Dr. Riebling & Partner Patentanwälte mbB
Über die Kanzlei
Dr. Riebling & Partner Patentanwälte mbB wurde 1953 von Dr.-Ing. Günter Riebling in Lindau am Bodensee gegründet und wird inzwischen in dritter Generation von Dipl.-Ing. Holger Riebling und Dipl.-Ing. Thorsten Riebling weitergeführt. Die technische Ausrichtung des Gründers sowie der wachsende Mandantenstamm aus Maschinenbau, Elektrotechnik und Medizin prägten die Entwicklung der Kanzlei über Jahrzehnte. Anfang 2026 wurde die Kanzlei in die Rechtsform der Partnerschaftsgesellschaft mbB überführt, um die langfristige Fortführung der Familientradition zu sichern. Die Anwälte vertreten Mandanten von fünf Kontinenten aus und beraten neben dem Schutz technischer Erfindungen auch zu in- und ausländischen Marken sowie zur Ausarbeitung und Verhandlung von Lizenzverträgen.
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88131 Lindau
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Aktuelle Patentanwälte
1Standorte
1Aktuelle Patente
500 gesamt| Patent | |||
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14.10.2026 · Heron Innovations Factory GmbH
Verfahren und Vorrichtung zum Planen Und/oder Steuern Und/oder Simulieren eines Betriebs einer Anlage zur Aufzucht von Pflanzen
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 09.04.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Verfahren und Vorrichtung zum Planen und/oder Steuern und/oder Simulieren des Betriebs einer Anlage (23, 24) zur Aufzucht von Pflanzen (29), wobei die Anlage mindestens ein Regallager (17) zur Aufzucht von Pflanzen (29) in Pflanzbehältern (12) und mindestens einen schienengebundener Transportroboter (1) mit einer hebund senkbar angetriebenen Ladeplattform (10) und mindestens einem darauf angeordneten Längsförderer (15) aufweist, welcher mindestens einen Pflanzbehälter (6) in Regallagerplätze (12) des Regallagers (17) ein- oder auslagert, wobei mindestens eine Auswerteeinheit (27) Daten (21) von mindestens einer bestehenden Anlage (23) zur Aufzucht von Pflanzen (29) empfängt, verarbeitet und ein Anlagendatenmodell (25) erstellt, und Daten (22) von mindestens einem Standort mit den dazugehörigen digitalen Informationen über die Standortfaktoren empfängt, auswertet und ein Standortfaktorenmodell (26) erstellt, und dass bei Nennung eines neuen Standorts (28) die Auswerteeinheit (27) automatisch anhand der Daten (21, 22) aus dem Anlagedatenmodell (25) und dem Standortfaktorenmodell (26) eine neue Anlage (24) zur Aufzucht von Pflanzen (29) plant und zumindest eine Steuerung (30) für den Transportroboter (1) für die neue Anlage (24) bereitstellt. |
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07.10.2026 · LANDERT Group AG
Klemmverbindung
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 02.04.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Klemmverbindung (1) zum klemmenden Halten eines Türflügels (30) aus Glas, umfassend einen Tragbügel (33) mit einem daran befestigten Klemmmittel, bestehend aus zwei einander gegenüberliegenden und zwischen sich einen Klemmspalt (38) bildenden Klemmbacken (2, 3), welche den Türflügel (30) an den gegenüberliegenden Flachseiten (31, 32) einspannt, wobei das Klemmmittel mindestens eine Klemmschraube (7) aufweist, welche die beiden Klemmbacken (2, 3) kraftschlüssig durchgreift, wobei im Klemmspalt (38) auswechselbare Distanzplättchen (6a, 6b, 6c, 6d) zusammen mit mindestens einem Klemmblech (10) angeordnet sind, und dass das Klemmblech (10) die auf die Flachseiten (31, 32) des Türflügels (30) ausgeübte Klemmkraft annähernd gleichmäßig verteilt. |
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07.10.2026 · Fiber Elements GmbH
Verfahren zur Herstellung einer Textilen Bewehrung für Betonbauteile und Vorrichtung zur Ausführung des Verfahrens
