Riebling, Peter
Dr. Riebling & Partner Patentanwälte mbB
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Patente
500 gesamt| Patent | |||
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16.09.2026 · Visolva AG
Ablaufvorrichtung für eine Sanitärarmatur
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 10.03.2026
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Ablaufvorrichtung (10) für eine Sanitärarmatur, insbesondere für eine Duschrinne (2), mit einem Siphon (1) der einen Siphonkörper (30) zur Anbringung im Bereich des Auslasses der Sanitärarmatur aufweist, wobei der Siphonkörper (30) einen Siphoneinlass (21) aufweist, der flüssigkeitsleitend mit einer Siphonstrecke (20) verbunden ist, die flüssigkeitsleitend mit einem Siphonauslass (23) verbunden ist, der das Abwasser in ein Abflussrohr (9) einleitet, wobei das Abwasser beidseitig in den mittig angeordneten Siphon (1) einleitbar ist, welcher die Abwasserströme vereinigt und diese über eine wendelförmige oder loopartig ausgebildete Siphonstrecke (20) führt, und dass der Siphoneinlass (21) im Zwischenraum zwischen der Siphonstrecke (20) angeordnet ist. |
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16.09.2026 · Visolva AG
Ablaufvorrichtung für eine Sanitärarmatur
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 10.03.2026
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Ablaufvorrichtung (10) für eine Sanitärarmatur, insbesondere für eine Duschrinne (2), mit einem Gehäuse (7), das im Bereich des Auslasses der Sanitärarmatur anbringbar ist, wobei das Gehäuse (7) mindestens eine Einlauföffnung (5) aufweist, die flüssigkeitsleitend mit einem Auslass (8) verbunden ist, der das Abwasser in ein Abflussrohr (9) leitet, wobei das Gehäuse (7) über eine schwingungsentkoppelnde Vorrichtung (27, 30) mit dem Untergrund (11) verbunden ist. |
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24.06.2026 · Bolt, Christoph
Raumheizvorrichtung mit Ir-Strahlern
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Status
Angemeldet am 26.09.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Raumheizvorrichtung (20) mit IR-Strahlern (1), die im Innenraum (14) eines bevorzugt als Metallgehäuse (4) ausgebildeten Hohlkörpers angeordnet sind und mit ihrer Strahlung in radialer Richtung eine im Innenraum (14) angeordnete Wärmespeicher-Einheit (5) aufheizen, welche von einem aufzuheizenden Luftstrom überstrichen ist, der über einen bodennahen Wärme-Ausströmer (6) in den Raum ausströmt, wobei luftschlüssig mit dem Innenraum (14) des Metallgehäuses (4) ein sich in vertikaler Richtung erstreckendes Steigrohr (9, 9a) verbunden ist, in dem mindestens ein Ventilator (3) angeordnet ist, welcher die sich in der Nähe einer Raumdecke (11) ansammelnde, aufgeheizte Raumluft ansaugt und in den Innenraum (14) zurückführt. |
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10.06.2026 · Visolva AG
Siphon für eine Sanitärarmatur
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 25.11.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Siphon (1, 10) für eine Sanitärarmatur, insbesondere für eine Duschrinne (2, 12), wobei der Siphon (1, 10) einen Siphonkörper (30) zur Anbringung im Bereich des Auslasses (17) der Sanitärarmatur aufweist, wobei der Siphonkörper (30) ein erstes Anschlussteil mit einem Siphoneinlass (41) aufweist, das flüssigkeitsleitend mit einem mittleren Aufstauteil verbunden ist, das seinerseits flüssigkeitsleitend mit einem Auslassteil mit einem Auslass (17) der Sanitärarmatur verbunden ist, wobei mindestens das mittlere Aufstauteil (19) als steckbare Umlenkkassette ausgebildet ist, welche mit zugeordneten Anschlagkanten abgedichtet an den Flächen des Anschlussteils und des Auslassteils anschließt. |
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27.05.2026 · delficare GmbH
Badewannenbrett mit Einstellung des Längenanschlags
