Vorwerk & Co. Interholding Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsche Holdinggesellschaft des Familienunternehmens Vorwerk mit Sitz in Wuppertal. Entwickelt und vertreibt Haushaltsgeräte wie den Thermomix sowie Reinigungs- und Kosmetikprodukte im Direktvertrieb.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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777 gesamt| Patent | |||
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17.03.2021
System und Verfahren zur Reinigung eines Fussbodens mit einem Reinigungsroboter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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17.03.2021
System zur Handhabung eines Teesiebeinsatzes sowie Griffelement und Teeautomat dafür
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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03.03.2021
Zubereitungsgefäss mit einer Kühleinrichtung
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Status
Angemeldet am 05.07.2019
Erteilt am 03.03.2021
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Zubereitungsgefäß (1), insbesondere für eine Küchenmaschine (2), wobei das Zubereitungsgefäß (1) eine Gefäßwandung (3) und einen von der Gefäßwandung (3) umgebenen Zubereitungsraum (4) aufweist, wobei der Gefäßwandung (3) eine die Gefäßwandung (3) wärmeleitend kontaktierende Kühleinrichtung (8) zur Kühlung eines in dem Zubereitungsraum (4) vorhandenen Zubereitungsgutes zugeordnet ist. Um ein Zubereitungsgefäß (1) der vorgenannten Art vorteilhaft weiterzubilden, wird vorgeschlagen, dass die Gefäßwandung (3) zumindest in einem Teilbereich doppelwandig mit einer den Zubereitungsraum (4) begrenzenden Innenwandung (5) und einer separat dazu ausgebildeten, durch einen Zwischenraum (6) von der Innenwandung (5) beabstandeten Außenwandung (7) ausgebildet ist, wobei der Zwischenraum (6) in eine Richtung von dem Zubereitungsraum (4) zu der Außenwandung (7) betrachtet die Kühleinrichtung (8) und ein zwischen der Kühleinrichtung (8) und der Außenwandung (7) befindliches Phasenwechselmaterial (PCM, Phase Change Material) (9) aufweist. |
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03.03.2021
System zur Zubereitung von mindestens einem Nahrungsmittel
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.03.2018
Erteilt am 03.03.2021
Vertretung
Bals & Vogel Patentanwälte PartGmbB · Bochum
Patentanwälte Bals & Vogel · München
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03.03.2021
Verfahren zum Betrieb eines Bodenbearbeitungsgerätes
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 09.01.2018
Erteilt am 03.03.2021
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Bodenbearbeitungsgerätes (1), wobei sich das Bodenbearbeitungsgerät (1) über eine zu bearbeitende Fläche (2) bewegt und eine Bearbeitung der Fläche (2) in Abhängigkeit von einem Flächenparameter (3) der Fläche (2) durchführt, wobei ein Geräteparameter (7) des Bodenbearbeitungsgerätes (1) für die Bearbeitung der Fläche (2) in Abhängigkeit von dem Flächenparameter (3) variiert wird, wobei der Flächenparameter (3) mit in einer Datenbank (5) hinterlegten Referenzflächenparametern (6) verglichen wird, wobei ein zu einem dem Flächenparameter (3) nächstliegenden Referenzflächenparameter (6) korrespondierender Geräteparameter (7) ausgewählt wird. Um ein optimales Bearbeitungsergebnis mittels des Bodenbearbeitungsgerätes (1) zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass mehrere Bodenbearbeitungsgeräte (1) auf die Datenbank (5) zugreifen und einen Geräteparameter (7) und/oder einen Flächenparameter (3) und/oder eine Änderung eines Flächenparameters (3) und/oder einen Referenzflächenparameter (6) zur gemeinsamen Nutzung in der Datenbank (5) hinterlegen und/oder auswählen. |
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24.02.2021
Elektromotorisch Betriebene Küchenmaschine mit einer Mahlvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 04.10.2018
Erteilt am 24.02.2021
Vertretung
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17.02.2021
Selbsttätig im Aussenbereich Verfahrbares Gerät mit einem Überwachungsmodul
Steuerungs- & Regelungstechnik
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 12.07.2018
Erteilt am 17.02.2021
Vertretung
