Wunderlich & Heim Patentanwälte PartG mbB

Die Erfindung betrifft eine Tiefbauvorrichtung mit einem Trägergerät, welches einen fahrbaren Unterwagen und einen darauf angeordneten Oberwagen aufweist, einer Tiefbaueinheit, welche an dem Trägergerät angeordnet ist und zum Ausführen mindestens eines Tiefbau-Arbeitsschrittes ausgebildet ist. Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass mindestens ein Bildprojektor angeordnet ist, welcher zum Projizieren mindestens eines flächigen Bildes auf einen Bodenbereich in einer Umgebung der Tiefbauvorrichtung ausgebildet ist.

Baumaschine, insbesondere Bohrgerät, mit einer Bauarbeitsvorrichtung zum Durchführen eines Arbeitsschrittes, mit einer Lafette, entlang deren Lafettenlängsachse die Bauarbeitsvorrichtung axial verschiebbar gelagert ist, einem Trägergerät mit einem Fahrwerk zum Verfahren der Baumaschine und einer Verstelleinrichtung, über welche die Lafette verstellbar an der Vorderseite des Trägergerätes angeordnet ist. Die Baumaschine ist dadurch gekennzeichnet, dass die Verstelleinrichtung eine erste Grundplatte, welche mit dem Trägergerät verbunden ist, und eine zweite Grundplatte aufweist, welche mit der Lafette verbunden ist, dass die erste Grundplatte und die zweite Grundplatte zueinander beabstandet angeordnet sind, wobei zwischen den beiden Grundplatten Stellelemente angeordnet sind, welche die beiden Grundplatten miteinander verbinden, und dass die Stellelemente linear verstellbar und ansteuerbar sind, wobei die Grundplatten relativ zueinander dreidimensional verstellbar sind.

Die Erfindung betrifft ein akustisch wirksames Filtermedium, aufweisend ein Akustiktextil als Trägerschicht, und einen direkt auf einer Flächenseite des Akustiktextils applizierten offenporigen Schaum, wobei das Akustiktextil und der offenporige Schaum fest miteinander verbunden sind.

Die Erfindung betrifft ein Anschlussprofil zum Bilden eines Anschlussbereichs zwischen einer Wand eines Gebäudes und einer Unterseite einer Fensterbank, welche einen Neigungswinkel gegenüber der Horizontalen aufweist, wobei das Anschlussprofil mit einem Kunststoffmaterial gebildet ist und im Querschnitt etwa T-förmig ausgebildet ist, mit einem Hauptprofilsteg, welcher in Einbauposition etwa vertikal gerichtet ist und zum Verbinden mit einem Wandputz und/oder einer Wanddämmung und/oder einer Wanddichtung ausgebildet ist, und einem Innenprofilsteg und einem Außenprofilsteg, welche jeweils quer zum Hauptprofilsteg gerichtet sind und zur Anlage an die Unterseite der Fensterbank ausgebildet sind, wobei der Innenprofilsteg zum Inneren der Wand und der Außenprofilsteg nach außen von der Wand weg gerichtet sind. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass der Innenprofilsteg und/oder der Außenprofilsteg im Querschnitt mit einer Dünnstelle ausgebildet ist, in welcher die Wanddicke gegenüber der angrenzenden Wanddicke definiert verringert ist, wobei das Anschlussprofil entlang der Dünnstelle plastisch verformbar und ein Neigungswinkel des Innenprofilstegs und/oder des Außenprofilstegs gegenüber dem Hauptprofilsteg einstellbar ist.

Insekten- und/oder Sichtschutzvorrichtung (1), insbesondere zur Abdeckung einer Öffnung (O), insbesondere einer Tür- oder Fenster- oder Lüftungsöffnung, mit einem Behangstoff (B), umfassend zwei Rahmenelemente (3,4), die zur Begrenzung der Öffnung (O) an mindestens zwei gegenüberliegenden ersten Seiten der Öffnung angebracht oder anbringbar sind, und eine Zugleiste (2), die relativ zu den Rahmenelementen (3,4) in einer Transportrichtung (T) verschiebbar geführt ist, um den durch die Zugleiste (2) mitgenommenen Behangstoff (B) zum Abdecken oder Freigeben der Öffnung (O) zu bewegen. Die Zugleiste (2) weist ein erstes Gleitelement (6) an einer Seite der Zugleiste (2) auf, das entlang einem ersten (3) der Rahmenelemente (3,4) formschlüssig geführt ist, und weist ein zweites Gleitelement (7) an einer entgegengesetzten Seite der Zugleiste (2) auf, das entlang einem zweiten (4) der Rahmenelemente (3,4) kraftschlüssig lösbar geführt ist. Die Zugleiste (2) ist vorzugsweise aus einer die Transportrichtung (T) enthaltenden Ebene auslenkbar, insbesondere schwenkbar, während das erste Gleitelement (6) weiterhin an dem ersten Rahmenelement (3) formschlüssig geführt ist.

