Geberit Patente
🇨🇭 Schweiz
Schweizer Unternehmen der Sanitärtechnik mit Sitz in Rapperswil-Jona. Entwickelt und produziert Sanitärsysteme, Rohrleitungstechnik und Badausstattung für den Bausektor.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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550 gesamt| Patent | |||
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03.05.2023
Waschtisch
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 28.03.2019
Erteilt am 03.05.2023
Vertretung
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03.05.2023
Einbaugehäuse
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 03.06.2020
Erteilt am 03.05.2023
Vertretung
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26.04.2023
Siphon
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 28.03.2019
Erteilt am 26.04.2023
Vertretung
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05.04.2023
Sanitäre Armatur
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 16.12.2020
Erteilt am 05.04.2023
Vertretung
Zusammenfassung
Armatur (1) umfassendein Wasserführungsrohr (2) mit einer das Wasserführungsrohr (2) seitlich begrenzenden Wandung (3), einer Öffnung (4a) sowie einer weiteren Öffnung (4b) undein Einsatzelement (5), welches über eine der beiden Öffnungen (4a, 4b) mindestens teilweise in das Wasserführungsrohr (2) einsetzbar und wieder ausbaubar ist,wobei das Wasserführungsrohr (2) einen ersten sich entlang einer erste Mittelachse (M1) erstreckenden Rohrabschnitt (6) und einen zweiten sich entlang einer zweiten Mittelachse (M2) erstreckenden Rohrabschnitt (7) aufweist,wobei die erste Mittelachse (M1) in einem Winkel (α) winklig geneigt zur zweiten Mittelachse (M2) orientiert ist,wobei das Einsatzelement (5) mindestens teilweise in den zweiten Rohrabschnitt (7) einsetzbar ist,undwobei das Einsatzelement (5) in eine Projektion (P) des Querschnitts des ersten Rohrabschnitts (6) in Richtung der ersten Mittelachse (M1) gesehen einragt und eine Prallfläche für das aus dem ersten Rohrabschnitt (6) in den zweiten Rohrabschnitt (7) austretende Wasser bildet. |
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22.03.2023
Sanitärinstallationssystem
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 26.06.2019
Erteilt am 22.03.2023
Vertretung
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22.03.2023
Sanitärinstallationssystem mit Schalldämpfung
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 16.09.2021
Anhängig
Vertretung
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15.03.2023
Einbaukasten
Textiltechnik
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 11.01.2019
Erteilt am 15.03.2023
Vertretung
Zusammenfassung
Ein Einbaukasten (1) für Sanitärarmaturen (9, 11, 12) umfasst eine einen Innenraum (2) umgebende Seitenwand (3) und eine den Innenraum (3) rückseitig abschliessende sich der Seitenwand (3) anschliessende Rückwand (4), wobei der Innenraum (3) über eine gegenüber der Rückwand (4) liegende Frontöffnung (5) zugänglich ist. Weiter erstreckt sich mindestens eine Trennwand (6) quer durch den Innenraum (3) hindurch und teilt den Innenraum (3) mindestens in einen Frischwasserraum (7), in welchem mindestens eine Sanitärarmatur (9) für die Frischwasserversorgung angeordnet ist, sowie in einen Abwasserraum (8), im welchem mindestens eine Sanitärarmatur (11, 12) für die Abwasserwegführung angeordnet ist, auf. |
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01.03.2023
Schublade, insbesondere für Sanitärmöbel
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 12.12.2019
Erteilt am 01.03.2023
Vertretung
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09.02.2023
Wc mit einer Spezifischen Schüsselinnenform
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 15.07.2022
Anhängig
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21.12.2022
Leicht Zerlegbarer und Zusammensetzbarer Toilettendeckel-Scharniersitz
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 20.03.2019
Erteilt am 21.12.2022
Vertretung
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07.12.2022
Anschlussvorrichtung für eine Toilettenschüssel
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 29.01.2019
Erteilt am 07.12.2022
Vertretung
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07.12.2022
Waschtisch
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 28.03.2019
Erteilt am 07.12.2022
Vertretung
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09.11.2022
Befestigungsanordnung für ein Wc-Klappelement
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 29.01.2019
Erteilt am 09.11.2022
Vertretung
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09.11.2022
Anordnung umfassend eine Anschlussvorrichtung und einen Sanitärartikel
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 29.01.2019
Erteilt am 09.11.2022
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02.11.2022
Presswerkzeug mit Markierung für einen Fitting mit Presslasche
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 05.04.2019
Erteilt am 02.11.2022
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Presswerkzeug für einen Fitting mit einem zylindrischen Teil und einer davon abstehenden Presslasche, wobei das Presswerkzeug an für die plastische Verformung der Presslasche vorgesehenen Pressteilen Markiereinrichtungen zur Erzeugung von Markierungen verpresster Presslaschen aufweist, und zwar an einer dem zylindrischen Teil des Pressfittings zugewandten Seite. |
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26.10.2022
Fitting
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 18.09.2018
Erteilt am 26.10.2022
Vertretung
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12.10.2022
Sanitärartikelanordnung mit Höhenverstellung
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 12.03.2019
Erteilt am 12.10.2022
Vertretung
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05.10.2022
Spülventil
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 03.04.2019
Erteilt am 05.10.2022
Vertretung
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28.09.2022
Waschtischanordnung
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 24.03.2021
Anhängig
Vertretung