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27.01.2021
Verfahren zum Betrieb eines Flächenbearbeitungsgerätes
Steuerungs- & Regelungstechnik
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 04.07.2016
Erteilt am 27.01.2021
Vertretung
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27.01.2021
Selbsttätig Fortbewegbares Reinigungsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 12.12.2017
Erteilt am 27.01.2021
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein sich selbsttätig fortbewegbares Reinigungsgerät (1) mit einem Gerätegehäuse (2) und mindestens einem Antriebsrad (3). Um das Reinigungsgerät (1) besonders platzsparend aufbewahren zu können, wird vorgeschlagen, dass das Reinigungsgerät (1) im Bereich eines bezogen auf eine übliche Orientierung des Reinigungsgerätes (1) während einer Fortbewegung vorderen Gehäuseteils (5) mindestens ein Führungsrad (7) aufweist, dessen Radumfangsfläche (8) zur Anlage an einem Hindernis (10) und/oder einer Basisstation (11) zumindest teilweise in Fortbewegungsrichtung über eine vordere Gehäuseumfangsfläche (12) des Gerätegehäuses (2) hervorsteht. |
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20.01.2021
Feuchtreinigungsgerät mit einer Reinigungswalze
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 31.07.2017
Erteilt am 20.01.2021
Vertretung
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30.12.2020
Sich Selbsttätig Fortbewegendes Bodenbearbeitungsgerät
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 02.08.2018
Erteilt am 30.12.2020
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein sich selbsttätig fortbewegendes Bodenbearbeitungsgerät (1) mit einem Gehäuse (8), mindestens einem zur Fortbewegung elektromotorisch angetriebenen und um eine Antriebsachse (2) rotierbaren Antriebselement (3) und mindestens einem dem Antriebselement (3) in eine Fortbewegungsrichtung vorauseilenden Anlageelement (5, 11, 12), welches sich ausgehend von einer Gehäuseunterseite des Gehäuses (8) in Richtung einer zu bearbeitenden Fläche erstreckt. Um das Überwinden von Hindernissen (10) zu erleichtern, wird vorgeschlagen, dass eine in Fortbewegungsrichtung weisende Anlagefläche (13) des Anlageelementes (5, 11, 12) und/oder eine die Anlageflächen (13) zweier Anlageelemente (5, 11, 12) verbindende Verbindungsgerade (7) nicht parallel zu der Antriebsachse (2) des Antriebselementes (3) orientiert ist und bezogen auf die Fortbewegungsrichtung von einer Anlagefläche des Antriebselementes (3) einen Abstand aufweist, der geringer ist als ein Durchmesser des Antriebselementes (3). |
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23.12.2020
Bodenbearbeitungsgerät mit einem Basisgerät und einem Lösbar mit dem Basisgerät Verbindbaren Vorsatzgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 18.06.2019
Erteilt am 23.12.2020
Vertretung
Zusammenfassung
<div notation="docdba" type="abstract" xml:base="/api/emi/section/083c5e87-8bbb-485e-ad2f-14d0efa6000d/image" xml:lang="de"><p>Die Erfindung betrifft ein Bodenbearbeitungsgerät (1) mit einem Basisgerät (2) und einem lösbar mit dem Basisgerät (2) verbindbaren Vorsatzgerät (3), wobei das Basisgerät (2) mindestens einen ersten elektrischen Verbraucher (4) und das Vorsatzgerät (3) mindestens einen zweiten elektrischen Verbraucher (5) aufweist, wobei das Bodenbearbeitungsgerät (1) des Weiteren einen Akkumulator (6) zur Energieversorgung der elektrischen Verbraucher (4, 5) und eine Schutzelektronik aufweist, welche eine maximale Leistungsabgabe des Akkumulators (6) definiert, wobei das Bodenbearbeitungsgerät (1) eine Steuereinrichtung (7) zum Ermitteln und zum Steuern einer Leistungsaufnahme eines ersten Verbrauchers (4) des Basisgerätes (2) und einer Leistungsaufnahme eines zweiten Verbrauchers (5) des Vorsatzgerätes (3) aufweist. Um die Leistungsfähigkeit des Bodenbearbeitungsgerätes zu erhöhen und ein Abschalten von Verbrauchern während einer üblichen Anwendung des Bodenbearbeitungsgerätes zu verhindern, schlägt die Erfindung vor, dass die Steuereinrichtung (7) eingerichtet ist, eine Leistungsaufnahmesumme aus den Leistungsaufnahmen zu berechnen, die Leistungsaufnahmesumme mit der definierten maximalen Leistungsabgabe des Akkumulators (6) zu vergleichen und bei Überschreiten der maximalen Leistungsabgabe des Akkumulators (6) eine Leistungsaufnahme zumindest eines Verbrauchers (4, 5) auf einen Betrag ungleich Null zu reduzieren, wobei das Basisgerät (2) ein Akkumulator-Management-System aufweist, welches die Leistungen, die aus dem Akkumulator (6) entnommen werden, verwaltet, nämlich den Verbrauchern (5) nach Bedarf Leistung zuweist und die zur Verfügung stehende maximale Leistungsabgabe des Akkumulators (6) so auf die Verbraucher (5) verteilt, dass es nicht zu einem Abschalten eines Verbrauchers (5) oder des Vorsatzgerätes (3) und/oder Basisgerätes (2) kommt, wobei das Bodenbearbeitungsgerät (1) einen der Steuereinrichtung (7) zugeordneten Datenspeicher (8) aufweist, in welchem zum Zwecke der Energieversorgung eine definierte Rangfolge der Verbraucher (4, 5) gespeichert ist, wobei die Steuereinrichtung (7) eingerichtet ist, eine Leistungsaufnahme eines in der Rangfolge als nachrangig definierten Verbrauchers (4, 5) bei Vorliegen eines bestimmten Vergleichsergebnisses zu reduzieren und/oder die Leistungsaufnahme eines in der Rangfolge als vorrangig definierten Verbrauchers (4, 5) beizubehalten oder zu erhöhen.</p></div> |
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23.12.2020
Mikrowelleneinspeisevorrichtung an einem Mikrowellenherd
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.08.2017
Erteilt am 23.12.2020
Vertretung
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16.12.2020
Selbsttätig verfahrbares Bodenreinigungsgerät und Verfahren zum Betreiben eines Bodenreinigungsgerätes
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 16.09.2013
Erteilt am 16.12.2020
Vertretung
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18.11.2020
Verfahren zur Steuerung eines Reluktanzmotors
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 14.03.2008
Erteilt am 18.11.2020
Vertretung
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18.11.2020
Reinigungseinrichtung mit einer Motorisch Angetriebenen Schwingplatte
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 12.07.2018
Erteilt am 18.11.2020
Vertretung
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11.11.2020
Verfahren zum Verbinden eines Haushaltsgerätes mit einem Drahtlosen Heimnetzwerk
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 03.08.2018
Erteilt am 11.11.2020
Vertretung
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11.11.2020
Optische Rotationserfassungseinrichtung für einen Reluktanzmotor
Elektrische Energietechnik
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Angemeldet am 03.07.2002
Erteilt am 11.11.2020
Vertretung
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04.11.2020
System aus einem sich Selbsttätig Innerhalb einer Umgebung Fortbewegenden Fahrzeug und einer in der Umgebung Befindlichen Tür
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.06.2018
Erteilt am 04.11.2020
Vertretung
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04.11.2020
Speisenzubereitungsvorrichtung mit Lösbarem Werkzeug
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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04.11.2020
Verfahren zur Erzeugung einer Akustischen Sprachausgabe
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 22.09.2015
Erteilt am 04.11.2020
Vertretung
Bals & Vogel Patentanwälte PartGmbB · Bochum
Patentanwälte Bals & Vogel · München
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04.11.2020
Verfahren zur Erzeugung einer Akustischen Sprachausgabe
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 22.09.2015
Erteilt am 04.11.2020
Vertretung
Bals & Vogel Patentanwälte PartGmbB · Bochum
Patentanwälte Bals & Vogel · München
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04.11.2020
Speisenzubereitungsvorrichtung mit Lösbarem Werkzeug
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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21.10.2020
Küchenmaschine mit einem Abdeckelement für ein Zubereitunsgefäss
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 07.01.2019
Erteilt am 21.10.2020
Vertretung
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14.10.2020
Von einem Akkumulator Betriebenes Haushaltsgerät sowie Verfahren zum Betrieb eines Haushaltsgerätes
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 01.08.2018
Erteilt am 14.10.2020
