschnitt (13),wobei das Füllventil (5) in den ersten Tankraum (3) gerichtet ist, derart, dass der erste Tankraum (3) durch das Füllventil (5) befüllt wird, undwobei der erste Tankraum (3) eine Überlaufkante (14) aufweist, über welche bei befülltem erstem Tankraum und weiterer Befüllung des ersten Tankraums (3) das Spülwasser vom ersten Tankraum (3) in den zweiten Tankraum (4) führbar ist.

Eine Spülventil (1) für einen Sanitärartikel (2), wie eine Toilette oder ein Urinal, umfassteinen Ventilsitz (3),einen Ventilkörper (4), der in einer Verschlusslage auf dem Ventilsitz (3) liegt und in einer Offenlage beabstandet zum Ventilsitz (3) liegt,ein Betätigungselement (5), undeine Federeinheit (6) mit einem Federgehäuse (7), einer im Federgehäuse (7) gelagerten Feder (8) und einer Anschlagsfläche (9), auf welcher die Feder (8) aufsteht,wobei bei Betätigung des Betätigungselementes (5) die Feder (8) im Federgehäuse (7) zur Anschlagsfläche (9) hin komprimiert wird und wobei das Federgehäuse (7) von einer oberen Lage in eine untere Lage verschoben wird,wobei in der unteren Lage eine Öffnungsklinke (10) das Federgehäuse (7) verrastet, derart, dass das Federgehäuse (7) entgegen der Federkraft der Feder (8) in der unteren Lage gehalten wird,wobei in der unteren Lage eine Schliessklinke (11) zwischen dem Federgehäuse (7) und dem Ventilkörper (4) verrastet, derart, dass der Ventilkörper (4) mit dem Federgehäuse verrastet wird,wobei bei Erreichen eines Öffnungskriteriums die Öffnungsklinke (10) mit einem Öffnungselement (12) ausrastbar ist, derart, dass sich die Feder (8) entspannt und das Federgehäuse (7) sowie der mit dem Federgehäuse (7) verrastete Ventilkörper (4) in die obere Lage bewegbar ist, so dass der Ventilkörper (4) von der Verschlusslage in die Offenlage bewegbar ist, undwobei bei Erreichen eines Schliesskriteriums die Schliessklinke (11) mit einem Schliesselement (13) ausrastbar ist, derart, dass der Ventilkörper (4) von der Offenlage in Richtung des Ventilsitzes (3) in die Verschlusslage bewegbar ist.

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Ein Verfahren zur Verbindung einer Sanitärartikelsteuerung (1a) ausgewählt aus einer Gruppe von mindestens einer Sanitärartikelsteuerung (1a), insbesondere ausgewählt aus einer Gruppe von mindestens zwei Sanitärartikelsteuerungen (1a, 1b, 1c, 1d, 1e, 1f), mit einem Computer (2),wobei die Sanitärartikelsteuerung (1a, 1b, 1c, 1d, 1e, 1f) zur Steuerung einer Funktion eines Sanitärartikels konfiguriert ist und mindestens einen Prozessor (3), eine mit dem Prozessor wirkverbundene drahtlose Kommunikationsschnittstelle (4) und eine mit dem Prozessor wirkverbundene Eingabeschnittstelle (5) aufweist,wobei der Computer (2) mindestens einen Prozessor (6), eine mit dem Prozessor (6) wirkverbundene drahtlose Kommunikationsschnittstelle (7) und einen mit dem Prozessor (6) wirkverbundenen Bildschirm (8) aufweist,wobei für die Datenverbindung (D) zwischen der zu verbindenden Sanitärartikelsteuerung (1a) und dem Computer (2) ein Pairingvorgang durchgeführt wird, undwobei während dem Pairingvorgang die Eingabeschnittstelle (5) an der zu verbindenden Sanitärartikelsteuerung (1a) betätigt, aufgrund welcher Betätigung die Datenverbindung (D) zwischen der Kommunikationsschnittstelle (4) der besagten Sanitärartikelsteuerung (1a) und der Kommunikationsschnittstelle (7) des Computers (2) hergestellt wird, derart, dass Daten zwischen dem Prozessor (3) der Sanitärartikelsteuerung (1a) und dem Prozessor (6) des Computers (2) austauschbar sind.

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Die Erfindung betrifft ein WC-Duschsystem mit einem Duscharm (1) mit einem Teleskopmechanismus. Im eingefahrenen Zustand ist der Strömungsquerschnitt für das Duschwasser anders als im ausgefahrenen Zustand des Duscharms (1), weswegen das Duschsystem eine durch diese Änderung bewirkte Änderung einer auf das transportierte Wasser bezogenen Messgröße (V') erfassen kann. Damit kann die zum Ausfahren des Duscharms (1) mit hoher Leistung betriebene Wasserpumpe (38) auf einen der Nutzereinstellung entsprechenden Wert gestellt werden.

