Harro Höfliger Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutscher Maschinenbauer, spezialisiert auf Verpackungs- und Produktionsanlagen für die Pharma-, Medizintechnik- und Konsumgüterindustrie, etwa für Inhalatoren und Dosiersysteme.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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131 gesamt| Patent | |||
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25.02.2026
Vorrichtung zum Herstellen von Gefüllten Folienbeuteln
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Status
Angemeldet am 14.07.2023
Erteilt am 25.02.2026
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Herstellen von gefüllten Folienbeuteln (50). Die Vorrichtung umfasst Plattenelemente (9) mit jeweils mindestens einer Formmulde (10), eine erste Bearbeitungsstation (1) mit einer Tiefziehanordnung (5) zum Tiefziehen einer Basisfolie (11) in die Formmulden (10) zur Bildung von Füllkavitäten (13), eine zweite Bearbeitungsstation (2) mit einer Füllanordnung (6) zum Füllen der Füllkavitäten (13) mit einem Füllgut (14), sowie eine dritte Bearbeitungsstation (3) mit einer Siegelanordnung (7) zum Aufsiegeln einer Deckfolie (12) auf die Basisfolie (11) unter Bildung jeweils eines um die jeweilige Füllkavität (13) geschlossen umlaufenden Siegelrandes (15). Der dritten Bearbeitungsstation (3) mit der Siegelanordnung (7) ist eine vierte Bearbeitungsstation (4) mit einer Prüfeinrichtung (8) zur optischen Erfassung und zur Qualitätsbewertung des Siegelrandes (15) nachgeordnet. Dabei umfasst die Prüfeinrichtung (8) eine optische Kamera (16), Mittel zur Kontraststeigerung der von der Kamera (16) aufgenommenen Bilder, eine Beleuchtungseinrichtung (17), sowie eine Auswerteeinheit (18) für die von der Kamera (16) aufgenommenen Bilder. |
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28.01.2026
Kapselfüllmaschine und Verfahren zum Betrieb einer Kapselfüllmaschine
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Status
Angemeldet am 02.06.2023
Erteilt am 28.01.2026
Vertretung
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31.12.2025
Vorrichtung und Verfahren zum Prüfen des Sprühstrahls einer Baugruppe für Sprühapplikatoren
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Status
Angemeldet am 25.06.2024
Anhängig
Vertretung
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24.12.2025
Verfahren zur Befüllung Zweiteiliger Kapseln mit je einem Kapseloberteil und je einem Kapselunterteil mit einer Kapselfüllmaschine
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Status
Angemeldet am 17.09.2021
Erteilt am 24.12.2025
Vertretung
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17.12.2025
Vereinzelungsvorrichtung und Dosiervorrichtung für Kugelartige Pellets
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Status
Angemeldet am 10.06.2024
Anhängig
Vertretung
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17.12.2025
Dosiervorrichtung für Kugelartige Pellets
EP4663310
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 10.06.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Dosiervorrichtung für kugelartige Pellets (1), insbesondere für Lyo Beads, umfassend einen Größensortierer (2), einen Formsortierer (3) und eine Vereinzelungsvorrichtung (4) für die Pellets (1). Der Größensortierer (2) weist zwei Sortierwalzen (5, 6) auf, welche um ihre Längsachsen (7, 8) drehend antreibbar sind, und welche nebeneinander derart positioniert sind, dass zwischen ihnen ein entlang der Längsachsen (7, 8) variierender und an eine vorgegebene Zielgröße der Pellets (1) angepasster Abstand (a, a<1>, a<2>, a<3>) verbleibt. Der Formsortierer (3) ist als gegenüber einer Horizontalrichtung (x) geneigte Vibrationsförderplatte (9) mit einem oberen Ende (10), mit einem unteren Ende (11), und mit einer im Bereich des unteren Endes (11) angeordneten Auffangvorrichtung (12) für Pellets (1) zur Weiterleitung an die Vereinzelungsvorrichtung (4) ausgebildet. |
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26.11.2025
