Dr. Riebling & Partner Patentanwälte mbB

Raumheizvorrichtung (20) mit IR-Strahlern (1), die im Innenraum (14) eines bevorzugt als Metallgehäuse (4) ausgebildeten Hohlkörpers angeordnet sind und mit ihrer Strahlung in radialer Richtung eine im Innenraum (14) angeordnete Wärmespeicher-Einheit (5) aufheizen, welche von einem aufzuheizenden Luftstrom überstrichen ist, der über einen bodennahen Wärme-Ausströmer (6) in den Raum ausströmt, wobei luftschlüssig mit dem Innenraum (14) des Metallgehäuses (4) ein sich in vertikaler Richtung erstreckendes Steigrohr (9, 9a) verbunden ist, in dem mindestens ein Ventilator (3) angeordnet ist, welcher die sich in der Nähe einer Raumdecke (11) ansammelnde, aufgeheizte Raumluft ansaugt und in den Innenraum (14) zurückführt.

Siphon (1, 10) für eine Sanitärarmatur, insbesondere für eine Duschrinne (2, 12), wobei der Siphon (1, 10) einen Siphonkörper (30) zur Anbringung im Bereich des Auslasses (17) der Sanitärarmatur aufweist, wobei der Siphonkörper (30) ein erstes Anschlussteil mit einem Siphoneinlass (41) aufweist, das flüssigkeitsleitend mit einem mittleren Aufstauteil verbunden ist, das seinerseits flüssigkeitsleitend mit einem Auslassteil mit einem Auslass (17) der Sanitärarmatur verbunden ist, wobei mindestens das mittlere Aufstauteil (19) als steckbare Umlenkkassette ausgebildet ist, welche mit zugeordneten Anschlagkanten abgedichtet an den Flächen des Anschlussteils und des Auslassteils anschließt.

Badewannenbrett (1) mit Einstellung des Längenanschlags zur verschiebungsgesicherten Auflage auf dem Rand einer Badewanne, bestehend aus einem vorzugsweise aus Kunststoff bestehenden Brett, dessen Längsachse quer zur Längserstreckung der Badewanne ausgerichtet ist und eine Sitzfläche für einen Benutzer bildet, wobei eine Einstellvorrichtung aus jeweils in der Nähe der Stirnseiten am Badewannenbrett angeordneten Anschlagschieber (10, 11) besteht, die in einer Verschiebeführung am Badewannenbrett (1) verschiebbar und feststellbar gelagert sind und zur Anlage an die Innenseite der Badewanne bringbar sind, wobei die Einstellvorrichtung (8, 9) an der Seitenfläche des Badewannenbretts (1) angeordnet ist und aus jeweils einem in Längsrichtung des Badewannenbretts (1) verschiebbar und feststellbaren Schiebeschlitten (12) besteht, der mit jeweils einem Anschlagschieber (10, 11) verbunden ist.

Transportroboter (1) zur Aufzucht von Pflanzen (25) in einem Regallager (17), wobei der Transportroboter (1) als schienengebundener Transportroboter (1) ausgebildet ist und deckenseitig in einer Regalgasse (20) zwischen zwei Regalreihen (19, 19) des Regallagers (17) fahrbar angeordnet ist, wobei der Transportroboter (1) mit einer heb- und senkbar angetriebenen Ladeplattform (10) und mindestens einem darauf angeordneten Längsförderer (15) mindestens einen Pflanzbehälter (6) in Regallagerplätze (12) des Regallagers (17) ein- oder auslagert, wobei der Transportroboter (1) mit mindestens einer Kamera (23) die Pflanzen (25) kontrolliert, wobei der Transportroboter (1) mindestens eine Kamera (23) und mindestens eine Lichtquelle (24) aufweist, welche an der vertikal beweglichen Ladeplattform (10) oder an dem Transportroboter (1) angeordnet sind.

Regallager (17) zur Aufzucht von Pflanzen (25) in Pflanzbehältern (12), wobei ein schienengebundener Transportroboter (1) deckenseitig in dem Regallager (17) fahrbar angeordnet ist und mit einer heb- und senkbar angetriebenen Ladeplattform (10) und mindestens einem darauf angeordneten Längsförderer (15) mindestens einen Pflanzbehälter (6) in Regallagerplätze (12) des Regallagers (17) ein- oder auslagert, wobei mindestens ein Regallagerplatz (12) einen Deckel (22) aufweist, welcher den Pflanzbehälter (6) im Regallagerplatz (12) abdeckt.

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Höhen- und/oder Seiteneinstellung einer Zielfernrohrmontage mit einer auf dem Waffenlauf (1) oder auf dem Monoblock (14a) befestigten Halterung (14, 14a), die mindestens aus einem vorderen, waffenseitigen Ansatz (52) besteht, an dem ein vorderes, horizontales Drehlager (20) für die Neigungseinstellung einer zielfernrohrseitigen Halterung (3, 46) ausgebildet ist, wobei im axialen Abstand vom vorderen Drehlager (20) ein hinterer waffenseitiger Stehbolzen (28) angeordnet ist, auf dem eine den hinteren Teil der zielfernrohrseitigen Halterung (3, 46) tragende Schwenkgewindespindel (13) um eine horizontale Achse (19) mit Kippspiel (53) schwenkbar ist, um eine spielfreie, spannungsfreie und lineare Höheneinstellung der zielfernrohrseitigen, neigungseinstellbaren Halterung zu ermöglichen.

Jagd- oder Sportwaffe mit Repetierfunktion, bei der die Munition bzw. die Patrone über einen von Hand zu betätigenden Mechanismus aus einem Magazin in das Patronenlager im Waffenlauf (1) nachgeladen wird, mit einem Verschluss (3), der über einen Kammergriff (10) betätigbar ist und je nach Betätigung die Verschlussführung oder den Magazinschacht der Waffe abdeckt und einen Verschlusskopf (25) im Waffenlauf (1) verriegelt oder in der Offenstellung eine Nachladung ausführt, wobei der Verschluss (3) als in der Höhe abgestuftes Verschlussgehäuse (30) ausgebildet ist, das aus einem vorderen höheren Teil (30a) entsprechend der Höhe des Monoblocks (11) bzw. des Waffenlaufs (1) besteht, an das sich über einen Rücksprung (31) ein in der Höhe vermindertes Teil (30b, 30c) anschließt.

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