Leifheit Patente
🇩🇪 Deutschland
Leifheit ist ein deutscher Hersteller von Haushaltswaren, darunter Wäschepflege-, Reinigungs- und Küchenprodukte. Das Patentportfolio konzentriert sich auf Haushalts- und Möbeltechnik sowie Textiltechnik, ergänzt durch Messtechnik. Die Anmeldungen von 2000 bis 2025 betreffen unter anderem Wäschetrockner-Vorrichtungen.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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225 gesamt| Patent | |||
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07.01.2026
Standwäschetrockner
Textiltechnik
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17.12.2025
Standwäschetrockner
Textiltechnik
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26.11.2025
Kombination aus einer Wischerplatte für ein Bodenwischgerät mit einem Zugehörigen, an die Wischerplatte Angepassten Wischbezug
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 21.08.2024
Erteilt am 26.11.2025
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Kombination aus einer Wischerplatte für ein Bodenwischgerät mit einem zugehörigen, an die Wischerplatte angepassten Wischbezug. Bei den gattungsgemäßen Wischerplatten wird der Wischbezug über lokale Druckerhöhungsmittel zum Lösen von festsitzendem Schmutz lokal mit höherem Anpressdruck gegen den Boden gedrückt. Die bekannten Kombinationen haben aber den Nachteil, dass die erhöhte Lösefunktion räumlich begrenzt ist. Die verbessert die Erfindung durch eine optimierte Anpassung des Wischbezugs an verbesserte lokale Druckflächen (8), wobei Wischerplatte eine konturierte Plattenunterseite aufweist und bei bestimmungsgemäßem Gebrauch die lokalen Druckflächen (8) von der Unterseite der Wischerplatte in Form von Kanten oder erhabenen Bereichen in Richtung des Bodenbelages hervorspringen. Der Wischbezug ist mit Flüssigkeits- und/oder Schmutzaufnahmebereichen (9) und Schmutzlösebereichen (11) hierauf abgestimmt, wobei die unter den Druckflächen (8) angeordneten Schmutzlösebereiche (11) eine größere Kratzwirkung und die dazwischen angeordneten Flüssigkeits- und/oder Schmutzaufnahmebereiche (9) eine größere Aufnahmefähigkeit aufweisen. |
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07.08.2024
Tragbares Sauggerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 12.07.2019
Erteilt am 07.08.2024
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein tragbares Sauggerät (2) mit einem in eine Saugdüse mündenden Saugkanal (3) und mit einem Gehäuse, einem Sauggutbehälter und einem Saugaggregat (10) zur Erzeugung einer Saugströmung, die einen an der Saugdüse anliegenden Saugunterdruck bereitstellt, und mit einer Abscheideeinrichtung (12), die die über die Saugdüse angesaugte Saugströmung in eine aus dem Sauggerät strömende Abluftströmung und in Sauggut in Form von Partikeln und/oder Fluidbestandteilen aufzuteilen vermag, wobei die abgeschiedenen Partikel oder Fluidbestandteile in dem Sauggutbehälter gesammelt sind.Die gattungsgemäßen Sauggeräte haben den Nachteil, dass die derzeitige Gestaltung der Abscheideeinrichtungen einen erhöhten Bauraum- und Energiebedarf aufweisen.Zur Lösung der technischen Aufgabe ein Sauggerät bereitzustellen, das bei guter Sauggutabscheidung, klein baut und eine verbesserte Effizienz aufweist, sieht die Erfindung vor, dass die Abscheideeinrichtung (12) zumindest zweistufig, ein Sauggutleitelement (14) und einen Rotationsabscheider (16) umfassend, ausgebildet ist, wobei das Sauggutleitelement in Strömungsrichtung in Fortführung des Saugkanals (3) angeordnet und eingerichtet ist, Sauggut teilweise ableitend abzuscheiden. Dabei ist der Rotationsabscheider in Strömungsrichtung hinter dem Saugkanal und in Richtung Saugkanal ausgerichtet angeordnet und eingerichtet, das nicht über das Sauggutleitelement abgeschiedene Sauggut abzuscheiden. Das Sauggutleitelement bildet bei bestimmungsgemäßer Verwendung eine erste Stufe der Abscheidung und der Rotationsabscheider eine zweite Stufe der Abscheidung. |
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07.02.2024
Wischsystem mit einem Wischgerät und einer Mobilen Aufbewahrungsbox
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 01.09.2016
Erteilt am 07.02.2024
