Wunderlich & Heim Patentanwälte PartG mbB

Tiefbauvorrichtung (1) zum Erstellen eines Schlitzes (S) im Boden, mit einem Rahmen (10), mindestens einer Bodenabtragseinrichtung (21), welche an dem Rahmen (10) angeordnet ist, und einer Steuereinrichtung (2) zum Steuern einer Position der Tiefbauvorrichtung (1) in dem Schlitz (S). Die Steuereinrichtung (2) weist mindestens zwei Steuerkörper (4, 4') auf, welche paarweise an ersten und zweiten gegenüberliegenden Seiten des Rahmens (10) angeordnet und über mindestens ein gemeinsames Stellelement (6), insbesondere einen Stellzylinder oder Stellmotor, und mindestens ein erstes, insbesondere starres Hebelelement (5) miteinander so beweglich gekoppelt sind, dass sie wechselweise zwischen einer eingefahrenen Position am Rahmen (10) und einer ausgefahrenen Position vom Rahmen weg verstellbar sind. Das mindestens eine erste Hebelelement (5) ist dabei insbesondere über das gemeinsame Stellelement (6), insbesondere den Stellzylinder oder Stellmotor, zwischen einer ersten Steuerposition auf der ersten Seite des Rahmens (10) und einer zweiten Steuerposition auf der zweiten Seite des Rahmens (10) pendelartig verstellbar/bewegbar und damit betätigbar, so dass die Steuerkörper (4, 4') wechselweise an der Tiefbauvorrichtung seitlich so weit vorstehen, dass sie an einer Innenwand des Schlitzes anliegen und die Tiefbauvorrichtung an der Innenwand abdrücken können.

Bohrstangenelement (10) zum Übertragen eines Drehmoments und/oder von Kräften mit einem länglichen Stangengrundkörper (11), einer oberen Aufhängeeinrichtung (20) zum Aufhängen des Bohrstangenelements (10) an einem Tragelement (80), einem Drehlager (50), welches zwischen der Aufhängeeinrichtung (20) und dem Stangengrundkörper (11) angeordnet ist, wobei der Stangengrundkörper (11) relativ zur Aufhängeeinrichtung (20) um eine Stangenlängsachse drehbar gelagert ist, einer Bohrgestängekupplung (25) zur Herstellung einer lösbaren, drehmoment- und/oder kraftübertragenden Verbindung zwischen dem Bohrstangenelement (10) und einem externen Bohrwerkzeug, einer Verriegelungseinrichtung (27), welche im Bereich der Bohrgestängekupplung (25) angeordnet und zum Verriegeln und/oder Entriegeln der Verbindung zwischen dem Bohrstangenelement (10) und dem externen Bohrwerkzeug ausgebildet ist, und einer Drehdurchführung (40), durch welche mindestens eine Leitung für ein Betriebsmedium und/oder über elektrische oder optische Signale transportierte Daten von einer relativ zum Tragelement (80) feststehenden Zuführleitung (82) zu mindestens einer mit dem Stangengrundkörper (11) mit-rotierbaren Grundleitung (30) übertragbar ist. Die Grundleitung (30) ist in der Richtung der Stangenlängsachse des Stangengrundkörpers (11) zu einer Übergabe-Schnittstelle im Bereich der Bohrgestängekupplung (25) geführt und die Übergabe-Schnittstelle (23) ist ausgestaltet, um im Zusammenhang mit der Herstellung der drehmoment- und/oder kraftübertragenden Verbindung zwischen dem Bohrstangenelement (10) und dem externen Bohrwerkzeug eine Verbindung mit einer kompatiblen Gegen-Schnittstelle (24) auf der Seite des externen Werkzeugs herzustellen, um das Betriebsmedium und/oder die über elektrische oder optische Signale transportierten Daten zwischen der Grundleitung (30) und dem externen Werkzeug zu übertragen. Die mindestens eine Grundleitung (30) umfasst vorzugsweise eine Leitung für ein Betriebsmedium und/oder Steuersignale zum Betätigen eines Stellantriebs für die Verriegelungseinrichtung (27), insbesondere zum Verriegeln und/oder Entriegeln der Verriegelungseinrichtung (27).

Die Erfindung betrifft eine Fräsvorrichtung zum Erstellen eines Frässchlitzes im Boden, mit einem Trägergerät, einem am Trägergerät gelagerten Mast oder Auslegerarm und einer Schlitzwandfräse, welche über mindestens zwei Tragseile an dem Mast oder Auslegerarm des Trägergerätes aufgehängt und in einer vertikalen Längsrichtung verstellbar ist, wobei die Schlitzwandfräse einen sich in einer Längsrichtung erstreckenden Fräsenrahmen aufweist, an dessen unterem Endbereich zwei Paare von Fräsrädern zum Fräsen des Bodens drehbar gelagert und rotierend antreibbar sind sowie an dessen oberem Endbereich eine Aufhängeeinrichtung angeordnet ist, welche mit den zwei Tragseilen verbunden ist. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass die Aufhängeeinrichtung eine Wippe aufweist, welche schwenkbar um eine in einer Querrichtung gerichteten Wippenachse an einem Tragrohrelement gelagert ist, welches sich zwischen der Wippe und dem Fräsenrahmen erstreckt, wobei ein erstes Tragseil an einem ersten Seitenbereich der Wippe und ein zweites Tragseil an einem zweiten Seitenbereich der Wippe angebracht sind, und dass an dem Tragrohrelement mindestens ein von der Wippenachse beabstandetes Gelenk, insbesondere ein Schwenkgelenk und/oder ein Drehgelenk, angeordnet ist.