Kapselfüllmaschine zur Befüllung Zweiteiliger Kapseln
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Status
Angemeldet am 17.09.2021
Erteilt am 26.11.2025
Vertretung
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19.11.2025
Walzendosierer
EP4650726
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 16.05.2024
Anhängig
Vertretung
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01.10.2025
Vorrichtung und Verfahren zum Formen des Freien Endes eines Schlauchabschnitts
EP4624134
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 27.03.2024
Anhängig
Vertretung
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10.09.2025
Vorrichtung und Verfahren zum Bördeln eines Rohrendes
EP4613394
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 08.03.2024
Anhängig
Vertretung
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03.09.2025
Tiefziehvorrichtung, Verpackungsmaschine mit einer Tiefziehvorrichtung und Verfahren zum Betrieb der Tiefziehvorrichtung
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Status
Angemeldet am 10.11.2022
Erteilt am 03.09.2025
Vertretung
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03.09.2025
Vorrichtung zum Trennen, Behandeln und Wieder Zusammenfügen von Mehrteiligen Objekten
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Status
Angemeldet am 25.07.2022
Erteilt am 03.09.2025
Vertretung
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27.08.2025
Vorrichtung und Verfahren zum Einsiegeln eines Katheter-Teils in eine Folienmanschette
EP4606714
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 23.02.2024
Anhängig
Vertretung
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20.08.2025
Tiefziehvorrichtung und Verpackungsmaschine mit einer Tiefziehvorrichtung
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Status
Angemeldet am 11.10.2022
Erteilt am 20.08.2025
Vertretung
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25.06.2025
Vorrichtung zum Dosieren einer Flüssigkeit in Mehrere Behältnisse
EP4573012
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 26.07.2024
Anhängig
Vertretung
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14.05.2025
Tiefziehvorrichtung, Verpackungsmaschine mit einer Tiefziehvorrichtung und Verfahren zum Betrieb der Tiefziehvorrichtung
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Status
Angemeldet am 10.11.2022
Erteilt am 14.05.2025
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Tiefziehvorrichtung zum Tiefziehen von Folie, umfassend eine Anordnung von mehreren Matrizenplatten (9, 9'), die durch einen Transporteur (7) in einer Umlaufbahn antreibbar ist, wobei jede Matrizenplatte (9, 9') mindestens eine Matrizenform (10) aufweist, mit mindestens einer Heizplatte (13) zur Erwärmung der Folie (2), wobei die Heizplatte (13) eine der Matrizenplatten (9, 9') abgewandte Oberseite (14) und eine der Matrizenplatte (9, 9') zugewandte Unterseite (15) aufweist, und mit einer sich von der Unterseite (15) der Heizplatte (13) zur Oberseite (14) der Heizplatte (13) erstreckende Hochrichtung (32), wobei die Heizplatte (13) an der Unterseite (15) mindestens eine mit der Matrizenform (10) korrespondierende Formkontur (16) aufweist, wobei die Formkontur (16) derart ausgebildet ist, dass ein Folienabschnitt (17) der Folie (2), der zwischen der Formkontur (16) der Heizplatte (13) und der Matrizenform (10) liegt, lokal verschieden erwärmbar ist. |
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30.04.2025
Vorrichtung zum Befüllen von Infusionsbeuteln
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Status
Angemeldet am 06.05.2020
Erteilt am 30.04.2025
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Befüllen eines Infusionsbeutels mit einer Flüssigkeit. Die Vorrichtung (10) besitzt eine Füllnadel (20) und einen Grundhalter (30), der so um die Füllnadel (20) herum verläuft, dass zwischen der Füllnadel (20) und dem Grundhalter (30) ein umlaufender Zwischenraum (36) vorhanden ist. Darüber hinaus ist zumindest ein Gasanschluss (38) für Inertgas vorhanden, durch den Inertgas in den umlaufenden Zwischenraum (36) zwischen Füllnadel (20) und Grundhalter (30) geleitet werden kann. An dem unteren Ende (40) des Grundhalters (30) ist eine bewegliche Düse (44) längsverschieblich befestigt. In ihrer Ruhestellung (46) ragt die bewegliche Düse (44) über das untere Ende (22) der Füllnadel (20) hinaus. |