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 31.03.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Verfahren zur Herstellung einer textilen Bewehrung für Betonbauteile, wobei in einem ersten Verfahrensschritt ein flächiges Trägermaterial bereitgestellt wird, das in einem zweiten Verfahrensschritt mit Rovings (25) belegt wird, die in einem dritten Verfahrensschritt unter Verwendung eines Befestigungsfadens (47) mit einem textilen Knoten (40, 44) auf dem Trägermaterial (13) festgelegt werden,wobei das Trägermaterial als offen-maschiges aus sich kreuzenden Gitterstäben (27) bestehendes Geogrid (13) ausgebildet ist und dass im dritten Verfahrensschritt die Rovings (25) mit einem Schlingknoten (40) des Befestigungsfadens (47) auf den Gitterkreuzungspunkten (26) des Geogrid (13) festgelegt werden. |
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16.09.2026 · Visolva AG
Ablaufvorrichtung für eine Sanitärarmatur
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 10.03.2026
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Ablaufvorrichtung (10) für eine Sanitärarmatur, insbesondere für eine Duschrinne (2), mit einem Gehäuse (7), das im Bereich des Auslasses der Sanitärarmatur anbringbar ist, wobei das Gehäuse (7) mindestens eine Einlauföffnung (5) aufweist, die flüssigkeitsleitend mit einem Auslass (8) verbunden ist, der das Abwasser in ein Abflussrohr (9) leitet, wobei das Gehäuse (7) über eine schwingungsentkoppelnde Vorrichtung (27, 30) mit dem Untergrund (11) verbunden ist. |
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16.09.2026 · Visolva AG
Ablaufvorrichtung für eine Sanitärarmatur
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 10.03.2026
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Ablaufvorrichtung (10) für eine Sanitärarmatur, insbesondere für eine Duschrinne (2), mit einem Siphon (1) der einen Siphonkörper (30) zur Anbringung im Bereich des Auslasses der Sanitärarmatur aufweist, wobei der Siphonkörper (30) einen Siphoneinlass (21) aufweist, der flüssigkeitsleitend mit einer Siphonstrecke (20) verbunden ist, die flüssigkeitsleitend mit einem Siphonauslass (23) verbunden ist, der das Abwasser in ein Abflussrohr (9) einleitet, wobei das Abwasser beidseitig in den mittig angeordneten Siphon (1) einleitbar ist, welcher die Abwasserströme vereinigt und diese über eine wendelförmige oder loopartig ausgebildete Siphonstrecke (20) führt, und dass der Siphoneinlass (21) im Zwischenraum zwischen der Siphonstrecke (20) angeordnet ist. |
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24.06.2026 · Bolt, Christoph
Raumheizvorrichtung mit Ir-Strahlern
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Status
Angemeldet am 26.09.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Raumheizvorrichtung (20) mit IR-Strahlern (1), die im Innenraum (14) eines bevorzugt als Metallgehäuse (4) ausgebildeten Hohlkörpers angeordnet sind und mit ihrer Strahlung in radialer Richtung eine im Innenraum (14) angeordnete Wärmespeicher-Einheit (5) aufheizen, welche von einem aufzuheizenden Luftstrom überstrichen ist, der über einen bodennahen Wärme-Ausströmer (6) in den Raum ausströmt, wobei luftschlüssig mit dem Innenraum (14) des Metallgehäuses (4) ein sich in vertikaler Richtung erstreckendes Steigrohr (9, 9a) verbunden ist, in dem mindestens ein Ventilator (3) angeordnet ist, welcher die sich in der Nähe einer Raumdecke (11) ansammelnde, aufgeheizte Raumluft ansaugt und in den Innenraum (14) zurückführt. |
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10.06.2026 · Visolva AG
Siphon für eine Sanitärarmatur