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Wischsystem mit einem, eine Wischplatte (4) aufweisenden Wischgerät und einem Behälter (1), wobei an dem Wischgerät ein die Unterseite der Wischplatte (4) zumindest partiell abdeckendes Wischtuch (11) lösbar befestigt werden kann und der Behälter (1) eine obere Öffnung (15) aufweist, deren Größe derart beschaffen ist, dass die Wischplatte (4) mit zur Ebene der Öffnung des Behälters parallel angeordneter Unterseite in die Öffnung (15) einsetzbar ist. Bei den bekannten Wischsystemen müssen Behälter und Wischgerät separat gelagert werden und das Wischgerät muss im Gebrauch an eine Wand oder ein Möbelstück angelehnt werden. Dies verbessert die Erfindung dadurch, dass Befestigungsmittel vorgesehen sind, über die Wischplatte (4) an dem Behälter (1) derart befestigbar ist, dass die Wischplatte (4) die Öffnung (15) des Behälters (1) zumindest partiell verschließt oder abdeckt. |
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31.01.2024
Wischsystem mit einem Wischgerät und einem Wischtuchbehälter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 29.08.2016
Erteilt am 31.01.2024
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Wischgerät mit einem Stiel (5), einer an dem Stiel (5) befestigten Wischplatte (4), an der ein zumindest an deren Unterseite angeordnetes Wischtuch (11) lösbar befestigbar ist und mit einem Betätigungsmittel (7), wobei die Wischplatte (4) Haltelemente aufweist, an denen das Wischtuch (4) gehalten ist und von denen das Wischtuch (4) über das Betätigungsmittel (7) lösbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Wischsystem mit einem solchen Wischgerät. Die bekannten Wischgeräte haben den Nachteil, dass das Wischtuch umständlich befestigt werden muss, was die Gestaltung von Wischplatte und das Wischtuch einschränkt. Die verbessert die Erfindung dadurch, dass die Halteelemente derart ausgebildet sind, dass das an der Wischplatte (4) befestigte Wischtuch (11) über eine zur Oberfläche des Wischtuchs (11) in eine Löserichtung gerichtete Kraft von den Halteelementen lösbar ist, wobei das Betätigungsmittel (7) zum Aufbau der Kraft einen von der Wischplatte (4) auf die Oberseite des Wischtuchs (11) gerichteten Druck auszuüben vermag und die Löserichtung im Winkel zur Unterseite der Wischplatte (4) gerichtet ist. |
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31.01.2024
Waage
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 05.02.2021
Erteilt am 31.01.2024
Vertretung
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15.11.2023
Zusatzbauteil für ein Bodenreinigungsgerät und Bodenreinigungsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 26.08.2022
Erteilt am 15.11.2023
Vertretung
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07.06.2023
Tragbares Sauggerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 12.07.2019
Erteilt am 07.06.2023
Vertretung
Zusammenfassung
Tragbares Sauggerät mit einem in eine Saugdüse mündenden Saugkanal und mit einem Gehäuse, einem Sauggutbehälter und einem zumindest einen Elektromotor, einen Akkumulator und ein Lüfterrad aufweisenden Saugaggregat zur Erzeugung einer Saugströmung, die einen an der Saugdüse anliegenden Saugunterdruck bereitstellt, und mit einer Abscheideeinrichtung, die die über die Saugdüse angesaugte Saugströmung in eine aus dem Sauggerät strömende Abluftströmung und in Sauggut in Form von Partikeln und/oder Fluidbestandteilen aufzuteilen vermag, wobei die abgeschiedenen Partikel oder Fluidbestandteile in dem Sauggutbehälter gesammelt sindDie bekannten Sauggeräte sehen ein separates Gehäuse zur Aufnahme der elektronischen Komponenten vor. Die Verschachtelung führt zu einem erhöhten Fertigungsaufwand, da Toleranzen eingehalten werden müssen. Ferner ist die erhöhte Wärmeisolation durch die Verschachtelung negativ für die Wärmeabfuhr im Gerät.Um diese Nachteile zu beseitigen, weist ein Teil der Sauggutbehälterbegrenzung einen Aufnahmebereich zur Aufnahme von zumindest Elektromotor und Akkumulator auf, wobei der Aufnahmebereich in Form zumindest eines bis auf eine Öffnung wasserdicht ausgebildeten Hohlraums gebildet ist und durch ein separates Zwischenelement wasserdicht verschließbar ausgebildet ist |