Tiefbauvorrichtung (1) zum Erstellen eines Schlitzes (S) im Boden, mit einem Rahmen (10), mindestens einer Bodenabtragseinrichtung (21), welche an dem Rahmen (10) angeordnet ist, und einer Steuereinrichtung (2) zum Steuern einer Position der Tiefbauvorrichtung (1) in dem Schlitz (S). Die Steuereinrichtung (2) weist mindestens zwei Steuerkörper (4, 4') auf, welche paarweise an ersten und zweiten gegenüberliegenden Seiten des Rahmens (10) angeordnet und über mindestens ein gemeinsames Stellelement (6), insbesondere einen Stellzylinder oder Stellmotor, und mindestens ein erstes, insbesondere starres Hebelelement (5) miteinander so beweglich gekoppelt sind, dass sie wechselweise zwischen einer eingefahrenen Position am Rahmen (10) und einer ausgefahrenen Position vom Rahmen weg verstellbar sind. Das mindestens eine erste Hebelelement (5) ist dabei insbesondere über das gemeinsame Stellelement (6), insbesondere den Stellzylinder oder Stellmotor, zwischen einer ersten Steuerposition auf der ersten Seite des Rahmens (10) und einer zweiten Steuerposition auf der zweiten Seite des Rahmens (10) pendelartig verstellbar/bewegbar und damit betätigbar, so dass die Steuerkörper (4, 4') wechselweise an der Tiefbauvorrichtung seitlich so weit vorstehen, dass sie an einer Innenwand des Schlitzes anliegen und die Tiefbauvorrichtung an der Innenwand abdrücken können.

Bohrstangenelement (10) zum Übertragen eines Drehmoments und/oder von Kräften mit einem länglichen Stangengrundkörper (11), einer oberen Aufhängeeinrichtung (20) zum Aufhängen des Bohrstangenelements (10) an einem Tragelement (80), einem Drehlager (50), welches zwischen der Aufhängeeinrichtung (20) und dem Stangengrundkörper (11) angeordnet ist, wobei der Stangengrundkörper (11) relativ zur Aufhängeeinrichtung (20) um eine Stangenlängsachse drehbar gelagert ist, einer Bohrgestängekupplung (25) zur Herstellung einer lösbaren, drehmoment- und/oder kraftübertragenden Verbindung zwischen dem Bohrstangenelement (10) und einem externen Bohrwerkzeug, einer Verriegelungseinrichtung (27), welche im Bereich der Bohrgestängekupplung (25) angeordnet und zum Verriegeln und/oder Entriegeln der Verbindung zwischen dem Bohrstangenelement (10) und dem externen Bohrwerkzeug ausgebildet ist, und einer Drehdurchführung (40), durch welche mindestens eine Leitung für ein Betriebsmedium und/oder über elektrische oder optische Signale transportierte Daten von einer relativ zum Tragelement (80) feststehenden Zuführleitung (82) zu mindestens einer mit dem Stangengrundkörper (11) mit-rotierbaren Grundleitung (30) übertragbar ist. Die Grundleitung (30) ist in der Richtung der Stangenlängsachse des Stangengrundkörpers (11) zu einer Übergabe-Schnittstelle im Bereich der Bohrgestängekupplung (25) geführt und die Übergabe-Schnittstelle (23) ist ausgestaltet, um im Zusammenhang mit der Herstellung der drehmoment- und/oder kraftübertragenden Verbindung zwischen dem Bohrstangenelement (10) und dem externen Bohrwerkzeug eine Verbindung mit einer kompatiblen Gegen-Schnittstelle (24) auf der Seite des externen Werkzeugs herzustellen, um das Betriebsmedium und/oder die über elektrische oder optische Signale transportierten Daten zwischen der Grundleitung (30) und dem externen Werkzeug zu übertragen. Die mindestens eine Grundleitung (30) umfasst vorzugsweise eine Leitung für ein Betriebsmedium und/oder Steuersignale zum Betätigen eines Stellantriebs für die Verriegelungseinrichtung (27), insbesondere zum Verriegeln und/oder Entriegeln der Verriegelungseinrichtung (27).

