Geberit Patente
🇨🇭 Schweiz
Schweizer Unternehmen der Sanitärtechnik mit Sitz in Rapperswil-Jona. Entwickelt und produziert Sanitärsysteme, Rohrleitungstechnik und Badausstattung für den Bausektor.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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527 gesamt| Patent | |||
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07.12.2022
Waschtisch
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Status
Angemeldet am 28.03.2019
Erteilt am 07.12.2022
Vertretung
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07.12.2022
Anschlussvorrichtung für eine Toilettenschüssel
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Status
Angemeldet am 29.01.2019
Erteilt am 07.12.2022
Vertretung
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09.11.2022
Anordnung umfassend eine Anschlussvorrichtung und einen Sanitärartikel
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Status
Angemeldet am 29.01.2019
Erteilt am 09.11.2022
Vertretung
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09.11.2022
Befestigungsanordnung für ein Wc-Klappelement
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Status
Angemeldet am 29.01.2019
Erteilt am 09.11.2022
Vertretung
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02.11.2022
Presswerkzeug mit Markierung für einen Fitting mit Presslasche
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Status
Angemeldet am 05.04.2019
Erteilt am 02.11.2022
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Presswerkzeug für einen Fitting mit einem zylindrischen Teil und einer davon abstehenden Presslasche, wobei das Presswerkzeug an für die plastische Verformung der Presslasche vorgesehenen Pressteilen Markiereinrichtungen zur Erzeugung von Markierungen verpresster Presslaschen aufweist, und zwar an einer dem zylindrischen Teil des Pressfittings zugewandten Seite. |
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26.10.2022
Fitting
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Status
Angemeldet am 18.09.2018
Erteilt am 26.10.2022
Vertretung
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12.10.2022
Sanitärartikelanordnung mit Höhenverstellung
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Status
Angemeldet am 12.03.2019
Erteilt am 12.10.2022
Vertretung
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05.10.2022
Spülventil
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Status
Angemeldet am 03.04.2019
Erteilt am 05.10.2022
Vertretung
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28.09.2022
Düsenanordnung
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Status
Angemeldet am 13.12.2018
Erteilt am 28.09.2022
Vertretung
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28.09.2022
Waschtischanordnung
EP4063575
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 24.03.2021
Anhängig
Vertretung
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31.08.2022
Einbaukastenanordnung
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Status
Angemeldet am 11.01.2019
Erteilt am 31.08.2022
Vertretung
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24.08.2022
Spülwasserdüsenanordnung
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Status
Angemeldet am 01.11.2018
Erteilt am 24.08.2022
Vertretung
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24.08.2022
Duschprofil
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24.08.2022
Sanitärartikelanordnung
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Status
Angemeldet am 01.11.2018
Erteilt am 24.08.2022
Vertretung
Zusammenfassung
Eine Sanitärartikelanordnung (1) umfasst einen Sanitärartikel (2) mit einem Aufnahmebecken (3) mit einer das Aufnahmebecken (3) begrenzenden Seitenwand (4), einem oberen Rand (5), einem im unteren Bereich (6) des Aufnahmebeckens (3) angeordneter Abfluss und einem Kanal (7) zur Zuführung von Spülwasser in das Aufnahmebecken (3), wobei der Kanal (7) mit seinem Kanalauslass (8) über einen Durchbruch (9) durch die Seitenwand (4) in das Aufnahmebecken (3) mündet und einen Einsatz (10) mit einer Aufnahme (11) aufweist, in welcher ein wasserlösliches Reinigungselement (R) platziert ist, welches durch das durch den Einsatz (10) hindurchfliessende Spülwasser auflösbar ist und dass der Einsatz (10) über den Kanalauslass (8) bzw. den Durchbruch (9) vom Aufnahmebecken (3) her in den Kanal (7) einsetzbar ist. |
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17.08.2022
Elektrodenanordnung
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Status
Angemeldet am 13.07.2018
Erteilt am 17.08.2022
Vertretung
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10.08.2022
Montagevorrichtung
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Status
Angemeldet am 13.05.2015
Erteilt am 10.08.2022
Vertretung
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22.06.2022
Trägerelement für ein in einen Spülkasten Einzubringendes Reinigungselement
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Status
Angemeldet am 26.06.2018
Erteilt am 22.06.2022
Vertretung
Zusammenfassung
<div notation="docdba" type="abstract" xml:lang="de"><p>Ein Trägerelement (1) für ein in einen Spülkasten einzubringendes Reinigungselement (2), insbesondere ein sich im Wasser auflösendes Reinigungselement, umfasst ein Supportelement (3), eine vom Supportelement (3) abstehende erste Haltelasche (4) und eine vom Supportelement (3) abstehende zweite Haltelasche (5),wobei der Zwischenraum zwischen den beiden Haltelaschen (4, 5) einen Aufnahmebereich (6) für das Reinigungselement (2) definiert,wobei das Reinigungselement (2) im Aufnahmebereich (6) durch die beiden Haltelaschen (4, 5) einklemmbar ist, undwobei die erste Haltelasche (4) bezüglich des Supportelementes (3) von einer Haltelage in eine Freigabelage verschiebbar angeordnet ist, wobei in der Haltelage das Reinigungselement (2) zwischen den beiden Haltelaschen (4, 5) im Wesentlichen fest eingeklemmt ist und wobei in der Freigabelage das Reinigungselement (2) freigegeben ist und aus dem Aufnahmebereich (6) herausfallen kann.</p></div> |
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15.06.2022