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07.06.2023
Wischerplatte
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 06.05.2021
Erteilt am 07.06.2023
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine klappbare Wischplatte einem Gelenkadapter (5) zur Befestigung eines Stiels, einem schwenkbar an dem Gelenkadapter (5) angelenkten, festlegbaren Plattenflügel (2) und einem davon gehaltenen passiven Plattenflügel (3), Rastmitteln zum Festlegen des festlegbaren Plattenflügels (2) in einer Gebrauchsstellung, die von zumindest einer Halteraste (11) und zumindest einer Rastkante gebildet sind, und mit einer Lösevorrichtung zum Lösen der Rastmittel, so dass der festlegbare Plattenflügel (2) nach dem Lösen um die erste Schwenkachse (7) schwenkbar ist.Die bekannten Wischplatten sollen hinsichtlich Funktion und Herstellungskosten optimiert werden. Die erreicht die Erfindung dadurch, dass die Halteraste (11) und die Rastkante an dem Gelenkadapter (5) und dem festlegbaren Plattenflügel (2) angeordnet sind, wobei ein verformbarer Bereich und ein durch das Betätigungsmittel (4) gegen diesen Bereich drückbares Teil der Lösevorrichtung vorgesehen sind, wodurch der elastisch verformbare Bereich derart verdrängt wird, dass hierdurch die Rastkante und die Halteraste (11) außer Eingriff geraten. |
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07.06.2023
Tragbares Sauggerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 12.07.2019
Erteilt am 07.06.2023
Vertretung
Zusammenfassung
Tragbares Sauggerät mit einem in eine Saugdüse mündenden Saugkanal und mit einem Gehäuse, einem Sauggutbehälter und einem Saugaggregat zur Erzeugung einer Saugströmung, die einen an der Saugdüse anliegenden Saugunterdruck bereitstellt, und mit einer Abscheideeinrichtung, die die über die Saugdüse angesaugte Saugströmung in eine aus dem Sauggerät strömende Abluftströmung und in Sauggut in Form von Partikeln und/oder Fluidbestandteilen aufzuteilen vermag, wobei die abgeschiedenen Partikel oder Fluidbestandteile in dem Sauggutbehälter gesammelt sind.Um ein Saugerät bereitzustellen, das bei niedrigen Herstellungskosten eine gute Bauraumausnutzung aufweist, weist das tragbare Sauggerät zwischen Saugkanal und Sauggutbehälter eine Sauggutführung auf, durch die das Sauggut bei bestimmungsgemäßer Verwendung des Sauggeräts in den Sauggutbehälter gelangt, wobei die geometrische Begrenzung der Sauggutführung mehrteilig ausgebildet ist und zumindest durch ein separates Schalenbauteil gebildet ist. |
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07.06.2023
Waage
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 21.09.2020
Erteilt am 07.06.2023
Vertretung
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07.06.2023
Waage mit Schaltelementen in Form von Näherungssensoren
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 29.03.2019
Erteilt am 07.06.2023
Vertretung
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26.10.2022
Wischtuchpresse
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 21.04.2021
Anhängig
Vertretung
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05.10.2022
Eimer
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 05.07.2021
Erteilt am 05.10.2022
Vertretung
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02.03.2022
Waage
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 20.08.2020
Erteilt am 02.03.2022
Vertretung
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24.11.2021
Wischmittelpresse
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 23.10.2019
Erteilt am 24.11.2021
