Paul Hettich GmbH & Co. KG Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutscher Hersteller von Möbelbeschlägen (Scharniere, Schubkastensysteme, Beschlagtechnik) mit Sitz in Kirchlengern.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
Patente durchsuchen
581 gesamt| Patent | |||
|---|---|---|---|
|
24.06.2026
Ausstossvorrichtung für ein Bewegbares Möbelteil und Möbel
|
|||
|
Status
Angemeldet am 17.12.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Eine Ausstoßvorrichtung (1) für ein bewegbares Möbelteil (110, 210) weist ein Gehäuse (2), einen um eine Drehachse () drehbar an dem Gehäuse (2) gelagerten Hebel (3), mindestens einen Kraftspeicher (4), mit dem der Hebel (3) relativ zu dem Gehäuse (2) in eine Drehrichtung vorspannbar ist und eine Rastmechanik auf, um den Hebel (3) mit gespanntem Kraftspeicher (4) lösbar zu verriegeln, wobei der Hebel (3) einen Betätigungsabschnitt (31) aufweist, der mit dem bewegbaren Möbelteil (110, 210) zum Ausstoßen des bewegbaren Möbelteils (110, 210) beim Drehen des Hebels (3) durch die Kraft des Kraftspeichers (4) in Eingriff bringbar ist, wobei der Hebel (3) zum Auslösen der Ausstoßbewegung bei gespanntem Kraftspeicher (4) in einer Auslöserichtung (B) entgegen einer Ausstoßrichtung (A) bewegbar ist, wobei ein Blockierelement zur Blockierung der Auslösebewegung des Hebels (3) in Auslöserichtung (B) relativ zu dem Gehäuse (2). Des Weiteren wird ein Möbel mit einer solchen Ausstoßvorrichtung beschrieben. |
|||
|
04.03.2026
Haushaltsgerät und Auszugsführung für ein Haushaltsgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 17.01.2023
Erteilt am 04.03.2026
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
04.03.2026
Haushaltsgerät und Auszugsführung für ein Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 17.01.2023
Erteilt am 04.03.2026
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
04.02.2026
Anordnung eines aus wenigstens Zwei Möbeln oder Haushaltsgeräten Bestehenden Modularen Innenausstattungssystems für Räume auf wenigstens einer Plattform
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 20.03.2023
Erteilt am 04.02.2026
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
04.02.2026
Haushaltsgerät mit einem Racksystem
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 14.03.2024
Erteilt am 04.02.2026
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
28.01.2026
Führungsbeschlag und Möbel- oder Haushaltsgeräteelement
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 21.04.2023
Erteilt am 28.01.2026
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
14.01.2026
Translations-Rotations-Beschlag und Möbel- oder Haushaltsgeräteelement
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 06.03.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
17.12.2025
Anordnung eines Trägerelements und einer Ablage
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 01.03.2023
Erteilt am 17.12.2025
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
11.12.2025
Führungsbeschlag
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 04.06.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
11.12.2025
Schubkastenseitenzarge für einen Schubkasten und Schubkasten mit wenigstens einer Solchen Schubkastenseitenzarge
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 30.05.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
10.12.2025
Führungsbeschlag und Möbel- oder Haushaltsgeräteelement
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 25.04.2023
Erteilt am 10.12.2025
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
26.11.2025
Haushaltsgerät und Auszugsführung für ein Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 16.01.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
19.11.2025
Möbel- oder Haushaltsgeräteelement und Verfahren zur Montage eines Möbel- oder Haushaltsgeräteelements
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 10.01.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
23.10.2025
Möbel- oder Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 16.04.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
24.09.2025
Drehelement, Möbel und Verfahren zur Positionierung eines Translations-Rotations-Beschlags eines Drehelements
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 20.12.2022
Erteilt am 24.09.2025
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
24.09.2025
Möbelelement
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 03.11.2022
Erteilt am 24.09.2025
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
17.09.2025
Möbel- oder Haushaltsgeräteelement
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 07.11.2023
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
03.09.2025
Translations-Rotations-Anordnung und Möbel- oder Haushaltsgeräteelement
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 23.10.2023
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
20.08.2025
Möbel
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 04.10.2023
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
14.08.2025
Translations-Rotations-Beschlag
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 05.02.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
14.08.2025
Translations-Rotations-Beschlag
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 05.02.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
13.08.2025
Haushaltsgerät mit einem Lagerbehälter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 09.11.2021
Erteilt am 13.08.2025
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
06.08.2025
Möbel- oder Haushaltsgeräteelement
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 28.09.2023
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
30.07.2025
Translations-Rotations-Beschlag und Möbel- oder Haushaltsgeräteelement
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 19.09.2023
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
30.07.2025
Translations-Rotations-Beschlag und Möbel- oder Haushaltsgeräteelement
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 19.09.2023
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
24.07.2025
Möbelelement
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 15.01.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
23.07.2025
Translations-Rotations-Anordnung für wenigstens ein Möbel oder Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 20.03.2024
Erteilt am 23.07.2025
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
23.07.2025
Hebe-Senk-Auszugsvorrichtung und Möbel oder Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 01.12.2021
Erteilt am 23.07.2025
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
17.07.2025
Verfahren und Anordnung zum Bereitstellen von Informationen zu einem Möbelteil
Software & Datenverarbeitung
|
|||
|
Status
Angemeldet am 10.01.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
09.07.2025
Tisch
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 15.04.2020
Erteilt am 09.07.2025
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
09.07.2025
Hebe-Senk-Auszugsvorrichtung und Möbel oder Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 01.12.2021
Erteilt am 09.07.2025
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
25.06.2025
Ausstossvorrichtung und Möbel
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 13.12.2023
Erteilt am 25.06.2025
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
19.06.2025
Auszugsvorrichtung für ein Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 05.12.2024
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
28.05.2025
Seitenzarge für einen Schubkasten
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 05.08.2022
Erteilt am 28.05.2025
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
28.05.2025
Adaptereinheit zur Verbindung eines Schubkastenbodens mit einer Seitenzarge eines Schubkastens, Seitenzarge und Schubkasten
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 06.07.2021
Erteilt am 28.05.2025
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
21.05.2025
Möbel mit einer Vorrichtung zum Halten, Abbremsen oder Beschleunigen eines Bewegbaren Möbelteils
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Hochbau & Gebäudetechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 09.08.2022
Erteilt am 21.05.2025
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
08.05.2025
Schubkasten
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 17.10.2024
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
08.05.2025
Auszugsführung und Verfahren zur Montage einer Auszugsführung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 17.10.2024
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
08.05.2025
Schubkasten mit einer Einstellvorrichtung zur Seitenverstellung der Blende
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 17.10.2024
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
08.05.2025
Schubkasten und Verfahren zur Herstellung eines Schubkastens
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 17.10.2024
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
Wer vertritt Paul Hettich GmbH & Co. KG?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Paul Hettich GmbH & Co. KG vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
Zum Anmelder-Profil