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein akkumulatorbetriebenes Haushaltsgerät und ein Verfahren zu dessen Betrieb. Das Haushaltsgerät besitzt mindestens zwei elektrische Systeme, wobei ein erstes elektrisches System eine erste Wicklung (2, 3) eines elektrischen Antriebsmotors (1) ist. Mit einer Steuereinrichtung (7) können Schalter (8, 9, 10) einer Schalteinrichtung (6) derart geschaltet werden, dass entweder jedes elektrische System mit einem ihm zugeordneten Akkumulator (4, 5) betrieben wird oder dass mehrere elektrische Systeme von einem gemeinsamen Akkumulator (4, 5) werden. |
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30.09.2020
Küchenmaschine mit Verriegelungseinrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 13.08.2015
Erteilt am 30.09.2020
Vertretung
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30.09.2020
Sich Selbsttätig Fortbewegendes Bodenbearbeitungsgerät mit einem Steighebel
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 02.08.2018
Erteilt am 30.09.2020
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein sich selbsttätig fortbewegendes Bodenbearbeitungsgerät (1) mit einem Gehäuse (2) und einem relativ zu dem Gehäuse (2) verlagerbaren Steighebel (3) zur Überwindung eines Hindernisses (4), wobei der Steighebel (3) einen Grundkörper (5) und einen Kontaktbereich (6) zur Anlage an dem zu überwindenden Hindernis (4) aufweist und wobei der Steighebel (32) exzentrisch schwenkbar an einerseits einem Rad (13) des Bodenbearbeitungsgerätes (1) und andererseits dem Gehäuse (2) gelagert ist. Um das Überwinden von Hindernissen (4) weiter zu optimieren, wird vorgeschlagen, dass der Kontaktbereich (6) relativ zu dem Grundkörper (5) des Steighebels (3) verlagerbar ist, nämlich schwenkbar an einer Achse (27, 29) des Grundkörpers (5) gelagert ist. |
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16.09.2020
Küchenmaschine mit einem Messebecher mit Sensoren zur Ermittlung eines Betriebszustandes
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 29.06.2017
Erteilt am 16.09.2020
Vertretung
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09.09.2020
Haushaltsgerät sowie Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgeräts
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 07.03.2019
Anhängig
Vertretung
Bals & Vogel Patentanwälte PartGmbB · Bochum
Patentanwälte Bals & Vogel · München
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02.09.2020
Verfahren zum Betrieb eines sich Selbsttätig Fortbewegenden Flächenbearbeitungsgerätes
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.07.2017
Erteilt am 02.09.2020
Vertretung
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02.09.2020
Verfahren zum Betrieb eines sich Selbsttätig Fortbewegenden Servicegerätes
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.07.2018
Erteilt am 02.09.2020
Vertretung
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26.08.2020
Verfahren zum Betrieb eines sich Selbsttätig Fortbewegenden Bodenbearbeitungsgerätes
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Angemeldet am 09.03.2018
Erteilt am 26.08.2020
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines sich selbsttätig fortbewegenden Bodenbearbeitungsgerätes 1, wobei eine Aufnahmeeinrichtung 2 des Bodenbearbeitungsgerätes 1 eine einen Zeitraum betreffende Aufnahme einer Umgebung 3 des Bodenbearbeitungsgerätes 1 aufnimmt, wobei die Aufnahme einem Nutzer des Bodenbearbeitungsgerätes 1 auf einem Display 4 angezeigt wird. Um eine optimale Behebung von Fehlerzuständen zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass die Aufnahme gespeichert wird und aus der gespeicherten Aufnahme im Falle eines definierten Umgebungsereignisses und/oder Gerätezustandes des Bodenbearbeitungsgerätes 1 nachträglich eine zeitlich definierte Teilsequenz extrahiert und auf dem Display 4 angezeigt wird. |
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12.08.2020
Elektromotorisch Betriebene Küchenmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 02.06.2017
Erteilt am 12.08.2020
Vertretung
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12.08.2020
Verfahren zum Betrieb eines sich Selbsttätig Fortbewegenden Roboters
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.02.2018
Erteilt am 12.08.2020