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19.03.2025
Kapazitive Sensoranordnung für eine Schüttgutdosiervorrichtung
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Status
Angemeldet am 15.09.2023
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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12.03.2025
Kalibriereinrichtung und Verfahren zur Dosierung von Darreichungseinheiten
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Status
Angemeldet am 18.06.2021
Erteilt am 12.03.2025
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Kalibriereinrichtung (2) für ein kapazitives Messsystem (1) in einer Dosiereinrichtung für Darreichungseinheiten (9) insbesondere aus dem Bereich der Pharmazie, der Nahrungsergänzungsmittel oder dergleichen, ein Verfahren zur Dosierung solcher Darreichungseinheiten (9), sowie die Verwendung eines Dosierventils (21) in der Kalibriereinrichtung (2). Das kapazitive Messsystem (1) weist mindestens einen Messkanal (8) mit einem kapazitiven Messaufnehmer (14) für die Darreichungseinheiten (9) auf. Die Kalibriereinrichtung (2) umfasst ein Dosierventil (21). Das kapazitive Messsystem (1) wird mittels der Kalibriereinrichtung (2) durch mindestens eine Kalibriermessung eines Prüfkörpers (3) kalibriert, wobei mittels des Dosierventils (21) der Kalibriereinrichtung (2) mindestens eine Flüssigkeitsteilmenge (22) von definiertem Volumen ausgestoßen wird, und wobei die mindestens eine Flüssigkeitsteilmenge (22) als Prüfkörper (3) durch den Messkanal (8) geleitet wird. Die Darreichungseinheiten (9) werden mittels der Dosiereinrichtung dosiert und dabei mittels des kalibrierten kapazitiven Messsystems (1) hinsichtlich ordnungsgemäß dosierter Masse geprüft. |
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19.02.2025
Vorrichtung zum Prüfen der Dichtigkeit einer Pumpenbaugruppe für Hochdrucksprühapplikatoren
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Status
Angemeldet am 25.06.2021
Erteilt am 19.02.2025
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Prüfen der Dichtigkeit einer Pumpenbaugruppe (12) für Hochdrucksprühapplikatoren. Die Vorrichtung (10) besitzt ein Kopplungselement (30), durch das die Prüfvorrichtung (10) an die Pumpenbaugruppe (12) angeschlossen werden kann und ein Erzeugereinheit (34) für Unterdruck und/ oder Überdruck, die an dem Kopplungselement (30, 30.2) angeschlossen ist. Darüber hinaus ist eine Sensoreinheit (36) vorhanden, durch die der Druck innerhalb der Pumpenbaugruppe (12) gemessen werden kann. |
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19.02.2025
Verfahren zur Erzeugung Einzelner Dosiermengen mittels eines Walzendosierers
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Status
Angemeldet am 17.08.2023
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung einzelner Dosiermengen (2) eines pulvrigen Produkts (1) mittels eines Walzendosierers (3). Der Walzendosierer (3) umfasst eine Dosierwalze (5) und eine kapazitive Messvorrichtung (6) zur Massenbestimmung der Dosiermengen (2), wobei die Dosierwalze (5) umfangsseitig mit mindestens einer Dosieröffnung (7) versehen ist. In einer Ausstoßposition (III) erfolgt ein Ausstoßvorgang, wobei die Dosieröffnung (7) mit einem Ausstoß-Überdruck (p) beaufschlagt und dadurch die Dosiermenge (2) aus der Dosieröffnung (7) ausgestoßen wird, und wobei ein zugehöriger Ausstoß-Referenzzeitpunkt (t<a>) bestimmt wird. Die Einzelmasse einer ausgestoßenen Dosiermenge (2) und ein zugehöriger Mess-Referenzzeitpunkt werden mittels der kapazitiven Messvorrichtung (6) bestimmt. Aus der Differenz zwischen dem Mess-Referenzzeitpunkt und dem Ausstoß-Referenzzeitpunkt (t<a>) wird eine Ist-Zeitspanne (Δt) ermittelt und mit dem mindestens einer Sollzeitspanne verglichen. Abhängig vom Vergleich der Ist-Zeitspanne (Δt) mit der mindestens einen Sollzeitspanne wird eine Anpassung des Ausstoß-Überdrucks (p) für einen nachfolgenden Ausstoßvorgang derart vorgenommen, dass bei zu großer Ist-Zeitspanne (Δt) das Niveau des Ausstoß-Überdrucks (p) erhöht wird. |
