Geberit Patente
🇨🇭 Schweiz
Schweizer Unternehmen der Sanitärtechnik mit Sitz in Rapperswil-Jona. Entwickelt und produziert Sanitärsysteme, Rohrleitungstechnik und Badausstattung für den Bausektor.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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527 gesamt| Patent | |||
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19.01.2022
Befestigungsvorrichtung
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05.01.2022
Sanitäres Installationssystem
EP3933129
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 03.07.2020
Anhängig
Vertretung
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22.12.2021
Kippdübel
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Status
Angemeldet am 22.01.2020
Erteilt am 22.12.2021
Vertretung
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22.12.2021
Pressvorrichtung mit Zentrierter Bolzenfixierung
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Status
Angemeldet am 17.08.2018
Erteilt am 22.12.2021
Vertretung
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15.12.2021
Kippdübel
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Status
Angemeldet am 22.01.2020
Erteilt am 15.12.2021
Vertretung
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15.12.2021
Kippdübel
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Status
Angemeldet am 22.01.2020
Erteilt am 15.12.2021
Vertretung
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15.12.2021
Lagerplatte für Spülkästen
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Status
Angemeldet am 26.06.2018
Erteilt am 15.12.2021
Vertretung
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08.12.2021
Spülventilanordnung
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Status
Angemeldet am 13.07.2018
Erteilt am 08.12.2021
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08.12.2021
Ventilklappeneinheit für ein Abflussventil
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Status
Angemeldet am 11.06.2018
Erteilt am 08.12.2021
Vertretung
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01.12.2021
Rahmen für eine Duschkabine
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17.11.2021
Sanitärinstallation
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Status
Angemeldet am 14.12.2018
Erteilt am 17.11.2021
Vertretung
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10.11.2021
Sanitärartikelanordnung und Verfahren zur Montage Dieser
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Status
Angemeldet am 12.03.2019
Erteilt am 10.11.2021
Vertretung
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10.11.2021
Armaturenanordnung
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Status
Angemeldet am 29.01.2019
Erteilt am 10.11.2021
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03.11.2021
Presswerkzeug für einen Fitting mit Presslasche
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Status
Angemeldet am 05.04.2019
Erteilt am 03.11.2021
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06.10.2021
Siphonspülvorrichtung
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29.09.2021
Verbindungsanordnung
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Status
Angemeldet am 06.08.2018
Erteilt am 29.09.2021
Vertretung
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29.09.2021
Befestigungssystem für einen Waschtisch
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Status
Angemeldet am 16.05.2018
Erteilt am 29.09.2021
Vertretung
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25.08.2021
Fitting
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Status
Angemeldet am 19.05.2017
Erteilt am 25.08.2021
Vertretung
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25.08.2021
Ablaufsystem für ein Waschbecken
EP3868965
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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25.08.2021
Rohrklemme
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Status
Angemeldet am 11.03.2011
Erteilt am 25.08.2021
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04.08.2021
Bowdenzugaktuator
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Status
Angemeldet am 11.06.2018
Erteilt am 04.08.2021
Vertretung
Zusammenfassung
Ein Bowdenzugaktuator (1) für einen Bowdenzug (2a, 2b, 2c) mit einer formstabilen Hülle (3) und einem darin gelagerten Zugseil (4) umfasstein Supportelement (5),ein am Supportelement (5) verschwenkbar gelagerten Schwenkhebel (6), der durch einen Benutzer verschwenkbar ist, undein in einer Längsführung (7) am Supportelement (5) gelagerten Stössel (8) mit einer Verbindungsstelle (9), an welcher das Zugseil (4) des Bowdenzugs (2a, 2b, 2c) befestigt ist, und einer Anlenkstelle (10), an welcher der Schwenkhebel (6) angelenkt ist,wobei der Stössel (8) in der Längsführung (7) entlang einer Längsrichtung (L) bewegbar ist, undwobei der Schwenkhebel (6) über die Anlenkstelle (10) des Stössels (8) derart in Verbindung steht, dass der Stössel (8) bei einer Verschwenkung des Schwenkhebels (6) in Längsrichtung (L) bewegbar ist und so das Zugseil (4) entsprechend bewegt. |
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28.07.2021
Möbelbefestigungselement
EP3854261
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 24.01.2020
Anhängig
Vertretung
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21.07.2021
Wc-Deckelgarnitur mit Lösbarem Deckel- und Sitzteil
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Status
Angemeldet am 29.01.2018
Erteilt am 21.07.2021