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 25.11.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Siphon (1, 10) für eine Sanitärarmatur, insbesondere für eine Duschrinne (2, 12), wobei der Siphon (1, 10) einen Siphonkörper (30) zur Anbringung im Bereich des Auslasses (17) der Sanitärarmatur aufweist, wobei der Siphonkörper (30) ein erstes Anschlussteil mit einem Siphoneinlass (41) aufweist, das flüssigkeitsleitend mit einem mittleren Aufstauteil verbunden ist, das seinerseits flüssigkeitsleitend mit einem Auslassteil mit einem Auslass (17) der Sanitärarmatur verbunden ist, wobei mindestens das mittlere Aufstauteil (19) als steckbare Umlenkkassette ausgebildet ist, welche mit zugeordneten Anschlagkanten abgedichtet an den Flächen des Anschlussteils und des Auslassteils anschließt. |
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27.05.2026 · delficare GmbH
Badewannenbrett mit Einstellung des Längenanschlags
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Angemeldet am 17.10.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Badewannenbrett (1) mit Einstellung des Längenanschlags zur verschiebungsgesicherten Auflage auf dem Rand einer Badewanne, bestehend aus einem vorzugsweise aus Kunststoff bestehenden Brett, dessen Längsachse quer zur Längserstreckung der Badewanne ausgerichtet ist und eine Sitzfläche für einen Benutzer bildet, wobei eine Einstellvorrichtung aus jeweils in der Nähe der Stirnseiten am Badewannenbrett angeordneten Anschlagschieber (10, 11) besteht, die in einer Verschiebeführung am Badewannenbrett (1) verschiebbar und feststellbar gelagert sind und zur Anlage an die Innenseite der Badewanne bringbar sind, wobei die Einstellvorrichtung (8, 9) an der Seitenfläche des Badewannenbretts (1) angeordnet ist und aus jeweils einem in Längsrichtung des Badewannenbretts (1) verschiebbar und feststellbaren Schiebeschlitten (12) besteht, der mit jeweils einem Anschlagschieber (10, 11) verbunden ist. |
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15.04.2026 · Heron Innovations Factory GmbH
Transportroboter zur Aufzucht von Pflanzen
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Status
Angemeldet am 14.10.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Transportroboter (1) zur Aufzucht von Pflanzen (25) in einem Regallager (17), wobei der Transportroboter (1) als schienengebundener Transportroboter (1) ausgebildet ist und deckenseitig in einer Regalgasse (20) zwischen zwei Regalreihen (19, 19) des Regallagers (17) fahrbar angeordnet ist, wobei der Transportroboter (1) mit einer heb- und senkbar angetriebenen Ladeplattform (10) und mindestens einem darauf angeordneten Längsförderer (15) mindestens einen Pflanzbehälter (6) in Regallagerplätze (12) des Regallagers (17) ein- oder auslagert, wobei der Transportroboter (1) mit mindestens einer Kamera (23) die Pflanzen (25) kontrolliert, wobei der Transportroboter (1) mindestens eine Kamera (23) und mindestens eine Lichtquelle (24) aufweist, welche an der vertikal beweglichen Ladeplattform (10) oder an dem Transportroboter (1) angeordnet sind. |
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15.04.2026 · Heron Innovations Factory GmbH
Regallager zur Aufzucht von Pflanzen
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Status
Angemeldet am 14.10.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Regallager (17) zur Aufzucht von Pflanzen (25) in Pflanzbehältern (12), wobei ein schienengebundener Transportroboter (1) deckenseitig in dem Regallager (17) fahrbar angeordnet ist und mit einer heb- und senkbar angetriebenen Ladeplattform (10) und mindestens einem darauf angeordneten Längsförderer (15) mindestens einen Pflanzbehälter (6) in Regallagerplätze (12) des Regallagers (17) ein- oder auslagert, wobei mindestens ein Regallagerplatz (12) einen Deckel (22) aufweist, welcher den Pflanzbehälter (6) im Regallagerplatz (12) abdeckt. |
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Dr. Riebling & Partner Patentanwälte mbB in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.