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines sich selbsttätig fortbewegenden Roboters (1) wobei eine Umgebungskarte einer Umgebung (2) des Roboters (1) anhand von innerhalb der Umgebung (2) aufgenommenen Messdaten erstellt wird, wobei eine Eigenposition des Roboters (1) innerhalb der Umgebung (2) geschätzt wird, und wobei sich der Roboter (1) anhand der Umgebungskarte und der bekannten Eigenposition innerhalb der Umgebung (2) fortbewegt. Um die maximale Reichweite des Roboters (1) innerhalb der Umgebung (2) zu erhöhen, wird vorgeschlagen, dass eine für eine Navigation des Roboters (1) derzeit nicht benötigte Umgebungskarte erkannt und an eine externe Speichereinrichtung (3) übermittelt wird. |
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05.08.2020
Saugdüse zur Aufnahme von Grobgut und Feinstaub
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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05.08.2020
Staubfilterbeutel für einen Staubsauger sowie Anordnung eines Staubfilterbeutels in einem Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 05.03.2015
Erteilt am 05.08.2020
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft zunächst einen Staubfilterbeutel (4) für einen Staubsauger (1), insbesondere einen elektromotorisch betriebenen Staubsauger (1), gegebenenfalls auch einen Staubsauger (1) in Form eines selbsttätig verfahrbaren Bodenreinigungsgerätes, mit einer Halteplatte (11), an welcher ein Staubbeutel (12) befestigt ist, und welche eine vorzugsweise verschließbare Eintragsöffnung (18) für in einer im Wesentlichen senkrecht zu einer Öffnungsfläche der Eintragsöffnung (18) in einer Eintragsrichtung strömenden, staubbeladenen Luft aufweist, wobei weiter entgegen der Eintragsrichtung der staubbeladenen Luft vorgelagert zu einer Befestigungsfläche (22) des Staubbeutels (4) an der Halteplatte (11) ein Untergreifabschnitt (24) der Halteplatte (11) ausgebildet ist. Zur Weiterbildung des Staubfilterbeutels wird vorgeschlagen, dass der Untergreifabschnitt (24) in einer der Eintragsrichtung entsprechenden Projektionsrichtung in Überdeckung ist zu einem die Befestigungsfläche (22) bildenden oder in diese übergehenden Teil (23) der Halteplatte (11), wobei zwischen dem Untergreifabschnitt (24) und dem Teil (23) der Halteplatte (11) ein Eingriffraum (25) verbleibt. Des Weiteren betrifft die Erfindung die Anordnung eines Staubfilterbeutels (4) mit einer Halteplatte (11) und einem an der Halteplatte (11) befestigten Staubbeutel (12) in einem Staubsauger (1). |
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05.08.2020
Hartbodendüse für Grobgut und Feinstaubaufnahme
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Saugdüse für einen Staubsauger zum Aufsaugen von Schmutz und/oder Staub von einem Boden mittels einer Saugluftströmung mit einem Gehäuse (1), einem innerhalb des Gehäuses (1) gebildeten Saugraum (3), einem in den Saugraum (3) mündenden Saugkanal (4) zum Führen der Saugluftströmung und einem als bodenseitige Öffnung des Saugraums (3) ausgebildeten Saugmund (5), wobei der Saugmund (5) einen zentralen Saugmundabschnitt (6) und zwei den zentralen Saugmundabschnitt (6) flankierende seitliche Saugmundabschnitte (7) aufweist und der zentrale Saugmundabschnitt (6) derart ausgestaltet ist, dass sich die Breite des zentralen Saugmundabschnitts (6) von dem Saugkanal (4) hin zu der Vorderseite der Saugdüse vergrößert und die Höhe des zentralen Saugmundabschnitts (6) von dem Saugkanal (4) hin zu der Vorderseite der Saugdüse mit einem Winkel von ¥ 6° und ¤ 10° abfällt. |
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05.08.2020
Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 12.06.2018
Erteilt am 05.08.2020
Vertretung
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05.08.2020
Speisenzubereitungsvorrichtung mit Verriegelung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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05.08.2020
Speisenzubereitungsgerät mit Werkzeug zum Zerkleinern
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Wer vertritt Vorwerk & Co. Interholding?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Vorwerk & Co. Interholding vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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