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Wischmittelpresse, mit einem Eimer (1) und einer in dem Eimer (1) angeordneten Pressvorrichtung zum Umfassen und zum auspressenden Einklemmen eines Wischmittels eines Reinigungssystems. Die Pressvorrichtung weist eine erste Pressklaue (3) und eine um eine Klauenschwenkachse (D) in Richtung der ersten Pressklaue (3) schwenkbare zweite Pressklaue (4) auf und ist über Betätigungsmittel aktivierbar, wobei ein an der Außenseite des Eimers (1) angeordnetes Stellmittel (2) mit einem in dem Eimer (1) angeordneten Antriebsschlitten (9) mechanisch gekoppelt ist und eine Bewegung des Antriebsschlittens (9) die erste Pressklaue (3) und die zweite Pressklaue (4) aufeinander zudrängt.Die bekannten Wischmittelpressen verwenden aufwändige Mittel zur Kraftübertragung. Dies verbessert die Erfindung dadurch, dass die erste Pressklaue (3) und die zweite Pressklaue (4) an dem Antriebsschlitten (9) angeordnet sind und der Eimer eine Klauenführung (7) aufweist, die derart ausgebildet ist, dass bei einer Bewegung des Antriebsschlittens (9) von oben nach unten in Richtung des Eimerbodens die erste Pressklaue (3) und die zweite Pressklaue (4) selbsttätig aufeinander zubewegt sind. |
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24.11.2021
Wischgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 02.09.2020
Erteilt am 24.11.2021
Vertretung
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29.09.2021
Saugdüse für ein Handsauggerät und Handsauggerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 02.03.2018
Erteilt am 29.09.2021
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Abzieh- und Saugdüse für ein Handsauggerät (7) mit einem Düsenkörper (1), der auf einer Arbeitsseite des Düsenkörpers (1) eine Abziehlippe (2) zur Anlage an eine abzusaugende Fläche (3) und zum Abziehen von Flüssigkeit in eine Abziehrichtung (A) von der abzusaugenden Fläche (3), einen auf einer Flüssigkeitssammelseite der Abziehlippe (2) angeordneten Ansaugspalt (4) und einen in Strömungsverbindung mit dem Ansaugspalt (4) stehenden Saugkanalanschluss (5) zum Anschließen an den Ansaugkanal (6) des Handsauggerätes (7) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein Handsauggerät (7) mit einer solchen Abzieh- und Saugdüse. Die bekannten Abzieh- und Saugdüsen und Handsauggeräte (7) haben den Nachteil, dass ein Aussaugen von Ecken und Kanten recht schwierig ist. Das verbessert die Erfindung dadurch, dass der Düsenkörper (1) der Abzieh- und Saugdüse auf der der Abziehlippe (2) abgewandten Seite des Ansaugspaltes (4) eine Stützfläche (8) zur Anlage an die abzusaugende Fläche (3) und auf der der Abziehlippe (2) abgewandten Seite der Stützfläche (8) eine Führungsfläche (9) aufweist, die derart geformt ist, dass sie sich mit zunehmenden Abstand von der Stützfläche (8) von der Ebene der Stützfläche (8) entfernt. |
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01.09.2021
Tragbares Sauggerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 12.07.2019
Erteilt am 01.09.2021
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein tragbaren Sauggerät mit einem in eine Saugdüse mündenden Saugkanal und mit einem Gehäuse, einem Sauggutbehälter mit einer Öffnung und einem die Öffnung verschließenden Verschluss und einem Saugaggregat zur Erzeugung einer Saugströmung, die einen an der Saugdüse anliegenden Saugunterdruck bereitstellt, und mit einer Abscheideeinrichtung, die die über die Saugdüse angesaugte Saugströmung in eine aus dem Sauggerät strömende Abluftströmung und in Sauggut in Form von Partikeln und/oder Fluidbestandteilen aufzuteilen vermag, wobei die abgeschiedenen Partikel oder Fluidbestandteile in dem Sauggutbehälter gesammelt sind. Um bei dem tragbaren Sauggerät bei niedrigen Herstellungskosten und flexibler Geometriegebung ein einfaches Entleeren des Sauggutbehälters zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass der Verschluss (42) aus zumindest einem ersten Verschlusselement (44) und einem zweiten Verschlusselement (46) gebildet ist, derart, dass das erste Verschlusselement (44) dazu eingerichtet ist, die Öffnung (40) des Sauggutbehälters (8) gegen Austritt von Sauggut abzudichten und das zweite Verschlusselement (46) außerhalb des ersten Verschlusselements (44) angeordnet ist. |
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01.09.2021
Tragbares Sauggerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 12.07.2019
Erteilt am 01.09.2021
Vertretung
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28.04.2021
Reinigungsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 07.08.2020
Erteilt am 28.04.2021
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31.03.2021
Wäschespinne
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 08.05.2012