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Eine Wandhalterung (1) umfasstein Ankerelement (2) mit einem Befestigungsabschnitt (3) zur Befestigung des Ankerelements (2) an einem Gebäude und mit einem sich dem Befestigungsabschnitt (3) anschliessenden sowie sich entlang einer Mittelachse (M) erstreckenden Aufnahmeabschnitt (4) mit einer sich entlang der Mittelachse (M) erstreckenden Aufnahmeöffnung (5),eine in der Aufnahmeöffnung (5) bewegbar gelagerte Gewindestange (6) mit einem Aussengewinde (7),ein Mutterelement (8) mit einem Innengewinde (9), das umfangsseitig durch einen gewindefreien Durchgang (10) unterbrochen ist, undein Sicherungselement (11) zur Sicherung des Mutterelements (8),wobei der Aufnahmeabschnitt (4) ein Aussengewinde (12) aufweist, auf welchem das Mutterelement (8) mit dem Innengewinde (9) verschwenkbar gelagert ist,wobei das Mutterelement (8) von einer Grobeinstelllage (G) über eine Feineinstelllage (F) in eine Klemmlage (K) bewegbar ist,wobei in der Grobeinstelllage (G) das Mutterelement (8) derart positioniert ist, dass das Aussengewinde (7) der Gewindestange (6) im Durchgang (10) liegt, so dass die Gewindestange (6) in der Aufnahmeöffnung (5) in Richtung der Mittelachse (M) verschiebbar ist; undwobei in der Feineinstelllage (F) das Mutterelement (8) derart positioniert ist, dass das Aussengewinde (7) der Gewindestange (6) im Eingriff mit dem Innengewinde (9) des Mutterelements (8) ist, derart, dass durch Drehen der Gewindestange (6) die Gewindestange (6) einen Vorschub in Richtung der Mittelachse (M) erfährt; undwobei von der Feineinstelllage (F) das Mutterelement (8) durch das Sicherungselement (11) mit dem Innengewinde (9) radial zur Gewindestange (6) in die Klemmlage (K) bewegt wird, derart dass ein Drehen der Gewindestange (6) verunmöglicht wird.

Verschlussstopfen (1) zum Verschliessen eines Rohrs (2) umfassendeinen sich um eine Mittelachse (M) herumerstreckenden Stopfenabschnitt (3) mit mindestens einem Rückhalteelement (4), welcher Stopfenabschnitt (3) im mit dem Rohr (2) verbundenen Zustand in das Rohr (2) einragt, wobei mit dem mindestens einen Rückhalteelement (4) eine kraftschlüssige Verbindung zwischen Verschlussstopfen (1) und der Rohrinnenseite (5) bereitstellbar ist, undeinen Frontabschnitt (6) mit einem Laschenelement (7), wobei das Laschenelement (7) im mit dem Rohr (2) verbundenen Zustand frei zugänglich ist, derart, dass das Laschenelement (7) durch einen Installateur ergreifbar ist und dass der Verschlussstopfen (1) mit dem Laschenelement (7) aus dem Rohr (2) herausziehbar ist.

Eine sanitäre Einbauanordnung (1) umfasstein mit einer Tragstruktur verbindbares Montagegestell (2),eine mit dem Montagegestell (2) in Verbindung stehende Montagetraverse (3),ein an der Montagetraverse (3) befestigtes Gehäuse (4) mit einer Seitenwand (5), die einen Gehäuseinnenraum (6) seitlich begrenzt, und mit einer Frontöffnung (7), über welche Zugang zum Gehäuseinnenraum (6) geschaffen werden kann,mindestens ein mit dem Gehäuse (4) in Verbindung stehendes Kabelschachtelement (8) mit einem Kabelschacht (9), welches Kabelschachtelement (8) an einer Aussenfläche (10) der Seitenwand (5) am Gehäuse (4) angebracht ist und sich von einer Aussenfläche (10) der Seitenwand (5) von der Seitenwand (5) weg erstreckt,undeine mit dem Montaggestell (2) verbindbare Vorwand (10) mit einem Ausschnitt (11), wobei der Ausschnitt (11) derart angeordnet ist, dass Zugang zur Frontöffnung (7) geschaffen wird und dass das mindestens eine Kabelschachtelement (8) ausserhalb des Ausschnittes (11) liegt und durch die Vorwand (10) verdeckt liegt.

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