Die Erfindung betrifft eine Tiefbaumaschine mit einem Trägergerät, einem Mäkler, welcher eine Linearführung für einen Arbeitsschlitten aufweist und an dem Trägergerät gelagert ist, einem Arbeitsschlitten, welcher verschiebbar entlang des Mäklers geführt ist, und einem Hubseil, welches zum Verschieben, insbesondere zum Heben, des Arbeitsschlittens entlang des Mäklers an dem Arbeitsschlitten angebracht ist. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass mindestens eine Erfassungseinrichtung angeordnet ist, welche zum Erfassen eines Seilbruchs des Hubseils ausgebildet ist, dass mindestens eine Bremseinrichtung angeordnet ist, welche zum Abbremsen und Halten des Arbeitsschlittens am Mäkler ausgebildet ist, und dass eine Steuereinrichtung vorgesehen und ausgebildet ist, bei einem erfassten Seilbruch des Hubseils durch die Erfassungseinrichtung die Bremseinrichtung zu aktivieren, um den Arbeitsschlitten abzubremsen und/oder anzuhalten.

Die Erfindung betrifft eine Baumaschine mit einem Trägergerät, einem Mast, welcher insbesondere als ein Mäkler ausgebildet ist, und einer Anlenkeinrichtung, mit welcher der Mast verstellbar an einer Vorderseite des Trägergerätes gelagert ist, wobei der Mast zwischen einer Betriebsposition, in welcher der Mast aufrecht angeordnet ist, und einer Liegeposition verstellbar ist, in welcher der Mast liegend angeordnet ist, wobei die Anlenkeinrichtung zum Bilden einer Parallelogrammanordnung zwei im Wesentlichen parallel zueinander angeordnete Stützlenker, welche jeweils einerseits an dem Trägergerät und andererseits an einem Kinematikbock schwenkbar angelenkt sind, welcher schwenkbar um eine Anlenkachse an dem Mast gelagert ist, zwei Stützzylinder, welche einerseits an dem Kinematikbock und andererseits an dem Mast schwenkbar angelenkt sind, und mindestens einen Stellzylinder, welcher zum Verstellen der Parallelogrammanordnung und damit zum Verschwenken des Kinematikbocks gegenüber dem Trägergerät ausgebildet ist, aufweist. Es ist erfindungsgemäß, dass die Anlenkeinrichtung ausgebildet ist, den Mast aus der aufrechten Betriebsposition nach vorne in die Liegeposition zu verschwenken, in welcher der Mast vor der Vorderseite des Trägergerätes angeordnet ist und sich nach vorne vom Trägergerät weg erstreckt.

Leitungsklemme zum Bilden eines Leitungsbündels, für eine Baumaschine, wobei mehrere Schlauchleitungen im Leitungsbündel in mindestens zwei Ebenen angeordnet sind. Die Leitungsklemme weist auf: mindestens einen Klemmenmittenkörper, welcher auf einer ersten und einer zweiten Seite erste Ausnehmungen aufweist, welche jeweils angepasst an einen Teilumfangsabschnitt einer aufzunehmenden Leitung ausgebildet sind, mindestens zwei Klemmenaußenkörper, welche jeweils eine nach außen gerichtete Außenumfangsseite und eine nach innen gerichtete Anlageseite aufweisen, welche dem Klemmenmittenkörper zugewandt ist, wobei an der Anlageseite mindestens eine zweite Ausnehmung gebildet ist, welche angepasst an einen Teilumfangsabschnitt der aufzunehmenden Leitung ausgebildet und einer ersten Ausnehmung in dem Klemmenmittenkörper zum Bilden eines Durchganges für eine Leitung zugeordnet ist, wobei die mindestens zwei Klemmenaußenkörper gegen den mindestens einen Klemmenmittenkörper mittels mindestens einer Spanneinrichtung spannbar und daran festlegbar sind, wobei die Leitungen in den gebildeten Durchgängen aufgenommen und darin kraftschlüssig festgelegt sind.