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28.09.2022
Düsenanordnung
Verfahrens- & Trenntechnik
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 13.12.2018
Erteilt am 28.09.2022
Vertretung
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31.08.2022
Einbaukastenanordnung
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 11.01.2019
Erteilt am 31.08.2022
Vertretung
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24.08.2022
Duschprofil
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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24.08.2022
Spülwasserdüsenanordnung
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 01.11.2018
Erteilt am 24.08.2022
Vertretung
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24.08.2022
Sanitärartikelanordnung
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 01.11.2018
Erteilt am 24.08.2022
Vertretung
Zusammenfassung
Eine Sanitärartikelanordnung (1) umfasst einen Sanitärartikel (2) mit einem Aufnahmebecken (3) mit einer das Aufnahmebecken (3) begrenzenden Seitenwand (4), einem oberen Rand (5), einem im unteren Bereich (6) des Aufnahmebeckens (3) angeordneter Abfluss und einem Kanal (7) zur Zuführung von Spülwasser in das Aufnahmebecken (3), wobei der Kanal (7) mit seinem Kanalauslass (8) über einen Durchbruch (9) durch die Seitenwand (4) in das Aufnahmebecken (3) mündet und einen Einsatz (10) mit einer Aufnahme (11) aufweist, in welcher ein wasserlösliches Reinigungselement (R) platziert ist, welches durch das durch den Einsatz (10) hindurchfliessende Spülwasser auflösbar ist und dass der Einsatz (10) über den Kanalauslass (8) bzw. den Durchbruch (9) vom Aufnahmebecken (3) her in den Kanal (7) einsetzbar ist. |
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17.08.2022
Elektrodenanordnung
Anorganische Chemie & Werkstoffe
Metallurgie & Oberflächentechnik
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Status
Angemeldet am 13.07.2018
Erteilt am 17.08.2022
Vertretung
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10.08.2022
Montagevorrichtung
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 13.05.2015
Erteilt am 10.08.2022
Vertretung
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22.06.2022
Trägerelement für ein in einen Spülkasten Einzubringendes Reinigungselement
Verpackungs- & Fördertechnik
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 26.06.2018
Erteilt am 22.06.2022
Vertretung
Zusammenfassung
<div notation="docdba" type="abstract" xml:lang="de"><p>Ein Trägerelement (1) für ein in einen Spülkasten einzubringendes Reinigungselement (2), insbesondere ein sich im Wasser auflösendes Reinigungselement, umfasst ein Supportelement (3), eine vom Supportelement (3) abstehende erste Haltelasche (4) und eine vom Supportelement (3) abstehende zweite Haltelasche (5),wobei der Zwischenraum zwischen den beiden Haltelaschen (4, 5) einen Aufnahmebereich (6) für das Reinigungselement (2) definiert,wobei das Reinigungselement (2) im Aufnahmebereich (6) durch die beiden Haltelaschen (4, 5) einklemmbar ist, undwobei die erste Haltelasche (4) bezüglich des Supportelementes (3) von einer Haltelage in eine Freigabelage verschiebbar angeordnet ist, wobei in der Haltelage das Reinigungselement (2) zwischen den beiden Haltelaschen (4, 5) im Wesentlichen fest eingeklemmt ist und wobei in der Freigabelage das Reinigungselement (2) freigegeben ist und aus dem Aufnahmebereich (6) herausfallen kann.</p></div> |
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15.06.2022
Wc-Deckelgarnitur mit mindestens einem Befestigungselement und Wc mit Verriegelungseinrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 29.01.2018
Erteilt am 15.06.2022
Vertretung
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15.06.2022
Scharnier zur Lagerung einer Toilettenauflage
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 06.12.2019
Erteilt am 15.06.2022
Vertretung
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01.06.2022
Befestigungsvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 25.09.2019
Erteilt am 01.06.2022
Vertretung
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11.05.2022
Montageeinheit für einen Sanitärartikel
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 22.02.2018
Erteilt am 11.05.2022
Vertretung
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11.05.2022
Befestigungssystem zur Befestigung eines Sanitärartikels
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 29.01.2019
Erteilt am 11.05.2022
Vertretung
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04.05.2022
Mechanisch und Elektrisch Auslösbare Wc Spülung
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 29.10.2020
Anhängig
Vertretung
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04.05.2022
Obenliegende Trocknungsvorrichtung für Toilette
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 26.10.2021
Anhängig
Vertretung
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27.04.2022
Befestigungselement für Duschprofile
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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27.04.2022
Waschtisch
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 09.07.2018
Erteilt am 27.04.2022
Vertretung
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27.04.2022
Montageeinrichtung zur Lösbaren Montage eines Garniturteils auf einem Wc-Körper
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 20.01.2020
Erteilt am 27.04.2022
Vertretung
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27.04.2022
Ablaufanordnung
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 28.03.2019
Erteilt am 27.04.2022
Vertretung
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20.04.2022
Verfahren zur Montage einer Duschwanne
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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13.04.2022
Bidetanordnung
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 11.07.2019
Erteilt am 13.04.2022
Vertretung
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Wer vertritt Geberit?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Geberit vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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