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein WC mit einer Deckelgarnitur und diese Deckelgarnitur, wobei ein Deckelteil (1.3), ein Sitzteil (2.3) und ein Montageteil (3.3) separat voneinander von einem WC-Körper abgenommen werden können, wobei optional eine Verriegelungseinrichtung (23, 24) den Montageteil (3.3) und einen der beiden anderen Teile miteinander verriegeln kann. |
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09.06.2021
Betätigungseinheitsanordnung
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Status
Angemeldet am 26.06.2018
Erteilt am 09.06.2021
Vertretung
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26.05.2021
Spülwasserverteiler
EP3825479
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 21.11.2019
Anhängig
Vertretung
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12.05.2021
Duschaufsatzgerät für ein Wc
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Status
Angemeldet am 23.12.2016
Erteilt am 12.05.2021
Vertretung
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05.05.2021
Werkzeug zur Bearbeitung eines Rohrendes und Verfahren dafür
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Status
Angemeldet am 26.10.2016
Erteilt am 05.05.2021
Vertretung
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07.04.2021
Rohrisolierung
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Status
Angemeldet am 13.09.2018
Erteilt am 07.04.2021
Vertretung
Zusammenfassung
Eine Rohrisolierung (1) umfasst einen Isoliermantel (2), insbesondere aus Schaumstoff, wobei der Isoliermantel (2) sich um eine Mittelachse (M) herum erstreckt und einen Hohlraum (3) zur Aufnahme eines Rohrs (4) vollständig umgibt und wobei die dem Hohlraum (3) zugewandte Oberfläche (5) eine Mehrzahl von Erhebungen (6) und zwischen zwei Erhebungen (6) liegenden Rillen (7) aufweist. Im Querschnitt quer zur Mittelachse (M) gesehen liegt jeweils eine Rille (7) je einer Erhebung (6) diametral zum Hohlraum (3) bzw. zur Mittelachse (M) gegenüber. |
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07.04.2021
Vorrichtung zur Behandlung sich Bewegender Länglicher Elemente aus Kunststoffmaterial
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Status
Angemeldet am 12.04.2019
Erteilt am 07.04.2021
Vertretung
Cicconetti, Andrea · San Lazzaro di Savena
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03.03.2021
Anordnung umfassend ein Befestigungssystem für einen Unterschrank
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Status
Angemeldet am 16.05.2018
Erteilt am 03.03.2021
Vertretung
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03.03.2021
Abdeckung für Dusch-Wc-Aufsatz
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Status
Angemeldet am 23.09.2016
Erteilt am 03.03.2021
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Unterduschaufsatz bzw. ein Dusch-WC mit einem Gehäuse (1), in dem eine Duscheinrichtung angeordnet ist. Das Gehäuse (1) weist an seiner Oberseite eine werkzeuglos abnehmbare Abdeckplatte (4) auf, die über mehrere Befestigungsteile (7) an ihrer Unterseite in korrespondierenden Aufnahmen (6) am Gehäuse eingreifen. Der Eingriff erfolgt dabei derart, dass die Abdeckplatte aus der befestigten Position heraus durch eine Verschiebung in Parallelrichtung der Ebene der Abdeckplatte in eine Zwischenposition verschiebbar ist und erst nach Erreichen der Zwischenposition vom Gehäuse abgehoben werden kann. Hierzu weisen die Befestigungsteile Vorsprünge (8) auf, die in entsprechende Hinterschnitte der Aufnahme in der befestigten Position eingreifen. |
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24.02.2021
Verwendung eines Montagesatzes
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Status
Angemeldet am 13.03.2018
Erteilt am 24.02.2021
Vertretung
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17.02.2021
Ablaufgarnitur
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Status
Angemeldet am 09.11.2016
Erteilt am 17.02.2021
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20.01.2021
Presshebelanordnung mit einem Presshebel und einer Pressbacke
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Status
Angemeldet am 02.06.2015
Erteilt am 20.01.2021
Vertretung
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13.01.2021
Ablaufgarnitur
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Angemeldet am 09.11.2016
Erteilt am 13.01.2021
Vertretung
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13.01.2021
Funkverbindung im Sanitärbereich
EP3764674
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Angemeldet am 10.07.2019
Anhängig
Vertretung
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06.01.2021
Behältnis zum Wandeinbau
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Status
Angemeldet am 13.03.2018
Erteilt am 06.01.2021
Vertretung
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06.01.2021
Ablaufgarnitur
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Status
Angemeldet am 07.11.2017
Erteilt am 06.01.2021
Vertretung
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30.12.2020
Ablaufgarnitur
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Status
Angemeldet am 09.11.2016
Erteilt am 30.12.2020
Vertretung
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30.12.2020
Bauteil für Medienführende Gas- oder Wasserleitungen, das eine Kupferlegierung Enthält
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Angemeldet am 18.01.2017
Erteilt am 30.12.2020
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Wer vertritt Geberit?
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