The invention relates to a method for improving membrane coating properties for ion exchange membrane applications of woven mesh fabric as a reinforcement fabric, the woven mesh fabric comprising warp and weft monofilament fibers of at least one of the following polymers: polyphenylene sulfide, a polyether ether ketone and liquid crystal polyester, wherein one monofilament fiber is made of only one of the polymers. The method comprises after weaving the woven mesh fabric a fixation step, wherein the woven mesh fabric is subjected to at least one thermal treatment to fix the mesh opening into desired dimensions and stabilize the monofilament fibers of the woven mesh fabric as well as to remove surface contaminants from the monofilament fibers, and one or more preparation steps are carried out comprising a plasma pre-treatment step and/or a plasma etching step. Further the method comprises a subsequent coating step of depositing a plasma coating on the woven mesh fabric by means of plasma polymerization incorporating functional groups at least one selected from a group consisting of hydroxyl group, carboxyl group, amino group and sulfonate group, wherein the woven mesh fabric comprises a filament diameter between 10 µm and 60 µm and a mesh opening of 20 µm or more and having a fabric thickness between 20 µm and 80 µm.

Die Erfindung betrifft eine Fräsgetriebeanordnung für eine Schlitzwandfräse mit einem feststehenden plattenförmigen Getriebeschild, hohlen Lagerschäften, von denen je ein Lagerschaft an jeder Seite des plattenartigen Getriebeschildes fest an dem Getriebeschild angeordnet und zum drehbaren Lagern einer vorzugsweisen hohlen Abtriebswelle mittels einer Wälzlageranordnung ausgebildet ist, welche jeweils zwischen der Abtriebswelle und dem hohlen Lagerschaft angeordnet ist, wobei die Abtriebswelle zum drehenden Antreiben mindestens eines Fräsrades ausgebildet ist, wobei die Wälzlageranordnung an der Abtriebswelle oder dem hohlen Lagerschaft mittels einer axialen Spanneinrichtung axial vorspannbar und festlegbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Spanneinrichtung einen Segmentring mit einem radialen Vorsprung aufweist, wobei der Segmentring aus mindestens zwei, vorzugsweise drei, Teilsegmenten zusammengesetzt ist und der radiale Vorsprung zum axialen Halten des Segmentringes in eine ringförmige Nut an der Abtriebswelle beziehungsweise dem Lagerschaft eingreift, dass die Teilsegmente zum Bilden des Segmentringes durch einen Sicherungsring in einer Ringform gehalten sind und dass an dem Segmentring mehrere Vorspannelemente angeordnet sind, welche zum Ausüben einer axialen Vorspannkraft auf die Wälzlageranordnung ausgebildet sind.

Rasiermesser (1) für eine Wechselklinge (K), mit einem Klingenhalter (2), und einem Griff (3), der mit dem Klingenhalter (2) verbunden ist Der Klingenhalter (2) hat ein Basisteil (4) mit einer Klingenaufnahme (5) für eine Wechselklinge (K) und eine Abdeckung (6), die beweglich oder abnehmbar mit dem Basisteil (4) verbunden ist, um die Klingenaufnahme (5) und die im eingebauten Zustand zwischen dem Basisteil (4) und der Abdeckung (6) angeordnete Wechselklinge (K) selektiv abzudecken oder freizugeben. Die Klingenaufnahme (5) ist beweglich an dem Basisteil (4) gelagert, um zwischen mindestens zwei Positionen verstellbar zu sein, in denen eine Schneidkante (K1) der an der Klingenaufnahme (5) angeordneten Wechselklinge (K) jeweils eine andere Klingenexposition von einer Längskante (7) des Klingenhalters (2) besitzt.

Mischvorrichtung (40) zum Erstellen eines säulen- oder lamellenförmigen Bodenmischelementes (60) im Boden, mit einem rohrförmigen Mischgestänge (41) mit mindestens einer inneren Zuführleitung, einem an einem unteren Ende des Mischgestänges (41) angeordneten Werkzeug (42), welches zum Lösen und Mischen von Bodenmaterial ausgebildet ist und mindestens eine Austrittsöffnung (47) aufweist, welche mit der mindestens einen inneren Zuführleitung in Verbindung steht, und einem Drehantrieb (43) zum drehenden Antreiben des Mischgestänges (41) mit dem daran angebrachten Werkzeug (42) zum Erzeugen eines Mischbereichs im Boden. An einem oberen Bereich des Mischgestänges (41) ist eine Aufnahmeeinrichtung (44) zum Aufnehmen eines körnigen Schüttgutes ausgebildet, und eine erste innere Zuführleitung ist ausgebildet, um das aufgenommene körnige Schüttgut von der Aufnahmeeinrichtung (44) durch das Mischgestänge (41) zu mindestens einer ersten Austrittsöffnung (47) zum Bilden des säulen- oder lamellenförmigen Bodenmischelementes (60) im Boden zu leiten. Als körniges Schüttgut wird Material mit einer Korngröße bis 100 mm, vorzugsweise von 2 mm bis 70 mm, insbesondere zerkleinerter Bauschutt, insbesondere in einem Gemisch mit gelöstem Bodenmaterial und einem Bindemittel, insbesondere einer Zementsuspension, verwendet.