Paul Hettich GmbH & Co. KG Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutscher Hersteller von Möbelbeschlägen (Scharniere, Schubkastensysteme, Beschlagtechnik) mit Sitz in Kirchlengern.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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581 gesamt| Patent | |||
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07.08.2019
Ausstossvorrichtung für ein Bewegbares Möbelteil und Möbel
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 25.04.2017
Erteilt am 07.08.2019
Vertretung
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31.07.2019
Auszugsführung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 06.01.2016
Erteilt am 31.07.2019
Vertretung
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31.07.2019
Auszugsführung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 01.10.2013
Erteilt am 31.07.2019
Vertretung
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17.07.2019
Schiebe- und Hubmechanismus einer Ablage eines Möbels oder Haushaltsgeräts, Möbel und Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 19.02.2016
Erteilt am 17.07.2019
Vertretung
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03.07.2019
Arretiervorrichtung für einen Arretierbeschlag für eine Zarge und Zarge mit einem Arretierbeschlag
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 13.12.2017
Erteilt am 03.07.2019
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Arretiervorrichtung (14) für einen Arretierbeschlag für eine Zarge, die zum Zusammenwirken mit einem Verbindungsbeschlag (15) für eine Blende (8) ausgelegt ist, mit folgenden Merkmalen: a) einem ein- oder mehrstückigen Grundkörper, b) an der Arretiervorrichtung (14) sind zumindest drei jedenfalls begrenzt bewegliche Haupt-Funktionselemente vorgesehen: i) ein Auslösehebel (24), ii) ein Fanghebel (25, 25'), und iii) ein Kraftspeicher (26), c) wobei der Fanghebel (25, 25') und der Auslösehebel (24) in parallelen Ebenen beweglich sind und dabei in einer Sicht senkrecht zu diesen Ebenen miteinander jedenfalls abschnittsweise fluchtend in Deckung liegen, d) wobei das eine Ende (36) des Kraftspeichers (26) eine Bohrung (38) und das andere Ende (37) ein Langloch (39) in dem Grundkörper durchsetzt, in welchem es verschieblich ist, e) wobei das andere Ende (37) des Kraftspeichers (26) ferner bei einem Bewegen in dem Langloch (39) des Grundkörpers den Fanghebel (25) bei einem Entspannen des Kraftspeichers (26) in eine Arretierstellung bewegt. |
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03.07.2019
Möbel und Verfahren zum Festlegen eines Schubkastens
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 03.05.2016
Erteilt am 03.07.2019
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15.05.2019
Seitengitter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 06.12.2012
Erteilt am 15.05.2019
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01.05.2019
Trageinrichtung zur Festlegung einer Frontblende
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 15.11.2011
Erteilt am 01.05.2019
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24.04.2019
Schiebe-Schwenkmechanik einer Ablage eines Möbels oder Haushaltsgerätes, Möbel und Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.02.2016
Anhängig
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17.04.2019
Auszugsführung und Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.06.2016
Erteilt am 17.04.2019
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10.04.2019
Schubkasten
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 26.04.2016
Erteilt am 10.04.2019
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10.04.2019
Möbel mit einem Schubkasten
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 26.04.2016
Erteilt am 10.04.2019
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10.04.2019
Hebevorrichtung und Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 17.08.2016
Erteilt am 10.04.2019
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03.04.2019
Ausstoßmechanismus
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 06.08.2010
Erteilt am 03.04.2019
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20.03.2019
Auszugsführung für Möbel oder Haushaltsgeräte
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 13.04.2011
Erteilt am 20.03.2019
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07.03.2019
Auszugsführung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 28.08.2018
Anhängig
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07.03.2019
Ablageboden und Möbel oder Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.08.2018
Anhängig
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06.03.2019
Seitenzarge für einen Schubkasten
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 24.04.2017
Anhängig
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27.02.2019
Schubkasten
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 28.10.2011
Erteilt am 27.02.2019
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20.02.2019
Rastbeschlag und Auszugsführung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 23.06.2010
Erteilt am 20.02.2019
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14.02.2019
Schiebe-Schwenkmechanik einer Ablage eines Möbels oder Haushaltsgerätes und Möbel- Bzw. Haushaltsgerät mit einer Derartigen Schiebe-Schwenkmechanik
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 01.08.2018
Anhängig
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30.01.2019
Schiebe-Schwenkmechanik einer Ablage eines Möbels oder Haushaltsgerätes, Möbel und Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.02.2016
Erteilt am 30.01.2019
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03.01.2019
Auszugssystem und Verfahren zum Öffnen und Schließen eines Schubelementes
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 13.06.2018
Anhängig
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02.01.2019
Schiebe-Schwenkmechanik für eine Ablage eines Möbels oder Haushaltsgerätes, Möbel und Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 17.09.2015
Erteilt am 02.01.2019
Vertretung
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26.12.2018
Blendenträger für eine Frontblende eines Schubkastens und Schubkasten
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 25.02.2016
Erteilt am 26.12.2018
Vertretung
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26.12.2018
Auszugsführung mit einem Dämpfungselement
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 07.05.2014
Erteilt am 26.12.2018
Vertretung
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22.11.2018
Hubmechanismus einer Ablage eines Möbels oder Haushaltsgerätes, Möbel oder Haushaltsgerät und Schubkasten
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 02.05.2018
Anhängig
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22.11.2018
Hubmechanismus einer Ablage, Möbel oder Haushaltsgerät und Schubkasten
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 02.05.2018
Anhängig
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21.11.2018
Möbelauszugsteil
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 23.08.2011
Erteilt am 21.11.2018
Vertretung
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31.10.2018
Teleskopierbare Hubsäule eines Möbelteils
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 24.10.2012
Erteilt am 31.10.2018
Vertretung
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17.10.2018
Auszugsführung für ein Spülgerät und Spülgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 09.06.2016
Erteilt am 17.10.2018
Vertretung
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10.10.2018
Führungsvorrichtung für Linear Bewegbare Bauteile
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 08.12.2014
Erteilt am 10.10.2018
Vertretung
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05.09.2018
Auszugsführung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.10.2015
Erteilt am 05.09.2018
Vertretung
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25.07.2018
Auszugsführung für Bewegbare Möbelteile
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 01.10.2014
Erteilt am 25.07.2018
Vertretung
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20.06.2018
Kraftspeicher für einen Beschlag und Beschlag mit Kraftspeicher
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 13.12.2017
Anhängig
Vertretung
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06.06.2018
Beschlag eines Möbels oder Haushaltsgerätes und Möbel oder Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 27.08.2014
Erteilt am 06.06.2018
Vertretung
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30.05.2018
Adaptereinrichtung für einen Schubkasten
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 14.08.2013
Erteilt am 30.05.2018
Vertretung
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30.05.2018
Schubkasten
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 07.09.2009
Erteilt am 30.05.2018
Vertretung
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30.05.2018
Möbel mit einer Einrichtung zur Drahtlosen Übertragung von Elektrischer Energie
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 20.11.2008
Erteilt am 30.05.2018
Vertretung
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23.05.2018
Auszugsführung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.10.2012
Erteilt am 23.05.2018
Vertretung
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Wer vertritt Paul Hettich GmbH & Co. KG?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Paul Hettich GmbH & Co. KG vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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