Erteilt am 31.03.2021
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10.02.2021
Nass-/trockensauggerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Angemeldet am 07.08.2020
Anhängig
Vertretung
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04.11.2020
Eimer
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 16.05.2019
Erteilt am 04.11.2020
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28.10.2020
Dampfbügeltisch
Textiltechnik
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Angemeldet am 22.05.2018
Erteilt am 28.10.2020
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11.12.2019
Küchenwaage
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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30.10.2019
Reinigungsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Angemeldet am 09.11.2018
Erteilt am 30.10.2019
Vertretung
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23.10.2019
Dampfbügeltisch
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 17.12.2010
Erteilt am 23.10.2019
Vertretung
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16.10.2019
Reinigungsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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16.10.2019
Reinigungsbürste
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Angemeldet am 17.09.2010
Erteilt am 16.10.2019
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31.07.2019
Entkernungsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 16.04.2015
Erteilt am 31.07.2019
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26.06.2019
Körperanalysewaage
Medizintechnik & Gesundheit
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 09.02.2011
Erteilt am 26.06.2019
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05.06.2019
Dampfbügeltisch
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 09.02.2006
Erteilt am 05.06.2019
Vertretung
Graefe, Jörg · Arnsberg
Bungartz, Klaus Peter · Köln
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22.05.2019
Standwäschetrockner
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 09.11.2017
Erteilt am 22.05.2019
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24.04.2019
Wäschespinne
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 17.09.2014
Erteilt am 24.04.2019
Vertretung
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17.04.2019
Bügeltisch
Textiltechnik
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Angemeldet am 15.10.2018
Anhängig
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07.11.2018
Waage mit Sperrgutwiegefunktion
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 10.02.2010
Erteilt am 07.11.2018
Vertretung
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24.10.2018
Wäschetrockner
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 20.02.2017
Erteilt am 24.10.2018
Vertretung
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08.08.2018
Wäschetrocknungsgestell
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 27.02.2015
Erteilt am 08.08.2018
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Wäschetrocknungsgestell mit einem Traggestell (1), das zwei gegenüberliegende Tragleisten (5) aufweist, zwischen denen mehrere, langgezogene Haltemittel verlaufen, an denen Wäschestücke (2) zum Trocknen aufgehängt werden können, wobei zumindestim Bereich eines der Haltemittel ein Stützprofil (3) mit einem abgeflachten Auflageabschnitt vorgesehen ist, über den Wäschestücke (2) zu beiden Seiten herunterhängend auflegbar sind und der abgeflachte Auflageabschnitt eine Breite von zumindest 15 mm und abgerundete Ränder mit einem Radius von zumindest 5 mm an seiner 0berseite aufweist. Die bekannten Wäschetrocknungsgestelle haben den Nachteil, dass das Stützprofil als separates Bauteil ausgebildet ist. Dies verbessert die Erfindung dadurch, dass das Stützprofil (3) an zumindest einer der Tragleisten (5) drehbar oder schwenkbar gelagert ist. |
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Wer vertritt Leifheit?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Leifheit vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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