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 17.10.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Badewannenbrett (1) mit Einstellung des Längenanschlags zur verschiebungsgesicherten Auflage auf dem Rand einer Badewanne, bestehend aus einem vorzugsweise aus Kunststoff bestehenden Brett, dessen Längsachse quer zur Längserstreckung der Badewanne ausgerichtet ist und eine Sitzfläche für einen Benutzer bildet, wobei eine Einstellvorrichtung aus jeweils in der Nähe der Stirnseiten am Badewannenbrett angeordneten Anschlagschieber (10, 11) besteht, die in einer Verschiebeführung am Badewannenbrett (1) verschiebbar und feststellbar gelagert sind und zur Anlage an die Innenseite der Badewanne bringbar sind, wobei die Einstellvorrichtung (8, 9) an der Seitenfläche des Badewannenbretts (1) angeordnet ist und aus jeweils einem in Längsrichtung des Badewannenbretts (1) verschiebbar und feststellbaren Schiebeschlitten (12) besteht, der mit jeweils einem Anschlagschieber (10, 11) verbunden ist. |
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15.04.2026 · Heron Innovations Factory GmbH
Regallager zur Aufzucht von Pflanzen
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Status
Angemeldet am 14.10.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Regallager (17) zur Aufzucht von Pflanzen (25) in Pflanzbehältern (12), wobei ein schienengebundener Transportroboter (1) deckenseitig in dem Regallager (17) fahrbar angeordnet ist und mit einer heb- und senkbar angetriebenen Ladeplattform (10) und mindestens einem darauf angeordneten Längsförderer (15) mindestens einen Pflanzbehälter (6) in Regallagerplätze (12) des Regallagers (17) ein- oder auslagert, wobei mindestens ein Regallagerplatz (12) einen Deckel (22) aufweist, welcher den Pflanzbehälter (6) im Regallagerplatz (12) abdeckt. |
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15.04.2026 · Heron Innovations Factory GmbH
Transportroboter zur Aufzucht von Pflanzen
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Status
Angemeldet am 14.10.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Transportroboter (1) zur Aufzucht von Pflanzen (25) in einem Regallager (17), wobei der Transportroboter (1) als schienengebundener Transportroboter (1) ausgebildet ist und deckenseitig in einer Regalgasse (20) zwischen zwei Regalreihen (19, 19) des Regallagers (17) fahrbar angeordnet ist, wobei der Transportroboter (1) mit einer heb- und senkbar angetriebenen Ladeplattform (10) und mindestens einem darauf angeordneten Längsförderer (15) mindestens einen Pflanzbehälter (6) in Regallagerplätze (12) des Regallagers (17) ein- oder auslagert, wobei der Transportroboter (1) mit mindestens einer Kamera (23) die Pflanzen (25) kontrolliert, wobei der Transportroboter (1) mindestens eine Kamera (23) und mindestens eine Lichtquelle (24) aufweist, welche an der vertikal beweglichen Ladeplattform (10) oder an dem Transportroboter (1) angeordnet sind. |
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04.03.2026 · Zeppelin Systems GmbH
Kalander-Dosiersystem zur Herstellung von Elektrodenfolien oder Brennstoffzellen oder Kondensatorfolien und Dgl.
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 25.04.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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25.02.2026 · Padera, Josef
Vorrichtung zur Gewinnung von Energie aus der Kinetischen Energie von Kraftfahrzeugen
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 15.10.2018
Erteilt am 25.02.2026
Vertretung
Zusammenfassung
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18.02.2026 · Dentler, Daniel
Jagd- oder Sportwaffe mit Einstellbaren Repetieranschlägen
Wehrtechnik & Waffen
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Status
Angemeldet am 26.04.2023
Erteilt am 18.02.2026
Vertretung
Zusammenfassung
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Riebling, Peter in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.