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12.02.2025
Vorrichtung zum Dosieren einer Flüssigkeit in Mehrere Behältnisse
EP4506266
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 07.08.2023
Anhängig
Vertretung
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29.01.2025
Vorrichtung und Verfahren zum Vorbereiten des Schweissnahtbereichs des Befüllschlauchs eines Beutels
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Status
Angemeldet am 24.07.2023
Anhängig
Vertretung
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27.11.2024
Vorrichtung zum Bördeln eines Rohrendes
EP4467257
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 24.05.2024
Anhängig
Vertretung
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27.11.2024
Vorrichtung zum Bördeln eines Rohrendes
EP4467256
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 25.05.2023
Anhängig
Vertretung
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20.11.2024
Vorrichtung zum Einsiegeln von Dreidimensionalen Objekten in die Beutelöffnung eines Folienbeutels
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Status
Angemeldet am 22.11.2021
Erteilt am 20.11.2024
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Einsiegeln von dreidimensionalen Objekten (16) in die Beutelöffnung (14) eines Folienbeutels (12). Die Vorrichtung (10) besitzt eine Halteeinrichtung (36, 38) für den Folienbeutel (12), die beidseitig jeweils ein Paar Klemmschuhe (42, 44) aufweist, zwischen denen der Rand der Folienbeutel (12) gehalten wird. Es ist eine Siegeleinrichtung (26, 28) zum Einsiegeln des dreidimensionalen Objekts (16) in die Beutelöffnung (14) des Folienbeutels (12) vorhanden, wobei die Siegeleinrichtung (26, 28) ein Paar Siegelbacken (26, 28) aufweist, zwischen denen die Beutelöffnung (14) der Folienbeutel (12) versiegelt werden kann. Erfindungsgemäß können die beiden Klemmschuh-Paare (42, 44) der Halteeinrichtung (36, 38) während des Siegelvorgangs auseinander gefahren werden. |
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02.10.2024
Folientransportplatte und Folientransportsystem
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Status
Angemeldet am 01.02.2022
Erteilt am 02.10.2024
Vertretung
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25.09.2024
Kapselfüllmaschine
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Status
Angemeldet am 23.05.2022
Erteilt am 25.09.2024
Vertretung
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25.09.2024
Dosiervorrichtung für Mikrotabletten
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Status
Angemeldet am 23.05.2022
Erteilt am 25.09.2024
Vertretung
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31.07.2024
Vorrichtung zum Zurückführen von Selbstklebenden Objekten auf ein Trägerband
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Status
Angemeldet am 09.06.2022
Erteilt am 31.07.2024
Vertretung
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31.07.2024
Verfahren zum Ablösen einer Materialschicht von einer Mehrere Materialschichten Umfassenden Materialbahn
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Status
Angemeldet am 29.06.2021
Erteilt am 31.07.2024
Vertretung
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31.07.2024
Vorrichtung und Verfahren zum Wiegen von Gefüllten Kapseln
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Status
Angemeldet am 30.06.2021
Erteilt am 31.07.2024
Vertretung
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15.05.2024
Tiefziehvorrichtung, Verpackungsmaschine mit einer Tiefziehvorrichtung und Verfahren zum Betrieb der Tiefziehvorrichtung
EP4368367