Wc-Deckelgarnitur mit mindestens einem Befestigungselement und Wc mit Verriegelungseinrichtung
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Status
Angemeldet am 29.01.2018
Erteilt am 15.06.2022
Vertretung
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15.06.2022
Scharnier zur Lagerung einer Toilettenauflage
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Status
Angemeldet am 06.12.2019
Erteilt am 15.06.2022
Vertretung
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01.06.2022
Befestigungsvorrichtung
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Status
Angemeldet am 25.09.2019
Erteilt am 01.06.2022
Vertretung
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11.05.2022
Montageeinheit für einen Sanitärartikel
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Status
Angemeldet am 22.02.2018
Erteilt am 11.05.2022
Vertretung
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11.05.2022
Befestigungssystem zur Befestigung eines Sanitärartikels
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Status
Angemeldet am 29.01.2019
Erteilt am 11.05.2022
Vertretung
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04.05.2022
Mechanisch und Elektrisch Auslösbare Wc Spülung
EP3992378
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 29.10.2020
Anhängig
Vertretung
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04.05.2022
Obenliegende Trocknungsvorrichtung für Toilette
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Status
Angemeldet am 26.10.2021
Anhängig
Vertretung
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27.04.2022
Waschtisch
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Status
Angemeldet am 09.07.2018
Erteilt am 27.04.2022
Vertretung
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27.04.2022
Befestigungselement für Duschprofile
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27.04.2022
Ablaufanordnung
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Status
Angemeldet am 28.03.2019
Erteilt am 27.04.2022
Vertretung
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27.04.2022
Montageeinrichtung zur Lösbaren Montage eines Garniturteils auf einem Wc-Körper
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Status
Angemeldet am 20.01.2020
Erteilt am 27.04.2022
Vertretung
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20.04.2022
Verfahren zur Montage einer Duschwanne
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13.04.2022
Bidetanordnung
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Status
Angemeldet am 11.07.2019
Erteilt am 13.04.2022
Vertretung
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30.03.2022
Sanitäranordnung
EP3974587
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 28.09.2020
Anhängig
Vertretung
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30.03.2022
Elektrodose
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Status
Angemeldet am 28.09.2020
Anhängig
Vertretung
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16.03.2022
Waschtischanordnung
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Status
Angemeldet am 16.05.2018
Erteilt am 16.03.2022
Vertretung
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02.03.2022
Wc
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Zusammenfassung
A WC suite is provided. The WC suite comprises a water cistern (20), a WC bowl (40), and a flow path (14) extending between an outlet (12) of the water cistern (20) and an inlet (48) of the WC bowl (40) for guiding flushing water during a flush, said WC suite further comprising a flush box (50) arranged in fluid communication with said flow path (14) such that flushing water bouncing at the inlet (48) of the WC bowl (40) will accumulate therein. The WC suit is characterized in that the flush box (50) is in fluid communication with a sewer pipe (46) connected to an outlet (12) of the WC bowl (40), wherein said flush box (50) is provided with a water trap (56). |
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02.03.2022
Ablaufanordnung
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Status
Angemeldet am 28.03.2019
Erteilt am 02.03.2022
Vertretung
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02.03.2022
Siphonanordnung
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Status
Angemeldet am 22.07.2016
Erteilt am 02.03.2022
Vertretung
Zusammenfassung
Eine Siphonanordnung (1) umfasst ein Siphonelement (2) mit einem Lagerabschnitt (3) sowie mit einem Siphonkanal (20), der einen Einlauf (4) und Auslauf (5) aufweist und ein Halteelement (6) zur Verbindung des Siphonelementes (2) an ein Montagegestell (7), wobei das Halteelement (6) ein Aufnahmeabschnitt (8) zur Aufnahme des Lagerabschnittes (3) vom Siphonelement (2) sowie einen Befestigungsabschnitt (9) zur Befestigung des Halteelementes (6) am Montagegestell (7) umfasst, und wobei sich eine Mittelachse (M) durch den Aufnahmeabschnitt (8) hindurch erstreckt. Der Aufnahmeabschnitt (8) und der Lagerabschnitt (3) sind derart ausgebildet, dass das Siphonelement (2) um die Mittelachse (M) verschwenkbar zum feststehenden Halteelement (6) ausrichtbar ist. |
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23.02.2022
Stützvorrichtung
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Status
Angemeldet am 18.07.2019
Erteilt am 23.02.2022
Vertretung
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09.02.2022
Pressvorrichtung
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Status
Angemeldet am 19.05.2016
Erteilt am 09.02.2022
Vertretung
Zusammenfassung
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26.01.2022
Ablaufanordnung
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Status
Angemeldet am 12.06.2015
Erteilt am 26.01.2022
Vertretung
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19.01.2022
Befestigungsvorrichtung
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Zusammenfassung
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Wer vertritt Geberit?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Geberit vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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