Die Erfindung betrifft eine Fräsvorrichtung zum Erstellen eines Frässchlitzes im Boden, mit einem Trägergerät, einem am Trägergerät gelagerten Mast oder Auslegerarm und einer Schlitzwandfräse, welche über mindestens zwei Tragseile an dem Mast oder Auslegerarm des Trägergerätes aufgehängt und in einer vertikalen Längsrichtung verstellbar ist, wobei die Schlitzwandfräse einen sich in einer Längsrichtung erstreckenden Fräsenrahmen aufweist, an dessen unterem Endbereich zwei Paare von Fräsrädern zum Fräsen des Bodens drehbar gelagert und rotierend antreibbar sind sowie an dessen oberem Endbereich eine Aufhängeeinrichtung angeordnet ist, welche mit den zwei Tragseilen verbunden ist. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass die Aufhängeeinrichtung eine Wippe aufweist, welche schwenkbar um eine in einer Querrichtung gerichteten Wippenachse an einem Tragrohrelement gelagert ist, welches sich zwischen der Wippe und dem Fräsenrahmen erstreckt, wobei ein erstes Tragseil an einem ersten Seitenbereich der Wippe und ein zweites Tragseil an einem zweiten Seitenbereich der Wippe angebracht sind, und dass an dem Tragrohrelement mindestens ein von der Wippenachse beabstandetes Gelenk, insbesondere ein Schwenkgelenk und/oder ein Drehgelenk, angeordnet ist.

Die Erfindung betrifft eine Tiefbaumaschine mit einem Trägergerät, einem Mäkler, welcher eine Linearführung für einen Arbeitsschlitten aufweist und an dem Trägergerät gelagert ist, einem Arbeitsschlitten, welcher verschiebbar entlang des Mäklers geführt ist, und einem Hubseil, welches zum Verschieben, insbesondere zum Heben, des Arbeitsschlittens entlang des Mäklers an dem Arbeitsschlitten angebracht ist. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass mindestens eine Erfassungseinrichtung angeordnet ist, welche zum Erfassen eines Seilbruchs des Hubseils ausgebildet ist, dass mindestens eine Bremseinrichtung angeordnet ist, welche zum Abbremsen und Halten des Arbeitsschlittens am Mäkler ausgebildet ist, und dass eine Steuereinrichtung vorgesehen und ausgebildet ist, bei einem erfassten Seilbruch des Hubseils durch die Erfassungseinrichtung die Bremseinrichtung zu aktivieren, um den Arbeitsschlitten abzubremsen und/oder anzuhalten.

Die Erfindung betrifft eine Baumaschine mit einem Trägergerät, einem Mast, welcher insbesondere als ein Mäkler ausgebildet ist, und einer Anlenkeinrichtung, mit welcher der Mast verstellbar an einer Vorderseite des Trägergerätes gelagert ist, wobei der Mast zwischen einer Betriebsposition, in welcher der Mast aufrecht angeordnet ist, und einer Liegeposition verstellbar ist, in welcher der Mast liegend angeordnet ist, wobei die Anlenkeinrichtung zum Bilden einer Parallelogrammanordnung zwei im Wesentlichen parallel zueinander angeordnete Stützlenker, welche jeweils einerseits an dem Trägergerät und andererseits an einem Kinematikbock schwenkbar angelenkt sind, welcher schwenkbar um eine Anlenkachse an dem Mast gelagert ist, zwei Stützzylinder, welche einerseits an dem Kinematikbock und andererseits an dem Mast schwenkbar angelenkt sind, und mindestens einen Stellzylinder, welcher zum Verstellen der Parallelogrammanordnung und damit zum Verschwenken des Kinematikbocks gegenüber dem Trägergerät ausgebildet ist, aufweist. Es ist erfindungsgemäß, dass die Anlenkeinrichtung ausgebildet ist, den Mast aus der aufrechten Betriebsposition nach vorne in die Liegeposition zu verschwenken, in welcher der Mast vor der Vorderseite des Trägergerätes angeordnet ist und sich nach vorne vom Trägergerät weg erstreckt.