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 10.11.2022
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Tiefziehvorrichtung zum Tiefziehen von Folie, umfassend eine Anordnung von mehreren Matrizenplatten (9, 9'), und mit mindestens einer Formvakuumeinrichtung (20), wobei die Formvakuumeinrichtung (20) mindestens eine Vakuumquelle (21) zur Bereitstellung eines Vakuums umfasst, und wobei die Formvakuumeinrichtung (20) mindestens eine der Vakuumquelle (21) zugeordnete Schalteinheit (22) umfasst, wobei die Schalteinheit (22) ein funktional zwischen der Vakuumquelle (21) und der mindestens einen Matrizenform (10) angeordnetes Ventil (23) umfasst, und wobei die Schalteinheit (22) in einer ersten Variante derart ausgebildet ist, dass der an der mindestens einen Matrizenform (10) anliegende Druck durch die Schalteinheit (22) stetig einstellbar ist und wobei die Schalteinheit (22) in einer zweiten Variante einen funktional zwischen dem Ventil (23) und der mindestens einen Matrizenform (10) angeordneten Vakuumtank (25) umfasst. |
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20.03.2024
Vorrichtung und Verfahren zum Befüllen von Beuteln
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Status
Angemeldet am 13.09.2022
Anhängig
Vertretung
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14.02.2024
Anordnung für eine Verpackungsmaschine
EP4321324
Kunststoff- & Polymertechnik
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29.11.2023
Vorrichtung und Verfahren zum Spleissen und Kontinuierlichen Bereitstellen einer Folienbahn
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Status
Angemeldet am 14.09.2020
Erteilt am 29.11.2023
Vertretung
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18.10.2023
Versiegelungsvorrichtung und Verfahren zum Versiegeln von Verpackungen
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Status
Angemeldet am 11.06.2021
Erteilt am 18.10.2023
Vertretung
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02.08.2023
Fülleinrichtung und Füllsystem zum Volumetrischen Dosieren von Pulver
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Status
Angemeldet am 26.01.2022
Anhängig
Vertretung
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26.07.2023
Verarbeitungssystem für Pulver und Verfahren zur Dekontamination eines Solchen Verarbeitungssystems
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Status
Angemeldet am 19.11.2019
Erteilt am 26.07.2023
Vertretung
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12.07.2023
Vorrichtung und Verfahren zum Dosieren von Pulverförmigem Füllgut
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Status
Angemeldet am 02.03.2017
Erteilt am 12.07.2023
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Dosieren von pulverförmigem Füllgut mit einem Füllgutbehälter, mit zumindest einem in seiner Längsrichtung beweglichen Dosierwerkzeug (20), mittels dem eine definierte Menge des pulverförmigen Füllguts (56) in ein Behältnis (40) überführt werden kann und mit zumindest einer Antriebseinheit (32) für das Dosierwerkzeug (20). Erfindungsgemäß kann das zumindest eine Dosierwerkzeug (20) durch die Antriebseinheit (32) in eine Rotationsbewegung (44) um seine Längsachse versetzt werden. Bei dem Dosierwerkzeut (20) kann es sich um einen Stopfstempel oder um einen Stechheber handeln. Bei dem Verfahren zum Dosieren von pulverförmigem Füllgut wird zunächst eine definierte Menge des pulverförmigen Füllguts aus einem Füllgutbehälter separiert. Anschließend wird dieses separierte Füllgut mittels eines Dosierwerkzeugs (20) in ein Behältnis (40) überführt. Erfindungsgemäß rotiert das Dosierwerkzeug (20) während des Kontakts mit der definierten Menge an pulverförmigem Füllgut zumindest zeitweise zumindest ein Stück weit um seine Längsachse. |
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Wer vertritt Harro Höfliger?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Harro Höfliger vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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